Der Bundespräsident und die Solidargemeinschaft

Politik Inlandspolitik allgemein
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Klasse, rOs!

Du hast mich erwischt.
Aber trotzdem liesse sich argumentieren, dass die bewussten Zitate der entsprechenden Persönlichkeiten letztlich von ihnen selber stammen. Polemik ist als Überzeichnung für mich immer noch ein zulässiges Stilmittel, Ausgrenzung von Arbeitern in Stevens Sinne als *die Unternehmen ausbeutenden ANs* hingegen nicht.
Im übrigen betrachte ich persönlich Köhlers Äusserungen nach wie vor als bedenklich und im Sinne dessen, was ich als moralisch richtig empfinde, auch als Entgleisung.
Darin sehe ich keine Stammtischparole, ebensowenig wie in der Tatsache, dass sich der Zusammenhang von reduziertem, allgemeinem Wohlstand und Politik (der ja eher von meinen Kritikern diesbezüglich gerne angeführt wird) für alle derzeit spürbar in einem Grenzbereich bewegt und sich in Form von Köhlers Bestandsaufnahme durchaus als *Demaskierung* bezeichnen liesse.

Und bitte: *…ich kenne Leute, die diese Äusserung als heuchlerisch bezeichneten* ist doch wohl nichts weniger als das, gelle?

Gruss vom Heuchler

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Korrektur

Es gibt auch Niemand, der der Meinung ist, dass sich Köhler
irrt.

Korrektur: Es gibt doch einige, die der Meinung sind, dass sich Köhler irrt. Bei einer Spiegel-Online Umfrage waren 94% der Ansicht, das er Recht hat, 5% dagegen der Ansicht, dass er sich irrt.

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Hallo Steven,

ich weiss jetzt zumindest schonmal, wie DU den Artikel 14 interpretierst, aber leider immer noch nicht, warum er *lediglich* ausdrückt, dass Eigentum nicht gegen das Wohl der Allgemeinheit eingesetzt werden soll.
Ist deine Folgerung ein juristisch zulässiger Schluss? Ich weiss es ehrlich gesagt nicht und fühle mich in meiner Auslegung eher bestätigt.

Gruss Thorsten

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Hallo Carlos,

ob mir die erdrückende Mehrheit Anderdenkender den Mut zur eigenen Meinung nehmen sollte?
Ehrlich gesagt habe ich nichts anderes als ein solches Abstimmungsergebnis erwartet. Schliesslich steht Deutschland derzeit genau dort, wo es NICHT die 5% hingebracht haben können…

Gruss Thorsten

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Hi!

„Horst Köhler hat schließlich nicht gesagt, dass man sich nun
frustriert in seinen Plattenbau bei Cottbus zurückziehen
soll…“

Aber genau das wird so bei den Leuten empfunden.

Köhler sagt, es gibt Ungleichheiten zwischen Nord und Süd, zwischen West und Ost - und diese Ungleichheiten werden bestehen bleiben, alles andere wäre Dauersubventionierung.

Da klingt für mich sehr deutlich durch, daß man politisch vor der desaströsen wirtschaftlichen Situation im Osten kapituliert hat: „Leute im Osten, ihr habt 20 % Arbeitslosigkeit, und die werdet ihr auch behalten! Kann man nix machen!“

Als Konsequenz kann ich den Leuten im Osten nur anraten, in Massen in Richtung Bayern und Baden-Württemberg abzuwandern, sich im Speckgürtel Deutschlands niederzulassen und die Leute dort mit niedrigeren Gehaltsforderungen deutlich unter Druck zu setzen.

Auf geht’s, ihr Anhaltiner, Mecklenburger und Brandenburger! Köhler verlangt Mobilität! Drei Millionen Menschen Richtung München/Stuttgart sollten es schon sein.

Grüße
Heinrich

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Hi!

