AfD gesichert rechtsextrem

Dieser Blick scheint nicht nötig zu sein.
Es genügt die Aussage „Es geht Dir schlecht, das siehst Du doch daran, dass es Anderen besser geht. Daran schuld sind die Bösen Anderen. Wenn die erstmal weg sind, dann bricht das Paradies auf Erden an.“ Möglicherweise ist noch der Einschub „Bis die Gute Zeit anbricht, ist noch ein steiniger Weg voller Leiden vor uns“ notwendig.
Diese Methode scheint weltweit zu funktionieren.

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Dieser

trifft den Nagel voll ins Gesicht.
Genau das sind meine Erfahrungen bei (versuchten) Diskussionen mit AfD-Anhängern.
Die Windräder kann man erweitern mit Ausländern, Chemtrails, Impfung … usw.

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Haben sie doch schon gemacht:
*Die AfD legte unterdessen mit ihrer harschen Kritik an der Einschätzung des Verfassungsschutzes nach und bemängelte vor allem, dass ihr das dazugehörige 1.100 Seiten starke Gutachten nicht bekannt und nicht öffentlich zugänglich sei. Es sei „demokratiezersetzend“, dass diese Behauptung aufgestellt worden sei, „ohne Beweise und Belege vorzulegen“, sagte Ko-Chef Tino Chrupalla dem Sender Welt TV. Dabei zog er Parallelen zum Unrecht in der DDR. *

AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch bezeichnete es ebenfalls als „rechtsstaatsunwürdig“, dass die AfD kein Dokument zu der Einstufung vorliegen habe. Zudem kritisierte sie in den ARD-tagesthemen am Freitagabend den Zeitpunkt der Veröffentlichung als „befremdlich“ und bezog sich damit auf den anstehenden Regierungswechsel und das Ende der Amtszeit von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).
Länder prüfen Konsequenzen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst | tagesschau.de

Das übliche halt: „buhuhu, wir sind die Opfer, alle anderen sind schuld und wundert Euch bloß nicht, wenn die vom ÖRR nach der Machtergreifung die ersten sind, die wir an die Wand stellen…Habe ich das gerade laut gesagt? :flushed:

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Müssen sie nicht und werden sie auch nicht. Die Folgen der „Einschätzung“ eines Bundesamts gerichtlich prüfen zu lassen ist alles, was sie tun werden.
Der aktuelle Sachverhalt spricht imho für die AFD und deren zukünftigen Umfrage- und Wahlergebnisse. Auch wenn viele das nicht so sehen.

richtig - nun kann man sich dort nicht mehr als demokrat verkleiden, sondern muß zu seiner sache stehen.
das erleichtert doch einiges.

e.c.

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So etwas zu lesen, bereitet mir nahezu physische Schmerzen. Man kann die Folgen von irgendetwas nicht gerichtlich prüfen lassen (was schon logisch klar sein sollte, denn die Folgen stehen ja nicht einmal fest, wie Du selber in Deinem zweiten Absatz richtig schreibst (vermutlich, ohne das selbst gemerkt zu haben)), sondern nur einen Sachverhalt bzw. Vorgang.

Was die afd also machen kann, ist, gegen die Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ zu klagen. Wie ich schon schrieb, haben die bereits so eingestuften Landesverbände zwar im Nachgang geklagt, aber in den Verfahren weder weder die Feststellungen noch deren rechtliche Bewertung grundsätzlich infrage gestellt.

Genauso wird das diesmal auch laufen und zwar aus einem ganz einfachen Grund: die Einstufung erfolgt nicht nach Bauchgefühl. Allein schon der Umstand, dass das Gutachten eine vierstellige Zahl an Seiten hat, „deutet darauf hin“, dass da nicht ein Praktikant gewürfelt hat, sondern umfangreiches Material gesammelt, gesichtet und bewertet wurde. Zudem ist auch dem BVerfSch die Bedeutsamkeit der Veranstaltung bekannt, was auch gegen die Praktikantenwürfel spricht.

