CDU-Wahlprogramm

Hi!

So langsam lässt die CDU die Katze aus dem Sack (Nachricht der AFP von heute morgen):

  • ab 2011 steigt das Renteneinstiegsalter von 65 auf 67 Jahre
  • die MWSt steigt von 16 auf 18 Prozent
  • die Arbeitslosenversicherung sinkt von 6,5 auf 5 Prozent
  • Zuschläge für Feiertags- und Nachtarbeit werden steuerpflichtig
  • der Eingangssteuersatz sinkt von 15 auf 12 Prozent
  • der Spitzensteuersatz sinkt von 42 auf 39 Prozent
  • der Familienfreibetrag wird so weit erhöht, dass ein Jahreseinkommen von 32.000 Euro steuerfrei bleibt
  • die Eigenheimzulage von 2.500 Euro jährlich steht zur Disposition
  • die Pendlerpauschale wird von 30 auf 25 Cent je Kilometer gesenkt
  • die Pendlerpauschale gilt nur noch für einfache Fahrtstrecken von maximal 50 km
  • die Zuschüsse an die Bundesagentur für Arbeit werden radikal gekürzt,d.h. weniger ABM, weniger Ich-AGs
  • die Personal-Service-Agenturen werden abgeschafft
  • Langzeitarbeitslose können für Löhne von 10% unter Tarif eingestellt werden
  • Stärkung der betrieblichen Bündnisse, z.B. für längere Arbeitszeiten, niedrigere Löhne und kürzeren Urlaub, wenn zwei Drittel der Belegschaft zustimmen

Einen wirklichen Befreiungsschlag sehe ich da noch nicht. Und ihr?

Grüße
Heinrich

Hallo,

warte mal den Juli ab. Dort erscheint das Wahlprogramm der CDU. Alles andere ist sicher angedacht und manches wird sicher auch so sein. Es ist andererseits nicht so simpel, wie es derzeit dargestellt wird. Die Änderungen gehören in ein Geamtkomnzept. Und ich hoffe, dass meine Partei, im Gegensatz zur SPD, der die Hände durch die Grünen zu oft gebunden waren, dieses Gesamtkonzept durchsetzt. Der Mangel an bisherigen Programm war doch, dass immer teilweise etwas angegangen wurde und je nach Bedarf finanziert oder zwischenfinanziert werden musste.

So langsam lässt die CDU die Katze aus dem Sack (Nachricht der
AFP von heute morgen):

Mein Kommentar:

  • ab 2011 steigt das Renteneinstiegsalter von 65 auf 67 Jahre

bei der längeren Lebsnzeit ist eine solche Lösung notwendig.

  • die MWSt steigt von 16 auf 18 Prozent

nur sinnvoll, wenn sich die allgemeinen Steuern nach unten bewegen und die zusätzliche Mehrwertsteuer zur Sicherung der Sozialversicherungssysteme eingestezt wird.

  • die Arbeitslosenversicherung sinkt von 6,5 auf 5 Prozent

entlastet

  • Zuschläge für Feiertags- und Nachtarbeit werden
    steuerpflichtig

Warum soll eigentlich der Steuerzahler die Nacht- und Feiertagszuschläge finanzieren und nicht der jeweilige Arbeitgeber. Der Ansatz ist richtig. Der Arbeitgeber - man wird sehen, ob es greifen wird, denn überwiegend dürfte der ö.D. betroffen sein. Diese Arbeitgeber müssten künftig höhere Leistungen erbringen. Dass damit in der Sozialversicherung ( Krankenkasse ) die Kosten steigern werden, muss ich wohl kaum groß begründen oder es käme zur Personalreduzierung, was wiederum innerhalb des Gesundheitswesens und in anderen hoheitsrechtlichen Aufgabengebieten sicher nicht sinnvoll ist. Da ist das letzte Wort nicht gesprochen.

  • der Eingangssteuersatz sinkt von 15 auf 12 Prozent

gut

  • der Spitzensteuersatz sinkt von 42 auf 39 Prozent

nicht sinnvoll

  • der Familienfreibetrag wird so weit erhöht, dass ein
    Jahreseinkommen von 32.000 Euro steuerfrei bleibt

gute Idee

  • die Eigenheimzulage von 2.500 Euro jährlich steht zur
    Disposition

darüber muss man diskutieren

  • die Pendlerpauschale wird von 30 auf 25 Cent je Kilometer
    gesenkt

halte ich persönlich für falsch. Wenn ich Mobilität erwarte, muss ich auch diese Unterstützen.

  • die Pendlerpauschale gilt nur noch für einfache
    Fahrtstrecken von maximal 50 km

halte ich für falsch. 20 km reichen aus für eine Pauschale

  • die Zuschüsse an die Bundesagentur für Arbeit werden radikal
    gekürzt,d.h. weniger ABM, weniger Ich-AGs

ausgezeichnet, wenn das eingesparte Geld zur Aufstockung von geringen Einkommen verwendet wird.

  • die Personal-Service-Agenturen werden abgeschafft

die gesamte Agentur ist abzuschaffen. ALG I und ALG II wie Hartz IV sind als Aufgaben an die Kommunen zu geben.

  • Langzeitarbeitslose können für Löhne von 10% unter Tarif
    eingestellt werden

gut, denn sehr oft finden auch über diesen Weg Arbeitslose feste Anstellungen zu später höheren Einkommensbedingungen.

  • Stärkung der betrieblichen Bündnisse, z.B. für längere
    Arbeitszeiten, niedrigere Löhne und kürzeren Urlaub, wenn zwei
    Drittel der Belegschaft zustimmen

ausgezeichnet. Wenn die Belegschaft entscheidet wird der Gewerkschaft im Rahmen eines Flächentarifes das Recht des Widerspruches entzogen. damit endet die Kommandostruktur der Funktionäre wie Engelen-Käfer und wird auf die Betriebsräte und die Belegschaften der Unternehmen verlagert.

Einen wirklichen Befreiungsschlag sehe ich da noch nicht. Und
ihr?

Ein wirklicher Befreiungsschlag wird auch die CDU nicht sofort umsetzen können. Diese erweckte Illussion, die einige gerne darstellen, ist falsch. Es ist damit zu rechnen, dass die derzeitige Grundstimmung alleine sich durch einen andere Regierung ändern wird. Im Gegensatz zur SPD muss die CDU beweisen, dass es unter der CDU/FDP im Land nach oben geht. Und wer bei uns politisch tätig ist weiss auch, dass jedes Versagen den bereits heute schon aufkommenden Extremismus an der Rechten stärken wird. Die CDU muss es schaffen.

Und ich bin überzeugt, dass das Volk mitgeht, die notwendigen Änderungen akzeptiert, wenn man ihm erklärt, was wie und warum geändert werden muss. Das Volk muss auch erkennen, dass Politik ausd einem Guss bestehen muss, der Flickenteppich beendet werdne muss und soweit icxh mich bereist poilitisch berwege, der Bürger will endlich wissen, wo wir wirtschaftlich stehen und nicht wo wir stehen könnten, wenn 1990 oder früher oder später was anderes entschieden worden wären.

Warten wir also das Programm der CDU ab. Dann können wir uns konkret zu einigen Fragen äussern.