Seit ein paar jahren lebe ich in McPomm. Hier lügen sich die
Leute noch schlimmer in die eigene Tasche. Das
Branchenverzeichnis des ganzen Landes ist nicht dicker als das
einer mittleren schwäbischen Ortschaft. Hier gibts nichts. Die
paar Lagerhallen, Getränkemärkte, Konservenfabriken und
Autohändler in den Gewerbegebieten sind nicht der Rede wert.
Die Schiffe der hiesigen Werften sind nur verkäuflich, wenn
das Land für jeden Neubau einige zig Millionen draufpackt.
Hier fehlt es an elementarer gewerblicher Infrastruktur. Land,
Bund und EU können diese Infrastruktur nicht schaffen. Die
Aufgabe ist eine rein privatwirtschaftliche. Eine Änderung
wird es erst geben, wenn sich möglichst viele der hier
lebenden Menschen bereit finden, sich mit neuen Ideen und
Produkten selbständig zu machen. Das wird Jahrzehnte dauern
und die von Dir erwähnte Solidargemeinschaft ist dabei
überhaupt nicht gefragt. Wir brauchen mehr Privatinitiative.

Und genau dies - mehr Initiative durch die Wirtschaft - hat Köhler m.E. durch sein Interview lahmgelegt. Aussage eines Unternehmers aus Wismar: „Köhler hat mit seinem Interview die Leute hochgradig demotiviert.“

Im Endeffekt hat Köhler die Leute zum Abwandern aufgefordert. Die Unterschiede zwischen Nord und Süd, Ost und West werden bleiben. Da wäre doch jeder „Ossi“ dumm, wenn er in MeckPomm bleiben würde. Und genau das - die implizite Aufforderung zur Abwanderung - ist der eigentliche Faux pas im Köhler-Text.

Grüße
Heinrich

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Hallo Steven, hallo Tobi,

ich stehe diesem Artikel mindestens genauso skeptisch gegenüber wie dem Focus-Interview unseres Bundespräsidenten.

1.Wer, bitteschön, ist denn hierzulande noch der Meinung, es könne so weitergehen wie bisher? Nicht der DGB, nicht die Unternehmerlobby, nicht die Systemparteien, nicht die Montagsdemonstranten und selbst nicht diejenigen, die glauben, sich von rechts- und links(dr)aussen zu Wort melden zu müssen.
Wer also spaltet denn nun das Land, wenn schon davon die Rede ist?

2.Wenn das Köhler-Interview der Gegenwart die von Kohl in der Vergangenheit vor 15 Jahren nicht gehaltene Rede sein soll, hätten sowohl der Spiegel-Autor wie auch das Staatsoberhaupt höchstselbst besser daran getan, nicht nur bekannte Fakten zu reproduzieren, sondern mit konkreten Lösungsvorschlägen die Öffentlichkeit zu suchen. Da beide es jedoch nicht tun, geben sie die Verantwortung somit an diejenigen zurück, die sich bereits seit anderthalb Dekaden vergeblich daran versuchen.
Dem Journalisten mag man das von berufswegen verzeihen, einem gewählten Bundespräsidenten aus sozial-psychologischer Sicht jedoch nicht!

Gruss Thorsten

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Hi!

Einen Vergleich mit anderen Bundesländern kann und sollte man
sich sparen.

LOL!!!

Erzähl das mal dem Stoiber Edi und seinen Bayern!
„Wir sind die Besten! Macht erst mal nach, was wir können! Wo wir sind, ist vorne! Am bayrischen Wesen wird Deutschland genesen!“

Grüße
Heinrich

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Bayern!

„Wir sind die Besten! Macht erst mal nach, was wir können! Wo
wir sind, ist vorne! Am bayrischen Wesen wird Deutschland
genesen!“

Dann tue halt daws alles mal hier so ein wengerl widerlegen, onst ist es ja bloß nix.

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Köhler sagt, es gibt Ungleichheiten zwischen Nord und Süd,
zwischen West und Ost - und diese Ungleichheiten werden
bestehen bleiben, alles andere wäre Dauersubventionierung.

Ja und? Was ist daran so schlimm? Wie definiert man „ungleiche Lebensverhältnisse“.

Etwa: „Mir steht auch ein Haus wie dem Herrn Dr. Oettker zu, mit beheiztem Rasen.“ Und wie es schon geschrieben wurde, man kann z.B. nicht Stralsund mit Stuttgart vergleichen.

Gleichmacherei bevorzugen nur diejenigen, die denken, das System für sich ausnutzen zu können. Denn sowas gibt erst recht den Anreiz, nichts zu tun.

