Berlusconi: Kapitel drei

Neueste Information aus erster Hand:

http://www.fr-aktuell.de/fr/140/t140001.htm

Am Ende des Artikels betont der Autor:

„Hier braut sich ein nicht nur für Italien, sondern für ganz Europa gefährliches Gemisch von nationalem Ressentiment und ökonomischem Eigeninteresse zusammen. In Europa kann man darauf nicht mehr nur mit Äußerungen der Besorgnis reagieren. Es ist Zeit zum Handeln.“

Was könnte aber unternommen werden?
Nichts!
Der politische Roman entwickelt sich weiter…

Gruß

Schmalspur-Mussolini?
Hallo Peet

Ich staune schon lange, dass in diesem Brett von Italien/Berlusconi noch nie die Rede war. Dabei ist die EU von den unsäglichen Vorgängen in Italien unmittelbar betroffen. Dass der schmierige, kriminelle Ministerpräsident und Schmalspur-Mussolini von den übrigen EU-Staatsmännern akzeptiert wird, müsste Entsetzen auslösen, tut es aber nicht. Da kann sich einer eine korrupte Horde Politikern und Richter kaufen und Gesetze und die Justiz nach Bedarf und, vor allem, zum eigenen Wohle zurechtbiegen. Und das schimpft sich Demokaratie!

Fakten:
Abschaffung der Erbschaftssteuer (Berlusconi ist ja ein armer Mann ohne Nachkommen)
Kürzere Verjährungszeiten bei Wirtschaftskriminalität (optimale Ausnützung der Immunität)
Privatisierung von 2 der 3 „unabhängigen“ TV-Sender (wer wird die wohl kaufen?)
Drangsalierung der Justiz (jeder Dikatatur würdig)
Versuch der Verhinderung des europäischen Haftbefehls (Er weiss warum! In Spanien ist gegen ihn einer hängig!)
Hintertreibung des Rechtshilfeabkommens mit der Schweiz, das ürsprünglich von Italien in der vorgeschlagenen Form gewünscht würde. Würde es, wie von der vorhergendenden Regierung und der Schweiz abgemacht, in Kraft gesetzt, käme Berlusconi arg ins Schwitzen. Material gegen Berlusconi ist lt. Schweizer Presse genügend vorhanden. Auch für eine sofortige U-Haft.
usw. usw…
Wenn man dagegen die völlig verfehlten und überzogenen Massnahmen gegenüber Oesterreich in Betracht zieht, bleibt einem nur noch der nackte Horror ob der Gleichgültigkeit der übrigen EU-Mitglieder. Gegenüber dem Koalitiationspartner (Lega Nord) von Berlosconi besteht die Haider-Partei aus lauter Chorknaben und –schwestern. Da kann ein aktenkundiger Krimineller über einen Staat wie eine Privatfirma verfügen und es passiert gar nichts, aber gar nichts. Dabei sollte gelten: Wehret den Anfängen! Aber einmal mehr: Aus der Geschicht schon wieder nichts gelernt, die Neofaschisten danken und kochen mit Genuss ihr braunes Süppchen.

Chirac und Kohl sind ebenfalls Politker, die sich durch Immunität und juristische Klimmzüge der Gerichtsbarkeit entziehen können und konnten.

Ich hoffe dringend, dass die Schweiz der EU weiterhin fernbleibt – bei diesem Umgang…
Frage: Wozu taugt überhaupt das europäische Parlament ausser als sehr gut honorierter Abschiebeposten für sogenannt „verdiente“ Politiker? Wenn ich nur schon „verdienter“ Politiker höre! Sie verdienen wohl (zuviel), machen sich aber in den seltesten Fällen verdient, da die eigene Tasche (und damit Macht) immer im Vordergrund steht.

Gruss
Ueli

Hallo Peet,

als Italienerin betrachte ich die Situation mit höchster Besorgnis. Als die Nachricht, daß Berlusconi sich auch als Außenminister vom Präsidenten vereidigen ließ, herauskam, war ich in Italien. Ich war entsetzt und musste sofort an Mussolini denken.
Was ich aber schlimm finde, ist es, dass die meisten Italiener NICHTS merken. Sogar meine Eltern, die ich für sehr gebildet halte, denken über Berlusconi nur Gutes. Wenn ich etwas dagegen sage, regen sie sich auf und sind der Meinung, dass die deutsche Presse prinzipiell Negatives über Italien schreibt.

