Nüchtern betrachtet war es natürlich kein Einsatz im Innern, sondern darüber.
Gönnen wir den Jungs den geruhsamen (hat schon mal einer mit 'ner Bierflasche ‚nen Tornado runtergeholt?) Aufklärungserfolg gegen die Talib…ähm…Staatsfeinde - in Afghanistan läufts ja nich‘ ganz so rund…
Eine Frage bleibt auf jeden Fall: War das wirklich nötig? Hätte es ein Polizeihubschrauber (waren doch genügend da) nicht auch getan?
Nachts laufen doch immer wieder die schönen Werbefilmchen für die Dinger: Was die mit ihren Infrarotkameras nicht alles können, da hätte man doch bestimmt die eine oder andere Bodenveränderung bemerkt.
Diese ganze Diskussion zeigt nur wieder die
Technologiefeindlichkeit der Deutschen.
Ich finde solche Jets faszinierend
Es geht nicht um den Faszinationsgrad einer Technologie sondern dessen Einsatzgebiet bzw dessen rechtliche Grundlagen: Ich finde digitale Nachrichten- und Kommunikationstechnik auch faszinierend - und will TROTZDEM NICHT, dass jemand meine Festplatte ausspioniert.
und würde mich freuen,
einmal einen aus dieser Nähe betrachten zu dürfen.
Dann hast Du zwei Möglichkeiten: Entweder Du besuchst einen „Tag der offenen Tür“ der entsprechenden Geschwader - oder Du gehst künftig einfach auf Demonstrationen. Kannst ja in die Kamera winken!
Zudem interessiert es kaum jemanden, was H.-C. Ströbele für
verfassungswidrig hält.
Darauf kann ich nur antworten: So etwas stellt normalerweise das Verfassungsgericht fest. Es war zumindest grenzwertig.
Übrigens sind in den vergangenen Jahren erstaunlich viele nichtverfassungskonforme Beschlüsse und Gesetze als solche „enttarnt“ worden. Herr Ströbele lag dabei ERSTAUNLICH oft mit seiner vorher geäusserten Einschätzung richtig. Das kann einem gefallen - oder auch nicht…
Zudem interessiert es kaum jemanden, was H.-C. Ströbele für
verfassungswidrig hält.
da täuschst Du Dich gewaltig, das wird sehr viele
interessieren, wenn die Bundeswehr gegen Demonstranten
eingesetzt wird, egal in welcher Form.
die Meinung des Herrn Ströbele interessiert so wenig wie das Gejammere einiger Diskutanten in diesem Forum. Verfassungswidrig ist , was das BVerfG dafür hält. Auch wenn derzeit en vogue ist, bei jeder Meldung aus Berlin das Wort verfassungswidrig zu brüllen, ist das wenig hilfreich in Bezug auf die Wahrheitsfindung.
Gerade in Bezug auf verfassungsrechtliche Fragen ist das private Rechtsempfinden von Laien oftmals ein schlechter Ratgeber. Bei Herrn Ströbele kommt hinzu, daß er alles aus Prinzip für verfassungswidrig zu halten scheint, was er sich nicht selbst ausgedacht hat.
Diese ganze Diskussion zeigt nur wieder die
Technologiefeindlichkeit der Deutschen.
Ich finde solche Jets faszinierend
Es geht nicht um den Faszinationsgrad einer Technologie
sondern dessen Einsatzgebiet bzw dessen rechtliche Grundlagen:
Ich finde digitale Nachrichten- und Kommunikationstechnik auch
faszinierend - und will TROTZDEM NICHT, dass jemand meine
Festplatte ausspioniert.
Das wäre ja auch ein Rechtsbruch.
Hier wird jedoch um einen Fall, der verfassungsrechtlich allerschlimmstenfalls grenzwertig ist eine Diskussion entfacht, die nicht zweckdienlich ist.
und würde mich freuen,
einmal einen aus dieser Nähe betrachten zu dürfen.
Dann hast Du zwei Möglichkeiten: Entweder Du besuchst einen
„Tag der offenen Tür“ der entsprechenden Geschwader - oder Du
gehst künftig einfach auf Demonstrationen. Kannst ja in die
Kamera winken!
