Der Bundespräsident und die Solidargemeinschaft

Hallo,

Natürlich kann man Stralsund nicht mit Stuttgart vergleichen.
Aber darum geht es doch auch gar nicht. Es geht darum, daß
jemand sagt: „Leute, ihr sitzt bis zu den Ohrläppchen in der
Scheiße. Ihr kriegt von öffentlicher Seite keinen roten Heller
mehr. Seht zu, wie ihr klar kommt. Wenn euch das nicht
gefällt, dann geht dahin, wo es den Menschen besser geht.“

Das hat auch keiner gesagt! Zeige mir in dem Interview, das Christian zitiert hat, diese Stelle.

Es geht nicht um Gleichmacherei. Es geht um Demotivation.

Wenn sich jemand trotz mangelnden Einkommens auf Pump alle möglichen Dinge kauft und jemand sagt „Lass da, du hast kein Geld dafür, das wird nichts, du ruinierst dich“, dann ist das die Wahrheit und nicht Demotivation.

Warum in Stralsund irgendwelche Anstrengungen leisten, es
bringt nach Ansicht des Bundespräsidenten ja ohnehin nichts,
denn die eklatanten Unterschiede sollen bleiben. Dann doch
lieber gleich abwandern.

Recht hat er. Es war nur ein Beispiel. Nehemn wir die Chipfabrik in FF/Oder. Ein musterbeispiel undurchdachter Projekte in Ostdeutschland. Wie kann man in einer Stadt, am Arsch der Welt ohne Infrastruktur, ohne Flughafen so ein moderenes Werk aufbauen?

Warum ist gerade Dresden so gewachsen? Darf jetzt jedes Dorf kommen und sagen „Ich will das auch“?

Meck/Pomm hat wunderschöne Naturgebiete. Was läge näher, als die Touristenindustrie aufzubauen? Soll da jetzt unbedingt eine Schwerindustrie hin, die die Landschaft kaputt macht?

Nichts anders hat Köhler gemeint. Stralsund hat das Meer, Stuttgart die Berge. Ebenso könnten die Schwaben kommen und sagen „Wir wollen auch Strandkörbe vermieten“. Wie soll das gehen? Und es gibt nun einmal tote Flecken im Land, darum gibt es auch Ballungsgebiete und wer Arbeit sucht, geht dahin. Das war in den letzten paar hundert Jahren so. Und auf einmal soll alles anders sein?

Ich mache den BP nicht für die Abwanderung verantwortlich. Ich
sage nur, daß er mit seiner Aussage die Demotivation der
Bevölkerung im Osten fördert („ihr könnt euch strecken, soviel
ihr wollt, es wird nicht besser“), statt den Leuten Mut
zuzusprechen und zu sagen: „Leute, spuckt in die Hände.
Irgendwas geht immer. Habt Ideen. Seid mutig. Steht zusammen.
Packt’s an. Und verlaßt euch dabei nicht auf die Politk.“

"Solche Prognosen kann niemand seriös abgeben. Aber unabhängig davon gab und gibt es nun einmal überall in der Republik große Unterschiede in den Lebensverhältnissen. Das geht von Nord nach Süd wie von West nach Ost. Wer sie einebnen will, zementiert den Subventionsstaat und legt der jungen Generation eine untragbare Schuldenlast auf. Wir müssen wegkommen vom Subventionsstaat. Worauf es ankommt, ist, den Menschen Freiräume für ihre Ideen und Initiativen zu schaffen. "

So, wo steht irgendetwas von dem, das du behauptest?

Was aber redet er? So ziemlich genau das Gegenteil. „Wer die
Ungleichheit beseitigen will, zementiert den
Subventionsstaat.“ Was für ein Käse!

Wie werden denn sonst Ungleichheiten bseitigt? Richtig, durch Subventionen, auch Förderung genannt. Da werden ganze tote Landstriche gefördert, nur damit sich dort Industrie ansiedelt (Chipfabrik FF).

Aber wie es schon gesagt wurde, es regt sich seltsamerweise keiner darüber auf, dass er von Nord-Süd gsprochen hat, aber vor allem die Stimmungs- und Miesmacher, die Splater der Nation aus dem Osten regen sich darüber auf, dass er Ost-West gesagt hat.

