Hallo,
gestern habe ich den „Wahlspot“ der APPD in der ARD gesehen. Ok, ok, es ist nicht ernstzunehmen und wohl _eigentlich_ nur Werbung für ein Satireblättchen. Trotzdem kam in mir die Frage hoch, warum „sowas“ wie die APPD offensichtlich als Partei zugelassen ist (sehe ich das richtig?). Widerspricht die Herausfbeschwörung einer Anarchie nicht dem demokratischen Grundverständnis? Oder sehe ich das zu eng?
Viele Grüße,
Jochen
Hi,
gestern habe ich den „Wahlspot“ der APPD in der ARD gesehen.
hab ich mir auf deren Website angesehen … ‚ekel‘, mehr fällt mir dazu nicht ein.
Ok, ok, es ist nicht ernstzunehmen und wohl _eigentlich_ nur
Werbung für ein Satireblättchen.
Ja? Für welches denn? Ich weiß, daß ‚Die Partei‘ ein ‚Spaß‘ der ‚Titanic‘ ist. Wer hat denn die APPD verbrochen?
Trotzdem kam in mir die Frage
hoch, warum „sowas“ wie die APPD offensichtlich als Partei
zugelassen ist (sehe ich das richtig?).
Das habe ich mich auch gefragt.
Widerspricht die
Herausfbeschwörung einer Anarchie nicht dem demokratischen
Grundverständnis? Oder sehe ich das zu eng?
Da wäre der Verfassungsschutz gefragt. Wenn die das so sehen, könnte man ein Verbot beantragen, die Verfassungsrichter könnten dann die Partei verbieten … das dauert wohl recht lang und macht nur bei ernstahften Angriffen auf die Verfassung einen Sinn. Siehst Du in der APPD einen Angriff auf die Verfassung? Ich find’s noch nicht mal lustig.
Gruß, Rainer
Hallo Jochen!
warum „sowas“ wie die APPD :offensichtlich als Partei
zugelassen ist
Es gibt formale Zulassungskriterien. Sind die erfüllt, muß die Partei zugelassen werden. Alles andere und Entscheidungen nach Gefühl wären Willkür und angreifbar.
Es steht wohl außer Frage, z. B. die APPD verfolgt kein ernst zu nehmendes politisches Anliegen. Andererseits finden sich in den Programmen sämtlicher Parteien und in den Aussagen ihrer Protagonisten Passagen, die mir den Eindruck vermitteln, das können diese Leute doch nicht allen Ernstes meinen und wollen. Wo also will man die Grenze ziehen?
Der Schaden (Zeiteinsatz, öffentliche Aufmerksamkeit, endlose Prozesse) wäre im Fall der Nichtzulassung fragwürdiger Gruppen vermutlich größer, als die paar Werbesekunden im Fernsehen und ein paar Druckzeilen auf den Wahlzetteln. Solange die Leute unter 0,5% Stimmenanteil bleiben, gibts auch kein Geld aus öffentlicher Kasse.
Im übrigen finde ich APPD & Co. harmlos. Wir haben schlimmere Gruppen zu verdauen, wenn ich etwa an REP und NPD denke.
Gruß
Wolfgang
Auch hallo.
Hallo,
gestern habe ich den „Wahlspot“ der APPD in der ARD gesehen.
Ok, ok, es ist nicht ernstzunehmen und wohl _eigentlich_ nur
Werbung für ein Satireblättchen. Trotzdem kam in mir die Frage
hoch, warum „sowas“ wie die APPD offensichtlich als Partei
zugelassen ist (sehe ich das richtig?). Widerspricht die
Herausfbeschwörung einer Anarchie nicht dem demokratischen
Grundverständnis? Oder sehe ich das zu eng?
Anarchie ist von ihrem Grundverständnis her eher dem liberalen
Spektrum zuzuordnen. Mit der Feinheit, dass es keine herrschende
Partei oder ähnliche Institution mehr gibt. Siehe auch http://de.wikipedia.org/wiki/Anarchie (erster Satz)
Zudem darf eine Partei nicht gegen das GG verstossen: http://www.rewi.hu-berlin.de/jura/proj/dsi/Gesetze/g… (§ 21).
Wieviel Macht von dieser Partei ausgeht und in welcher Form
regiert und gelebt werden darf ist da eher sekundär.
HTH
mfg M.L.