Hallo,
ich habe erneut eine Frage bei der ich mir nicht sicher bin.
Es geht um die Zumutbarkeit (§121 SGB III) im Zusammenhang mit einer
Sperrzeit, Ruhenszeit und Unterbrechung der Arbeitslosmeldung.
Beispiel:
Jemand meldet sich am 01.04.2009 arbeitslos und es wird ihm ALG1 bewilligt. Aufgrund der Umstände erhält er eine Sperrzeit von 3 Monaten. Daran anschließend tritt eine Ruhenszeit von weiteren 9 Monaten ein. Nach 7 Monaten meldet er sich am 01.11.2009 bei der AfA wieder ab. Am 01.04.2010 läßt er sich den „alten“ ALG1 Anspruch wiederbewilligen. Da die Ruhenszeit vorbei ist, beginnt nun der eigentliche Leistungsbezug.
Nun ist ja in §121 SGB III geregelt, welche Einbußen im Hinblick auf das Entgeld bei einer neuen Beschäftigung zumutbar sind (erste 3 Monate -20%, nächste 3 Monate -30% usw.).
Auf mein Beispiel bezogen frage ich mich nun, ob die ersten 7 Monate (01.04.2009 – 01.11.2009) in denen kein Leistungsbezug stattgefunden hat, trotzdem eine Rolle im Hinblick auf den §121 SGB III spielen. Oder fängt die Zeit erst dann an zu laufen, wenn auch tatsächlich ein Leistungsbezug stattfindet.
Oder anders gefragt: War der ALG-Bezieher aus meinem Beispiel, als er sich am 01.04.2010 seinen ALG-Anspruch hat wiederbewilligen lassen, in dem Bereich wo er eine Einbuße von maximal 20% akzeptieren muß? Oder war er da schon in dem Bereich wo für ihn alles zumutbar ist, was vom Entgeld her die Höhe seines ALG-Anspruchs nicht unterschreitet?