Ich weiss nicht, was man dagegen unternehmen kann. Vielleicht wäre es Zeit, daß die anderen Europäischen Länder etwas unternehmen und deutlich ihr Unbehagen gegenüber Berlusconi und seine Politik zum Ausdruck bringen. Manchmal hilft es, wenn man die Stimme einfach hebt…

Besorgte, traurige Grüße
Camilla

Ist bei Österreich ja passiert, da haben sich alle EU-Staaten geäußert. Der Erfolg = Null.

Würde wohl bei Italien auch nichts bringen. Der Widerstand muß aus Italien kommen. Wie, weiß ich nicht.

Hi Camilla,

alle Meldungen aus Italien bestätigen deinen Bericht. Bis jetzt hat sich von den ganz großen Tieren nur Fiat-Agnelli gegen Berlusconi geäußert, und er ist mit Sicherheit kein Repräsentant des Volkes…
Wir bleiben an der Leitung und beobachten die Entwicklung, mehr können wir nichts tun.

Gruß

Blick ins Archiv
Hi Ueli,

im Archiv sind mehr als 30 Postings zum Thema Berlusconi, nur so, zu deiner Information :smile:

Viele Grüße

„Der Konflikt zwischen Italiens Regierung und Ministerpräsident Berlusconi und der Justiz ist eskaliert: Innenminister Scajola hat angekündigt, den Generalstaatsanwalt von Mailland, Borelli, zu verklagen. Dieser hatte der Regierung vorgeworfen den Rechtsstaat zu gefährden und involvierten Staatsanwälten den Personenschutz zu entziehen.“

SAT1-Videotext S.125

hallo ueli,
das wundert mich auch. Das hat sich Haider noch nicht erlaubt, was sich Berl. schon herausnahm.
Aber er scheint in Europa ein paar mächtige Freunde zu haben.
Den ihn schimpft man nicht neuer Hitler, Populist…
Grüße
Raimund

Hallo,

Ist bei Österreich ja passiert, da haben sich alle EU-Staaten
geäußert. Der Erfolg = Null.

Da muß ich Dir leider widersprechen. Der Erfolg war, daß diese verdammte Regierung zusammengeschweißt wurde, wie es ohne Sanktionen niemals geschehen wäre. Also nicht „null“, es war ein schrecklicher Bumerang. Wofür ich der EU auch ewig „dankbar“ sein werde

Gruß
Barney

Ist bei Österreich ja passiert, da haben sich alle EU-Staaten
geäußert. Der Erfolg = Null.

Da muß ich Dir leider widersprechen. Der Erfolg war, daß diese
verdammte Regierung zusammengeschweißt wurde, wie es ohne
Sanktionen niemals geschehen wäre. Also nicht „null“, es war
ein schrecklicher Bumerang. Wofür ich der EU auch ewig
„dankbar“ sein werde

Ok, oder so. Aber das spricht dann ja noch stärker dagegen, dass die EU gegenüber Italien so reagiert wie gegenüber Österreich.

So ist es …
Hallo,

Ok, oder so. Aber das spricht dann ja noch stärker dagegen,
dass die EU gegenüber Italien so reagiert wie gegenüber
Österreich.

… leider.
Erschreckend ist für mich die innere Schwäche all dieser sogenannten Demokratien, die nicht imstande zu sein scheinen, auch nur irgendetwas gegen solche Mini-Hitlers oder -Mussolinis oder -Napoleons zu unternehmen.
Eine Umbenennung in Dämokratie scheint nötig (nein, nicht von dämlich; von dämonisch).
Gruß
Barney

Wieder mal SAT1-Videotext S. 124:

"Anti-europäische Töne in Italien werden immer deftiger. Im Visier der rechten Lega Nord vor allem Kanzler Schröder! „Er will Europa in eine neue Sowjetunion verwandeln, in einen jakobinischen Superstaat“, tönt Berlusconis Koalitionspartner Bossi. Der Lega-Nord-Chef kündigte eine Anti-Europa-Offensive an.

Premier Berlusconi blies ins gleich Horn: „Uns kann niemand bevormunden.“ Und: Ein „von oben gesteuertes, zentralistisches, bürokratisches“ Europa wies er als „spektakulären Irrtum“ zurück."

Was soll man dazu sagen? Fällt mir nichts mehr zu ein.