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Warum, Du behauptest „…definiert das Eigentum im Sinne einer Verpflichtung gegenüber dem Wohle der Allgemeinheit.“ Das tut es nicht. Denn das würde bedeuten, dass irgend jemand von Gesetzeswegen dir vorschreibt, was du mit deinem Eigentum zu machen hast.

Das Gesetz sagt nur, dein Eigentum ist unantastbar, es gehört dir, du kannst damit machen, was du willst, es nimmt dir keiner weg (außer in speziellen Fällen, was der Artikel mit Enteignung meint). Du darfst nur eben keinem anderen einen Schaden damit zufügen.

Odaer anders, dein persönliches, privates Eigentum geht die Allgemeinheit nichts an, demzufolge bist du auch zu nichts verpflichtet.

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

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Hallo,

Im Endeffekt hat Köhler die Leute zum Abwandern aufgefordert.
Die Unterschiede zwischen Nord und Süd, Ost und West werden
bleiben. Da wäre doch jeder „Ossi“ dumm, wenn er in MeckPomm
bleiben würde. Und genau das - die implizite Aufforderung zur
Abwanderung - ist der eigentliche Faux pas im Köhler-Text.

Warum? Sind die Deutschen in den letzten Jahren so doof geworden, dass sie nicht alleine denken können? Köhler ist m.E. erst dieses Jahr Präsident geworden. Sind erst diese Jahr die Deutschen von Ost nach West gezogen? Hallo! Das war in den letzten 15 Jahren so. Er hat das gesagt, was jeder halbwegs Intelligente denkt: Geh dahin, wo es Arbeit gibt und warte nicht, bis die Arbeit zu dir kommt." Was bitte ist daran falsch.

Und es wäre jeder Ossi dumm, wenn er in MeckPomm bleiben würde, wenn er dort keine Arbeit bekommt. Die Flexibelsten gehen zuerst. Wenn ich in D. keine Arbeit kriegen würde, würde ich auch nicht fett auf meinem Arsch sitzen bleiben und SoHi kassieren, sondern würde ins EU-Ausland gehen, um mir dort Arbeit zu suchen.

33

Hi!

Köhler hatte vollkommen recht und es wird langsam Zeit, dass man das in Deutschland verstehen lernt. Je schneller dies geschieht, umso einfacher wird es, die nötigen Reformen auf den Weg zu bringen.

Grüße,
Mathias

34

Hi!

Köhler hatte vollkommen recht und es wird langsam Zeit, dass
man das in Deutschland verstehen lernt. Je schneller dies
geschieht, umso einfacher wird es, die nötigen Reformen auf
den Weg zu bringen.

Es war die dämlichste Bemerkung, die speziell ihm einfallen konnte.
Genau der von ihm als Chef des IWF durchgedrückte Massnahmenkatalog führte ja nicht nur zum ausbluten des Ostens sondern ist sogar für die weltweite Armut verantwortlich.
Nur begreifen kann ich es nicht. Was die treiben, ist eine Art ökonomischer Selbstmord des Bürgertums auf Raten.

Gruß
Frank

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Hallo Heinrich!

Wie es scheint, wird eine beliebige Äußerung eines mißliebigen Mannes verdreht, interpretiert und dann noch ein bißchen Geschichtsklitterung dazu, um ihm einen Strick zu drehen.

Und genau dies - mehr :Initiative durch die :Wirtschaft - hat Köhler m.E. :durch sein Interview lahmgelegt. Aussage eines
Unternehmers aus Wismar: :„Köhler hat mit seinem :Interview die Leute :hochgradig demotiviert.“
Im Endeffekt hat Köhler die :Leute zum Abwandern :aufgefordert.

Ein Blick in die Statistik der Bevölkerungsentwicklung z. B. beim Statistischen Landesamt Mecklenburg-Vorpommern ist hilfreich. Danach sackte die Bevölkerungszahl ausgehend von knapp 2 Mio. Menschen zwischen 1950 und 1956 spürbar ab und stieg bis 1989 auf ca. 1,95 Mio Einwohner. Seitdem, also seit 15 Jahren, fällt die Bevölkerungszahl stetig und liegt derzeit bei knapp über 1,7 Millionen. Für die Bevölkerungsentwicklung in McPomm gibt es ein umfangreiches Zahlenwerk, das die Zu- und Abwanderung nach Region, Geschlecht und Alter unterscheidet. Nach aktuellem Stand verliert McPomm 12.000 Menschen p. a…

Der sich insbesondere auf jüngere Menschen konzentrierende Bevölkerungsschwund durch Abwanderung ist hier seit 15 Jahren allgegenwärtig. Übrig bleibt eine überalterte Bevölkerungsstruktur (die von bösen Zungen als DDR = der doofe Rest bezeichnet wird).