Grüsse Günter

Hallo Heinrich,

So langsam lässt die CDU die Katze aus dem Sack (Nachricht der
AFP von heute morgen):

  • ab 2011 steigt das Renteneinstiegsalter von 65 auf 67 Jahre
  • die MWSt steigt von 16 auf 18 Prozent
  • die Arbeitslosenversicherung sinkt von 6,5 auf 5 Prozent
  • Zuschläge für Feiertags- und Nachtarbeit werden
    steuerpflichtig
  • der Eingangssteuersatz sinkt von 15 auf 12 Prozent
  • der Spitzensteuersatz sinkt von 42 auf 39 Prozent
  • der Familienfreibetrag wird so weit erhöht, dass ein
    Jahreseinkommen von 32.000 Euro steuerfrei bleibt
  • die Eigenheimzulage von 2.500 Euro jährlich steht zur
    Disposition
  • die Pendlerpauschale wird von 30 auf 25 Cent je Kilometer
    gesenkt
  • die Pendlerpauschale gilt nur noch für einfache
    Fahrtstrecken von maximal 50 km
  • die Zuschüsse an die Bundesagentur für Arbeit werden radikal
    gekürzt,d.h. weniger ABM, weniger Ich-AGs
  • die Personal-Service-Agenturen werden abgeschafft
  • Langzeitarbeitslose können für Löhne von 10% unter Tarif
    eingestellt werden
  • Stärkung der betrieblichen Bündnisse, z.B. für längere
    Arbeitszeiten, niedrigere Löhne und kürzeren Urlaub, wenn zwei
    Drittel der Belegschaft zustimmen

Einen wirklichen Befreiungsschlag sehe ich da noch nicht. Und
ihr?

Nein, ich auch nicht.
Was mir aber auffällt ist, daß das genau so gut von Schröder hätte sein können.
Die ist also wer diese Politik macht und nicht, welche Politik wir bekommen. Es ist gleich, ob die CDU oder die SPD gewinnt. Das ändert nur Namen, aber nicht Ziele oder Maßnahmen.

Gruß, Rainer

Hast Du wirklich was anderes erwartet?
Hi!

  • ab 2011 steigt das Renteneinstiegsalter von 65 auf 67 Jahre

Ob das sinnvoll ist, weiß ich nicht! Notwendig jedoch ist es imho!
Gilt das auch für das Thema Pension bei Beamten?

  • die MWSt steigt von 16 auf 18 Prozent

Wird sich mit dem Punkt eins weiter ausgleichen…

  • die Arbeitslosenversicherung sinkt von 6,5 auf 5 Prozent

S.O.

  • Zuschläge für Feiertags- und Nachtarbeit werden
    steuerpflichtig

Naja - womit dann die AG wieder belastet würden, da sie das irgendwie ausgleichen (müssen)

  • der Eingangssteuersatz sinkt von 15 auf 12 Prozent

Sinvoll

  • der Spitzensteuersatz sinkt von 42 auf 39 Prozent

In Verbindung mit dem Eingangssteuersatz auch sinnvoll

  • der Familienfreibetrag wird so weit erhöht, dass ein
    Jahreseinkommen von 32.000 Euro steuerfrei bleibt

Finde ich ok!

  • die Eigenheimzulage von 2.500 Euro jährlich steht zur
    Disposition

Irgenwie muss der Familienfreibetrag ja ausgeglichen werden!

  • die Pendlerpauschale wird von 30 auf 25 Cent je Kilometer
    gesenkt

Finde ich besser, als diese komplett abzuschaffen!

  • die Pendlerpauschale gilt nur noch für einfache
    Fahrtstrecken von maximal 50 km

Ich würde es bevorzugen, wenn nur Stecken ab 10 km bezuschusst würden!

  • die Zuschüsse an die Bundesagentur für Arbeit werden radikal
    gekürzt,d.h. weniger ABM, weniger Ich-AGs

Abwarten, ob es was bringt

  • die Personal-Service-Agenturen werden abgeschafft

Die habe ja auch so gar nichts gebracht

  • Langzeitarbeitslose können für Löhne von 10% unter Tarif
    eingestellt werden

Halte ich für zu harmlos! Wenn ich mir überlege, dass ich Menschen kenne, die statt für die 24 €, die sie vorher hatten, eine Job für 8 € angenommen haben…

  • Stärkung der betrieblichen Bündnisse, z.B. für längere
    Arbeitszeiten, niedrigere Löhne und kürzeren Urlaub, wenn zwei
    Drittel der Belegschaft zustimmen

Im Bergbau zum Beispiel haben das in den letzten Jahren die Tarifparteien beschlossen!

Einen wirklichen Befreiungsschlag sehe ich da noch nicht. Und
ihr?

Hast Du etwas anderes erwartet? Das ist irgendwie das gleiche Spiel „linke Tasche - rechte Tasche“, wie es seit 15 Jahren (oder auch schon länger) praktiziert wird - egal, welche Partei gerade die Regierung stellt…

LG
Guido

Hallo Günter,

  • ab 2011 steigt das Renteneinstiegsalter von 65 auf 67 Jahre

bei der längeren Lebsnzeit ist eine solche Lösung notwendig.

… hätte die SPD wohl auch gemacht, mag ich nicht kommentieren.

  • der Familienfreibetrag wird so weit erhöht, dass ein
    Jahreseinkommen von 32.000 Euro steuerfrei bleibt

gute Idee

Find ich nicht. Der Ertrag daraus ist bei einem Einkommen von €30 000 doppelt so hoch, wie bei einem Einkommen von €15 000. Meinst Du nicht auch, daß gerade der mit dem Einkommen von €15 000 das Geld nötiger braucht? Der Gedanke ist Richtig, die Ausführung aber falsch.

  • die Pendlerpauschale wird von 30 auf 25 Cent je Kilometer
    gesenkt

halte ich persönlich für falsch. Wenn ich Mobilität erwarte,
muss ich auch diese Unterstützen.

So sehe ich das auch.

  • die Pendlerpauschale gilt nur noch für einfache
    Fahrtstrecken von maximal 50 km

halte ich für falsch. 20 km reichen aus für eine Pauschale

Wer 150 km für angemessen hält, muß auch diese 150 km fördern.
Potentielle AN zu bestrafen wenn sie einen Arbeitsweg von 100 km nicht in kauf nehmen, aber nur 20 km für förderungswürdig erklären, bedeutet mit zweierlei Maß messen.

  • die Zuschüsse an die Bundesagentur für Arbeit werden radikal
    gekürzt,d.h. weniger ABM, weniger Ich-AGs

ausgezeichnet, wenn das eingesparte Geld zur Aufstockung von
geringen Einkommen verwendet wird.

Höchstens als Zuschuß an den AG, der Langzeitarbeitslose einstellt. Das Geld fließt wieder in die falsche Richtung.

Warten wir also das Programm der CDU ab. Dann können wir uns
konkret zu einigen Fragen äussern.

