Todesstrafe in Deutschland

Hallo

Ich hatte gestern eine hitzige Diskussion darüber, wie lange es in Deutschland die Todesstrafe nicht mehr gibt. Da wurde behauptet, diese sei etwa 1956 abgeschafft worden.
In Berlin sogar erst 1992?
Ist das korrekt?

Ciao
Wolfgang

Hallo!

Im Grundgesetz steht, dass die Todesstrafe abgeschaft sei. Es trat 1949 in Kraft. Daher gibt es in Deutschland seit 1949 keine Todesstrafe mehr. Die Landesverfassungen sind allerdings zum Teil älter als das Grundgesetz, so dass es in einigen Landesverfassungen noch Bestimmungen gab, die die Todesstrafe duldeten. Soviel ich weiß, ist das in der hessischen Landesverfassung bis zum heutigen Tage so. Allerdings gilt der Grundsatz: Bundesrecht bricht Landesrecht. Ob es also in einer Landesverfassung eine Legitimation für die Todesstrafe gibt, ist vollkommen unerheblich, solange sie auf Bundesebene abgeschafft ist. Angeblich wurde das letzte Todesurteil in Deutschland im Jahre 1949 wenige Monate vor der Gründung der BRD in Tübingen (damals Württemberg-Hohenzollern) vollstreckt.

Für Details empfehle ich den wikipedia-Artikel

http://de.wikipedia.org/wiki/Todesstrafe

der nicht zu Unrecht das Prädikat „exzellent“ trägt.

Michael

Nachtrag:

Angeblich wurde das letzte Todesurteil in
Deutschland

Es muss natürlich heißen: „in Westdeutschland“.

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Hallo,

in der DDR gab es leut Strafgesetzbuch die Todesstrafe bis 1990. Allerdings wurden spätestens seid den 70iger Jahren wohl keine Todesurteile mehr verhängt - es war quasi mehr eine Art Drohung nach er Art „Wir könnten, wenn wir wollten - aber wir tun es nicht.“

Unklar ist mir die Sachem, so weit sie Westberlin betrifft. Das war ja ausdrücklich nicht Bestandteil der BRD und lag außerhalkb des Geltungsbereiches derer Gesetze.

Gernot Geyer

Hallo,
in Übereinstimmung mit wikipedia fand letzte Hinrichtung der BRD am 11.05.1949 stattfand, in der DDR 1981. Allerdings wurden noch am 07.06.1951 die letzten 7 Hinrichtungen an als Kriegsverbrecher verurteilten Deutschen durch die US-Army (Besatzung) in Landshut exekutiert. Deren Gräber wurden (aufgrund Protesten von Gutmenschen)2003 entwidmet und die Namensschilder entfernt. Quelle: Wikipedia.
Gruß HR

http://www.todesstrafe.de/thema/atlas/kontinent/euro…
http://de.wikipedia.org/wiki/Kriegsverbrecher-Gef%C3…

Hallo,

P.S. in Westberlin (4 Mächtestatus) war Todesstrafe bis 1990 nicht verboten, in Bayern gab es einen Passus, der Todesstrafe von Zustimmung Landesregierung abhängig machte; wurde 08.02.1998 abgescvhafft. Im Saarland Abschaffung 1957 (nach Beitritt zur BRD).
Gruß HR

in Übereinstimmung mit wikipedia fand letzte Hinrichtung der
BRD am 11.05.1949 stattfand, in der DDR 1981. Allerdings
wurden noch am 07.06.1951 die letzten 7 Hinrichtungen an als
Kriegsverbrecher verurteilten Deutschen durch die US-Army
(Besatzung) in Landshut exekutiert. Deren Gräber wurden
(aufgrund Protesten von Gutmenschen)2003 entwidmet und die
Namensschilder entfernt. Quelle: Wikipedia.
Gruß HR

http://www.todesstrafe.de/thema/atlas/kontinent/euro…
http://de.wikipedia.org/wiki/Kriegsverbrecher-Gef%C3…

hoppala

(aufgrund Protesten von Gutmenschen)2003 entwidmet und :die
Namensschilder entfernt. Quelle: Wikipedia.

