Hallo,
mich beschäftigt die Frage:
Dürfen die Parteien in Deutschland Ihre eingenommenen Gelder (erhaltene Mitgliedsbeiträge, empfangene Spenden, zahlungen aus der Parteienfinanzierung,…) spenden (z.B. an wohltätige Einrichtungen)?
Für eine Antwort wäre ich sehr dankbar.
MfG,
Heiko
ich würde sagen ja. Aufjedenfall habe ich nichts im Parteiengesetz gefunden was dieses Verbieten würde.
Im Parteiengesetzt habe ich auch schon nachgesehen, aber nichts gefunden. Ich habe im Gesetzt zur Parteienfinanzierung jedoch einen Abschnitt gefunden, der besagt:
„Mittel aus der Parteienfinanzierung dürfen nur Zweckgebunden eingesetzt werden.“
Aber sind darin auch Spenden an wohltätige Einrichtungen enthalten?
Danke & freundliche Grüße
Im Parteiengesetzt habe ich auch schon nachgesehen, aber
nichts gefunden. Ich habe im Gesetzt zur Parteienfinanzierung
jedoch einen Abschnitt gefunden, der besagt:„Mittel aus der Parteienfinanzierung dürfen nur Zweckgebunden
eingesetzt werden.“Aber sind darin auch Spenden an wohltätige Einrichtungen
enthalten?
das waere korruption.
Hallo,
Aber sind darin auch Spenden an wohltätige Einrichtungen
enthalten?das waere korruption.
Wieso?
Korruption ist Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen, um einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtlich begründeter Anspruch besteht.
Das lässt sich jetzt aus einer Spende an wohltätige Einrichtungen nicht ableiten.
Beatrix
Hallo,
Aber sind darin auch Spenden an wohltätige Einrichtungen
enthalten?das waere korruption.
Wieso?
Korruption ist Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer
Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch
nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen, um
einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf
den kein rechtlich begründeter Anspruch besteht.Das lässt sich jetzt aus einer Spende an wohltätige
Einrichtungen nicht ableiten.
korrution ist, wenn jemand geld gibt und vorteile daraus erfaehrt. ein spende einer partei waere nur keine korruption, wenn die spender unter „unbekannt“ spenden.