Empörung gespielt-Cooperation Dämagogen Union

Hallo,

wer sich in den letzten Tage mit dem Zuwanderungsgesetz und dem ganzen Drumherum befasst hat, der ist seit heute sprachlos.

Da gibt der Ministerpäsident des Saarlandes Müller und Mitglied der Coopertion Dämagogen Union und der Generalsekretär der Christlichen Stänkerer Union zu, dass die Auseiandersetzung im Bundesrat von der CDU vorbereitet und gespielt ist. Dass einige in einem Bananenstaat leben, ist mir bewusst, dass die gesamte CDU jedoch den Staat zum Bananenstaat noch mehr macht als die Sozis, das ist ein starkes Stück.

Es wird nun Zeit, dass die Bürger gegen diesen Sauhafen aus der CDU auf die Strasse geht. was sich hier abgespielt hat, dies ist Volksverdummung 1. Ordnung und gezielte Fremdenfeindlichkeit.

Sofern hier einer liest und noch etwas am Staat liegt, der macht es wie ich und gibt der CDU dieses Papier, das sich Parteibuch nennt zurück. Mit solch einer Partei, will und werde ich nichts mehr zu tun haben.

GRuss Günter

Hallo Günter,

Deine Sicht ist mir zu einfach. Gerade in diesem Fall. Und - mal ehrlich - alle über einen Kamm zu scheren ist ja nun auch nicht gerade in Ordnung, sondern Polemik. Findest Du nicht auch?

Jana (die ansonsten mit der CDU nicht viel am Hut hat)

Hallo Jana,

es mag sein, dass aus Deiner Sicht ich es mir zu einfach mache. Nur, dies ist eine Riesensauerei. Der Bundesrat wird von diesen
gering versorgten Hirnmassen in CDU-regierten Ländern zu einem Krawall- und Protestinstrument benutzt. Dann gibt man sogar noch zu, dass man dies alles so schon vor der Debatte im Bundesrat geplant hat. Da werden fünf Stunden diskutiert und diese Herren warten nur auf die Abstimmung, um das, was in der Nacht verabredet wurde, damit der „Rolando Chruschtschow von Hessen“ brüllen kann. Kann man eigentlich eines der Verfassungsorgane willkürlicher benutzen als die Ministerspräsidenten der CDU.

Entschuldige bitte, die Konservativen haben schon einmal dieses Land in ein Chaos gestürzt und mit ähnlichen Mitteln Hitler an die Macht verholfen. Die sechste Kolonne des Dritten Reiches wird offenbar die CDU mit ihren MPs. Ich erlaube mir diese harsche und scharfe Kritik. Ich kenne das Innenleben der Partei, da ich jahrelang Funktionär war. Die CDU - ihre Führungskräfte zeigen langsam ihre Herkunft und ihre Ausbildung - die Söhne mit der spezielle Muttermilch wagen sich nach vorne. 1945 ist noch nicht so weit entfernt, dass wir alle beruhigt schlafen dürfen.

Gruss Günter

Hallo Günter,

dieses Kasperle-Theater, einzig zum Zweck veranstaltet, das Fernsehvolk zu veräppeln, macht mich sprachlos.

Einen brauchbaren Schauspieler gibt Herr Koch wenigstens ab. Weshalb der Saarländer allerdings so dusselig war, zu plaudern, kann ich im Moment noch nicht nachvollziehen.

Das Wort „Bananenrepublik“ dürfen wir für D bald nicht mehr verwenden. Die früher so titulierten Länder könnten beleidigt reagieren.

Gruß
Wolfgang

wir können uns freuen…
… es gibt bald das Drama à là Baumeister vs. Schäuble als Fortsetzung. Dummerweise legt sich Merkel mit gleich mehreren Männern an (Müller, Koch, Goppel).

Hier die Meldung:

Empörung der Union im Bundesrat war laut Merkel nicht inszeniert
Berlin (dpa) - CDU-Chefin Angela Merkel hat die Darstellung zurückgewiesen, die Empörung der Union bei der Bundesrats-Abstimmung zum Zuwanderungsgesetz sei „inszeniert“ gewesen. Es sei „abwegig“, zu behaupten, dass emotionale Reaktionen in irgendeiner Form verabredet worden seien, sagte Merkel in Berlin. Auslöser war das Geständnis von Saarlands CDU-Ministerpräsident Peter Müller, man habe die Empörung im Bundesrat geplant. SPD-Fraktionschef Peter Struck sprach in diesem Zusammenhang von „Schmierentheater“ Veröffentlicht von RZ-Online am 25.03.2002 16:05

Hallo Christian,

ausserdem hat Bayerns Goppel den Vorgang bestätigt. Er hat jedoch einschränkend hingewiesen, dass die dann durch Koch und Vogel entstandenen Proteste in dieser Intension nicht vorgesehen waren.