Es ist schon ein starkes Stück an Böswilligkeit und Dreistigkeit, den Bundespräsidenten für die Abwanderung verantwortlich zu machen. Es wäre ehrlicher, zu sagen, daß jedes Mittel recht ist, dem Mann am Zeug zu flicken.

Gruß
Wolfgang

36

Hi

Zitate der entsprechenden Persönlichkeiten letztlich von ihnen
selber stammen. Polemik ist als Überzeichnung für mich immer
noch ein zulässiges Stilmittel,

Klar. Nur darf man als Reaktion darauf keine intellektuelle Ethikdiskussion erwarten.

Im übrigen betrachte ich persönlich Köhlers Äusserungen nach
wie vor als bedenklich und im Sinne dessen, was ich als
moralisch richtig empfinde, auch als Entgleisung.

Es mag sein, dass es nicht politisch korrekt ist, die Dinge beim Namen zu nennen. Allerdings kann und sollte man seine Äusserung so verstehen, dass der Aufbau Ost mit dem Ziel der blühenden Landschaften gescheitert ist. Man kann zwar die Augen vor der Tatsache verschliessen - das ist das was die letzten Jahre passiert ist - vorwärts gebracht hat das niemanden.

Darin sehe ich keine Stammtischparole, ebensowenig wie in der
Tatsache, dass sich der Zusammenhang von reduziertem,
allgemeinem Wohlstand

Man kann es auch die allgemeine Lohnentwicklung nennen. Arbeitszeitverlängerung ohne Lohnausgleich gekoppelt mit niedrigeren Tariflöhnen für Berufseinsteiger

und Politik (der ja eher von meinen
Kritikern diesbezüglich gerne angeführt wird) für alle derzeit
spürbar in einem Grenzbereich bewegt

ich sehe keinen Grenzbereich. Vielmehr ist es so, dass die Haushaltslöcher so gross geworden sind, dass die Politik nicht mehr mit einem „weiter wie bisher“ den Kopf in den Sand stecken und mit Geldgeschenken von den strukturellen Schwierigkeiten ablenken kann.

und sich in Form von

Köhlers Bestandsaufnahme durchaus als *Demaskierung*
bezeichnen liesse.

Wenn Du das schon so willst: Er demaskiert die Lüge von den blühenden Landschaften (Das ist aber keine Selbstdemaskierung). Das war bitter nötig. Erst wenn ein Problem klar benannt ist, kann man es auch lösen. Alles andere würde zu einer Politik des „was nicht sein darf, kann nicht sein“ führen, die die Probleme nicht lösen kann.

Und bitte: *…ich kenne Leute, die diese Äusserung als
heuchlerisch bezeichneten* ist doch wohl nichts weniger als
das, gelle?

Logisch, ich habe allerdings auch nie behauptet uneitel zu sein *fg*.

R.

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Originaltext und Stimmungsmache

Hi!

„Horst Köhler hat schließlich nicht gesagt, dass man sich nun
frustriert in seinen Plattenbau bei Cottbus zurückziehen
soll…“

Aber genau das wird so bei den Leuten empfunden.

Köhler sagt, es gibt Ungleichheiten zwischen Nord und Süd,
zwischen West und Ost - und diese Ungleichheiten werden
bestehen bleiben, alles andere wäre Dauersubventionierung.

Vielleicht ist der Originaltext an dieser Stelle mal nicht ganz uninteressant:

FOCUS: Müssen wir nicht nach 15 Jahren Einheit so viel Ehrlichkeit aufbringen, den Menschen beispielsweise in Mecklenburg-Vorpommern zu sagen: Dort wird sich nie wieder Industrie ansiedeln?

