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Frage 14. Februar 2010 · 28 Antworten

Zivilrecht

Liebe/-r Experte/-in,
Hallo

Ich habe im Nov.2009 über eine englische Internetapotheke ein Potenzmittel bestellt.
(20 Tab.)
Ich war der Meinung es sei alles legal.

Auf dieser Webseite stand wortwörtlich:
Sind Ihre Pillen Markenmedikamente?
Nein, alle Medikationen, die wir auf dieser Webseite anbieten, sind generisch. Die Pillen sind nicht eine Version, eine Kopie oder eine Fälschung irgendeines patentierten Produktes.

Die Ware wurde vom Zoll beschlagnahmt.

Im Dez.09 bekam ich ein Verwarnungsgeld von 35 EUR. Ich legte Einspruch ein. Am 12.2.10 bekam ich einen Bußgeldbescheid über 98,50 EUR.
Auf meinen Einspruch wurde gar nicht eingegangen.

Was kann ich tun?

Wenn jemand hier bestraft gehört dann ist es die Internet-Apotheke, die im Netz für jeden zugänglich ist und Käufer auf deren Webseite einen vorgaukelt es sei alles legal. Warum werden von der Behörde solche Internetshops überhaupt zugelassen? Ich bin davon ausgegangen hier kein Recht verletzt zu haben.

Vielen Dank für einen Tipp

Viele Grüße
Josef Einstein

Diese Frage stammt aus dem Jahr 2010. Weißt du es heute besser?

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28 Antworten

Hi Einstin,
da keine Angaben gemacht werden welche Rechtsgrundlage im Zollbescheid genannt wird ist eine Empfehlung- außer der zum Anwalt zu gehen- nicht möglich.
Beste Grüße
L.W.

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Antwort auf Waldmannzum Beitrag ↑

Hi Einstin, da keine Angaben gemacht werden welche Rechtsgrundlage im Zollbescheid genannt wird ist eine Empfehlung- außer der zum Anwalt zu gehen- nicht möglich. Beste Grüße L.W.

Wie kann ich Ihnen die Bescheide beifügen?
Ihre Mailadresse eventuell?

Gruß
J. Einstein

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Ich kann dir nicht sagen ganz genau welche Gesetzt du verletzt hast, aber es ist allgemeinbekannt dass uberhaupt keine Medikamenten über die Grenzen zu transportieren sind.Als unbegleitete Packet sowieso nicht.Auch in Urlaub wenn de gehst, nimmst nur die minimale Menge mit dir und du muss es in alle Fälle freiwillig bei Zoll melden.Am Urlaub Ort wenn du noch etwas brauchst, bekommst du eine Rezept von ein Arzt vor Ort.Nur so kann der Medikamentenmissbrauch international kontroliert werden. In USA an Ankunftflughafen wenn du Schmerzmittel oder Beruhigung-und Schlafmittel dabei hast, riskierst du dass in nächste Flugzeug mitnachhause ohne Erklärung geschickt wirst.Die Verwarnungsgeld waren richtig.

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Antwort auf Bauer_Marcelazum Beitrag ↑

Ich kann dir nicht sagen ganz genau welche Gesetzt du verletzt hast, aber es ist allgemeinbekannt dass uberhaupt keine Medikamenten über die Grenzen zu transportieren sind.Als unbegleitete Packet sowieso nicht.Auch in Ur …

Danke für die schnelle Antwort.
Meine Frage:
Ich habe beim Verwarnungsgeld Einspruch eingelegt. Das wurde nicht berücksichtigt.
Ich bekam ein Bußgeld in dreifacher Höhe.
Ist das korrekt?
Danke für eine Antwort.
J. Einstein

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Antwort auf Einstein10_9acbaezum Beitrag ↑

Danke für die schnelle Antwort. Meine Frage: Ich habe beim Verwarnungsgeld Einspruch eingelegt. Das wurde nicht berücksichtigt. Ich bekam ein Bußgeld in dreifacher Höhe. Ist das korrekt? Danke für eine Antwort. J. Einste …