Nun ist es ja auch nicht so, als träten die afd-Politiker in der Öffentlichkeit gesittet und gemäßigt auf, so dass sich der BVerfSch auf nachrichtliche Mittel beschränken müsste, um zu den notwendigen Beweismitteln zu kommen. Neben den öffentlichen Auftritt, bei denen ja entsprechende Aussagen auch getätigt wurden, schreiben die Jungs ja wie weiland der einstige GröFaZ in spe ihre menschenverachtenden Gedanken mitunter ja buchstäblich für die Öffentlichkeit nieder und veröffentlichen sie in Buchform.

Irgendwelche Lippenbekenntnisse wie der der „Grundsatzbeschluss zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ des Bundesvorstands der afd vom November 2020 (mit dem man auf diese unangenehme Geschichte mit dem laut Bernd Höcke nie existierenden Flügel reagieren wollte) werden heute genauso wenig nützen wie damals, weil man halt einfach überall nachlesen kann, was die Arschlöcher für Deutschland für Pläne mit Ausländern, Migranten (im Zweifel bis ins siebte Glied (siehe auch: laut Gauland in Anatolien zu entsorgende damalige Staatsministerin Özoguz (geboren 1967 in Hamburg (Deutschland))), Homosexuellen, politischen Gegnern und anderen „Randgruppen“ haben.

Es ist also praktisch ausgeschlossen, dass die afd erfolgreich gegen die Einstufung in der Sache vorgehen kann.

Nicht auszuschließen ist natürlich, dass es im Laufe der Datensammlung und -bewertung zu formalen Fehlern gekommen ist, die an der Sache und der Einstufung nichts ändern, wegen der man vor Gericht einen kleinen Punktsieg erzielen kann, den man den Anhängern als Beweis für die Unfähigkeit und Hinterhältigkeit des BVerfG präsentieren kann (*)

Kurz: die afd wird ein Weilchen rumheulen, darf sich wieder einmal auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Opfer gerieren, wird ein Verfahren anstrengen und in der Sache die nächste Niederlage einfahren.

Die eigentlich entscheidende Frage ist, wann endlich ein Verbotsantrag gegen die afd gestellt wird, der nach der nun erfolgten Einstufung bzw. deren Begründung nach Art. 21 (2) Grundgesetz quasi die zwingende Konsequenz wäre.

(*) Wie ja auch Schwurblern ein Urteil des OVG Schleswig-Holstein kursiert, das im Zusammenhang mit der Maskenpflicht in Schulen ergangen ist. Daraus, dass die Verordnung des Ministeriums nun für unwirksam erklärt wurde, leiten die Spinner ab, dass die Maskenpflicht widerrechtlich, unsinnig, überflüssig und ein Vergehen an den Kindern war. Nur dass Grundlage des Urteils eine reine Formalie war und der Senat explizit erwähnte, dass die Maskenpflicht angemessen war und diese sogar ausdrücklich als „erforderlich“ bezeichnet hat.

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Schon passiert:

Die Auflistung der Stellungnahmen erscheint mir nicht ganz vollständig. Der Postillon war da gründlicher (und auch schneller):

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Du bist doch sonst der Erste, der Nachweise sehen will.

Im Grunde ist es ja keine Einschätzung, sondern eine Beschuldigung/Urteil.
Und da wären Details und Belege für jeden Beschuldigten schon wichtig, und eine Möglichkeit zur diesbezüglichen Stellungnahme.
Auch damit es nachvollziehbar wird…

Denn wie sagt unser (Noch) Bundeskanzler Scholz zum Gutachten
„Die vielen Seiten müssen jetzt auch mal von vielen gelesen werden“? :woman_shrugging:t2:

Kann man doch unkenntlich machen.

