USA - Sonderrechte in Deutschland?

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,

die ehemaligen Besatzungsmächte haben 1990 auf ihre Sonderrechte in Deutschland verzichtet:
„Nach den ersten und einzigen freien Wahlen im März 1990, aus denen die CDU als Wahlsiegerin hervorging, kam es zu den 2+4-Verhandlungen (die beiden deutschen Staaten + die vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges). Diese endeten mit dem 2+4-Vertrag, in dem einerseits die Alliierten auf ihre letzten Sonderrechte verzichteten und andererseits Deutschland die Westgrenze Polens anerkannte.“
Quelle:
http://www.webmaster-office.de/trixi/reise/Europa/De…

Aber:
Die amerikanischen Streitkräfte wollen von 2005 an, rund 140 Soldaten und 5 Hubschrauber auf den militärisch genutzten Teil des Stuttgarter Flughafens verlegen.
Quelle:
http://www.ig-oekoflughafen.de/Verschiedenes_168.htm

Wie passt Das zusammen?
Kann mir Jemand die „Sonderstellung“ der USA in Deutschland - die es ja offiziell nicht mehr gibt - erklären?

Vielen Dank!

Gruß
karin

Grundlage der amerikanischen Stationierung
#2

Hallo Karin,

die Antwort ist m.E. simpel :

vor 1990 waren die Amis als Besatzungsmacht da, und die Regierung hätte nichts dagegen machen können.

Das Statut als Besatzungsmacht gibt es nicht mehr, wohl aber noch amerikanische Truppen. Das liegt ganz einfach an der Partnerschaft in der NATO. Diese Stationierung hat die Regierung gebilligt. Man könnte die Amis jederzeit rauswerfen, indem man aus der NATO austritt.

Gruss Hans-Jürgen
***

#3

Hi,
so einfach ist es denn doch nicht, denn auch wenn der WKII vergessen ist, sind die USA derzeit die einzige Supermacht und Sieger fragen nicht viel, sondern nehmen sich einfach, was sie wollen, dazu bedarf es dann auch keiner wie auch immer gearteten Legitimation.

So und wenn Deutschland aus der Nato austritt, denkste wirklich, das die Amis dann abziehen? Im Gegenteil, werden sie ihre Truppen in einem solchen Schurkenstaat verstärken…

A.

#4

Hi,
so einfach ist es denn doch nicht, denn auch wenn der WKII
vergessen ist, sind die USA derzeit die einzige Supermacht und
Sieger fragen nicht viel, sondern nehmen sich einfach, was sie
wollen, dazu bedarf es dann auch keiner wie auch immer
gearteten Legitimation.

So und wenn Deutschland aus der Nato austritt, denkste
wirklich, das die Amis dann abziehen? Im Gegenteil, werden sie
ihre Truppen in einem solchen Schurkenstaat verstärken…

Moin,

ich glaube, es ging in der Ursprungsfrage, weniger darum, was politisch wie durchsetzbar ist, sondern vielmehr um den Rechtsstatus, der die weitere Stationierung von US-Truppen erlaubt. Und da hat Hans-Jürgen schon recht. Die Stationierung ist durch völkerrechtliche Verträge abgesichert, die unter bestimmten Umständen auch kündbar oder neu verhandelbar sind. Ein Austritt aus der NATO wäre dafür imho noch nicht einmal nötig, mal ganz abgesehen davon, dass kein Vertragspartner daran ein Interesse hätte.

Gruß

Volker

#5

Vielen Dank für eure Antworten! o.w.T.
o.w.T. ohne weiteren Text :wink:

#6

NATO
Hallo Karin,

die USA sind nach dem 2+4 Vertrag in Deutschland nicht mehr als Besatzungsmacht präsent. Doch die BRD gehört zur NATO und die USA dürfen als NATO-Partner Soldaten hier stationieren.

Gruß
Camilla

#7

Hi,

dann dürfte Deutschland also in den USA auch Militärstützpunkte errichten ?

A.

#8

Hi,

dann dürfte Deutschland also in den USA auch
Militärstützpunkte errichten ?

Wenn die USA dem zustimmt, ja!

Grüssle
Mike