Ja, es ist leider korekt.
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Nächstes mal, bevor Sie aus dem Ausland sich etwas schicken lassen, klicken Sie sich auf die Seite von Zoll. Es ist erstaunlich wie viele Sachen noch verboten sind , auch wenn wir unkomplizierter reisen.
Nicht aufregen, nehmen Sie alles als Erfahrung.
M. Bauer

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Antwort auf Einstein10_9acbaezum Beitrag ↑

Wie kann ich Ihnen die Bescheide beifügen? Ihre Mailadresse eventuell? Gruß J. Einstein

Wie kann ich Ihnen die Bescheide beifügen?
Ihre Mailadresse eventuell?

Gruß
J. Einstein

Es ist doch ein öffentliches Forum hier.
Die Bescheide enthalten (wir leben in einem Rechtsstaat) genaue Hinweise, welche Gesetze die Beschlagnahme und das Bußgeld rechtfertigen.
Einfach dann mal googeln.
L.W.

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Antwort auf Bauer_Marcelazum Beitrag ↑

Ja, es ist leider korekt. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Nächstes mal, bevor Sie aus dem Ausland sich etwas schicken lassen, klicken Sie sich auf die Seite von Zoll. Es ist erstaunlich wie viele Sachen noch verbo …

Danke
Gruß
Einstein

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Antwort auf Waldmannzum Beitrag ↑

Wie kann ich Ihnen die Bescheide beifügen? Ihre Mailadresse eventuell? Gruß J. Einstein Es ist doch ein öffentliches Forum hier. Die Bescheide enthalten (wir leben in einem Rechtsstaat) genaue Hinweise, welche Gesetze di …

Danke
Gruß
Einstein.

0 Hilfreich

Lieber Herr Einstein,

Zum einen ist die Fragestellung eine öffentlichrechtliche, da der Zoll (eine Behörde) hier einen Verwaltungsakt in Gang gesetzt hat. Zum anderen, scheint mir die Frage etwas scherzhaft gestellt zu sein. Daher möchte ich mit einer rechtlichen Beurteilung noch etwas warten.
Sollte die Frage ernst gemeint sein, wäre es hilfreich mehr zu der „Verwarnung“ zu erfahren. Was stand darin? Auch der Bußgeldbescheid hatte bestimmt Gründe, von denen Sie leider nichts schreiben. Das sind die Fragen, die aber für eine rechtliche Bewertung ausschlaggebend sind.

Grüße

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Hi!

Aus Deinen Worten „Verwarnungsgeld“ und „Bußgeldbescheid“ schließe ich, daß Du aus Deutschland bist. Ich bin jedoch österreichischer Jurist. Sorry und viel Glück!

Taiyo

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Hallo,

gegen welche Vorschrift soll denn verstossen worden sein?

Gruß aus Düsseldorf

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Antwort auf BBTaiyozum Beitrag ↑

Hi! Aus Deinen Worten „Verwarnungsgeld“ und „Bußgeldbescheid“ schließe ich, daß Du aus Deutschland bist. Ich bin jedoch österreichischer Jurist. Sorry und viel Glück! Taiyo

Soory, hab es übersehen!

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Antwort auf Lampizum Beitrag ↑

Lieber Herr Einstein, Zum einen ist die Fragestellung eine öffentlichrechtliche, da der Zoll (eine Behörde) hier einen Verwaltungsakt in Gang gesetzt hat. Zum anderen, scheint mir die Frage etwas scherzhaft gestellt zu s …

Zum anderen, scheint mir die Frage etwas

scherzhaft gestellt zu sein.

Hallo,
Nein, sehr ernst!!

Ich habe über ein Verwarnungsgeld von 35 EUR - Medikamentenverstoß - Lieferung aus Indien - Einspruch am 3.12.09 eingelegt.
Jetzt am 12.2.10 bekam ein Bußgeld über 98,50 EUR. Auf meinen Einspruch ist man über haupt nicht eingegangen.
Ist das korrekt?
Was könnte ich tun?