Ich entnehme dieser Aussage, dass Du im Grunde keine Ahnung hast, was diese Einstufung bedeutet und auf welcher Rechtsgrundlage sie vorgenommen wurde (bzw. ob es dafür überhaupt einer Rechtsgrundlage bedarf). Es handelt sich nämlich weder um ein Urteil noch um eine Anschuldigung noch um einen Verwaltungsakt. Die Feststellung hat auf die afd keine unmittelbare Wirkung, schränkt weder sie noch ihre Funktionäre als unmittelbare Rechtsfolge in ihrer Aktivität oder in irgendeiner anderen Weise ein. Es handelt sich schlicht und ergreifend um eine behördeninterne Klassifizierung. :exploding_head:

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Wofür? Dass die AfD ein rechtsextremer Haufen ist? Das ist eigentlich so ziemlich jedem klar. Der Unterschied ist nur, ob es jemanden stört oder nicht.

Ein paar Informationen gibt es ja:

Die Einstufung erfolge „aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei“. „Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar“, teilte die Sicherheitsbehörde mit. Es ziele darauf ab, bestimmte Bevölkerungsgruppen von einer gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe auszuschließen.

„Konkret betrachtet die AfD zum Beispiel deutsche Staatsangehörige mit Migrationsgeschichte aus muslimisch geprägten Ländern als nicht gleichwertige Angehörige des durch die Partei ethnisch definierten deutschen Volkes“, heißt es in der Mitteilung des Inlandsgeheimdienstes. Zum Ausdruck komme dieses Verständnis in Äußerungen teils hochrangiger Parteimitglieder.

Wie gesagt alles längst bekannt und vielfach auch bei w-w-w thematisiert.

Im Grunde macht hier ein Bundesamt genau das, wofür es geschaffen wurde und für die AfD ergeben sich daraus keinerlei automatischen Folgen. Der Rechtsweg steht der AfD wie immer offen. Geholfen hat es ihr in der Vergangenheit freilich nicht besonders.

Wo ist eigentlich @raketenbasis? Der fehlt noch in unserem Triumvirat der Nicht-AfD-Wähler…

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Natürlich nicht nur überall, sondern auch beim Zentrum für politische Schönheit: Link

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Offensichtlich aber ohne Erkenntnisse. So wie du auch. Sonst wäre denen und dir vielleicht aiufgefallen, dass sich keine Sau um die Menschen dort kümmert. Genauso wenig wie anderen, die sich nirgendwo in der Politik wiederfinden.

Schon mal bemerkt, dass dort niemand Vermögen besitzt? Dass Firmenchefs dort aus dem Westen kommen? Dass Wohnungen irgendwelchen westlichen Gesellschaften gehören? Dass sogar die Politiker aus dem Westen importiert wurden?

Aber ignorier die eigentlichen Probleme nur weiter, damit wird sicher alles besser werden.

Na, dann erzähl mal. Es sollte zu diesen Behauptungen Zahlen, Daten, Fakten geben. Wenn Du Erkenntnisse hast, dann lass uns teilhaben.
Meine Freundin fragt noch: Sind die Leute dort abgehängt oder fühlen sie sich nur abgehängt?

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Was, wenn die Politik, die man sich wünscht, Scheiße ist?

