Bisky gibt auf

Hallo!

http://www.n-24.de/politik/inland/index.php/n2005120…

Bisky wurde 4 mal nicht gewählt.

So gehört sich das! Die alten DDR-Mörder haben m.E. in der Regierung der BRD nichts verloren.

Wie seht Ihr das?

Grüße,

Mathias

Hallo,

http://www.n-24.de/politik/inland/index.php/n2005120…

Bisky wurde 4 mal nicht gewählt.

So gehört sich das! Die alten DDR-Mörder haben m.E. in der
Regierung der BRD nichts verloren.

Wie seht Ihr das?

ich sehe das so, daß sich Leute, die a) nicht wissen, was die Bundesregierung ist und b) was ein Mörder ist, besser nicht zu politischen Themen äußern sollten.

Thema verfehlt, sechs, setzen.

Malte

Peinlicher Affentanz
So sehe ich das.
Und zwar seitens unserer Regierung.

Fakt ist: jede Partei darf einen solchen Vizepräsident stellen, ja hat Anspruch darauf.
Fakt ist auch: Ohne Zustimmung der Mehrheit zu einem Kandidaten ist der Anspruch nucht realisierbar.

Und nun zum eigentlichen Skandal: Da wird ein Kandidat verhindert. Soweit so schön. Warum aber so im stillen? Wenn Bisky nachweislich Dreck am Stecken hätte, so sollten die die gegen ihn stimmen doch wenigstens den Mumm haben in der Debatte Ihre Vorwürfe offen auszusprechen. Das tut aber keiner!
Und wenn man ihm nix vorwirft, warum verhindert man ihn dann?

Gruß Ivo
*der dafür ist diese Posten eh auf 2 Stück zu beschränken*

Hallo Mathias,

Bisky wurde 4 mal nicht gewählt.
So gehört sich das! Die alten DDR-Mörder haben m.E. in der
Regierung der BRD nichts verloren.

um die Regierung ging es ja Dank sei Gott nicht, aber ich finde es gut, dass dem SED Typ Demokratie beigebracht wird.
Die Zeiten, in denen seinesgleichen die Wahlergebnisse schon vor der „Wahl“ gekannt haben sind endgültig vorbei.
Gut das sich unser Parlament nicht einen Vize aufzwingen lässt.

Gruß, Joe
derkeinenunterschiedzwischennazisundsedtypenmacht

Hallo!

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Bisky wurde 4 mal nicht gewählt.

So gehört sich das! Die alten DDR-Mörder haben m.E. in der
Regierung der BRD nichts verloren.

Wie seht Ihr das?

Ganz genauso!

mfg

Hallo,

http://www.n-24.de/politik/inland/index.php/n2005120…

auch noch eien Info des Polemiksenders

Bisky wurde 4 mal nicht gewählt.

und das ist eine Sauerei. Die Parteien haben vereinbart, dass jede Partei im Bundestag ein selbsternanntes Mitglied vorschlagen darf. Unsere Parteien haben sich ein miserables demokratisches Zeugnis ausgestellt.

So gehört sich das! Die alten DDR-Mörder haben m.E. in der
Regierung der BRD nichts verloren.

Bisky ist weder an einem Mord beteiligt gewesen noch war er in der DDR in führender Position. Nicht einmal eine Verbindung zur Stasi ist ihm negativ nachzuweisen.

Wie seht Ihr das?

Du hast die Wirklichkeit und das Wunschdenken der Mehrheit des Bundetages übernommen. Mit Demokratie hat dies nichts mehr zu tun.