Köhler: Solche Prognosen kann niemand seriös abgeben. Aber unabhängig davon gab und gibt es nun einmal überall in der Republik große Unterschiede in den Lebensverhältnissen. Das geht von Nord nach Süd wie von West nach Ost. Wer sie einebnen will, zementiert den Subventionsstaat und legt der jungen Generation eine untragbare Schuldenlast auf. Wir müssen wegkommen vom Subventionsstaat. Worauf es ankommt, ist, den Menschen Freiräume für ihre Ideen und Initiativen zu schaffen.

Er hat also nichts weiter gesagt, als daß es a) Unterschiede gibt und b) deren vollständige Beseitigung ein Schweinegeld kostet, das nicht (mehr) vorhanden ist. Vor 15 Jahren hätte niemanden eine solche Aussage aufgeregt. Es gab damals ausgewiesene Zonenrandgebiete, es gab schon eine Werftenkrise und dem Bergbau in NRW ging es auch nicht so prickelnd.

Natürlich gibt es Unterschiede in den Lebensverhältnissen und dafür brauche ich nicht einmal von Nord nach Süd zu schauen, sondern nur in die verschiedenen Stadtteile einer hinreichend großen Stadt. Allein die Worte Ost und West haben natürlich wieder ein paar aufhorchen lassen, die jetzt wieder ihr Süppchen kochen und anstelle einer Vereinigung des Landes dessen weitere Spaltung betreiben.

Man kann eigentlich nur noch mit dem Kopf vor die Wand hauen. Da ist die eine Fraktion, die alle Ossis als bereitwillige Empfänger von Leisutngen der Solidargemeinschaft hinstellt, und eine andere, die den Ossis verklickert, daß die Wessis jetzt den Hahn zudrehen und alle Ossis gleichgültig verhungern lassen.

Auf der einen Seite wird dabei verschwiegen, daß da, wo keine Wirtschaft ist, auch schlecht jemand arbeiten kann und auf der anderen Seite unterschlägt man, daß ein nicht unwesentlicher Teil der ALG2-Empfänger in Zukunft eher mehr als weniger Unterstützung bekommt.

Man könnte meinen, die Bevölkerung lehnt in weiten Teilen die selbständige Gehirnverwendung ab und läßt sich berieseln. Eigentlich sollte man überlegen, ob nicht die ARD Wessi-Nachrichten und das ZDF Ossi-Nachrichten sendet. Dadurch ließen sich die letzten bestehenden Mißverständnisse und Unsicherheiten (vulgo: eigene Meinungen) ausräumen.

Gruß,
Christian

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Hi!

Köhler sagt, es gibt Ungleichheiten zwischen Nord und Süd,
zwischen West und Ost - und diese Ungleichheiten werden
bestehen bleiben, alles andere wäre Dauersubventionierung.

Ja und? Was ist daran so schlimm? Wie definiert man „ungleiche
Lebensverhältnisse“.

Etwa: „Mir steht auch ein Haus wie dem Herrn Dr. Oettker zu,
mit beheiztem Rasen.“ Und wie es schon geschrieben wurde, man
kann z.B. nicht Stralsund mit Stuttgart vergleichen.

Natürlich kann man Stralsund nicht mit Stuttgart vergleichen. Aber darum geht es doch auch gar nicht. Es geht darum, daß jemand sagt: „Leute, ihr sitzt bis zu den Ohrläppchen in der Scheiße. Ihr kriegt von öffentlicher Seite keinen roten Heller mehr. Seht zu, wie ihr klar kommt. Wenn euch das nicht gefällt, dann geht dahin, wo es den Menschen besser geht.“

Gleichmacherei bevorzugen nur diejenigen, die denken, das
System für sich ausnutzen zu können. Denn sowas gibt erst
recht den Anreiz, nichts zu tun.

Es geht nicht um Gleichmacherei. Es geht um Demotivation. Warum in Stralsund irgendwelche Anstrengungen leisten, es bringt nach Ansicht des Bundespräsidenten ja ohnehin nichts, denn die eklatanten Unterschiede sollen bleiben. Dann doch lieber gleich abwandern.

Grüße
Heinrich

39

Hi!

Es ist schon ein starkes Stück an Böswilligkeit und
Dreistigkeit, den Bundespräsidenten für die Abwanderung
verantwortlich zu machen. Es wäre ehrlicher, zu sagen, daß
jedes Mittel recht ist, dem Mann am Zeug zu flicken.