Hi!

Natürlich kann man Stralsund nicht mit Stuttgart vergleichen.
Aber darum geht es doch auch gar nicht. Es geht darum, daß
jemand sagt: „Leute, ihr sitzt bis zu den Ohrläppchen in der
Scheiße. Ihr kriegt von öffentlicher Seite keinen roten Heller
mehr. Seht zu, wie ihr klar kommt. Wenn euch das nicht
gefällt, dann geht dahin, wo es den Menschen besser geht.“

Das hat auch keiner gesagt! Zeige mir in dem Interview, das
Christian zitiert hat, diese Stelle.

Köhler: Solche Prognosen kann niemand seriös abgeben. Aber unabhängig davon gab und gibt es nun einmal überall in der Republik große Unterschiede in den Lebensverhältnissen. Das geht von Nord nach Süd wie von West nach Ost. Wer sie einebnen will, zementiert den Subventionsstaat und legt der jungen Generation eine untragbare Schuldenlast auf. Wir müssen wegkommen vom Subventionsstaat. Worauf es ankommt, ist, den Menschen Freiräume für ihre Ideen und Initiativen zu schaffen.

Ich wiederhole die Zeile:
Wer sie [die Unterschiede] einebnen will, zementiert den Subventionsstaat und legt der jungen Generation eine untragbare Schuldenlast auf.

Nehmen wir an, ich will ein Unternehmen im Osten gründen, Arbeitsplätze schaffen und so die Arbeitslosenquote irgendwie auf Westniveau drücken, dazu noch bei adäquater Bezahlung. Also Lebensverhältnisse schaffen, wie sie an vielen Orten im Westen herrschen. Geht nicht, sagt Köhler, Denn dadurch wird der Subventionsstaat zementiert. Statt Unternehmen im Osten anzusiedeln, die Arbeitslosigkeit zu drücken und den Leuten eine Chance auf Zukunft zu bieten, sollen die Menschen lieber abwandern. Das halte ich für hochgradig destruktiv! Seit 1989 migrieren die Leute von Ost nach West. Jeder, der clever oder qualifiziert ist, hat sich längst aus dem Staub gemacht. Die Regionen bluten intellektuell und qualitativ aus. Und dann kommt ein Bundespräsident und sagt: „Richtig so!“

Es geht nicht um Gleichmacherei. Es geht um Demotivation.

Wenn sich jemand trotz mangelnden Einkommens auf Pump alle
möglichen Dinge kauft und jemand sagt „Lass da, du hast kein
Geld dafür, das wird nichts, du ruinierst dich“, dann ist das
die Wahrheit und nicht Demotivation.

Nochmal: Es geht nicht um die Leute, die auf Pump kaufen. Es geht um Leute, die bereit sind, im Osten was zu tun. Die Unternehmen gründen wollen. Oder bestehende Unternehmen am Leben erhalten. Denen hat Köhler gerade prima den Boden unter den Füßen weggezogen.

Warum in Stralsund irgendwelche Anstrengungen leisten, es
bringt nach Ansicht des Bundespräsidenten ja ohnehin nichts,
denn die eklatanten Unterschiede sollen bleiben. Dann doch
lieber gleich abwandern.

Recht hat er. Es war nur ein Beispiel. Nehemn wir die
Chipfabrik in FF/Oder. Ein musterbeispiel undurchdachter
Projekte in Ostdeutschland. Wie kann man in einer Stadt, am
Arsch der Welt ohne Infrastruktur, ohne Flughafen so ein
moderenes Werk aufbauen?

Genau diese Argumentationsstruktur hat doch Köhler verdammt. Da wird ein Werk aufgebaut, um Arbeitsplätze zu schaffen. Also braucht die Region Infrastruktur. Die darf aber nicht gebaut werden. Ist ja schließlich Subvention für die Region. Also keine Infrastruktur. Und damit keine Arbeitsplätze. Lieber entvölkern.