Ja, wir haben Zeit, denn ob die SPD oder die CDU gewinnt, wird an der Politik nichts ändern. Lehne ich mich also zurück und versuche mich als Außenstehenden zu sehen, der das nur betrachtet. Schade, daß ich das zwei Jahre länger vom Büro aus tun muß. Da kann ich nur hoffen, daß ich das so lange überlebe.

Gruß, Rainer

Hallo Rainer,

  • ab 2011 steigt das Renteneinstiegsalter von 65 auf 67 Jahre

bei der längeren Lebsnzeit ist eine solche Lösung notwendig.

… hätte die SPD wohl auch gemacht, mag ich nicht
kommentieren.

  • der Familienfreibetrag wird so weit erhöht, dass ein
    Jahreseinkommen von 32.000 Euro steuerfrei bleibt

gute Idee

Find ich nicht. Der Ertrag daraus ist bei einem Einkommen von
€30 000 doppelt so hoch, wie bei einem Einkommen von
€15 000. Meinst Du nicht auch, daß gerade der mit dem
Einkommen von €15 000 das Geld nötiger braucht? Der
Gedanke ist Richtig, die Ausführung aber falsch.

  • die Pendlerpauschale wird von 30 auf 25 Cent je Kilometer
    gesenkt

halte ich persönlich für falsch. Wenn ich Mobilität erwarte,
muss ich auch diese Unterstützen.

So sehe ich das auch.

  • die Pendlerpauschale gilt nur noch für einfache
    Fahrtstrecken von maximal 50 km

halte ich für falsch. 20 km reichen aus für eine Pauschale

Wer 150 km für angemessen hält, muß auch diese 150 km fördern.
Potentielle AN zu bestrafen wenn sie einen Arbeitsweg von 100
km nicht in kauf nehmen, aber nur 20 km für förderungswürdig
erklären, bedeutet mit zweierlei Maß messen.

Momant mal, hier geht es um die poauschale Anrechnung, also der Anrechnung ohne Nachweis. Setzt man die Pauschale niedriger an, erhalten die, die mehr km aufzubringen haben auch mehr Ersatz-.

  • die Zuschüsse an die Bundesagentur für Arbeit werden radikal
    gekürzt,d.h. weniger ABM, weniger Ich-AGs

ausgezeichnet, wenn das eingesparte Geld zur Aufstockung von
geringen Einkommen verwendet wird.

Höchstens als Zuschuß an den AG, der Langzeitarbeitslose
einstellt. Das Geld fließt wieder in die falsche Richtung.

Warten wir also das Programm der CDU ab. Dann können wir uns
konkret zu einigen Fragen äussern.

Ja, wir haben Zeit, denn ob die SPD oder die CDU gewinnt, wird
an der Politik nichts ändern. Lehne ich mich also zurück und
versuche mich als Außenstehenden zu sehen, der das nur
betrachtet. Schade, daß ich das zwei Jahre länger vom Büro aus
tun muß. Da kann ich nur hoffen, daß ich das so lange
überlebe.

Gruß, Rainer

Grüsse Günter

Nachtrag
Hallo Günter

Momant mal, hier geht es um die poauschale Anrechnung, also
der Anrechnung ohne Nachweis. Setzt man die Pauschale
niedriger an, erhalten die, die mehr km aufzubringen haben
auch mehr Ersatz-.

da kann etwas nicht stimmen. Hilf mir mal bei meinem Denkfehler. …

Bei Heinrich steht:

  • die Pendlerpauschale wird von 30 auf 25 Cent je Kilometer gesenkt
  • die Pendlerpauschale gilt nur noch für einfache Fahrtstrecken von maximal 50 km

(Bei ‚Reuters‘ steht’s auch so. …:wink:)

Nur noch und maximal 50 km wäre ja so zu lesen, daß das jetzt anders ist und die aktuellen Zahlen höher. Damit müßte ich im Moment Kilometergeld für mehr als 50 km bekommen, obwohl ich die nicht fahre. Ich bekomme aber Kilometergeld für 30 km, weil ich die fahre.

Kannst Du den Widerspruch aufklären? Ich verstehe da wohl etwas nicht. Mir ist nur noch unklar, was.

Gruß, Rainer

Auch Hi!

So langsam lässt die CDU die Katze aus dem Sack (Nachricht der
AFP von heute morgen):

Wenn´s denn wirklich so kommt, dann ist das ein erster Schritt in die richtige Richtung

  • ab 2011 steigt das Renteneinstiegsalter von 65 auf 67 Jahre

Überfällig. Allerdings sollte man dann auch das ECHTE Renteneintrittsalter mal prüfen, es geht nicht anm, daß wir ausgerechnet die stärksten Beitragszahler verfrüht raus lassen.

  • die MWSt steigt von 16 auf 18 Prozent

Ein echter Konjunkturkiller (und phantasielos dazu). Bremst den privaten Konsum (der eh´ schon lausig ist).

  • die Arbeitslosenversicherung sinkt von 6,5 auf 5 Prozent

Auch die richtige Richtung

  • Zuschläge für Feiertags- und Nachtarbeit werden
    steuerpflichtig

und hoffentlich auch sozialversicherungspflichtig. Es ist m.E. schon Verfassungswidrig (Stichwort Gleichbehandlung!) wenn Einkommensbestandteile ohne jeden Grund steuerfrei gestellt werden.

  • der Eingangssteuersatz sinkt von 15 auf 12 Prozent

Gut

  • der Spitzensteuersatz sinkt von 42 auf 39 Prozent

OK

  • der Familienfreibetrag wird so weit erhöht, dass ein
    Jahreseinkommen von 32.000 Euro steuerfrei bleibt

In Kombination mit den anderen Ideen von Merz - sehr gut !

  • die Eigenheimzulage von 2.500 Euro jährlich steht zur
    Disposition

Gehört abgeschafft. Ist nicht einzusehen, warum ich die zersiedelung durch Schlafdörfer auf dem platten Land fördern soll

  • die Pendlerpauschale wird von 30 auf 25 Cent je Kilometer
    gesenkt

Gehört ganz gestrichen, siehe auch Eigenheimzulage.

  • die Pendlerpauschale gilt nur noch für einfache
    Fahrtstrecken von maximal 50 km

Siehe vorherigen Punkt

  • die Zuschüsse an die Bundesagentur für Arbeit werden radikal
    gekürzt,d.h. weniger ABM, weniger Ich-AGs

Richtig. Selbständigkeit kann man besser fördern, indem man den angehenden Selbständigen besser ausbildet, insbesondere beim Steuerrecht und der Buchführung. Gleichzeitig gehören Vorschriften und Gesetzte gründlichst entrümpelt.

  • die Personal-Service-Agenturen werden abgeschafft

Fort mit Schaden.

  • Langzeitarbeitslose können für Löhne von 10% unter Tarif
    eingestellt werden

OK

  • Stärkung der betrieblichen Bündnisse, z.B. für längere
    Arbeitszeiten, niedrigere Löhne und kürzeren Urlaub, wenn zwei
    Drittel der Belegschaft zustimmen

Das wurde auch Zeit.

Einen wirklichen Befreiungsschlag sehe ich da noch nicht. Und
ihr?