Von Gutmenschen steht da nix:

Weiß: „Diese Änderungen sind nicht nur deshalb erforderlich, weil die Ruhezeiten, die 25 Jahre betragen, längst abgelaufen sind und die letzte Bestattung lange zurückliegt, sondern insbesondere auch, weil es an diesem Ort bedauerlicherweise immer noch zu Solidaritätsaktionen ‚‚Ewiggestriger‘‘ kommt. Dabei wird der Friedhof als Plattform für ein Gedankengut missbraucht, das national aber auch international Unverständnis und Befremden auslöst.“
http://www2.justiz.bayern.de/_presse/PM/2003/6.htm

Gruß
J.

in Bayern gab es einen Passus, der Todesstrafe
von Zustimmung Landesregierung abhängig machte; wurde
08.02.1998 abgescvhafft. Im Saarland Abschaffung 1957 (nach

Wurde Auch dies vorher schon durch das Grundgesetz überboten, oder wäre das noch relevant gewesen?

(aufgrund Protesten von Gutmenschen)2003 entwidmet und :die
Namensschilder entfernt. Quelle: Wikipedia.

Von Gutmenschen steht da nix:

Weiß: „Diese Änderungen sind nicht nur deshalb erforderlich,
weil die Ruhezeiten, die 25 Jahre betragen, längst abgelaufen
sind und die letzte Bestattung lange zurückliegt, sondern
insbesondere auch, weil es an diesem Ort bedauerlicherweise
immer noch zu Solidaritätsaktionen ‚‚Ewiggestriger‘‘ kommt.
Dabei wird der Friedhof als Plattform für ein Gedankengut
missbraucht, das national aber auch international
Unverständnis und Befremden auslöst.“
http://www2.justiz.bayern.de/_presse/PM/2003/6.htm

Hi,
genauso ist es gelaufen. Sag ich doch! Genauso werden heutzutage auch überall in der Republik Kriegerdenkmäler (1870, WK1+2), Kasernennamen, Regimentsnamen etc. getilgt, weil sie bei Gutmenschen (wie soll ich sie sonst bezeichnen, ohne die Nettikette zu verletzen?) national und international Unverständnis usw. auslösen. Das Unverständnis der „Normalos“ und der Erlebnisgeneration für solche Aktionen wird billigend in Kauf genommen. Es sollte gelten: mit dem Tode hört alle Feindschaft auf. Dafür gibts ja überall neue Denkmäler für Opfer der NS Herrschaft; und zwar umsomehr, je länger alles her ist. Da fällt mir nur das Motto des Hosenbandordens dazu ein.
Gruß HR

Hi O.L.Reiter,
bin kein Jurist. In Bayern war es nur ein „vergessener“ Passus -wurde der Vollständigkeit entfernt. Sicher nicht relevant. Im Saarland anders, gehörte ja vorher zu Frankreich bzw. war angegliedert. Dann war die Saarlandabstimmung, bei der die Saarpfalz (alter Name - bitte nicht böse sein, Ihr Pfälzer und Saarländer. Alter Gegensatz/Haßliebe Bayern-Preußen. Pfalz war bis Wk1 bayrisch, Saarland preußisch, Motto: Deutsch bleibt die Saar - immerdar) mit ca. 67% gegen das Saarstatut und für Beitritt zur BRD stimmte (kleine Wiedervereinigung).
Gruß HR

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

weil sie bei Gutmenschen (wie soll ich sie sonst :bezeichnen,
ohne die Nettikette zu verletzen

Ich glaube kaum, daß der Begriff „Gegner des Nationalsozialismus“ die Nettikette verletzen würde.

Gruß
J.

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Grundgesetz Artikel 102 :

Die Todesstrafe ist abgeschafft.

Dieses Grundgesetz gilt auch für Bayern.

mfgConrad

Bundesrecht bricht Landesrecht. Das betrifft auch den Paragrafen über das Recht auf Arebit, den es in Hessen gibt (oder gab, weiß nicht, ob der auch mittlerweile abgeschafft wurde.)

barbara

Wurde Auch dies vorher schon durch das Grundgesetz überboten,
oder wäre das noch relevant gewesen?

ich bin ein kleines bisschen erschüttert über die fundamentalen Wissenslücken bezüglich unseres Rechtssystems. Das haben wir schon in der 10. Klasse Gemeinschaftskunde (in Ba Wü) gelernt: Bundesrecht bricht Landesrecht.

barbara

Volksbund für deutsche Kriegsgräberfürsorge
Also, mein Mann ist aktives Mitglied im Volksbund für deutsche Kriegsgräberfürsorge. Mit deiner Äußerung trittst du deren Arbeit mit Füßen, was ich mehr als ärgerlich finde.