Danke für eine Antwort.

herzlichst
Einstein

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Antwort auf Zardoz_Cologne_31ed74zum Beitrag ↑

Hallo, gegen welche Vorschrift soll denn verstossen worden sein? Gruß aus Düsseldorf

Hallo,

gegen Medikamentenverstoß -Lieferung aus Indien.
Gruß
Einstein

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Antwort auf Einstein10_9acbaezum Beitrag ↑

Hallo, gegen Medikamentenverstoß -Lieferung aus Indien. Gruß Einstein

Hallo,

gegen Medikamentenverstoß -Lieferung aus Indien.
Gruß
Einstein

Hallo,

der Import hier nicht zugelassener Medikamente aus Drittländern ist grundsätzlich nach deutschem Medikamentenrecht verboten. Es gilt der Grundsatz „Unkenntnis schützt vor Strafe nicht“. Insofern sehe ich nur geringe Aussichten, sich erfolgreich gegen das Bußgeld wehren zu können.

Gruß

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Antwort auf Zardoz_Cologne_31ed74zum Beitrag ↑

Hallo, gegen Medikamentenverstoß -Lieferung aus Indien. Gruß Einstein Hallo, der Import hier nicht zugelassener Medikamente aus Drittländern ist grundsätzlich nach deutschem Medikamentenrecht verboten. Es gilt der Grunds …

Danke
Gruß
Einstein..

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Antwort auf Einstein10_9acbaezum Beitrag ↑

Zum anderen, scheint mir die Frage etwas scherzhaft gestellt zu sein. Hallo, Nein, sehr ernst!! Ich habe über ein Verwarnungsgeld von 35 EUR - Medikamentenverstoß - Lieferung aus Indien - Einspruch am 3.12.09 eingelegt. …

Lieber Einstein,

Das ergibt noch nicht viel Sinn. In so einem Schreiben des Zolls steht etwas mehr drin als nur das Wort „Medikamentenverstoß“. Welche Behörde war es denn genau? Wogegen sollten sie genau verstoßen haben und wogegen haben sie „Einspruch“ (wohl eher Widerspruch) eingelegt.

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Antwort auf Lampizum Beitrag ↑

Lieber Einstein, Das ergibt noch nicht viel Sinn. In so einem Schreiben des Zolls steht etwas mehr drin als nur das Wort „Medikamentenverstoß“. Welche Behörde war es denn genau? Wogegen sollten sie genau verstoßen haben …

Hallo,
ich würde gerne Zoll/Verwarnungsgeld und Bußgeldbescheid als PDF-Datei Ihnen senden,
aber wie - an Ihre E-Mailadresse oder??

Danke
Gruß
Einstein


Anmerk:

Ich habe im Nov.2009 über eine englische Internetapotheke ein Potenzmittel bestellt.
(20 Tab.)
Ich war der Meinung es sei alles legal.

Auf dieser Webseite stand wortwörtlich:
Sind Ihre Pillen Markenmedikamente?
Nein, alle Medikationen, die wir auf dieser Webseite anbieten, sind generisch. Die Pillen sind nicht eine Version, eine Kopie oder eine Fälschung irgendeines patentierten Produktes.

Die Ware wurde vom Zoll beschlagnahmt.

Im Dez.09 bekam ich ein Verwarnungsgeld von 35 EUR. Ich legte Einspruch ein. Am 12.2.10 bekam ich einen Bußgeldbescheid über 98,50 EUR.
Auf meinen Einspruch wurde gar nicht eingegangen.

Wenn jemand hier bestraft gehört dann ist es die Internet-Apotheke, die im Netz für jeden zugänglich ist und Käufer auf deren Webseite einen vorgaukelt es sei alles legal. Warum werden von der Behörde solche Internetshops überhaupt zugelassen? Ich bin davon ausgegangen hier kein Recht verletzt zu haben.