Nein, aber die Richtung stimmt. Fehlen noch:

  • Streichung des Kindergelds (ist im steuerfreien Minimum weiter oben mehr als reichlich kompensiert)
  • Streichung von mindestens 80% aller Steuervergünstigungen und -abschreibungsmodellen
  • Radikale Vereinfachung der Steuergesetze, so daß mind. 90% der abhängig Beschäftigten keine Steuererklärung mehr brauchen
  • Wegfall aller Kleinststeuern (Sekt, Spielkarten, Salz, Streichhölzer etc)
  • Vollständige Rücknahme der "Öko"steuer
  • Wiedereinstieg in der Kernenergie und intensive Förderung der Forschung im Bereich Fusion und Wasserstoff / Brennstoffzelle
  • Verschärfung von Zuzugs- und Aufenthaltsrecht und insbesondere der geduldeten (und damit eigentlich illegalen) Ausländer
  • Durch Steuervereinfachung frei werdende Kapazitäten zur Bekämpfung der Schwarzarbeit nutzen
  • Kein Haushalt mit Schulden mehr - (fast) egal wie.
  • Schuldenabbau
  • Abbau von Subventionen in allen Bereichen

Gruß
Bernd

Hallo Heinrich,
zum einen ist IMHO die ganze Sache noch nicht beschlossen (soll am 11. 07 oder so veröffentlicht werden, bis dahin werden noch so manche Säue durchs Dorf getrieben)zum anderen ist doch mal etwas konkretes vor der Wahl doch auch ganz schön. Wenn dann das Wahlprogramm auch durchgesetzt wird(wie jetzt in NRW) ist das doch schon mal eine 100%ige Verbesserung und wird die Stimmung bestimmt verbessern. Damit ist schon mal viel gewonnen.
Schaun mer mal.
Gerhard

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Hi!

Momant mal, hier geht es um die poauschale Anrechnung, also
der Anrechnung ohne Nachweis. Setzt man die Pauschale
niedriger an, erhalten die, die mehr km aufzubringen haben
auch mehr Ersatz-.

da kann etwas nicht stimmen. Hilf mir mal bei meinem
Denkfehler. …

Bei Heinrich steht:

  • die Pendlerpauschale wird von 30 auf 25 Cent je Kilometer
    gesenkt
  • die Pendlerpauschale gilt nur noch für einfache
    Fahrtstrecken von maximal 50 km

(Bei ‚Reuters‘ steht’s auch so. …:wink:)

Nur noch und maximal 50 km wäre ja so zu lesen, daß das jetzt
anders ist und die aktuellen Zahlen höher. Damit müßte ich im
Moment Kilometergeld für mehr als 50 km bekommen, obwohl ich
die nicht fahre. Ich bekomme aber Kilometergeld für 30 km,
weil ich die fahre.

Kannst Du den Widerspruch aufklären? Ich verstehe da wohl
etwas nicht. Mir ist nur noch unklar, was.

Ich habe das so ähnlich verstanden:

Für die Fahrten zur Arbeitsstelle erhält man zukünftig statt 30 Cent je gefahrenen Kilometer nur noch 25 Cent je Kilometer in der Einkommensteuererklärung gutgeschrieben.

Außerdem wird dieses Kilometergeld auf eine maximale Entfernung von 50 km zwischen Wohnort und Arbeitsplatz begrenzt. Wer eine längere Strecke fahren muss, schaut in die Röhre.

Bei 230 Arbeitstagen, 25 Cent je Kilometer und einer Maximaldistanz von 50 km ergibt sich somit ein Höchstbetrag von 2.875 Euro in der Einkommensteuererklärung. Ich kann mich noch sehr gut an einen Job erinnern, wo ich jeden Tag etwas über 100 km (einfache Strecke) gefahren bin. Für mich wäre das eine Halbierung des Kilometergeldes.

Grüße
Heinrich

Hi!

  • ab 2011 steigt das Renteneinstiegsalter von 65 auf 67 Jahre

Überfällig. Allerdings sollte man dann auch das ECHTE
Renteneintrittsalter mal prüfen, es geht nicht anm, daß wir
ausgerechnet die stärksten Beitragszahler verfrüht raus
lassen.

Ich würde einen mehr als deutlichen Schritt weitergehen:

  1. Abschaffung des Renteneintrittalters überhaupt! Jeder AN soll selbst entscheiden, ob er mit 65 oder später in Rente geht (Stichwort: Eigenverantwortung).
  2. Alle Rentenanwartschaften werden auf ein Renteneintrittsalter von 74 Jahren berechnet. Das ist nämlich genau das Alter, bei dem das derzeitige Zahlenverhältnis von Rentnern zu Arbeitnehmern auf dem heutigen Stand gehalten wird (anderenfalls müssten wir eine Einwandererzahl von jährlich mehreren Millionen zulassen).
  • die MWSt steigt von 16 auf 18 Prozent

Ein echter Konjunkturkiller (und phantasielos dazu). Bremst
den privaten Konsum (der eh´ schon lausig ist).

  • die Arbeitslosenversicherung sinkt von 6,5 auf 5 Prozent

Auch die richtige Richtung

Ich bin für die völlige Abschaffung der Arbeitslosenversicherung. Wer arbeitslos wird und bedürftig ist, fällt sofort unter die Hartz-IV-Regelung. Bedürftigkeit ist nachzuweisen. Jedem AN ist es natürlich freigestellt, sich privat gegen Erwerbslosigkeit zu versichern (genaueres ist den Versicherern vorbehalten: Beiträge, Dauer der gezahlten Leistung usw.)

  • Zuschläge für Feiertags- und Nachtarbeit werden
    steuerpflichtig

und hoffentlich auch sozialversicherungspflichtig. Es ist m.E.
schon Verfassungswidrig (Stichwort Gleichbehandlung!) wenn
Einkommensbestandteile ohne jeden Grund steuerfrei gestellt
werden.

Zuschläge für Feiertags- und Nachtarbeit gehören abgeschafft. Zusammen mit sämtlichen Regelungen, die Arbeit zeitlich einschränken, wie etwa Ladenöffnungszeiten, Nachtbackverbote, Nachtflugverbote. Wenn wir jederzeit konsumieren wollen, dann gehören Einschränkungen und Sonderbehandlungen von Nacht- oder Feiertagstätigkeiten auf den Müll.

  • der Eingangssteuersatz sinkt von 15 auf 12 Prozent

Gut

  • der Spitzensteuersatz sinkt von 42 auf 39 Prozent

OK

Klingt nicht nach dem dreistufigen Steuermodell, das sonst immer verkündet wird.

  • die Eigenheimzulage von 2.500 Euro jährlich steht zur
    Disposition

Gehört abgeschafft. Ist nicht einzusehen, warum ich die
zersiedelung durch Schlafdörfer auf dem platten Land fördern
soll

  • die Pendlerpauschale wird von 30 auf 25 Cent je Kilometer
    gesenkt

Gehört ganz gestrichen, siehe auch Eigenheimzulage.

  • die Pendlerpauschale gilt nur noch für einfache
    Fahrtstrecken von maximal 50 km

Siehe vorherigen Punkt

Ich bin für die Streichung jeglicher Subvention durch den Staat. Der Staat hat nirgendwo irgendwelche Zuschüsse zu zahlen, weder bei der Einkommensteuererklärung durch Baugeld, Kindergeld, Kilometergeld noch in der Forschung, im Bergbau, Schiffbau, Landwirtschaft oder Flugzeugbau. Keine Zuschüsse für strukturschwache Regionen, keine für alternative Energien, keine für Atomkraftwerke.