Was ich aber schlimm finde, ist es, dass die meisten Italiener
NICHTS merken. Sogar meine Eltern, die ich für sehr gebildet
halte, denken über Berlusconi nur Gutes. Wenn ich etwas
dagegen sage, regen sie sich auf und sind der Meinung, dass
die deutsche Presse prinzipiell Negatives über Italien
schreibt.

Hallo Camilla,

Berlusconi ist nur eines der entstandenen Phänomene und das Ergebnis der neuen Kritiklosigkeit der Menschen, die noch immer zu viel davon glauben, was die Medien berichten. Nur schlechte Nachrichten sind gute Nachrichten und erzeugen Auflage/Quote, während echte kritische Meldungen über die Machenschaften der die Bevölkerung regierenden Personen oder die tatsächliche Entwicklung eines Landes auf eine Revolution hinauslaufen würde, weil die Menschen dann den wahren Grund für ihre Unzufriedenheit erkennen könnten. Deshalb ist es wichtig, die Meinung zu kontrollieren - erst recht in freien Ländern, denn in Diktaturen wird sie offensichtlich unterdrückt -, damit die Menschen in Atem gehalten und nicht auf „dumme“ Gedanken gebracht werden, womöglich Autoritäten in Frage zu stellen.
   Was ich ein bisschen merkwürdig finde, ist die Aufregung, die hierzulande über Italien herrscht. Salopp ausgedrückt: Über den Tellerrand weiss man zu schauen und bemerkt dabei nicht, in welcher Brühe man selbst steckt. Das Phänomen Berlusconi existiert nicht erst seit diesen Tagen, und die Freiheitlichen in Österreich wurden nicht erst '99 stark. Das sind in meinen Augen bereits die allzu deutlichen Auswüchse, wenn man „die da oben“ machen lässt. Ich nannte hier schon kürzlich das Zitat, und ich möchte es gerne noch einmal wiederholen:

   Eine Gesellschaft von Schafen
   muß mit der Zeit
   eine Regierung von Wölfen
   hervorbringen.
                  (Bertrand de Jouvenel)

Berlusconi und sein Italien
Mahlzeit,

was sollte unternommen werden? Wieder Aktionen gegen ein ganzes Volk? In Österreich hat ein (wohlgemerkt souveränes und eigenständiges Volk) seine Parteien gewählt und so die Regierung gefordert, mit der Folge, dass die EU, allen voran die Sozialisten (manche sagen auch Sozialdemokraten) Östereich isolierten wie einen Haufen Lepra-Kranke, in Italien lehnt nachwievor die Mehrheit den Euro und die EU ab, Berlusconi sagt und tut lediglich das, was sein Volk will, und er vertritt das Volk. Und er sagt das, was sich nicht nur viele Nicht-Italiener denken: Die eigene Souveränität und Eigenständigkeit eines Landes und des Volkes darf durch die EU-Bürokratie aufgegeben werden, schon gar nicht durch die eigenen Volksvertreter.

Warum darf es keine gegenteiligen Haltungen und politischen Richtungen in der EU geben? Gleichschritt und bedingungslose Konformität haben in der EU nichts zu suchen. Jedes Mitglied hat ein Recht auf seine eigene Politik und eigens Handeln. Eine Demokratie (auch eine europäische) kann nur durch Pro und Kontra und den daraus entstehenden Konflikten bestehen, alles andere ist Diktatur.

Vielleicht entwickelt sich innerhalb der EU aber auch eine Politik der fröhlichen Sanktionen und Embargos. Ganz im Sinne einer Sozialdemokratie vielleicht. Wer nicht spurt, bekommt die Keule. (ganz wie in Deutschland zur Bundeswehreinsatz-Debatte bei den Grünen und in der Koalition). Der Einfluss undemokratischer Kräfte in Europa scheint unübersehbar.

Reiko

Abschliessend mal prinzipiell:

Vielleicht sollte man aber auch mal bedenken, dass der Bürger in der EU lediglich eine gemeinsame Währung und die freie Arbeitsplatz- und Wohnortwahl geschenkt bekam, ansonsten wüsste ich keinerlei Vorteile für den Einzelnen. Den Vorteil des Bestehens einer Europäischen Union ist man noch immer schuldig (nach meiner subjektiven, unmassgeblichen Meinung).

was sollte unternommen werden? Wieder Aktionen gegen ein
ganzes Volk? In Österreich hat ein (wohlgemerkt souveränes und
eigenständiges Volk) seine Parteien gewählt und so die
Regierung gefordert, mit der Folge, dass die EU, allen voran
die Sozialisten (manche sagen auch Sozialdemokraten) Östereich
isolierten wie einen Haufen Lepra-Kranke, in Italien lehnt
nachwievor die Mehrheit den Euro und die EU ab, Berlusconi
sagt und tut lediglich das, was sein Volk will, und er
vertritt das Volk.