Ich mache den BP nicht für die Abwanderung verantwortlich. Ich sage nur, daß er mit seiner Aussage die Demotivation der Bevölkerung im Osten fördert („ihr könnt euch strecken, soviel ihr wollt, es wird nicht besser“), statt den Leuten Mut zuzusprechen und zu sagen: „Leute, spuckt in die Hände. Irgendwas geht immer. Habt Ideen. Seid mutig. Steht zusammen. Packt’s an. Und verlaßt euch dabei nicht auf die Politk.“

Was aber redet er? So ziemlich genau das Gegenteil. „Wer die Ungleichheit beseitigen will, zementiert den Subventionsstaat.“ Was für ein Käse!

Grüße
Heinrich

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Hallo Heinrich!

… statt den Leuten Mut
zuzusprechen und zu sagen: :„Leute, spuckt in die Hände.
Irgendwas geht immer. Habt :Ideen. Seid mutig. Steht :zusammen. Packt’s an. Und :verlaßt euch dabei nicht auf :die Politk.“

Solche Sprüche hältst Du für hilfreich und möchtest sowas hören? Das „Vergnügen“ bereiten vor jeder Wahl zahllose Redner. Wird jetzt schon gemeckert, weil jemand kein hohles, sinnfreies Gerede abließ?

Was aber redet er? So :ziemlich genau das Gegenteil. :„Wer die Ungleichheit :beseitigen will, zementiert :den Subventionsstaat.“ Was :für ein Käse!

Was ist an der Wahrheit so störend? Wir müssen die Situation der öffentlichen Haushalte zur Kenntnis nehmen und danach handeln. An wirtschaftlich unterschiedlichen Voraussetzungen in den einzelnen Regionen läßt sich nur im Zeitmaßstab von Jahrzehnten etwas bewegen und der Staat ist damit überfordert. Nicht nur das, er hat auch kaum geeignete Werkzeuge zu solcher Veränderung. Wenn z. B. in McPomm eine industrielle Infrastruktur weitgehend fehlt, kann der Staat daran kaum etwas ändern. Jeder Versuch der Änderung läuft auf Subventionen hinaus. Dabei fiel bisher noch keiner staatlichen Stelle ein geeignetes Mittel ein, rechtzeitig das reine Abgreifen von Subventionen von nachhaltiger Wirtschaftförderung zu unterscheiden. Das alles ganz abgesehen von der Tatsache, daß die Staatskasse nichts mehr hergibt, es sei denn, wir machen noch mehr Schulden. Darf das ein Bundespräsident nicht sagen?

Nebenbei: Es gibt überhaupt keine staatliche Handhabe, ein paar Betriebe nach McPomm zu schaffen. In einer staatlich gelenkten Wirtschaft funktioniert solches Vorhaben. Da ist es auch egal, an welchem Ort ein Unternehmen unwirtschaftlich arbeitet.

Ich finde überhaupt nichts Schlimmes an unterschiedlichen Voraussetzungen. Etliche Dinge sind grundsätzlich nicht zu verändern. So kann man in einem dünn besiedelten Flächenland, das mehr Schafe und Kühe als Menschen hat, nicht alle paar Kilometer ein Gymnasium, ein Theater, Einkaufspassagen und Szenekneipen erwarten. Dafür aber hockt man sich in McPomm nicht auf irrwitzig teuren Bonsai-Grundstücken dicht auf der Pelle. Hier braucht man keine Schlafbrille, um es nachts dunkel zu haben und keine Lärmschutzfenster, um schlafen zu können. Das Leben in solcher Gegend ist nicht schlechter, es ist nur anders. Deshalb zog ich als „Wessi“ aus der Stadt in eine Gegend, von der mancher sagt, sie sei gottverlassen.

Die Nivellierung unterschiedlicher Lebensbedingungen in Deutschland ist ein irreales Ziel, wobei ich nicht einmal sicher bin, ob solche Nivellierung überhaupt wünschenswert ist. An der hohen Arbeitslosigkeit können staatliche Stellen abseits der Rahmenbedingungen nichts ändern. Gründung von Unternehmen, Dienstleistung, Produktion und Vermarktung sind nun einmal private Aufgaben. Bisher wurde kein Staatswesen bekannt, das sich erfolgreich unternehmerisch betätigt hat.

Gruß
Wolfgang