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Antwort auf Einstein10_9acbaezum Beitrag ↑

Hallo, ich würde gerne Zoll/Verwarnungsgeld und Bußgeldbescheid als PDF-Datei Ihnen senden, aber wie - an Ihre E-Mailadresse oder?? Danke Gruß Einstein Anmerk: Ich habe im Nov.2009 über eine englische Internetapotheke ei …

Nein, Sie sollen den Fall so formulieren, dass es sich nicht um eine individuelle Rechtsberatung handelt - die so nicht zulässig ist. Und so abstrakt stellen Sie den Fall ins Forum.

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Antwort auf Lampizum Beitrag ↑

Nein, Sie sollen den Fall so formulieren, dass es sich nicht um eine individuelle Rechtsberatung handelt - die so nicht zulässig ist. Und so abstrakt stellen Sie den Fall ins Forum.

Jetzt bin ich überfragt. Wie soll ich das tun? Ich suche um Hilfe.
pji@gmx.de

Gruss
Heinstein

Nein, Sie sollen den Fall so formulieren, dass es sich nicht
um eine individuelle Rechtsberatung handelt - die so nicht
zulässig ist. Und so abstrakt stellen Sie den Fall ins Forum.

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Sehr geehrter Herr Einstein,

ist Ihre Anfrage noch aktuell ?

Grüße

0 Hilfreich
Antwort auf detekteikohler_512e2fzum Beitrag ↑

Sehr geehrter Herr Einstein, ist Ihre Anfrage noch aktuell ? Grüße

Sehr geehrter Herr Einstein,

ist Ihre Anfrage noch aktuell ?

Grüße

JA!

ich habe über ein Verwarnungsgeld von 35 EUR - Medikamentenverstoß - Lieferung aus Indien - Einspruch am 3.12.09 eingelegt.
Jetzt am 12.2.10 bekam ein Bußgeld über 98,50 EUR. Auf meinen Einspruch ist man über haupt nicht eingegangen.
Ist das korrekt?
Was könnte ich tun?

Danke für eine Antwort.

herzlichst
Einstein

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Antwort auf Einstein10_9acbaezum Beitrag ↑

Sehr geehrter Herr Einstein, ist Ihre Anfrage noch aktuell ? Grüße JA! ich habe über ein Verwarnungsgeld von 35 EUR - Medikamentenverstoß - Lieferung aus Indien - Einspruch am 3.12.09 eingelegt. Jetzt am 12.2.10 bekam ei …

Können Sie mir den Bescheid mal faxen ? Vertraulichkeit wird garantiert !

Fax. 03212/ 7238240

Viele Grüße, Martin Kohler

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Hallo !

Danke für die Zusendung der Faxe.

Ich bitte um Zusendung Ihrer E-Mail Adresse, da ich Ihnen eine PDF-Datei anhängen muß.

Ihre Frage konnte ich im Übrigens günstig lösen.

Viele Grüße

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Antwort auf detekteikohler_512e2fzum Beitrag ↑

Hallo ! Danke für die Zusendung der Faxe. Ich bitte um Zusendung Ihrer E-Mail Adresse, da ich Ihnen eine PDF-Datei anhängen muß. Ihre Frage konnte ich im Übrigens günstig lösen. Viele Grüße

Hallo,
ich dachte Sie haben für mich eine kostengünstige Lösung parat, statt 98,50
zahlen zu müssen. Ihre letzten 2 E-Mails
zeigen das Gegenteil, außerdem die beigefügte PDF-Datei hatte ich schon.

Eigentlich wollte ich nur wissen, ob ich was dagegen tun kann, dass die Behörde meinen Einspruch gegen das Verwarnungsgeld
einfach überging und statt dessen ein Bußgeld verhängte ohne die Abweisung des Einspruchs zu begründen.

Trotzdem - Danke für Ihren ehrenamtlichen Einsatz hier bei wer-weiss-was.

Viele Grüße
J. Einstein

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Antwort auf Einstein10_9acbaezum Beitrag ↑

Hallo, ich dachte Sie haben für mich eine kostengünstige Lösung parat, statt 98,50 zahlen zu müssen. Ihre letzten 2 E-Mails zeigen das Gegenteil, außerdem die beigefügte PDF-Datei hatte ich schon. Eigentlich wollte ich n …

Hallo Herr „Einstein“,

danke für Ihre Info !