Grüsse Günter

Hallo Mathias
Ob Bisky oder Müntefering - ich frage mich, warum diese Leute eine Wahl nicht akzeptieren können und anfangen, pseudomoralisch zu lamentieren. Entweder gibt es freie Wahlen oder eben nicht. Und wer 4x durchfällt, fällt eben 4x durch.
Bin froh, dass wir freie Wahlen haben, egal ob im Parlament oder „draußen“ in den Wahlkabinen. Die Betonung liegt hier auf „frei“.
Gruß,
Branden

Hallo Branden,

Ob Bisky oder Müntefering - ich frage mich, warum diese Leute
eine Wahl nicht akzeptieren können und anfangen,
pseudomoralisch zu lamentieren. Entweder gibt es freie Wahlen
oder eben nicht. Und wer 4x durchfällt, fällt eben 4x durch.
Bin froh, dass wir freie Wahlen haben, egal ob im Parlament
oder „draußen“ in den Wahlkabinen. Die Betonung liegt hier auf
„frei“.

so weit richtig. Dann vereinbart man aber nicht vor der Wahl etwas anderes. Die Parteien sind Wortbrüchig geworden, haben sich an Vereinbarungen nicht gehalten. Daß das nicht einklagbar ist, liegt daran, daß die Vereinbarung, an die sich alle Parteien in der Vergangenheit gehalten haben, illegal ist. Wieso stört sich eigentlich niemand daran, daß die CDU/CSU, SPD, FDP, PDS und die Grünen Absprachen treffen, die nur dazu dienen, die Verfassung auszuhebeln? Nur, weil alle dabei mit gemacht haben?

Gruß, Rainer

Gruß, Rainer

Hallo Rainer

Dann vereinbart man aber nicht vor der Wahl
etwas anderes.

Okay, aber dann ist es doch witzlos, überhaupt zu wählen, vor allem 4x hintereinander. Spätestens nach dem 2.Durchgang würde ich doch als Kandidat merken, dass man mich nicht will. Da klebe ich doch nicht auf dem Stuhl wie Pattex. Wär mir doch peinlich.
Gruß,
Branden

Hallo Branden,

Okay, aber dann ist es doch witzlos, überhaupt zu wählen, vor
allem 4x hintereinander. Spätestens nach dem 2.Durchgang würde
ich doch als Kandidat merken, dass man mich nicht will. Da
klebe ich doch nicht auf dem Stuhl wie Pattex. Wär mir doch
peinlich.

Mir auch, aber Politiker denken da wohl anders. :wink: Einen Versuch war’s wert und hätte es doch noch geklappt, wäre das Geld künftig regelmäßig gekommen und niemand hätte sich mehr darum gekümmert. Ich habe keine Ahnung, um welche Summen es dea geht, aber für >= €3000,- monatlich würde ich schon ein paar Peinlichkeiten auf mich nehmen.

Gruß, Rainer

Unschön und peinlich

Hallo!

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Bisky wurde 4 mal nicht gewählt.

Schlechter Stil

So gehört sich das! Die alten DDR-Mörder

Seit wann besteht gegen Bisky ein Mordverdacht?

haben m.E. in der
Regierung der BRD nichts verloren.

Der Unterschied zwischen dem Bundestagspräsidium und der Bundesregierung scheint dir nicht bekannt zu sein…
Da gibt es schon noch einen klitzekleinen…

Wie seht Ihr das?

Das ist eine schlicht peinliche und Stillose Angelegenheit. man hätte bereits vor dem allerersten Wahlgang der PDS „durch die Blume“ mitteilen können, dass Bisky nicht mehrheitsfähig ist.
Vermutlich haben Teile der SPD Bisky geschlagen, um Lafontaine zu treffen, und aus anderen Parteien wurde halt mal gezeigt, dass man die PDS nicht als vollwertige Fraktion ansieht.
Die PDS wird zwangsläufig einen Bundestagsvizepräsidenten stellen. Ob es nun ein besserer wird als Bisky…

Mike

Hai Mike,

http://www.n-24.de/politik/inland/index.php/n2005120…

Bisky wurde 4 mal nicht gewählt.

Schlechter Stil

es ist nun mal eine Wahl.

Ich finde es einen schlechten Stil, wenn Leute wie Bisky oder damals Simonis nicht erkennen, dass man sie nicht will.
Sich viermal zur Wahl stellen finde ich zwar legitim, aber dennoch lächerlich.

Gruß, Joe

hehe, sehr gut, setzen, eins!
Sehr gute Diagnose. Aber lass doch Franz-Josef Wagner hier weiter unter Pseudonym schreiben, wenn er will.

