Hallo,
kann mir jemand eine Gesetzesstelle nennen, wo der Begriff Neuware definiert ist ?
Ich bin für jeden Hinweis dankbar.
Gruß kurt
Umsatzsteuergesetz
Hi !
Eine allgemein gültige Definition, wann es sich um Neuware handelt, kann es schon wegen der Verschiedenartigkeit der Güter nicht geben. Während das Umsatzsteuergesetz in § 1b Abs. 3 davon ausgeht, dass ein Fahrzeug neu ist wenn:
- ein Landfahrzeug weniger als 6.000 km zurückgelegt hat und der Erstbetrieb nicht länger als 6 Monate her ist
- ein Wasserfahrzeug weniger als 100 Betriebsstunden hatte und 3 Monate …
- ein Luftfahrzeug weniger als 40 Betriebsstunden/3 Monate seit Erstinbetriebnahme,
würde ich die hier genannten Zeiträume bei Obst/Gemüse nicht gern anwenden wollen. Auch bei Spielzeug, Hygieneartikeln (Erstinbetriebnahme, bäääh), Medikamenten dürften die obigen Definitionen ins Leere laufen.
Es darf also noch darauf hingewiesen werden, dass die obige Aufzählung ausschließlich für umsatzsteuerliche Zwecke gilt. Für alle anderen juristischen Bereiche wird im Einzelfall ein Richter entscheiden, ob es sich noch um Neuware oder bereits um Gebrauchtware handelt.
Sollte sich die Frage um Auktionen bei ebay handeln, kann man ja auch immer dazuschreiben, in welchem geringen Umfang eine Nutzung doch bereits erfolgte.
BARUL76
Das Problem ist, daß es den Begriff nicht gibt.
Er ist durch die Betrügereien und Mauscheleien der Ebay-Generation erst notwendig geworden.
eine Ware gilt als nicht mehr fabrikneu, wenn sie ihrem Zweck nach in Gebrauch genommen wurde.
Nochmal das Autobeispiel auf Kopierer umgesetzt:
ein Kopiergeraät ist fabrikneu auch wenn der Zähler bereits auf 1365 steht. Denn der Zählerstand kann durch Prüfung des Zählers, durch Prüfung des fertiggestellt Gerätes entstnaden sein. d.h. der Zählerstand ist kein Merkmal für gebraucht/fabrikneu.
eine Ware, deren Verpackung beschädigt ist, kann dennoch fabrikneu sein, wenn sie nicht ihrer Bestimmung/Zweck nach gebraucht wurde.
Wenn ein Drucker gekauft wird, angeschlossen drei probedrucke udn dann wieder verkauft wird, weil er nicht hält, was er verspricht, dann ist dieser allerdings nicht mehr „fabrikneu“.
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es ging nicht um Ebay
Hallo,
danke für die Antworten, aber es geht nicht um Ebay, sondern um einen möglichen Streit mit einer Behörde, da hilft argumentieren nicht viel, da braucht man Paragraphen. Als Beispiel, was darf ich auf dem Trödelmarkt anbieten, wo Neuware ausgeschlossen ist.
Ich lass es einfach auf mich zukommen - nochmals Dank
Gruß Kurt
Na Kurt, so wird ja auch ein Schuh draus:
ganz einfach: Verpackung entfernen, der Gegenstand muss Gebrauchsspuren aufweisen. Ein bißchen Schuhcreme wirste wohl haben.
Neuware auf dem Flohmarkt sind keine Restbestände, Lagerräumungen oder sonstige unbenutzte Sachen. Näheres regelt aber die Satzung des Flohmarktes so es eine Veranstaltung einer Gemeinde ist. dort sollte alles richtig beschrieben sein.
also Satzung holen und nachgucken.
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