Gruss Günter

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Hallo Wolfgang,

dieses Kasperle-Theater, einzig zum Zweck veranstaltet, das
Fernsehvolk zu veräppeln, macht mich sprachlos.

Einen brauchbaren Schauspieler gibt Herr Koch wenigstens ab.
Weshalb der Saarländer allerdings so dusselig war, zu
plaudern, kann ich im Moment noch nicht nachvollziehen.

Hier frage ich mich allerdings, ob hier nicht durch diese Indiskretion Weichen gestellt werden sollen. Was mich überrascht ist auch, dass Goppel, dem ja nicht das beste Verhältnis zu Stoiber nachgesagt wird, diesen Vorgang auch bestätigt. Und bei Müller weiss man, dass er weder ein Freund von Stoiber, Koch, Teufel noch Vogel ist. Möglicherweise bewusste Indiskretion.

In den letzten Tagen war schon erstaunlich, dass einige der CDU-Fürsten abgelehnt haben, Stoiber im Falle der gewonnen Wahl zum Bundestag als Minister zur Verfügung zu stehen. Vielleicht war dieser Vorgang auch ein Auftakt, Stoiber zu verhindern, wer weiss.

Gruss Günter

Hi,

ausserdem hat Bayerns Goppel den Vorgang bestätigt.

na sag´ ich doch:

… es gibt bald das Drama à là Baumeister vs. Schäuble als
Fortsetzung. Dummerweise legt sich Merkel mit gleich mehreren
Männern an (Müller, Koch, Goppel ).

Eine gegen drei, wer da wohl gewinnt. Immerhin ist da kein Geld entgegengenommen worden. Oder…?

Gruß
Christian

Sofern hier einer liest und noch etwas am Staat liegt, der
macht es wie ich und gibt der CDU dieses Papier, das sich
Parteibuch nennt zurück. Mit solch einer Partei, will und
werde ich nichts mehr zu tun haben.

Von einem CDU-Kenner solche Worte … Danke.

Es zeigt, daß es doch noch konservative Demokraten gibt. Und es stimmt mich traurig, daß die CDU nun von einem weniger getragen wird.

Achtungsvoll vor der Zivilcourage
Nicht-CDU-Wähler RaRo

Hallo,
jetzt ist endlich raus!! wir wurden Augenzeugen eines von der Union inszenierten billigen Schmierentheaters im Bundesrat. Umso
unanständiger ist es, wenn jetzt daraufhin Druck auf den
Bundespräsidenten Rau ausgeübt wird.
Die Debatte über das Verfahren soll nach dem Willen der Union den Erfolg des rot-grünen Zuwanderungsrechtes in den
Hintergrund treten lassen.
Der Vorgang zeigt: Der Union fehlt es an der notwendigen
Ernsthaftigkeit in der Politik. Ihr geht es allein um die Interessen der Wahlkampfführung und nicht um das Gemeinwohl unseres Landes. Der Bundesrat wurde nicht für legitime Länderinteressen genutzt sondern als parteipolitisches Instrument mißbraucht.
Wer die Debatte über Zuwanderung so führt, wird die Ausländer ins Fadenkreuz ausländerfeindlicher Kampagnen bringen.
DANKE CDU, DANKE STOIBER

Gruß mic

Falle für Stoiber?
Hi Günter
Na, das nenn ich ein Wort von dir!
Wenn wir zwei uns mal einig sind *g*
Sprachlos war ich, ganz ehrlich gesagt, nicht.
mehr belustig

Was da abgelaufen ist, war doch wirklich schlecht einstudiert… oder wars Absicht?
Ministerpräsident Vogel hat eine VORBEREITETE Rede gehalten!!!
usw usw usw
Was zum lachen:
http://portale.web.de/Schlagzeilen/Einwanderung/?msg…
Die Meinung eines Profis zur Laienspielgruppe Bundesrat

Könnte der ganze Eklat und jetzt der Eklat zum Eklat nicht eine Falle für Stoiber und Konsorten gewesen sein: So nach dem Motto „Der wars Der wars“. Erst mitmachen und dann die ganze Baggasch sorgfältig in die Pfütze stossen *g*. Gerade Müller, der ja dabei war, muß es ja wissen, wie es gelaufen ist.