Denn hier werden von vielen Freiwilligen ehrenamtlich überall auf der Welt und natürlich auch in Deutschland Gräber von Soldaten wiederentdeckt und wieder hergestellt und gepflegt. Noch heute areitet man daran für Angehörige Gräber von Vätern und Familienangehörigen wieder zu finden. So ist es möglich, das mein Vater das Grab seines Vaters nächstes Jahr in Smolensk das erste Mal besuchen kann.

Diese Arbeit gilt zurecht als Friedensarbeit und ich war letztes Jahr selbst dabei wie hier polnische, englische, farnzösische und andere internationale Jugendliche für ihre Arbeit geehrt wurden, weil sie hier in Berlin einen deutschen(!!) Soldatenfriedhof des 2. WK gesäubert und wieder in Stand gesetzt haben. (natürlich nur Teile davon). Umgekehrt tun dies deutsche Jugendliche in anderen Ländern.

GottSeiDank hat das rechte Pack keine Chance hier Pseudogedenken zu betreiben.

barbara

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GottSeiDank hat das rechte Pack keine Chance hier
Pseudogedenken zu betreiben.

Richtig, denn es liegt ja in den deutschen Kriegsgräbern, das rechte, reichstreue Pack. Tot, wie es ist, ist es zum Gedenken nicht mehr fähig, umd sei es auch nur pseudo.

Gruß

Ze

Hallo,

Du widerlegst Dich ja selber.
Denn wenn mit dem Tod alle Feibdschaft aufhört . dann hört sie auch gegenüber den Opfern des Nationalsozialismus auf und dann gibt es auch kein Hindernis, derer zu gedenken. Und bis allein all die Auschwitz vergasten Juden alle ihr eigenes Denkmal haben - bis dahin ist noch ein weiter Weg. Derzeit sind jedenfalls die Kriegerdenkmale gegenüber den Gedenktafeln für die Opfer noch in der Überzahl.

Ansonsten: Wozu sollte ich irgendwelcher Kriegsverbrecher gedenken wollen? Sie haben über mein vaterland nur Verderben gebracht - 40 Jahre deutsche Teilung, die fast totale Zerstörung Deutschlands, der Ruf Deutschlands in der welt auf lange Zeit runiert.
Ich bin nun wirklich stolz auf mein Vaterland - aber in deren Taten da sehe ich nichts, worauf man stolz sein könnte.

Gernot Geyer

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ich bin ein kleines bisschen erschüttert über die
fundamentalen Wissenslücken bezüglich unseres Rechtssystems.
Das haben wir schon in der 10. Klasse Gemeinschaftskunde (in
Ba Wü) gelernt: Bundesrecht bricht Landesrecht.

Ja, und? Die Frage war, ob dieser Sonderpassus in Bayern davon ausgenommnen war.

Die Frage wurde doch schon beantwortet: Nachdem Bayern auch nur ein Bundesland unter vielen ist, bricht auch hier Bundesrecht Landesrecht.
Auch wenn Bayern als erstes Bundesland nach dem 2.WK eine Verfassung bekam und das Grundgesetz abgelehnt hat, ist es dennoch so.
Wenn´s nach den Vätern der bayerischen VErfassung gegangen wäre (z.B. Högner himselfI), hätte Bayern einen deutlich sozialistischeren Charakter bekommen, z.B. eine Planwirtschaft.

VG
Christian

VG
Christian

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weil sie bei Gutmenschen (wie soll ich sie sonst :bezeichnen,
ohne die Nettikette zu verletzen

Interessanterweise ist der Begriff „Gutmenschen“ eine der vielen Wortschöpfungen der Nationalsozialisten, die es geschafft haben, ihre Schöpfer zu überdauern. Hierzu sei wärmstens empfohlen: Viktor Klemperer LTI (Lingua tertii imperii). „Gutmenschen“ würde der edle Atem stocken, wüssten sie, woher viele der Worte stammen, die sie täglich nutzen.