Was soll ich da?
Ich habe zu arbeiten.
Zudem interessiert es kaum jemanden, was H.-C. Ströbele für
verfassungswidrig hält.
Darauf kann ich nur antworten: So etwas stellt normalerweise
das Verfassungsgericht fest.
Genau so sieht es aus.
Es war zumindest grenzwertig.
Übrigens sind in den vergangenen Jahren erstaunlich viele
nichtverfassungskonforme Beschlüsse und Gesetze als solche
„enttarnt“ worden. Herr Ströbele lag dabei ERSTAUNLICH oft mit
seiner vorher geäusserten Einschätzung richtig. Das kann einem
gefallen - oder auch nicht…
Das liegt in der Natur der Sache.
Solche Entscheidungen gibt es seit 1948.
Dass unter der Regierung Schröder bei der Gesetzgebung besonders schlampig gearbeitet worden war, ist auch nichts Neues.
Ich finde die Grünen, samt Ströbele, sollte man auf ne einsame Insel im Pazifik schicken. Diese Partei kotzt mich so dermaßen an. Auf eine Partei die die, die in meinem Auge sehr sinnvolle, Kernenergie abschafft und die auch am liebsten hunderte oder tausende Arbeitsplätze verhindern will, nur weil auf einem Grundstück ein komisches beschissenes Tier ist, kann ich sehr gut verzichten. Von mir aus kann dann auch noch die Linke und die NPD mit auf die Insel.
da täuschst Du Dich gewaltig, das wird sehr viele
interessieren, wenn die Bundeswehr gegen Demonstranten
eingesetzt wird, egal in welcher Form.
Zum einen wird sie das nicht und zum anderen wird gegen friedliche Demonstranten, die rechtmäßig ihr Meinung kundtun auch die Polizei nicht eingesetzt.
Allerdings wird die Polizei gegen gewissenlose Verbrecher eingesetzt, die friedliche Demonstrationen für Mordversuche oder schwere Körperverletzungen nutzen. In diesem Sinne ist die Amtshilfe der Bundeswehr nicht gegen, sondern in jedem Falle FÜR friedliche Demonstranten gedacht. Kleiner Hinweis: Im Gegensatz zu manch einem phrasendreschenden Stammtischparolenfreund schwören deutsche Soldaten das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes zu schützen und dafür stehen sie mit ihrem Leben ein!
Zudem interessiert es kaum jemanden, was H.-C. Ströbele für
verfassungswidrig hält.
da täuschst Du Dich gewaltig, das wird sehr viele
interessieren, wenn die Bundeswehr gegen Demonstranten
eingesetzt wird, egal in welcher Form.
die Meinung des Herrn Ströbele interessiert so wenig wie das
Gejammere einiger Diskutanten in diesem Forum.
Wenigstens macht der sich noch Gedanken darum.
Verfassungswidrig ist , was das BVerfG dafür hält.
ACK.
Auch wenn derzeit en vogue ist, bei jeder Meldung aus Berlin das
Wort verfassungswidrig zu brüllen, ist das wenig
hilfreich in Bezug auf die Wahrheitsfindung.
Tatsächlich en vogue ist es, verfassungsrechtliche Bedenken anzumelden und im gleichen Atemzug als Lösung eine Änderung der Verfassung anzuregen.
Bei Herrn Ströbele kommt hinzu, daß er alles aus
Prinzip für verfassungswidrig zu halten scheint, was er sich
nicht selbst ausgedacht hat.
Das mag zwar sein, wäre aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
Tatsächlich ist bekannt, dass bereits genügend Aktionen stattfinden, die von der Verfassung nicht gedeckt sind und einfach gemacht werden, insbesondere im Überwachungsbereich.
Das ist keine Verschwörungstheorie oder Übertreibung, sondern in den bekannten Fällen eingestandener Fakt.
Ein Beispiel ist der sogen. „Bundestrojaner“ im weiteren Sinne.
Schützt parlamentarische Immunität eigentlich auch vor Betreuungsverfahren?
die Meinung des Herrn Ströbele interessiert so wenig wie das
Gejammere einiger Diskutanten in diesem Forum.