Meck/Pomm hat wunderschöne Naturgebiete. Was läge näher, als
die Touristenindustrie aufzubauen? Soll da jetzt unbedingt
eine Schwerindustrie hin, die die Landschaft kaputt macht?

Nein, keine Schwerindustrie. Tourismus ist sicher eine richtige Alternative. Dafür brauchst du aber Personal. Das wandert dir aber leider Richtung Westen ab, weil da besser verdient wird (wie Köhler bestätigt und fordert). Also hast du keine Leute. Und damit kriselt es schin wieder in der Branche.

Grüße
Heinrich

Hi!

… statt den Leuten Mut
zuzusprechen und zu sagen: :„Leute, spuckt in die Hände.
Irgendwas geht immer. Habt :Ideen. Seid mutig. Steht :zusammen. Packt’s an. Und :verlaßt euch dabei nicht auf :die Politk.“

Solche Sprüche hältst Du für hilfreich und möchtest sowas
hören? Das „Vergnügen“ bereiten vor jeder Wahl zahllose
Redner. Wird jetzt schon gemeckert, weil jemand kein hohles,
sinnfreies Gerede abließ?

Kennst du zufällig die Antrittsrede von Winston Churchill aus dem Jahre 1940? Auch da ging es um eine nationale Anstrengung, um ein Zusammenstehen in der ganzen Bevölkerung, damit eine Krise überwunden werden konnte. Er forderte von der Bevölkerung enorme Anstrengung und bot ihnen nichts als „Blut, Schweiß und Tränen“.

Wenn wir hier eine große nationale Anstrengung vollführen wollen, um endlich von den 4,5 Millionen (oder mehr) Arbeitslosen wegzukommen, dann brauchen wir an der Staatsspitze Leute mit Visionen und Menschen, die mitreißen können. Die Hoffnung und Optimismus verbreiten. Aber keine Zauderer und Demotivierer, die zwar Wahrheiten verbreiten („Aber unabhängig davon gab und gibt es nun einmal überall in der Republik große Unterschiede in den Lebensverhältnissen. Das geht von Nord nach Süd wie von West nach Ost.“), diese auch noch mit Hoffnungslosigkeit koppeln („Wer sie [die Unterschiede] einebnen will, zementiert den Subventionsstaat und legt der jungen Generation eine untragbare Schuldenlast auf.“).

Was aber redet er? So :ziemlich genau das Gegenteil. „Wer die Ungleichheit beseitigen will, zementiert den Subventionsstaat.“ Was für ein Käse!

Was ist an der Wahrheit so störend? Wir müssen die Situation
der öffentlichen Haushalte zur Kenntnis nehmen und danach
handeln. An wirtschaftlich unterschiedlichen Voraussetzungen
in den einzelnen Regionen läßt sich nur im Zeitmaßstab von
Jahrzehnten etwas bewegen und der Staat ist damit überfordert.

Wieso immer „Staat, Staat, Staat“? Die Unterschiede beseitigen können doch auch Unternehmen durch entsprechende Ansiedlung. Aber selbst das ist Köhler doch nicht genehm: Wer Unterschiede beseitigt, zementiert den Subventionsstaat. Das kriege ich einfach nicht in den Kopf!

Grüße
Heinrich

Interpretationen
Hi,

Was ist an der Wahrheit so störend? Wir müssen die Situation
der öffentlichen Haushalte zur Kenntnis nehmen und danach
handeln. An wirtschaftlich unterschiedlichen Voraussetzungen
in den einzelnen Regionen läßt sich nur im Zeitmaßstab von
Jahrzehnten etwas bewegen und der Staat ist damit überfordert.

Wieso immer „Staat, Staat, Staat“? Die Unterschiede beseitigen
können doch auch Unternehmen durch entsprechende Ansiedlung.
Aber selbst das ist Köhler doch nicht genehm: Wer Unterschiede
beseitigt, zementiert den Subventionsstaat. Das kriege ich
einfach nicht in den Kopf!

