Hallo,
Weil die Bundestagsabgeordneten die Volksvertreter sind. Die
einzigen, die außer den Abgeordneten selbst über deren Bezüge
entscheiden könnten, wären die Wähler.Und das werden sie bei der nächsten Wahl auch hoffentlich tun.
ich meinte eigentlich, daß es kein dem Bundestag übergeordnetes Gremium gibt, das darüber entscheiden könnte. Der BT ist Vertretung des Volkes, d.h. kann entweder nur selbst entscheiden, was er verdient, oder der Wähler macht das - und damit meinte ich nicht die Wahl, sondern konkret die Entscheidung über die Bezüge.
Mir fehlen einfach die Worte, wie Politiker sowas beschließen
können wo doch immer die Begründung für alles mögliche ist
„die Kassen sind leer“ außer, wenn es um den eignen Geldbeutel
geht.
Immer schön langsam. Einigen scheint der Hintergrund der ganzen Veranstaltung verborgen oder entfallen zu sein. Diskussionen über die Diätenerhöhungen wurden schon in den 80ern und 90ern heftigst geführt, so daß man sich entschloß, dem Vorwurf der Beliebigkeit aus dem Weg zu gehen. Man entschied sich vor einigen Jahren daher, die Diäten an die allgemeine Gehaltsentwicklung im öffentlichen Dienst anzupassen. Es stellte sich natürlich noch die Frage, welchen Bezugspunkt man nehmen sollte.
Man entschied sich seinerzeit, die Diäten an die Bezüge einfacher Richter an einem obersten Gerichtshof zu koppeln. Ich denke, daß das ein faires Angebot ist.
Die nun stattfindenden Erhöhungen dienen dazu, die Diäten an die Gehälter der betreffenden Richter (Besoldungsstufe R6) bzw. deren jüngsten Anstieg anzupassen. Mit anderen Worten:
a) Die MdB haben bisher weniger verdient als einfache Richter an einem obersten Gerichtshof.
b) Es gibt tatsächlich Beamte in Deutschland, die ein wesentlich höheres Einkommen haben als unsere MdB.
Wir fassen also zusammen: Die Koppelung der Diäten an die Besoldungsstufe R6 diente dazu, den Vorwurf der beliebig erhöhten Diäten zu entkräften. Dabei haben sich die MdB nicht einmal das höchste denkbare Gehalt ausgesucht, sondern eines, das rund 30% unter dem höchsten Gehalt eines deutschen Beamten liegt.
Das Problem ist nur, daß man es offesichtlich nie allen recht machen kann. Ich meine es war Struck der sagte: Selbst wenn die Abgeordneten beschlössen, sich dreimal wöchentlich auspeitschen zu lassen, würde das den Leuten nicht reichen. Es müßte mindestens sechsmal die Woche gepeitscht werden.
Gruß
Christian