Wenigstens macht der sich noch Gedanken darum.
ich denke, es machen sich einige Gedanken um solche Themen, nur rülpsen die meisten die Gedanken nicht unausgegoren in jedes Mikrophon, das nicht schnell genug auf dem Baum ist. Zugegebenermaßen ist er in Gesellschaft - ob die gut oder schlecht ist, sollen andere beurteilen.
Auch wenn derzeit en vogue ist, bei jeder Meldung aus Berlin das
Wort verfassungswidrig zu brüllen, ist das wenig
hilfreich in Bezug auf die Wahrheitsfindung.
Tatsächlich en vogue ist es, verfassungsrechtliche Bedenken
anzumelden und im gleichen Atemzug als Lösung eine Änderung
der Verfassung anzuregen.
Das halte ich auch für falsch. Dennoch: Nicht alles, was der Bürger oder der semiverständige Politiker für falsch oder ungerecht hält, ist verfassungswidrig. Wie schlecht es um die Rechtskenntnisse der Allgemeinheit bestellt ist, läßt sich jeden Tag in den Rechtsbrettern nachlesen. Verfassungsrecht ist ungleich abstrakter als der tägliche Umgang untereinander, der im wesentlichen im BGB geregelt ist. Eine lautstarke Meinungsäußerung, die das Wort verfassungswidrig enthält, verbietet sich da meiner Meinung nach.
Tatsächlich ist bekannt, dass bereits genügend Aktionen
stattfinden, die von der Verfassung nicht gedeckt sind und
einfach gemacht werden, insbesondere im Überwachungsbereich.
Das ist ein anderes Thema. Hier geht es darum, ob der Einsatz durch Artikel 35 Abs. 1 GG gedeckt war. Grundsätzlich war er das, weil das BMVg (=Behörde) verpflichtet war, die Polizei bei ihrem Einsatz zu unterstützen. Ob dieser Einsatz verhältnismäßig war oder die Aufgabenstellung hätte anders gelöst werden können, wird in einem evtl. folgenden Verfahren vor dem BVerfG zu klären sein.
Das derzeit stattfindende Gezeter von Politikern und Gewerkschaftern kann ich nur in die Schublade „Stimmungsmache und Vorwahlkampf“ stecken. Das Verhalten ist übrigens auch aus meiner Sicht nachvollziehbar: Die große Koalition ist der natürliche Feind jedes Gewerkschafters und jedes Politikers links von Peter Struck. Da gilt es, sich beizeiten zu positionieren und die Bevölkerung zu polarisieren, damit es bloß nicht zu einer Fortsetzung der Veranstaltung kommt. Wenn es nur nicht manchmal so lächerlich wäre…
Hallo,
mal ganz unabhängig vom konkreten Fall - man könnte sich z.B. mit einem Bundeswehroffizier unterhalten.
Ein Bekannter von uns ist bei dieser Institution, war auch schon in Auslandseinsätzen und ist ganz klar der Meinung, dass Bundeswehr und Polizei sehr unterschiedlich in ihrer Ausbildung und Zielrichtung. Soldaten wird in erster Linie beigebracht zu kämpfen und zu töten! Wozu braucht man das bei einem Einsatz im Inneren?
mit der Erklärung wird die Liste auch nicht besser. Die Verhätlnismäßigkeit der Personen ist historisch unsinnig und dient nur der diffamierung der noch lebenden auf dieser Liste.
Adolf Hitler und z. B. Ströbele auf eine Linie zu stellen zeugt selbst nur bezogen auf Geld von … ich weiß nicht wie ich es sagen soll ohne die Etikette zu verletzen.
Das liegt in der Natur der Sache.
Solche Entscheidungen gibt es seit 1948.
Dass unter der Regierung Schröder bei der Gesetzgebung
besonders schlampig gearbeitet worden war, ist auch nichts
Neues.
Also, schlampiger als unter der derzeitigen Regierung sind Gesetze in der Bundesrepublik noch nie gemacht worden. Zum Glück haben wir das Verfassungsgericht und den EuGH um den gröbsten Unfug reihenweise wieder einzukassieren.
