Hallo,
ich besitzt seit geraumer Zeit ein solches und habe jetzt gehört dass es illegal ist es in der Öffentlichkeit zu tragen. Stimmt das? und mit welcher Strafe ist bei Zuwiederhandlung zu rechnen bzw. welchen Tatbestand erfüllt das tragen??
Hallo,
ich besitzt seit geraumer Zeit ein solches und habe jetzt
gehört dass es illegal ist es in der Öffentlichkeit zu tragen.
Stimmt das? und mit welcher Strafe ist bei Zuwiederhandlung zu
rechnen bzw. welchen Tatbestand erfüllt das tragen??
Hallo Jochen,
ich denke nicht, daß das Tragen eines T-Shirts mit einem POLIZEI-Aufdruck alleine (bei sonst Zivilkleidung) eine Straftat darstellt. Die entsprechende Strafvorschrift ist der 132a:
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/stgb/__132a…
Der Knackpunkt ist, ob Du mit dem T-Shirt für einen Polizist gehalten wirst (oder werden kannst). Und da die Polizei meines Wissens kein solches T-Shirt als offizielles Uniformteil hat (zumindest bei Feuerwehren werden solche Shirts oft als „Privatvergnügen“ getragen), würde ich in diesem Kleidungsstück auch kein Problem sehen.
Eine Garantie ist das aber nicht, da es durchaus Richter geben könnte, die eine Verwechslungsmöglichkeit mit echten Polizisten bejahen (insbesondere, wenn Du noch eine grüne Jeans trägst) - aber hier fängt wirklich die Spekulation an.
Du könntest natürlich einfach zur nächsten Dienststelle gehen und das Shirt einem höheren Beamten mal zeigen - i.d.R. sind Polizisten in solchen Sachen sehr umgänglich und freundlich und werden Dich genauer aufklären.
Gruß Stefan
Hi Jochen,
AFAIK ist das Tragen eines solchen T-Shirts nicht grundsätzlich verboten, allerdings insofern problematisch als eine Verwechslungsgefahr zu einem „echten“ Polizisten bestehen könnte. Ein solcher hat nämlich, genau wie Notärzte, Feuerwehrleute oder Rettungsdienstler eine Art Garantenstellung für den Bürger. Stellt sich dann bei dringendem Bedarf aber heraus daß der Träger des T-Shirts kein Angehöriger der entsprechenden Berufsgruppe ist kann das Probleme geben.
Wenn Du also eine Möglichkeit findest das T-Shirt eindeutig als spaßiges Mode-Kleidungsstück eines hippen jungen Mannes und nicht als Kleidung eines Polizisten darzustellen kannst Du es tragen, ansonsten könnte es Probleme geben.
MecFleih
Hallo,
auf dem Bremer Bahnhofsplatz konnte ich mal Zeuge werden, wie ein etwas ähm nachlässig gepflegter Bürger mit ebensolchem Shirt bekleidet in ein sehr dringlich erscheinendes Gespräch mit zwei Wachtmeistern vertieft war.
Ich weiß natürlich nicht, ob es um sein T-Shirt ging, aber das war mein erster Gedanke.
Es hatte jedenfalls was sehr Komisches.
Gruß
Krischan
Hallo,
ich denke, du bist nahe ran gekommen.
Der Aufdruck „Polizei“ impliziert allerdings die mögliche Verwechslungsgefahr. Zulässig wäre eine eindeutige Veränderung des Namens durch Weglassung oder Austauschen von Buchstaben.
Übrigens tragen Kölner Polizisten im Sommer durchaus T-Shirts. Zumindest die sog. Fahrradpolizisten, die dann neben einer Fahrrad-Sportbekleidung ein grünes T-Shirt mit weisser Aufschrift „Polizei“ tragen.
Gruß,
Francesco
Erstmal Danke für eure Antworten,
da ich anscheinend strafrechtliche Folgen nicht ausschließen kann werde ich das Shirt in der breiten Öffentlichkeit nich mehr tragen–Schade, haben sich einige Leute immer so wunderbar drüber aufgeregt!!
Pozilei
Hi Jochen!
Darüber hat sich wer aufgeregt? Wieso???
Es gibt bei EMP jetzt ein T-Shirt mit dem Aufdruch Pozilei. Wirkt mindestens genauso gut.
Grüße Dusan
Hi,
Es gibt bei EMP jetzt ein T-Shirt mit dem Aufdruch Pozilei.
Wirkt mindestens genauso gut.