…war klar, daß Sie das PDF-Dokument schon hatten, habe nichts anderes erwartet 😄

Keine Angst, Sie brauchen nicht zitternd im Keller sitzen ! Ich stelle Ihnen keine Rechnung für meine Dienstleistung, dies hätte ich vorher angekündigt.

Mit „günstig“ meinte ich die für Sie günstigste Alternative in dieser Angelegenheit und die heißt : „BEZAHLEN SIE DIE OWI UND DIE KOSTEN“.

Sobald Sie Einspruch gg. eine Verwarnung einlegen, erfolgt automatisch immer ein Bußgeldbescheid. Stand aber alles in dem PDF Dokument, welches Sie schon hatten.

Auf der Seite des Verkäufers weist dieser daraufhin, daß die Arznei aus Indien versendet wird. Sie hätten also schon bei der Bestellung erkennen müssen, daß der Bezug aus einem Drittland erfolgt.

Sie haben nach meiner Ansicht keine Chance ! Sehen Sie es positiv, Sie bräuchten nach meiner Ansicht keinen Anwalt, keine weiteren Kosten, keinen Privatermittler, nur den lächerlichen Betrag von knapp 100 Euro und wissen zukünftig wie es rechtlich aussieht.

Es ist doch dann dennoch günstig für Sie ausgegangen. Günstig heißt nicht immer perfekt, aber Sie hätten auch eine Strafanzeige bekommen können. Insoweit ebenfalls Glück gehabt.

Oben genannte Zeilen habe ich Ihnen natürlich auch „gratis“ geschrieben, ich hoffe nicht umsonst.

M. Kohler

P.S. Ihre personenbezogenen Daten (ohne Personenbezug 😄, habe ich soeben gemäß den gesetzlichen Bestimmungen wieder gelöscht.

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Antwort auf detekteikohler_512e2fzum Beitrag ↑

Hallo Herr „Einstein“, danke für Ihre Info ! …war klar, daß Sie das PDF-Dokument schon hatten, habe nichts anderes erwartet 😄 Keine Angst, Sie brauchen nicht zitternd im Keller sitzen ! Ich stelle Ihnen keine Rechnung f …

Danke,

habe trotzdem Einspruch eingelegt.

Schaunmal

Gruss
J. Einstein

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Es ist auch allgemein bekannt, dass in Deutschland überhöhte Medikamentenpreise genommen werden. Diese Preise liegen häufig mehrere 100% über dem, was man im Ausland als Preiniveau hat. Kein Wunder, dass Kunden aus Deutschland versuchen Medikamente im Ausland zu bekommen. Da spielen Ärtze, Apotheker und Pharmaindustrie super zusammen. Ärtze verschreiben die teuren Medikamente, Apotheker hauen nochmal gut was drauf und die Pharmaindustrie lässt sich die goldene Nase bezahlen. Der Steuerzahler vezahlt dann mit seinem Geld den Zoll, der die günstigen Alternativen aus dem Ausland herrausfischt… natürlich nur um den Käufer zu schützen… vor Fälschungen und verunreinigten Medikamenten. Haaahaaa, dass ich nicht lache. Ab und zu wird das Fernsehn noch zur kompletten Verdummung dazu geschaltet und berichtet von verunreinigten Medikamenten aus dem Ausland. Die Pharmakonzerne machen gute Lobbyarbeit, darauf könnt ich euch verlassen. Und die wissen schon, wie sie ihre Schäfchen ins Trockene bringen. Die finden auch immer Wege, um die Spargesetze von den jeweiligen Gesundheitsministern umegehen zu können. Und so werden auch wir dumme, Deutsche Patienten weiterhin Höchstpreise zahlen müssen… für immer und ewig. Es sei denn, die EU kommt auf den Trichter die Bestimmungen für den Medikamentenhandel zu vereinheitlichen. Die übrigen EU-Länder werden sich wohl kaum die gleichen Preise wie hier vordiktieren lassen.

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