Ist nicht wahr. Gerade Italiener sind für den Euro und die EU. Insofern vertritt Berlusconi in diesem Fall eben nicht die Meinung seines Volkes.

Abschliessend mal prinzipiell:

Vielleicht sollte man aber auch mal bedenken, dass der Bürger
in der EU lediglich eine gemeinsame Währung und die freie
Arbeitsplatz- und Wohnortwahl geschenkt bekam, ansonsten
wüsste ich keinerlei Vorteile für den Einzelnen. Den Vorteil
des Bestehens einer Europäischen Union ist man noch immer
schuldig (nach meiner subjektiven, unmassgeblichen Meinung).

Z.B. Frieden und Wohlstand

Mahlzeit,

Ist nicht wahr. Gerade Italiener sind für den Euro und die EU.
Insofern vertritt Berlusconi in diesem Fall eben nicht die
Meinung seines Volkes.

Dann stellt sich die Frage, warum Italien derzeit das Land mit der geringsten Umtauschrate Lira -> EURO ist. Nur mit Bequemlichkeit kann dies wohl nichts zu tun haben?!

Z.B. Frieden und Wohlstand

Es gibt in Europa nicht mehr Frieden wie für der Gründung der EU nicht auch schon, wenn man sich diverse Regionen in Europa anschaut, eher weniger.

Was den Wohlstand angeht: der wurde schon mehrfach versprochen (nicht nur in gewissen Regionen Deutschlands), eingestellt scheint sich dieser allerdings nur in gewissen sozialen Schichten der Menschheit… Ich vermisse ihn nach wie vor, trotz ehrlicher Arbeit…(oder vielleicht gerade wegen ehrlicher Arbeit?)

CIAo

Ist nicht wahr. Gerade Italiener sind für den Euro und die EU.
Insofern vertritt Berlusconi in diesem Fall eben nicht die
Meinung seines Volkes.

Dann stellt sich die Frage, warum Italien derzeit das Land mit
der geringsten Umtauschrate Lira -> EURO ist. Nur mit
Bequemlichkeit kann dies wohl nichts zu tun haben?!

Könntest du mir vielleicht mal nen Link auf eine solche Statistik geben?
Ausserdem sagt dieser Wert gar nix über die Euro-begeisterung aus. Schauen wir uns mal in Europa um : In fast allen Ländern wurde viel mehr eingetauscht als erwartet, wenn nun also in Italien „normal“ umgetauscht wurde so kann es dann durchaus sein dass die Italiener prozentual Schlusslicht sind.
wenn es sich hierbei jedoch um einen Absolutwertvergleich handelt dann glaube ich dir die Zahlen nicht.

SAN

Abgesehen von Zahlen und Statistiken, es gibt durchaus die Möglichkeit, sich per Medien die nötigen Infos zu holen, vor allem auch durch italienische TV-Programme, von denen es weitaus mehr gibt als nur RAI und MediaSet (Berlusconi-TV). Zudem lässt sich seit 01.01. ausführlich per Internet und TeleText (europaweit) die Entwicklung des EURO in Europa verfolgen. Man muss nur wollen…(ein Manko bei vielen).

Was mich nicht wundert, dass nun hier die Rufe nach Zahlen und Statistiken laut werden, anstatt sich mit der Thematk auseinanderzusetzen, die es tatsächlich betrifft: der aktuellen italienischen Politik, vor allem deren EU-Politik. Bis auf die die Forderung nach Zahlen geht hier keiner auf die Thematik ein, die ich angeschnitten habe. Warum nicht? Weil ausser dem blinden „Einschlagen“ auf Andersdenkende und -handelne nichts andres möglich ist. Sowohl hier als auch in der EU generell.

Ein wahres Armutszeugniss der sogenannten Demokraten.

Ich lasse mich im Hinblick auf meine Äusserungen gerne korrigieren und verbessern, allerdings sollte man dazu diese auch lesen sich damit auseinandersetzen, zumal lediglich ein klitzkleiner Absatz meiner urspünglichen Aussage den EURO und die EU-Begeisterung Italiens betraf.