Du reitest auf der Formulierung bzw. einer m.E. nicht statthaften Interpretation herum. Das war ein Interview und keine sorgfältig über Tage hinweg entwickelte Rede. Köhler wird doch niemanden davon abhalten wollen, freiwillig und unter Mitnahme der üblichen (!) Subventionen im Osen zu investieren. Er weist lediglich darauf hin, daß es nicht damit weitergehen kann, daß der Staat künstlich und nutzlos Gelder in ärmere Regionen ballert. Er hat auch nicht den Länderfinanzausgleich infrage gestellt, sondern m.E. lediglich ein Überdenken der bisherigen Politik gefordert, die bspw. das Schaffen von riesigen Gewerbegebieten im Nirgendwo betrieb.

Gruß,
Christian

Ich wiederhole die Zeile:
Wer sie [die Unterschiede] einebnen will, zementiert den
Subventionsstaat und legt der jungen Generation eine
untragbare Schuldenlast auf.

Nehmen wir an, ich will ein Unternehmen im Osten gründen,
Arbeitsplätze schaffen und so die Arbeitslosenquote irgendwie
auf Westniveau drücken, dazu noch bei adäquater Bezahlung.
Also Lebensverhältnisse schaffen, wie sie an vielen Orten im
Westen herrschen. Geht nicht, sagt Köhler, Denn dadurch wird
der Subventionsstaat zementiert. Statt Unternehmen im Osten
anzusiedeln, die Arbeitslosigkeit zu drücken und den Leuten
eine Chance auf Zukunft zu bieten, sollen die Menschen lieber

Du interpretierst falsch.
Unternehmen kann man nur mit Subventionen ansiedeln, von alleine machen sie das nicht in wirtschaftlich tote Gegenden. Nehmen wir so eine tote Gegend. Dort leben die Menschen sicherlich wegen der hohen Arbeitslosogkeit nicht gerade in den besten Verhältnissen. Diese können nur verbessert werden, wenn man ihnen Arbeit gibt. Diese Arbeit erhalten sie nur dort , wenn man Firmen dazu überredet, dort hinzuziehen. Wie überredet man Firmen? Durch Subvention.
Fazit: Um dort die Lebensqualität zu verbessern muss subventioniert werden. Nichts anders hat Köhler gesagt.

abwandern. Das halte ich für hochgradig destruktiv! Seit 1989
migrieren die Leute von Ost nach West. Jeder, der clever oder
qualifiziert ist, hat sich längst aus dem Staub gemacht. Die
Regionen bluten intellektuell und qualitativ aus. Und dann
kommt ein Bundespräsident und sagt: „Richtig so!“

Das ist ja auch richtig so. Firmen siedeln sich da an, wo es wirtschaftlich am sinnvollsten ist, wo die Infrastruktur passt. Wer arbeiten gehen will, zieht zu diesen Zentren oder erwartest du, das in jedem kleinen Dorf eine hochmoderne Chipfabrik stehen muss.

Es geht nicht um Gleichmacherei. Es geht um Demotivation.

Nochmal: Es geht nicht um die Leute, die auf Pump kaufen. Es
geht um Leute, die bereit sind, im Osten was zu tun. Die
Unternehmen gründen wollen. Oder bestehende Unternehmen am
Leben erhalten. Denen hat Köhler gerade prima den Boden unter
den Füßen weggezogen.

Dann sollen die doch endlich mal Unternehemen gründen. Sie erhalten massiv Unterstützung vom Staat. Das sind keine Subventionen, sondern Starthilfen. Diese Fördermaßnahemn bleiben doch erhalten. Aber es ist ein Unterschied, ob ich Starthilfe erteile oder ob ich eine fiktive Firma in eine wirtschaftliche tote Gegend stelle, die nutzlose Dinge produziert, nur damit die Leute Arbeit haben.

Warum regt ihr euch eigentlich immer so über diese OST-West auf? Im Ruhrgebiet ist es exat dasselbe. Wer hier nur noch Geld reinpumpt, festig auch nur dort den Subventionsstaat. Der Ruhrpott ist wirtschaftlich tot und kann nur noch durch diese Subventionen weiterleben. Soll der auch aufrechterhalten werden? Und trotzdem gibt es noch welche, die lernen Bergmann o.ä.