Außerdem bin ich für ein vollständige Privatisierung der Bundesautobahnen. Alle Autobahnen werden von Unternehmen kommerziell betrieben, wobei die Unternehmen Neubau und Wartung der Autobahnen übernehmen. Dafür dürfen sie für die Benutzung der Autobahn Maut kassieren.

Außerdem Privatisierung von Schulen und Universitäten. Schulen werden aus dem staatlichen Zugriff den Landeskultus entlassen und müssen betriebswirtschaftlich geführt werden (Beiträge der Eltern in Form von Geld oder Mitarbeit; Lehrer werden ent-beamtet und als normale Angestellte geführt)

  • die Zuschüsse an die Bundesagentur für Arbeit werden radikal
    gekürzt,d.h. weniger ABM, weniger Ich-AGs

Richtig. Selbständigkeit kann man besser fördern, indem man
den angehenden Selbständigen besser ausbildet, insbesondere
beim Steuerrecht und der Buchführung. Gleichzeitig gehören
Vorschriften und Gesetzte gründlichst entrümpelt.

Wer schult den angehenden Selbstständigen? Etwa der Staat? Völlig verfehlt! Wer sich selbstständig macht, trägt von Beginn an eigenes Risiko und hat sich daher selbst zu schulen. Auf keinen Fall der Staat - das wäre schon wieder Verschwendung von Staatseinnahmen in Form von Zuschüssen und Subventionen

  • Langzeitarbeitslose können für Löhne von 10% unter Tarif
    eingestellt werden

OK

Nein.
Bei Langzeitarbeitslosen Aufhebung der tariflichen Regelungen, was Arbeitszeit und Gehalt angeht. Wir müssen bereit sein, Jobs auch für nur die Hälfte des üblichen Gehaltes anzunehmen.

Einen wirklichen Befreiungsschlag sehe ich da noch nicht. Und
ihr?

Nein, aber die Richtung stimmt. Fehlen noch:

  • Streichung des Kindergelds (ist im steuerfreien Minimum
    weiter oben mehr als reichlich kompensiert)

Korrekt!

  • Streichung von mindestens 80% aller Steuervergünstigungen
    und -abschreibungsmodellen

Falsch!
Streichung _aller_ Steuervergünstigungen, Subventionen, Zuschüsse und Abschreibungsmodelle

  • Radikale Vereinfachung der Steuergesetze, so daß mind. 90%
    der abhängig Beschäftigten keine Steuererklärung mehr brauchen

Korrekt!

  • Wegfall aller Kleinststeuern (Sekt, Spielkarten, Salz,
    Streichhölzer etc)

Korrekt!

  • Vollständige Rücknahme der "Öko"steuer

Fragwürdig.
Die Bevorzugung des Individualverkehrs muss definitiv aufhören. Fracht gehört nicht auf die Autobahn oder Landstraße, sondern auf die Schiene oder auf Flüsse und Kanäle. Statt immer mehr Fahrzeuge auf deutschen Straßen besser ein massiver Ausbau von ÖPNV, Schiene und Wasserstraße.
Transitlastverkehr wird an den Grenzen Deutschlands abgefangen, auf die Schiene gesetzt und erst beim Verlassen Deutschlands wieder heruntergelassen. Für Lastverkehre innerhalb Deutschlands werden Umschlagzentren (Frachtbahnhöfe oder Binnenhäfen) eingerichtet, so dass kein Frachtgut über eine größere Distanz als 100 km mit dem Lkw transportiert werden muss.
Es kann m.E. nicht sein, dass sich täglich hunderttausende von Autos aus dem Großraum von Frankfurt/Main in die Stadt quälen, der Verkehr regelmäßig zusammenbricht, und all das nur, weil die Straßen kostenfrei zur Verfügung stehen, während gleichzeitig die Fahrt mit dem ÖPNV nach Frankfurt hinein 8,30 Euro kostet und nur alle halbe Stunde stattfindet.

  • Wiedereinstieg in der Kernenergie und intensive Förderung
    der Forschung im Bereich Fusion und Wasserstoff /
    Brennstoffzelle

Keine Förderung durch den Staat. Subventionen gehören abgeschafft. Dafür freie Hand den Unternehmen bei der Forschung und wirtschaftlichen Verwertungen ihrer Ergebnisse.

  • Verschärfung von Zuzugs- und Aufenthaltsrecht und
    insbesondere der geduldeten (und damit eigentlich illegalen)
    Ausländer

Klares Nein!
Um das Verhältnis von Rentnern zu Arbeitnehmern in den nächsten zwei, drei Jahrzehnten auf dem heutigen Stand zu halten, sind massive Einwanderungen erforderlich.

  • Kein Haushalt mit Schulden mehr - (fast) egal wie.

Korrekt. Deshalb keine Staatsausgaben für Zuschüssen, Subventionen u.ä. mehr!

  • Schuldenabbau

Korrekt!

  • Abbau von Subventionen in allen Bereichen

Absolut richtig. Auch wenn es noch so sehr weh tut. Alle Formen der Subventionen gehören in die Tonne. Ebenso alle steuerlichen Sonderbehandlungen. So bin ich für die Abschaffung des verminderten MWSt-Satzes. Warum werden z.B. Lebensmittel anders besteuert als andere Dinge des täglichen Lebens? Es gibt keinen Grund, außer Lebensmittel künstlich günstiger im Preis erscheinen zu lassen. Wenn 18% MWSt, dann aber auf alles. Keine Ausnahmen!

Wir befinden uns im Wettstreit nicht nur mit den osteuropäischen Ländern, sondern auch mit China, Indien und Brasilien. Und die haben noch nicht einmal angefangen, uns so richtig Feuer unter dem Hintern zu machen!

Grüße
Heinrich

Hallo Heinrich,

Nur noch und maximal 50 km wäre ja so zu lesen, daß das jetzt
anders ist und die aktuellen Zahlen höher. Damit müßte ich im
Moment Kilometergeld für mehr als 50 km bekommen, obwohl ich
die nicht fahre. Ich bekomme aber Kilometergeld für 30 km,
weil ich die fahre.

Kannst Du den Widerspruch aufklären? Ich verstehe da wohl
etwas nicht. Mir ist nur noch unklar, was.

Ich habe das so ähnlich verstanden:

Für die Fahrten zur Arbeitsstelle erhält man zukünftig statt
30 Cent je gefahrenen Kilometer nur noch 25 Cent je Kilometer
in der Einkommensteuererklärung gutgeschrieben.

Außerdem wird dieses Kilometergeld auf eine maximale
Entfernung von 50 km zwischen Wohnort und Arbeitsplatz
begrenzt. Wer eine längere Strecke fahren muss, schaut in die
Röhre.