Gruß
André

Hai Mike,

http://www.n-24.de/politik/inland/index.php/n2005120…

Bisky wurde 4 mal nicht gewählt.

Schlechter Stil

es ist nun mal eine Wahl.

Ich finde es einen schlechten Stil, wenn Leute wie Bisky oder
damals Simonis nicht erkennen, dass man sie nicht will.
Sich viermal zur Wahl stellen finde ich zwar legitim, aber
dennoch lächerlich.

Servus joe
Der Haken an der ganzen Sache ist doch, dass jede Fraktion lt Geschäftsordnung ein Anrecht auf einen eigenen Vizepräsidenten hat.
Sollte also die werte Bundestagsmehrheit alle Kandidaten der PDS ablehnen, haben wir ein klitzekleines Problem.

Insofern wäre es bei problematischen Kandidaten imho nicht unangebracht, das VORHER abzusprechen.

Einige Kreise wollten die PDS-Linke-Wieauchimmer vorführen, und Bisky hat sich dann vorführen lassen.

Wie gesagt.
Peinlich.

Gruß
Mike

Herr Bisky war doch Schulleiter einer Kunsthochschule in der DDR oder sowas, richtig ? Ich glaube nicht, dass er das, ohne mit den Wölfen zu heulen, geworden wäre (ein Bekannter von mir durfte nicht mal studieren, weil er eine IM-Tätigkeit abgelehnt hat).

Herr Bisky ist von der Mehrheit des Bundestages 4mal abgelehnt worden, was ihn dazu veranlasst hat, trotzig seine erneute Kandidatur für den Parteivorstand der Linken im April bekanntzugeben. Müsste es ihn als Sozialisten nicht mit Stolz erfüllen, von den Sozialabbauern der etablierten Parteien derart eindeutig abgelehnt zu werden ?

Es ist der schnöde Mammon, der ihn dazu getrieben hat, sich auf diese peinliche Weise vorführen zu lassen, da mach ich jede Wette… Wenns um 3000€ mehr oder weniger Gehalt geht, ists dann offensichtlich schnell Essig mit dem Sozialismus…

Mir fällt der Vergleich mit Herbert Wehner ein, der wäre aufgrund seiner kommunistischen Vergangenheit nie in so ein Amt gewählt worden, aber der hat nicht rumgejammert und den Beleidigten gespielt, sondern hat dazu gestanden.

Sternstunden der Demokratie
Hallo,

und das ist eine Sauerei. Die Parteien haben vereinbart, dass
jede Partei im Bundestag ein selbsternanntes Mitglied
vorschlagen darf. Unsere Parteien haben sich ein miserables
demokratisches Zeugnis ausgestellt.

au au au, schnell mal Artikel 38 GG lesen:
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(…)

Wie diese Simonis-Sache halte ich diesen Vorgang hier für eine der wenigen Sternstunden der deutschen Demokratie, weil nämlich nicht ein allgemeingültiger Konsens (vulgo: Postenschacherei) oder Parteibeschlüsse eine Wahl entschieden, sondern der einzelne Bundestagsabgeordnete seine eigene, freie Entscheidung getroffen hat.

Dies ist in den letzten 20 Jahren ausgesprochen selten gewesen; meist spielten Fraktionszwang, Parteiraison und Koalitionsabsprachen die größere Rolle. Daß dies nicht dem Geiste des Grundgesetzes entspricht, wurde da wohl vielfach übersehen.

Gruß,
Christian

Hallo,

Der Haken an der ganzen Sache ist doch, dass jede Fraktion lt
Geschäftsordnung ein Anrecht auf einen eigenen Vizepräsidenten
hat.
Sollte also die werte Bundestagsmehrheit alle Kandidaten der
PDS ablehnen, haben wir ein klitzekleines Problem.

genau, daß nämlich die Geschäftsordnung dem Abgeordneten seine freie Entscheidung abspricht. Soweit ich das verstanden habe, steht jedoch das Grundgesetz über der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages.