Die Studie ergab außerdem eine hohe Zustimmung zu rechtsextremen Aussagen in den ostdeutschen Bundesländern. Chauvinistische und ausländerfeindliche Aussagen würden nur von einer Minderheit der Befragten abgelehnt, betonten die Projektleiter. Elemente der Neo-NS-Ideologie würden zwar nicht im selben Maße offen geäußert, antisemitische und sozialdarwinistische Statements finden aber ebenfalls Zustimmung – ein Drittel der Bevölkerung stimmt ihnen vollständig oder teilweise zu. Ausgeprägt sei die Zustimmung in den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. „Hier ist damit das Potential für extrem-rechte und neonazistische Parteien, Wähler zu finden, besonders hoch. Jeder zweite wünscht sich eine ‘starke Partei‘, die die ‚Volksgemeinschaft‘ insgesamt verkörpert. Statt pluralistischer Interessensvielfalt wird eine völkische Gemeinschaft gewünscht“, erläuterte Brähler. Decker fügt hinzu: „Unsere Untersuchung zeigt, dass sich derzeit viele Menschen in den ostdeutschen Bundesländern nicht mehr demokratische Teilhabe und Sicherung der demokratischen Grundrechte wünschen, sondern die scheinbare Sicherheit einer autoritären Staatlichkeit.“
[…]
Dieser Rückblick auf die DDR hängt nicht zuletzt mit dem Wunsch nach einer Einparteiendiktatur zusammen, wie es die hohe Zustimmung zur Forderung nach „einer einzigen starken Partei, die die Volksgemeinschaft verkörpert“ verdeutlicht. Diese Ergebnisse zeigen, dass extrem-rechte Parteien mit ihren ideologischen Angeboten zahlreiche Anknüpfungspunkte in die Breite der Bevölkerung haben. Konsequenterweise finden sich unter den Anhängern der AfD auch die meisten Menschen mit rechtsextremen Einstellungen.

Komisch, dass die AfD in Bundesländern, wo sich viele eine rechtsextreme Einparteiendiktatur wünschen, gut abschneidet.

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Und das sind dort solche Knallpfeifen, daß sie sogar 35 Jahre nach der Wiedervereinigung nichts gebacken bekommen? Werden für die die Schuhe mit Klettverschluss importiert, weil sie mit Schnürsenkeln überfordert sind?

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Kannst Du diesen Satz näher erläutern? Vor allem den Teil rund um offensichtlich. Ich meine, es gibt ja ein paar tausend Artikel, Bücher, Studien usw. zu dem Thema. Da wäre es schon aufgrund der schieren Zahl sehr wahrscheinlich, dass wenigstens ein Autor - möglicherweise sogar nur versehentlich - mal die Wahrheit trifft. Woher kommt also Deine Erkenntnis, dass es bisher keine Erkenntnisse gab und das sogar offensichtlich?

Eine unbelegte Behauptung, die aber natürlich wunderbar im Einklang mit dem steht, was man den Leuten im Osten seit wenigstens 30 Jahren erzählt. Dass die PDS/Linke daraus nur wenig politisches Kapital schlagen konnte, liegt schlicht und ergreifend daran, dass sie es versäumt hat, a) Hass zu säen und b) Schuldige zu benennen (von den Wessis abgesehen, die sich mit der Zeit aber als offensichtlich harmlos herausstellten).

Und nun die dritte unbelegte Behauptung. Gehen wir der Sache auf den Grund: woraus besteht Vermögen in Deutschland im Allgemeinen?

  1. Guthaben und Wertpapiere
  2. Immobilie
  3. Rentenansprüche

Das restliche Vermögen ist a) kaum relevant und b) praktisch nicht messbar, weil es für Autos, Gemälde, Gold, Silber und Briefmarken keine belastbaren Statistiken geben kann. Außerdem wird in den Statistiken der 3. Punkt, der aber tatsächlich der relevanteste und in den meisten Fällen auch größte ist, nicht berücksichtigt. Bleiben also 1. und 2.

Müssen wir uns darüber, warum 1. und 2. im Osten im Schnitt kleiner ausfallen, ernsthaft unterhalten bzw. meinst Du ernsthaft, dass die Politik daran schuld ist, dass die Immobilien im Osten so viel weniger wert sind? Oder daran, dass die Menschen im Osten seit Kriegsende nur an die 35 Jahre Zeit hatten, Vermögen (inkl. des geerbten) anzuhäufen, die im Westen aber 80 Jahre? Und ja: ich weiß, dass das eine verkürzte Darstellung ist, aber blöderweise war die Ostmark halt weniger wert als die D-Mark und dass viele Ostdeutsche einen Großteil ihres D-Mark-Vermögens 1990/1991 in westdeutsche Autos und andere vergängliche, wenn auch langlebige Wirtschaftsgüter investierten, war rückblickend betrachtet einem Vermögensaufbau bzw. -erhalt auch nicht so zuträglich.

