Hallo Daniel 
Tja, aber ob du das Maß der Verwerflichkeit ausmachst ? *g*
Schau dir mal das strittige Plakat auf www.npd.net an und
urteile selbst darüber.
naja, also ICH bin SICHER nicht das Maß der Verwerflichkeit *g*.
Aber frag doch mal die Leute, was sie sich bei der Konzeption dieses Plakats eigentlich gedacht haben ?
Eine Frage kannst du dir jedoch mit Sicherheit selbst beantworten: Was bringt mehr Publicity, ein paar Plakate in Nürnberg oder sonstwo die kaum jemanden interessieren oder ein Verbot eines Plakats ? Na ?
Ich weiss noch genau aus Schülerzeitungstagen: Wenn wir was in der Zeitung hatten, was dem Direktor nicht gefiel, durften wir das Blatt nicht auf dem Schulgelände verkaufen. Wenn wir es dann VOR dem Schulgelände verkauft haben, wurde es uns jedoch wie warme Semmeln aus den Händen gerissen. Was meinst du wohl, wo wir unsere Zeitung meistensverkauft haben ? Na ? *grins*
Laut neuesten Umfragen halten 58 % der Bürger ein NPD-Verbot
zumindest für sinnlos und sogar Erzfeinde dieser Partei haben
schon auf der Unterschriftenliste gegen das geplante Verbot
unterzeichnet.
Ich weiss. Na und ? Ich bin auch nicht für ein Verbot der NPD. Ich bin aber auch nicht dagegen. Wie immer sich das Verfassungsgericht entscheidet, mir soll es recht (im wahrsten Sinne des Wortes) sein.
Es wäre durchaus vorstellbar, dass es im Falle eines Verbotes
einige Proteste demokratiefreundlicher Bürger geben könnte,
was die Machthabenden natürlich in keinem guten Licht
erscheinen läßt.
Nur das die „Machthabenden“ das gar nicht entscheiden. Wenn ein Verbotsantrag gegen eine Partei initiiert wird, müssen die „Machthabenden“ diesen prüfen. Und was ich zur Zeit an Debatten der „Machthabenden“ mitbekomme, machen sich diese die Angelegenheit wahrlich nicht leicht. Egal ob es zu einer Entscheidung durch das Verfassungsgericht kommen wird und egal, wie diese ausfällt, ich finde das Verhalten der „Machthabenden“ zu dieser Sache in keinem Punkt kritisierenswert.
Nicht eine Meinung wird verboten, aber der freien
Meinungsäußerung wird das Sprechrohr genommen indem man ihr
einziges Medium, die Partei und ihre Wahlkampagnen, verbietet.
So ein Blödsinn. Du kannst Meinungen auf vielfältige Weise äußern und für deine Sache werben. Was meinst du eigentlich, was diverse Interssensverbände, PR-Argenturen, Lobbyistengruppen etc. den ganzen Tag machen ?
Da nationale Ansichten auch in den Medien diskriminiert werden
kann ein Parteiverbot durchaus die Verbreitung nationaler
Ideologie aufhalten.
Also wenn es selbst Kaninchenzüchtervereine und Häkelgruppen schaffen, eigene Zeitungen zu publizieren, dann sollten die Leute mit „nationalen Ansichten“ (was immer du dir auch darunter vorstellen magst) sicherlich auch hinbekommen, ohne dazu eine Partei zu brauchen, glaubst du nicht ?
Im Falle eines NPD-Verbots wäre es durchaus denkbar, dass
verbohrte Nationalisten nun, weil eine Chance auf Dialog mit
den Bürgern nicht mehr existiert, mit Gewalt reagieren, gegen
staatliche Einrichtungen aber wahrscheinlich meist gegen
Menschen die anders sind, sozusagen Sündenböcke, die für die
Fehlpolitik in Deutschland verantwortlich gemacht werden.
Lieber Daniel, die Gefahr, dass irgenwelche verbohrten Leute mit Gewalt reagieren besteht immer und bereits, wenn sie merken, dass sie nie über die 5% Hürde hinwegkommen und somit nie großen politischen Einfluß werden nehmen können. Und den Dialog mit dem Bürger kann man ja wie gesagt auf vielfältige Weise führen.
Wenn du mir nichts entgegnest, nehme ich
an, dass du diesen Militärschlag ebenfalls als Verstoß gegen
unser GG ansiehst.
Nein, seh ich nicht. Aber ich habe keine Lust, das jetzt nochmal zu diskutieren.
Gruss
Marion
(