Genau diese Argumentationsstruktur hat doch Köhler verdammt.
Da wird ein Werk aufgebaut, um Arbeitsplätze zu schaffen. Also
braucht die Region Infrastruktur. Die darf aber nicht gebaut
werden. Ist ja schließlich Subvention für die Region. Also
keine Infrastruktur. Und damit keine Arbeitsplätze. Lieber
entvölkern.

Zuerst die Infrastruktur, dann die Chipfabrik. Dort war weder das eine noch das andere vorhanden. Eine Infrastruktur ist keine Subvention sondern eine Notwendigkeit und eine Gegend kann nicht subventioniert werden. Eine Chipfabrik machte in FF keinen Sinn. Eher hätte man sowas in der Nähe von Berlin ansiedeln sollen. Ehe in FF eine funktionierende Struktur aufgebaut werden würde, wären Jahre vergangen. Sowas muss man langsam angehen und nicht mit der Holzhammermethode.

Da spielen verschiedene Kriterien eine Rolle:
Wie kommt mir das Land entgegen
Wie sieht es mit der Infrastruktur aus
Wie sieht es mit dem Bildungsstand aus, bekommt man in der kurzen Zeit qualifizierte AN
Wie sieht smit den Zulieferfirmen aus

Schau dir Dresden an. Warum haben sich dort wohl so viele Firmen niedergelassen?

Meck/Pomm hat wunderschöne Naturgebiete. Was läge näher, als
die Touristenindustrie aufzubauen? Soll da jetzt unbedingt
eine Schwerindustrie hin, die die Landschaft kaputt macht?

Nein, keine Schwerindustrie. Tourismus ist sicher eine
richtige Alternative. Dafür brauchst du aber Personal. Das
wandert dir aber leider Richtung Westen ab, weil da besser
verdient wird (wie Köhler bestätigt und fordert). Also hast du

Im Westen gibt es aber nicht überall Touristikindustrie. Es gehen diejenigen, die im Westen bessere Arbeit auf ihrem Gebiet finden. Ein logischer Schritt. Das hat Köhler auch gesagt.

Und schau dir das Alpengebiet an. Sehr dünn besiedelt, wirtschaftlich nicht so stark und trotzdem regt sich dort keiner auf.

keine Leute. Und damit kriselt es schin wieder in der Branche.

Na, dann muss es doch dort einen waren Mangel geben, also werden dort doch viele Arbeitsplätze frei sein.

Und was ist so schlimm daran, wenn die Menschen aus dem Osten im Westen arbeiten gehen? Sie verlassen doch das Land nicht. Man geht doich da arbeiten, wo man sich das beste Fortkommen verspricht. Weißt du, wieviele Duetsche jährlich das Land verlassen und ihr Glück im Ausland probieren? Über die regt sich doch auch keiner auf.

Und das Subventionen wegfallen müssen, dürfte doch wohl klar sein.

Hi!

Schau dir Dresden an. Warum haben sich dort wohl so viele
Firmen niedergelassen?

Weil die Bundesregierung und die EU jede Niederlassung subventioniert hat. Weil den Unternehmen massivst Steuern erlassen wurden. Wären denn AMD, Infinion, VW usw. dahin gezogen, wenn sie keine Subventionen oder Steuervorteile bekommen hätten? Vermutlich nicht. Aber genau das ist laut Köhler verdammenswert!

Weißt du, wieviele Duetsche jährlich das Land
verlassen und ihr Glück im Ausland probieren? Über die regt
sich doch auch keiner auf.

Auch da habe ich andere Informationen. Sehr viele Forscher und Wissenschaftler verlassen das Land - vorzugsweise in Richtung USA -, weil hier nicht die Möglichkeiten bestehen. Und genau da jammert die deutsche Wirtschaft sehr wohl!

Grüße
Heinrich

Hi!

Er weist lediglich darauf hin, daß es nicht damit
weitergehen kann, daß der Staat künstlich und nutzlos Gelder
in ärmere Regionen ballert.

Siehst du, das ist deine Interpretation der Aussage. So gesagt hat er das aber nicht. Und so ist es auch nicht rübergekommen - denn sonst hätte es diese Diskussion nie gegeben.

Grüße
Heinrich