Bei 230 Arbeitstagen, 25 Cent je Kilometer und einer
Maximaldistanz von 50 km ergibt sich somit ein Höchstbetrag
von 2.875 Euro in der Einkommensteuererklärung. Ich kann mich
noch sehr gut an einen Job erinnern, wo ich jeden Tag etwas
über 100 km (einfache Strecke) gefahren bin. Für mich wäre das
eine Halbierung des Kilometergeldes.

Hmmm, so habe ich das auch verstanden.
Gunter hat aber recht, daß das Wort ‚Pauschale‘ etwas anderes nahelegt. Was stimmt nun? Jetzt bin ich ganz verwirrt. Mal sehen, wer sich auskennt und uns aufklärt.

Gruß, Rainer

Hallo,

  • Wegfall aller Kleinststeuern (Sekt, Spielkarten, Salz,
    Streichhölzer etc)

die Spielkartensteuer wie auch die Zündmittelsteuer wurden 1981, die Salzsteuer 1993 abgeschafft. Dies nur der Vollständigkeit halber.

Gruß,
Christian

Widerspruch

  • ab 2011 steigt das Renteneinstiegsalter von 65 auf 67 Jahre

Überfällig. Allerdings sollte man dann auch das ECHTE
Renteneintrittsalter mal prüfen, es geht nicht anm, daß wir
ausgerechnet die stärksten Beitragszahler verfrüht raus
lassen.

Ich würde einen mehr als deutlichen Schritt weitergehen:

  1. Abschaffung des Renteneintrittalters überhaupt! Jeder AN
    soll selbst entscheiden, ob er mit 65 oder später in Rente
    geht (Stichwort: Eigenverantwortung).
  2. Alle Rentenanwartschaften werden auf ein
    Renteneintrittsalter von 74 Jahren berechnet. Das ist nämlich
    genau das Alter, bei dem das derzeitige Zahlenverhältnis von
    Rentnern zu Arbeitnehmern auf dem heutigen Stand gehalten wird
    (anderenfalls müssten wir eine Einwandererzahl von jährlich
    mehreren Millionen zulassen).
  • Verschärfung von Zuzugs- und Aufenthaltsrecht und
    insbesondere der geduldeten (und damit eigentlich illegalen)
    Ausländer

Klares Nein!
Um das Verhältnis von Rentnern zu Arbeitnehmern in den
nächsten zwei, drei Jahrzehnten auf dem heutigen Stand zu
halten, sind massive Einwanderungen erforderlich.

und sowas in einem Text, wo ein striktes „Nein“ zu allen Förderungen und Subventionen das Leitthema darstellt.

Stell dir mal vor, die Subventionen und Förderungen werden wirklich gestrichen, dann sollte man dort doch als erstes anfangen,

und wenn Aufnahme dann

  1. max.25 Jahre
  2. körperlich in Ordnung, so dass nicht die Gefahr besteht, das er nur wegen einer OP nach D kommt(bezahlen wir ja auch mit)
  3. nicht vorbestraft oder auffällig geworden (die JVAs sind voll genug und kosten Geld…)
    4a) bis 21: min. Realschulabschluss oder vergleichbares…
    4b) über 21: abgeschlossene Berufsausbildung in einem in D anerkannten Beruf
  4. gewillt Arbeit zu finden

es genügt nicht die Bevölkerungspyramide auszugleichen, das wäre zu einfach gedacht!!

Man muss auch darauf achten, das die „gebende“ Schicht (Arbeiter,Selbstständige,Unternehmen) die „nehmende“ Schicht ((EU-)Rentner,Arbeitslose,Pflegebedürtige,Inhaftierte,Kranke)
ausgleicht, und das wird dieser Politik IMO nicht ernsthaft genug angestrebt.

Seit Jahren redet man über den Mangel an Ausbildungsplätzen, drohte mit Strafen für Betriebe, die nicht ausbilden wollen etc. ect.
Und was ist rausgekommen?
Ein Ausbildungspakt, der im Vergleich zum Bedarf an Ausbildungsplätzen
nur ein Tropfen auf dem heissen Stein ist.

Und nach der Ausbildung?

wer Arbeiten will findet Arbeit!
Klar in Zeitarbeitsfirmen für 6,67€/h oder was?
Massenentlassungen und Firmenschliessungen sorgen für Schlagzeilen
aber wieviele Unternehmen aus dem Mittelstand Jahr für Jahr schliessen müssen, wird kaum erwähnt.

Wo denn nun Arbeiten ? Im Ausland? Warum dann noch Deutscher sein?

es gibt in vielen Bereichen der „kleinen“( oder bessergesagt nicht geistig anspruchsvollen) Jobs, kaum noch Stellen, wo man gerne arbeitet: halbtagjobs,400€-Jobs(manche Stellen lieber 4*400€ ein als ein mal fest!!), zu niedriger Stundensatz

und gerade die von dir geforderten Einwanderer machen das Lohnniveau der „kleinen“ Jobs kaputt, denn sie sind durch offensichtliche Handicaps auf dem Arbeitsmarkt bereit für weniger Geld zu arbeiten.

Und wenn man jetzt wirklich jeden Job annehmen muss, der einem angeboten wird, glaube ich, wird das Lohnniveau auch bei „mittleren“ Jobs sinken

>>weniger Steuereinnahmen
>>weniger Umsatz
>>weniger Geld in der Staatskasse
und wo nix ist, kann man auch nix ausgeben

Hallo,

  • Wegfall aller Kleinststeuern (Sekt, Spielkarten, Salz,
    Streichhölzer etc)

die Spielkartensteuer wie auch die Zündmittelsteuer wurden
1981, die Salzsteuer 1993 abgeschafft. Dies nur der
Vollständigkeit halber.

OK, danke für den Hinweis. Ich bin eben mehr bei TiO2 und BaSO4 auf dem Laufenden. Aber was ich meinte dürft eigentlich klar sein, oder ?

Gruß
Bernd

Hallo,

Ich würde einen mehr als deutlichen Schritt weitergehen:

  1. Abschaffung des Renteneintrittalters überhaupt! Jeder AN
    soll selbst entscheiden, ob er mit 65 oder später in Rente
    geht (Stichwort: Eigenverantwortung).

So einfach wird das nicht gehen aber ichsehe ebenfalls, daß die Rentenversicherung wie wir sie bisher kennen nicht mehr lange bestehen wird.

  1. Alle Rentenanwartschaften werden auf ein
    Renteneintrittsalter von 74 Jahren berechnet. Das ist nämlich
    genau das Alter, bei dem das derzeitige Zahlenverhältnis von
    Rentnern zu Arbeitnehmern auf dem heutigen Stand gehalten wird
    (anderenfalls müssten wir eine Einwandererzahl von jährlich
    mehreren Millionen zulassen).

Damit kurierst Du auch wiedr nur am Symptom. Sinnvoler ist es, wenn die Altersvorsorge zwar Pflicht bleibt aber frei gestaltet werden kann.

Ich bin für die völlige Abschaffung der
Arbeitslosenversicherung. Wer arbeitslos wird und bedürftig
ist, fällt sofort unter die Hartz-IV-Regelung. Bedürftigkeit
ist nachzuweisen. Jedem AN ist es natürlich freigestellt, sich
privat gegen Erwerbslosigkeit zu versichern (genaueres ist den
Versicherern vorbehalten: Beiträge, Dauer der gezahlten
Leistung usw.)