Und das Stoiber in weiten Teilen der Union nicht gerade den Beliebtheitspreis gewinnen würde, ist auch bekannt.
Und wenn das Zuwanderungsgesetz nicht gerade zur Wahlkampfzeit auf dem Programm gestanden wäre, dann wäre das Gesetz imho mit kleinen Änderungen auch ohne derartiges Schmierentheater durchgegangen.

Ich halte es für äusserst bedenklich, dass gerade die Unionsgeführten länder sich offensichtlich aus wahlkampftaktischen Gründen der Parteilinie von Stoiber unterordnen und ihre Länderinteressen total hintenan stellen.

Dass Stoiber jetzt Wowereit einen Verfassungsbrecher nennt, grenzt für mich jedenfalls an Rufmord!

Gruß
Mike

es sprach…
Hallo,

ich danke für die Pressemitteilung der SPD. Daß der Ministerpräsident - ebenso wie sein Stellvertreter - gegen den Koalitionsvertrag verstieß, scheint wohl nicht ganz so wichtig zu sein.

Tatsächlich haben beide Seiten es versäumt, sich über einen einheitlichen Weg zu einigen. Die vereinbarte Konsequenz wäre eine Stimmenthaltung gewesen. Nun zu behaupten, der ein oder andere sei schuld, blöd oder schlecht rasiert, ist einfach nur kindisch.

Gruß
Christian

Hallo Michael,

Na, das nenn ich ein Wort von dir!
Wenn wir zwei uns mal einig sind *g*
Sprachlos war ich, ganz ehrlich gesagt, nicht.
mehr belustig

Was da abgelaufen ist, war doch wirklich schlecht
einstudiert… oder wars Absicht?

Könnte der ganze Eklat und jetzt der Eklat zum Eklat nicht
eine Falle für Stoiber und Konsorten gewesen sein: So nach dem
Motto „Der wars Der wars“. Erst mitmachen und dann die ganze
Baggasch sorgfältig in die Pfütze stossen *g*. Gerade Müller,
der ja dabei war, muß es ja wissen, wie es gelaufen ist.

So wie das gelaufen ist, kann man eigentlich nur noch den Verdacht äussern, dass dies der Beginn ist, Stoiber an die Wand zu fahren. Ich habe in den letzten Tagen aufmerksam verfolgt, wie Stoiber rundum Absagen für ein Schattenkabinett erhalten hat. Diese Aktion am Freitag wird auch auf Stoiber fallen. Müller ist nicht gerade ein Freund von Stoiber. Bei Goppel ist bekannt, dass er wie kaum jemand anderes in Bayern von Stoiber nicht akzeptiert wird. Dass genau die zwei reden ist mir zuviel Zufall.

Gruss Günter

Hi,

da ich mehrfach mich in vergangener Zeit deutlich geäussert habe, war es mir gegönnt, mehrere Parteiausschlussverfahren zu überstehen. Aber ich meine, dass dies wohl immer wieder das Schicksal von JU-Kreisvorsitzenden, von Vorsitzenden in den Ausschüssen der CDU vorkommen wird. In solchen Positionen darf und muss man damit leben, dass Ausschlussverfahren angeleiert werden, auch wenn die Erfolglosigkleit von vorne herein klar ist.

Sofern hier einer liest und noch etwas am Staat liegt, der
macht es wie ich und gibt der CDU dieses Papier, das sich
Parteibuch nennt zurück. Mit solch einer Partei, will und
werde ich nichts mehr zu tun haben.

Von einem CDU-Kenner solche Worte … Danke.

Es zeigt, daß es doch noch konservative Demokraten gibt. Und
es stimmt mich traurig, daß die CDU nun von einem weniger
getragen wird.