Kommen wir aber noch einmal zur Ausgangsthese:

Diese Aussage ist natürlich offensichtlich Unsinn. Natürlich gibt es dort jemanden, der Vermögen besitzt. Im Grunde besitzen dort sogar alle Vermögen. Das geht sogar so weit, dass das Pro-Kopf-Vermögen der armen Hälfte der Haushalte im Osten bei ziemlich genau 50% des Pro-Kopf-Vermögens der gleichen Gruppe im Westen liegt.

Aber das ist ja im Grunde kackegal, nicht wahr? Es ging ja nicht um Tatsachen, sondern um möglichst eingängige Formulierungen. Was übrigens einer der wichtigsten Gründe für den Erfolg der afd im Osten ist: den Leuten wird seit wenigstens 30 Jahren wahrheitswidrig erzählt, dass sie abgehängt und ignoriert werden und aus diesem Geschwätz, dass im Grunde die Kernbotschaft der PDS/Linke war, hat die afd ihre Erfolgsrezept abgeleitet: „ihr werdet abgehängt und ignoriert und die da oben [=Politiker, Medien, Wissenschaftler], die Ausländer, Juden, Homosexuellen, Grünen, Windräder und die Gendersternchen sind schuld und wenn wir die alle rausschmeißen, einsperren, umbringen, abreißen und abschaffen, werden aus Euch ungebildeten Trotteln ruckzuck reiche Genies.“

Und diese ganze Geschichte ist deshalb so witzig, weil diejenigen, die über die niedrigsten Einkommen verfügen, tendenziell die Linke wählen, während die afd-Wähler zwar auch tendenziell eher zu den Geringverdienern zählen, diese sich aber vor allem durch einen Faktor von den Linke-Wählern unterscheiden: Angst - insbesondere Angst vor dem wirtschaftlichen Abstieg. Diese Angst wiederum resultiert vor allem daher, mit Migranten um Arbeitsplätze, Wohnungen und Sozialleistungen konkurrieren zu müssen und da wiederum die afd am stärksten dort gewählt wird, wo es am wenigsten Migranten gibt, kann diese Angst nicht aus gesicherten Erkenntnissen oder aus Beobachtungen resultieren, sondern nur daraus, dass man irgendwelchen Leuten geglaubt hat, die ihnen diese Angst eingeredet und den Schuldigen benannt haben.

Jetzt müssen wir nur noch darauf kommen, welche Partei seit 2015 herumläuft und den Leuten erzählt, sie müssten Angst vor Migranten haben, die ihnen Arbeitsplätze, Wohnungen und Sozialleistungen wegnehmen.

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Noch ein kleiner Nachtrag: es gibt auch Studien, die zu dem Ergebnis kommen, dass diejenigen, die Populisten wählen, weniger solidarisch sind (was jetzt nicht wirklich überraschend ist, wenn man mal darüber nachdenkt). Interessant ist in dem Kontext ist aber auch, dass Covid Gehirnbereiche schädigen kann, die für erlernte Kompetenzen und Sozialverhalten zuständig sind.

Im Gegensatz zu eingefleischten Power-Usern wie dir, haben normale Nutzer Beziehungen, Familien, Enkel, für die sie die knappe Zeit neben ihrer Arbeit erübrigen müssen. Da bist du besser aufgestellt. :innocent:

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Laut der Statistik von w-w-w hast du in den letzten sieben Tagen nicht nur mehr Themen als ich betrachtet, sondern auch mehr Beiträge gelesen. So viel zum Thema ‚keine Zeit‘. Aber dass du in einem Thread über die AfD direkt mit einer Lüge einsteigst, passt schon irgendwie.

Hast du zum eigentlichen Thema auch was zu sagen?

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