Vielleicht ist ja jemand in der Lage, mir einen Irrtum nachzuweisen und mich eines besseren zu belehren (was ich ernsthaft bezweifle).

Reiko

Was mich nicht wundert, dass nun hier die Rufe nach Zahlen und
Statistiken laut werden, anstatt sich mit der Thematk
auseinanderzusetzen, die es tatsächlich betrifft: der
aktuellen italienischen Politik, vor allem deren EU-Politik.

Und genau darauf wurde eingegangen. Ich denke, es ist schon entscheidend, ob ein Politiker, der gegen Euro und EU agiert, dies mit (wie Du behauptest) oder gegen (wie ich behaupte) den Willen der Bevölkerung tut.

Bis auf die die Forderung nach Zahlen geht hier keiner auf die
Thematik ein, die ich angeschnitten habe. Warum nicht? Weil
ausser dem blinden „Einschlagen“ auf Andersdenkende und
-handelne nichts andres möglich ist. Sowohl hier als auch in
der EU generell.

Auf den Rest bin ich nicht eingegangen, weil ich da nichts stand, was ich meinte, dass dem unbedingt widersprochen werden müßte oder klar gestellt werden muß. Ganz einfach.

Ein wahres Armutszeugniss der sogenannten Demokraten.

Ich lasse mich im Hinblick auf meine Äusserungen gerne
korrigieren und verbessern, allerdings sollte man dazu diese
auch lesen sich damit auseinandersetzen, zumal lediglich ein
klitzkleiner Absatz meiner urspünglichen Aussage den EURO und
die EU-Begeisterung Italiens betraf.

Wie gesagt, ich empfand ihn als wesentlich.

Vielleicht ist ja jemand in der Lage, mir einen Irrtum
nachzuweisen und mich eines besseren zu belehren (was ich
ernsthaft bezweifle).

Och, die Herausforderung nehme ich gerne an. *g*

http://www.welt.de/daten/2001/12/20/1220de303511.htx…

Da siehst Du, dass EU-weit die Euro-Zustimmung in Italien am größten war.

Hi Marco,

obwohl ich keinesfalls an der Stelle von Camilla auftreten will, möchte ich dich auf zwei Punkte in deinen polemischen Ausführungen aufmerksam machen.

   Was ich ein bisschen merkwürdig finde, ist die Aufregung,
die hierzulande über Italien herrscht.

Grundsätzlich ja, aber nicht in meinen Berlusconi-Betrachtungen, im Archiv findest du Spuren, wie ich mir die Diskussion darüber vorstelle.

Salopp ausgedrückt:
Über den Tellerrand weiss man zu schauen und bemerkt dabei
nicht, in welcher Brühe man selbst steckt.

Der Tellerrand eines Talleyrand wäre hier eher passend! *g*

Das Phänomen
Berlusconi existiert nicht erst seit diesen Tagen, und die
Freiheitlichen in Österreich wurden nicht erst '99 stark.

Ganz genau! Nur der Unterschied zwischen den Ereignissen ist in meinen Augen sehr groß, und ich übernehme diese Parallele nicht.

Das
sind in meinen Augen bereits die allzu deutlichen Auswüchse,
wenn man „die da oben“ machen lässt. Ich nannte hier schon
kürzlich das Zitat, und ich möchte es gerne noch einmal
wiederholen:

   Eine Gesellschaft von Schafen
   muß mit der Zeit
   eine Regierung von Wölfen
   hervorbringen.
                  (Bertrand de Jouvenel)

Kurz gesagt, machst du hier das Volk (=Schafen) dafür verantwortlich, daß Wölfe zur Macht kommen. Das wäre mir zu einfach. Wie meinst du, wohin soll diese Logik dann weiter führen, wenn man den ästhetischen Rahmen eines Kabaretts verlässt? Jedes Volk verdient seine Regierung, etwa so? Oder eher Gechichtsphilosophie von Hegel? *g*

Und jetzt grundsätzlich:
Ich sehe im Phänomen Berlusconi etwas prinzipell Neues: ein Medienmogul kommt zur Macht und nutzt sie für sich persönlich aus. Hier der Grund für meine Aufregung, hier auch mein Interesse die Ereignisse da weiter zu verfolgen, weil diese Form der Tyrannei haben wir noch nie erlebt.

Liebe Grüße