Und auch dieses würde wohl im Zweifel zu einer Verurteilung führen…
Nach Lektüre des von HM geposteten Links muß ich meine eingangs geäußerte Meinung revidieren! Und da der Aufdruck Pozilei dem Wort Polizei zum Verwechseln ähnlich ist, trifft es ein solches Shirt genauso…
Den Sinn dieser Strafvorschrift hat MecFleih gut beschrieben.
Also „Finger weg“!
Gruß Stefan
Hi Stefan!
Scheinbar sind bei uns die „Bullen“ liberaler. Hab das T-Shirt schon oft gesehen, muss aber gestehen, daß ich den Witz dahinter nicht ganz verstehe.
Grüße Dusan!
PS: Wie schauts eigentlich mit dem Verkauf aus? Der ist straffrei?
Ich glaube nicht, daß irgendein Amt die Dienstbekleidung im Internet kauft:wink:
Naja 
Gegenbeispiel: http://www.kassierer.com/polizei.html (unparteiisch *g*)
Und sag das mal den Kids: http://www.helpi.com/Kids/kidsshirts.htm werden die dann auch bzw. deren Eltern verklagt *kicher+?
Gruß
h.
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hallo.
es gibt auch t-shirts mit o.g. aufdruck auf den ersten blick nicht mit POLIZEI zu verwechseln, aber der effekt is dennoch da…
gruß
michael
„Auch ein unvermeidbarer Verbotsirrtum kann dem Angeklagten nicht zugute kommen. Es ist jedermann einsichtig, dass es nicht erlaubt sein kann, sich durch unbefugtes Tragen einer Uniform oder eines ihr zum Verwechseln ähnlich sehenden Kleidungsstückes bei Dritten den Eindruck zu erwecken, als handele es sich um eine Amtsperson.“
Komisch nur, dass es dann hier diese Diskussion gibt, wenn es doch für jedermann einsichtig ist.
So wie ich das sehe, tragen hauptsächlich Bereitschaftspolizisten diese T-Shirts. Wenn ich aufgrund meiner konkreten Lebensumstände aber keinen Kontakt zu Bereitschaftspolizisten habe, die aufgrund sommerlicher Temperaturen die besagten T-Shirts tragen, ist es dies für mich auch nicht einsichtig.
Eine Frage habe ich dann aber doch: Es ist für jedermann einsichtig, dass die braunen Stoffhosen der uniformierten Polizei mehr und mehr durch hellbraune Jeans abgelöst werden. Auch bin Besitzer einer hellbraunen Jeanshose. Darf ich diese den noch in der Öffentlichkeit tragen? Kann ich sie mit gelben T-Shirts und schwarzen Schuhen kombinieren. Darf ich in dieser Kleidung in einem grün-weißen Auto Fahren? Bisher fühlte ich mich sicher, da diese Dinge zwar in Farbe, aber nicht in Schrift den dienstliche Bekleidung der deutschen Polizei ähneln.
Oh - noch eine Frage? Warum versieht man die dienstliche Bekleidung der deutschen Polizei nicht grundsätzlich mit einem Hoheitswappen. So weit ich weiß darf man dieses nicht an x-beliebiger Kleidung anbringen. Der Bürger (dem die Polzei ja Freund und Helfer ist) hätte somit eine gewisse Rechtssicherheit und würde nicht kriminalisiert werden.
Gruß der Janus
PS: Bei Nackenheim (bei Mainz) am Rhein liegt ein blau-weißes Boot mit der Aufschrift POLI2. Ich denke, dies ist sehr hart an der Grenze des Legalen.
http://www.gdp-bonn.de/tips.htm
( runterscrollen )
Man beachte (ausser, das man bei genauen Lesen fast Blind von der farbe wird *gg*):
Da das vom Angeklagten getragene T-Shirt in Farbe und Schriftbild solchen T-Shirts gleicht, die im Bereich der Einsatzhundertschaften der Polizei als dienstliche Bekleidung zu den Einsatzanzügen getragen werden, hielten die Zeugen xxx und xxx ihren Streifenwagen an, um zu überprüfen, ob es sich um einen ihrer Kollegen handelte.
Die „normal“ verkauften T-Shirt sind „normal“ dunkelgrün und haben einen weissen (nichtreflektierenden) Aufdruck. Da auch keinerlei Abzeichen aufgenäht sind gibts da auch keinerlei Probleme.
Ich ahbe hier in einem solchen Laden mal ein Ausdruck irgendeines Paragrafen gesehen wonach das nicht verboten ist, solange eben keinerlei Verwechslungsgefahr zur Dienstkleidung besteht (müsste man mal im Recht-Brett nachfragen…).
Gruß
h.
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