Jetzt wirst Du etwas satirisch, oder?

  • Zuschläge für Feiertags- und Nachtarbeit werden
    steuerpflichtig

und hoffentlich auch sozialversicherungspflichtig. Es ist m.E.
schon Verfassungswidrig (Stichwort Gleichbehandlung!) wenn
Einkommensbestandteile ohne jeden Grund steuerfrei gestellt
werden.

Zuschläge für Feiertags- und Nachtarbeit gehören abgeschafft.
Zusammen mit sämtlichen Regelungen, die Arbeit zeitlich
einschränken, wie etwa Ladenöffnungszeiten, Nachtbackverbote,
Nachtflugverbote. Wenn wir jederzeit konsumieren wollen, dann
gehören Einschränkungen und Sonderbehandlungen von Nacht- oder
Feiertagstätigkeiten auf den Müll.

Mooooment mal, daß drastische reformen nötig sind ist klar, daß Steuerprivilegien fallen auch, aber deswegen gleich alles über Bord werfen bringt auch nichts. Ich will Steuergerechtigkeit, keinen Rückfall ins 19. Jhd. Die Leibeigenschaft kann nicht das Ziel sein.

  • der Eingangssteuersatz sinkt von 15 auf 12 Prozent

Gut

  • der Spitzensteuersatz sinkt von 42 auf 39 Prozent

OK

Klingt nicht nach dem dreistufigen Steuermodell, das sonst
immer verkündet wird.

Warum nicht ?

Ich bin für die Streichung jeglicher Subvention durch den
Staat. Der Staat hat nirgendwo irgendwelche Zuschüsse zu
zahlen, weder bei der Einkommensteuererklärung durch Baugeld,
Kindergeld, Kilometergeld noch in der Forschung, im Bergbau,
Schiffbau, Landwirtschaft oder Flugzeugbau. Keine Zuschüsse
für strukturschwache Regionen, keine für alternative Energien,
keine für Atomkraftwerke.

Du übertreibst mal wieder. Man soll die staatliche Förderung aber auf das konzentrieren, was zukünftig gebraucht wird.

Außerdem bin ich für ein vollständige Privatisierung der
Bundesautobahnen. Alle Autobahnen werden von Unternehmen
kommerziell betrieben, wobei die Unternehmen Neubau und
Wartung der Autobahnen übernehmen. Dafür dürfen sie für die
Benutzung der Autobahn Maut kassieren.

Schlicht dagegen. Was soll das bringen ?

Außerdem Privatisierung von Schulen und Universitäten. Schulen
werden aus dem staatlichen Zugriff den Landeskultus entlassen
und müssen betriebswirtschaftlich geführt werden (Beiträge der
Eltern in Form von Geld oder Mitarbeit; Lehrer werden
ent-beamtet und als normale Angestellte geführt)

Niemals. Das ist genau das was wir nicht brauchen: Schulen die zur Gewinnerzielung ohne Rücksicht auf die Bildung zu nehmen. Deine Art von Vollgaskapitalismus ist nicht die Lösung des Problems, es wird neue geben.

  • die Zuschüsse an die Bundesagentur für Arbeit werden radikal
    gekürzt,d.h. weniger ABM, weniger Ich-AGs

Richtig. Selbständigkeit kann man besser fördern, indem man
den angehenden Selbständigen besser ausbildet, insbesondere
beim Steuerrecht und der Buchführung. Gleichzeitig gehören
Vorschriften und Gesetzte gründlichst entrümpelt.

Wer schult den angehenden Selbstständigen? Etwa der Staat?
Völlig verfehlt! Wer sich selbstständig macht, trägt von
Beginn an eigenes Risiko und hat sich daher selbst zu schulen.
Auf keinen Fall der Staat - das wäre schon wieder
Verschwendung von Staatseinnahmen in Form von Zuschüssen und
Subventionen

Falsch. Bildung ist einer der wichtigsten Aufgaben des Staats. Heuite gehen Leute von der Schule, die zwar Brecht zitieren aber keinen Scheck ausfüllen können. Weg mit der brotlosen Kunst und auf wichtigeres konzentriert. Wieviele Kleinbetriebe (Kneipen, Geschäfte,. Imbisse) gehen denn nach zwei jahren kaputt weil sie dann von Umsatzsteuerschätzungen, -vorauszahlungen und -paragrafen erschlagen werden ?

  • Langzeitarbeitslose können für Löhne von 10% unter Tarif
    eingestellt werden

OK

Nein.
Bei Langzeitarbeitslosen Aufhebung der tariflichen Regelungen,
was Arbeitszeit und Gehalt angeht. Wir müssen bereit sein,
Jobs auch für nur die Hälfte des üblichen Gehaltes anzunehmen.

Siehe oben unter „Leibeigenschaft“.

Einen wirklichen Befreiungsschlag sehe ich da noch nicht. Und
ihr?

Nein, aber die Richtung stimmt. Fehlen noch:

  • Streichung von mindestens 80% aller Steuervergünstigungen
    und -abschreibungsmodellen

Falsch!
Streichung _aller_ Steuervergünstigungen, Subventionen,
Zuschüsse und Abschreibungsmodelle

Wie gesagt: Du schüttest das Kind mit dem Bade aus.

  • Vollständige Rücknahme der "Öko"steuer

Fragwürdig.
Die Bevorzugung des Individualverkehrs muss definitiv
aufhören. Fracht gehört nicht auf die Autobahn oder
Landstraße, sondern auf die Schiene oder auf Flüsse und
Kanäle. Statt immer mehr Fahrzeuge auf deutschen Straßen
besser ein massiver Ausbau von ÖPNV, Schiene und Wasserstraße.
Transitlastverkehr wird an den Grenzen Deutschlands
abgefangen, auf die Schiene gesetzt und erst beim Verlassen
Deutschlands wieder heruntergelassen. Für Lastverkehre
innerhalb Deutschlands werden Umschlagzentren (Frachtbahnhöfe
oder Binnenhäfen) eingerichtet, so dass kein Frachtgut über
eine größere Distanz als 100 km mit dem Lkw transportiert
werden muss.

Grundsätzlich gebe ich Dir recht, auch wenn die notwendigen Neubauten von Schienentrassen und Wasserwegen sicherlich wieder ein Fest für Abfindungsschmarotzer und Berufsdemonstranten werden.

Es kann m.E. nicht sein, dass sich täglich hunderttausende von
Autos aus dem Großraum von Frankfurt/Main in die Stadt quälen,
der Verkehr regelmäßig zusammenbricht, und all das nur, weil
die Straßen kostenfrei zur Verfügung stehen, während
gleichzeitig die Fahrt mit dem ÖPNV nach Frankfurt hinein 8,30
Euro kostet und nur alle halbe Stunde stattfindet.

Wann der ÖPNV fährt ist nicht das Problem. Ich habe schlappe 20 km zur Arbeit, fahre mit dem Auto 30 Minuten und mit ÖPNV 2 Stunden. In den zwei Stunden kann ich mir dann die Gerüche des Orients, das Geplärre von Walk men, das Geschrei von Schulkindern und deren Rucksäcke im Gesicht wenn sie herumtoben antun. Abends gibt´s dann noch ein paar Alkis dazu… WÜRG.