Gruß,
Christian

Hallo,

Der Haken an der ganzen Sache ist doch, dass jede Fraktion lt
Geschäftsordnung ein Anrecht auf einen eigenen Vizepräsidenten
hat.
Sollte also die werte Bundestagsmehrheit alle Kandidaten der
PDS ablehnen, haben wir ein klitzekleines Problem.

genau, daß nämlich die Geschäftsordnung dem Abgeordneten seine
freie Entscheidung abspricht. Soweit ich das verstanden habe,
steht jedoch das Grundgesetz über der Geschäftsordnung des
Deutschen Bundestages.

Das ist natürlich auch richtig, allerdings enthält unser politisches System die dringend notwendigen Bremsklötze, damit die Minderheit nicht von der Mehrheit einfach untergebuttert werden kann. siehe z.B. die Regelung bezgl. Anträgen zur Geschäftsordnung. Die Sache mit den Bundestagsvizepräsidenten gehört da auch dazu.

Tatsächlich wäre es wohl so, dass man im Ernstfall alle Abgeordneten der Fraktion zur Wahl stellt und der mit den meisten Stimmen wird es dann :smile:

Ich finde es halt wenig zweckdienlich, wenn man um ein zum. teilweise überparteiliches Amt eine parteipolitische Schlacht austrägt oder persönliche politische Rechnungen begleicht.

Unschön von beiden Seiten
Es gibt andere Gelegenheiten, wo man sich an die gurgel gehen kann.
Wie gesagt: die Ablehnung an und für sich ist nicht zu kritisieren, sondern dass man die PDS ins offene Messer laufen lies. Der andere Kritikpunkt liegt darin, dass die PDS nach dem 2 Durchfaller keinen Neuen aufgestellt hat.

Was ich ebenfalls nicht so ganz kapiere: warum hat die Linkspartei ausgerechnet ihren Vorsitzenden als Bundestagsvize vorgeschlagen und nicht eine/n etwas unbekanntere/n, um diese/n Politisch aufzubauen… Die paar Hanseln, die die PDS/Linke so vorzuweisen hat, kann man doch an den Fingern von einem blinden Metzger abzählen.

Gruß
Mike

Hallo!

Herr Bisky war doch :Schulleiter einer :Kunsthochschule in der
DDR oder sowas, richtig ? Ich :glaube nicht, dass er das, :ohne mit den Wölfen zu :heulen…

Ja und? Die DDR war ein funktionierendes Gemeinwesen, an dem auf irgendeine Weise alle 16 Millionen Einwohner Anteil hatten. Der Chef des hiesigen landwirtschaftlichen Anwesens, eine GmbH, war auch früher Chef des gleichen Betriebs. Nur war das früher eine LPG. Der heutige Bürgermeister im Dorf war auch schon zu Zeiten der DDR Bürgermeister. Der heutige Inhaber der örtlichen Kfz-Werkstatt war früher Vortänzer in genau der gleichen Werkstatt. Die Lehrer sind noch die gleichen wie früher, die Leute in den Verwaltungen ebenso, die Polizisten, der Schäfer usw… In einem Nachbarort steht eine hoch betagte Frau hinter dem Ladentresen, die den Laden kurz nach Ende der Kaiserzeit übernahm, ihn während der Weimarer Republik führte, ebenso zu Adolfs Zeiten, während der gesamten DDR-Zeit und heute immer noch.

Was glaubst Du wohl, wer in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik und der DDR in beiden Teilen Deutschlands in Verwaltungen, Ämtern, in der Justiz, in Schulen und in den Betrieben die Geschicke bestimmte? Vielleicht Neuzüchtungen? Das waren die gleichen Leute, die schon im tausendjährigen Reich Funktionen ausfüllten. Andere Leute gabs schließlich nicht.

Im übrigen ist überhaupt nicht zu beanstanden, wenn sich Menschen gemäß der Rechtsordnung der DDR verhielten.

Gruß
Wolfgang

http://www.zyn.de/vergl3d/805749.html?ticket=&page=full

Gruß
Bernd