Hallo,
sind zwei Salvatorische Klauseln in einem US-Amerikanischen Arbeitsvertrag üblich, die in verschiedenen Unterparagraphen stehen? Bzw. wo ist der Unterschied in der Validity-Clause und wo in der Severability-Clause? Entsprechen die beiden der Salvatorischen Klausel? Warum werden beide (Validity und Severability) in einem Vertrag angeführt?
Vielen Dank für die Aufklärung!
Liebe Grüße Aline
Hallo Aline,
sofern ich mich recht entsinne, ist die Severability-Clause lediglich ein Teil der salvatorischen Klausel und zwar derjenige, der besagt ‚sollten Teile des Vertrages ungültig sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen, blablabla‘. In die Validity-Clause fallen dann alle anderen Punkte, die in die deutsche Variante gehören (Schriftformerfordernis, Nebenabreden, etc.).
Viele Grüße
Renee
Hi Renee,
danke für die Antwort 
Ich bin mir noch unsicher was die Übersetzung der Paragraphentitel „Validity“ und „Severability“ angeht. Momentan sind sie bei mir beide noch mit „Salvatorische Klausel“ betitelt, aber das geht ja schlecht oder?
So lauten übrigens die Original-Texte:
6.14 Validity. If any one or more of the provisions (or any part thereof) of this Agreement shall be held to be invalid, illegal or unenforceable in any respect, the validity, legality and enforceability of the remaining provisions (or any part thereof) shall not in any way be affected or impaired thereby. […]
6.21 Severability. If an arbitrator or a court of competent jurisdiction determines that any term or provision hereof is invalid or unenforceable, (a) the remaining terms and provisions hereof shall be unimpaired and (b) such arbitrator or court shall have the authority to replace such invalid or unenforceable term or provision with a term or provision that is valid and enforceable and that comes closest to expressing the intention of the invalid or unenforceable term or provision.
Viele Grüße Aline
Hi Renee,
danke für die Antwort
Übersetzung der Paragraphentitel „Validity“ und „Severability“
angeht. Momentan sind sie bei mir beide noch mit
„Salvatorische Klausel“ betitelt, aber das geht ja schlecht
oder?
In Deutschland spricht der Jurist in solchen Fällen von geltungserhaltender Reduktion, wobei die erste Klausel einfach nur sagt, dass eine unwirksame, etc. Einzelklausel nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln betrifft, diese also unabhängig hiervon weiterhin zu beachten sind, während die zweite Klausel in Teil a) dies noch einmal für den Fall gerichtlicher Feststellung wiederholt und dann in Teil b) vom Gericht verlangt, dass dieses dann statt der nicht durchsetzbaren, etc. Klausel eine neue Klausel findet, die zulässig ist und der unzulässigen möglichst nahe kommt.
Gruß vom Wiz
Hui vielen Dank! Das bringt mich schonmal um einiges weiter!
In Deutschland spricht der Jurist in solchen Fällen von
geltungserhaltender Reduktion, wobei die erste Klausel einfach
nur sagt, dass eine unwirksame, etc. Einzelklausel nicht die
Wirksamkeit der übrigen Klauseln betrifft, diese also
unabhängig hiervon weiterhin zu beachten sind, während die
zweite Klausel in Teil a) dies noch einmal für den Fall
gerichtlicher Feststellung wiederholt und dann in Teil b) vom
Gericht verlangt, dass dieses dann statt der nicht
durchsetzbaren, etc. Klausel eine neue Klausel findet, die
zulässig ist und der unzulässigen möglichst nahe kommt.Gruß vom Wiz