  • Wiedereinstieg in der Kernenergie und intensive Förderung
    der Forschung im Bereich Fusion und Wasserstoff /
    Brennstoffzelle

Keine Förderung durch den Staat. Subventionen gehören
abgeschafft.

Falsch. Wir werden schon bald neue Energiequellen brauchen, und damit meine ich nicht diese absurden Windmühlen.

Dafür freie Hand den Unternehmen bei der
Forschung und wirtschaftlichen Verwertungen ihrer Ergebnisse.

Ouhauerhauerha. Du glaubst wirklich, daß die Unternehmen ihrer Verantwortung ohne jede Führung gerecht werden ??

  • Verschärfung von Zuzugs- und Aufenthaltsrecht und
    insbesondere der geduldeten (und damit eigentlich illegalen)
    Ausländer

Klares Nein!
Um das Verhältnis von Rentnern zu Arbeitnehmern in den
nächsten zwei, drei Jahrzehnten auf dem heutigen Stand zu
halten, sind massive Einwanderungen erforderlich.

Schlichter Unfug. Die Zeiten der arbeitsintensiven Industrie (Kohle, Stahl etc.) sind in D schon lange vorbei. Wir haben nicht zu wenig Menschen sondern mind. 5 Mill. zuviel. Was bringt es wenn wir noch mehr Arbeitslose ins and lassen (oder selber zeugen) ?

  • Kein Haushalt mit Schulden mehr - (fast) egal wie.

Korrekt. Deshalb keine Staatsausgaben für Zuschüssen,
Subventionen u.ä. mehr!

Ich hab´s schon mal gesagt: Man soll den Wildwuchs zurückschneiden, nicht den Acker mit Agent Orange fluten…

  • Abbau von Subventionen in allen Bereichen

Absolut richtig. Auch wenn es noch so sehr weh tut. Alle
Formen der Subventionen gehören in die Tonne. Ebenso alle
steuerlichen Sonderbehandlungen.

Siehe oben.

So bin ich für die
Abschaffung des verminderten MWSt-Satzes. Warum werden z.B.
Lebensmittel anders besteuert als andere Dinge des täglichen
Lebens? Es gibt keinen Grund, außer Lebensmittel künstlich
günstiger im Preis erscheinen zu lassen. Wenn 18% MWSt, dann
aber auf alles. Keine Ausnahmen!

Einverstanden.

Bernd

Hallo,

  • ab 2011 steigt das Renteneinstiegsalter von 65 auf 67 Jahre

bei der längeren Lebsnzeit ist eine solche Lösung notwendig.

Hier wäre es für die einzelnen Personen günstiger, kein Renteneintrittsalter zu definieren und die Beitragszahlungen auf eine Grundrente zu kürzen. Sonst ist es nur verpulvertes Geld.

Das normale Eintrittsalter liegt bei ca. 55 Jahren, der Rest ist halt Zahlungsfrei für den Staat. Hier wünsche ich mir mehr Unabhängigkeit.

Hallo Steven,

Hier wäre es für die einzelnen Personen günstiger, kein
Renteneintrittsalter zu definieren und die Beitragszahlungen
auf eine Grundrente zu kürzen. Sonst ist es nur verpulvertes
Geld.

Das normale Eintrittsalter liegt bei ca. 55 Jahren, der Rest
ist halt Zahlungsfrei für den Staat. Hier wünsche ich mir mehr
Unabhängigkeit.

Ein Modell für die Zukunft. Völlig einverstanden.
Was wird aber mit den jetzigen Rentnern? Auch nur Grundrente?
Überleg Dir, was wohl das Verfassungsgericht dazu sagt und dann mach einen Vorschlag, wie Du auch die Verfassungsrichter zufrieden stellen kannst. Nur kürzen reicht nicht, das geht nicht durch.

Gruß, Rainer

Heinrich,

hier mein Senf:

  • ab 2011 steigt das Renteneinstiegsalter von 65 auf 67 Jahre

Augenwischerei. De facto arbeiten die meisten heute schon nicht mehr bis 65, aus welchem Grund auch immer. Die Wahrheit waere also, dass das Rentenniveau gesenkt wird.

  • die MWSt steigt von 16 auf 18 Prozent

Prima Idee. Die Binnennachfrage ist im Keller und wir erhoehen die Mehrwertsteuer.

  • die Arbeitslosenversicherung sinkt von 6,5 auf 5 Prozent

Prinzipiell sinnvoll, aber wer bezahlt das?

  • Zuschläge für Feiertags- und Nachtarbeit werden
    steuerpflichtig

OK, macht ja auch keinen Sinn, manche Arbeit zu besteuern, andere nicht.

  • der Eingangssteuersatz sinkt von 15 auf 12 Prozent

OK

  • der Spitzensteuersatz sinkt von 42 auf 39 Prozent

OK, aber was ist eigentlich mit der Vereinfachung des Steuerrechts passiert?

  • der Familienfreibetrag wird so weit erhöht, dass ein
    Jahreseinkommen von 32.000 Euro steuerfrei bleibt

Wegen mir

  • die Eigenheimzulage von 2.500 Euro jährlich steht zur
    Disposition

Abschaffen!

  • die Pendlerpauschale wird von 30 auf 25 Cent je Kilometer
    gesenkt

Abschaffen!

  • die Pendlerpauschale gilt nur noch für einfache
    Fahrtstrecken von maximal 50 km

Neinneinnein, abschaffen!

  • die Zuschüsse an die Bundesagentur für Arbeit werden radikal
    gekürzt,d.h. weniger ABM, weniger Ich-AGs

richtig so, der Laden bringt sowieso nix

  • die Personal-Service-Agenturen werden abgeschafft

Jawollja

  • Langzeitarbeitslose können für Löhne von 10% unter Tarif
    eingestellt werden

Jawollja

  • Stärkung der betrieblichen Bündnisse, z.B. für längere
    Arbeitszeiten, niedrigere Löhne und kürzeren Urlaub, wenn zwei
    Drittel der Belegschaft zustimmen

Auch gut

Fehlt noch massiver Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen, damit nicht zwischen Kind und Karriere entschieden werden muss, Abschaffung der unsinnigen Ladenoeffnungszeiten, allgemeiner Buerokratieabbau etcpp.

Einen wirklichen Befreiungsschlag sehe ich da noch nicht.

Den hast du doch nicht wirklich erwartet, oder? Aber wenn alles obige durchgesetzt wird, waere das doch schon mal ein Anfang.

Ralph dermitdemalterimmerkonservativerwird

Hallo,

OK, danke für den Hinweis. Ich bin eben mehr bei TiO2 und
BaSO4 auf dem Laufenden. Aber was ich meinte dürft eigentlich
klar sein, oder ?

latürnich. Ich wollte Dich auch nicht ärgern, sondern nur sortieren. Die Schaumweinsteuer bringt übrigens eine halbe Milliarde im Jahr. Ist das noch eine Bagatellsteuer? Wenns übrig ist: Ich würde das Geld schon nehmen :wink:

Gruß,
Christian