Bonuszahlung bei Kündigung

Behörden & Recht Arbeitsrecht
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Hallo,
wenn im Arbeitsvertrag eine Bonuszahlung vereinbart ist, muss diese dann u. U. zurückgezahlt werden? Zum Beispiel steht im Vertrag, dass eine Auszahlung innerhalb des 1. Quartals des darauffolgenden Jahres geschieht und dies nur ausgezahlt wird, wenn der Arbeitgeber in keinem gekündigten Verhältnis steht. Wenn der Bonus dann schon vor Ende des 1. Quartals, z. B. im Januar oder Februar ausgezahlt wird, der Arbeitnehmer im März kündigt, muss in diesem Fall der Bonus zurückgezahlt werden?
Dankeschön schon mal im Voraus

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Hallo,

Wenn der Bonus dann schon vor Ende des 1. Quartals, z. B. im
Januar oder Februar ausgezahlt wird, der Arbeitnehmer im März
kündigt, muss in diesem Fall der Bonus zurückgezahlt werden?

Vermutlich nicht. Klarheit käme in die Sache, wenn man den genauen Wortlaut (= Vertragstext) der Regelung zu diesem Bonus hätte.

MfG

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angenommen der Text lautet:
„Die Gesellschaft kann der/dem Angestellten einen freiwilligen Bonus zahlen. Wenn Boni ausgezahlt werden, erfolgen die Auszahlungen üblicherweise im ersten Quartal für das jeweils zurückliegende Kalenderjahr. Ein Bonus wird nur gezahlt, wenn die/der Angestellte zum Auszahlungszeitpunkt in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis steht.“

Müsste in diesem Fall ein im Jan oder Feb auszahlter Bonus bei Kündigung des AN im März zurückgezahlt werden?

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

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Müsste in diesem Fall ein im Jan oder Feb auszahlter Bonus bei
Kündigung des AN im März zurückgezahlt werden?

Hallo,

nein.

Es ist noch nicht einmal erkennbar, dass der Bonus zukünftige Betriebstreue honorieren soll. So wie das da steht, ist das ein Bonus nur für Arbeitsleistungen in der Vergangenheit.

Kann aber ohnehin dahinstehen, denn es gibt jedenfalls keine Vereinbarung über Fälle, in denen der Bonus zurückzuzahlen ist. Und die Voraussetzungen der Zahlung sind auch erfüllt (Zahlungszeitpunkt ungekündigtes Arbeitsverhältnis), so dass auch kein gesetzlicher Rückzahlungsanspruch greift.

VG
EK

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Vielen Dank, EK, das war sehr hilfreich :smile:
Lg
Katie