Ob ich wirklich ein Konservativer bin, will ich mal bezweifeln.
In der JU und CDU war ich als Ortsvorsitzender der ÖTV, Bezirksvorstandsmitglied in der ÖTV, Vertreter der CDU im DGB Kreis und auf Bezirksebene, Mitglied eines Landesausschusses der Gewerkschaften auf Landesebene in der CDU, ein Roter.
In den Gewerkschaften war ich wegen meiner Ämter in JU und CDU, CDA auf kommunaler, Kreis-, und Bezirksebene sowie wegen meiner aktiven Beteiligung in Landtags- und Bundestagswahlkämpfen - unter anderen mit und für spätere Ministerpräsidenten oder Bundeskanzler - Bundesminister ohnhin - der Schwarze.

Achtungsvoll vor der Zivilcourage

Nicht-CDU-Wähler RaRo

In einer HP, die hier ziemlich Staub aufwirbelt, weise ich z.B. hin, auf Baden-Württenberg bezogen und als Insider politischer Vorgänge " Wir sprechen zwar kein Deutsch (Slogan unserer Landesregierung), aber was die in Köln können, können wir schon lange". Ebenso fordere ich den MP Teufel zu klaren Worten auf in Verb. mit MV und dessen Geldgier.

Gruss Günter

ich weiß nicht, warum Ihr Euch alle aufregt…
das ist genau das gleiche Schmierentheater, das die SPD in Ihrer Opositionszeit vollführte. Da sind sie doch alle gleich. Wor der Wahl verspricht man die tollsten Geschenke (so wie heute Schröder), die man nach der Wahl wieder vergißt. Oder man blockiert Gesetze mit dem Vorwandt, dass das Gesetz zu lasch wäre.
Denk doch mal, was Schröder heute für Schwachsinn verzapft hat (Erhöhung des Kindergeldes, Absenken der Steuer, …usw.). alles so durchsichtige Versprechen, dass man die Absicht sofort erkennt. Würden nie eingehalten. Gerade Schröder verspricht viel und hält wenig.
Aber um auf das Ausgangsthema zu kommen: diese künstliche Aufrege der CDU/CSU ist absolut legitim und wird von jeder Partei angewandt.
Grüße
Raimund

Hallo Raimund,

das ist eben nicht dasselbe Schmierentheater. Wenn Schröder etwas versprochen und nicht gehalten hat, ist dies doch etwas anderes als das, was am Donnerstag auf Freitag geplant und im Bundesrat am Freitag als „emotionale Erregung“ dem Bürger hätte beeindrucken sollen. Dass die andere Seite bei verlorenen Abstimmungen sich auch ärgerlich zeigt, hat eine andere und in der Tragweite weitaus geringere Qualität als dieses Vorgänge im Bundesrat. Es geht hier auch nicht mehr um Geschenke.

Die Diskussion am Freitag habe ich verfolgt. Die Abstimmung konnte ich nur im Büro anhören und ich hatte ein gewisses Verständnis für die Aufregung. Wenn ich aber nun das Geständnis von Müller höre - diese Show soll legitim sein - Merkel die alles abstreitet - und Goppel der diese Abmachungen bestätigt, dann wurde der Bürger, der diese Sendungen aus Interesse anhörte schlichtweg verarscht. Nun kenne ich aus der Praxis ja, dass sich einige durchaus im Bundestag manches an die Waffel hauen und danach miteinander Karten spielen. Dies ist für mich auch völlig normal. Harte Sachargumentation, danach aber wird es wieder gemütlich. Das war in Bonn so und ist in Berlin so. Und das ist gut so.

Wenn die Aktion aber von Ministerpräsidenten geplant wird, die nur bedauern, dass es zu laut wurde, man habe es etwas kleiner gewollt, dann hat dies nichts mehr mit Wahlkampf zu tun. Dies ist eine Missachtung des Bundesrates und eine Verhöhnung der Bürger dieses Landes. Diese Herren haben in Kauf genommen, dass sich noch mehr Bürger von der Politik abwenden. Sie heucheln eine Emotion, die es nie gab, sondern die geplant wurde. Diese Aktion wird Stoiber einige Minuspunkte bei den kommenden Umfragen einbringen und er wird sich von dieser Aktion nicht erholen.

Selbst wenn ich Dir zustimme, dass Schröder einiges versprochen und nicht gehalten hat, wird der Bürger den Vorgang, dass der möglicherweise künftige Bundeskanzler Stoiber sogar Emotionen zu Themen plant, nicht vergessen. Hirfür wird Stoiber nach meienr Auffassung von den Wählern abgestraft. Und das soll er wohl, so auch geplant und zwar in der CDU, auch werden. Ich sehe hier sehr grosse Paralellen zu FJS.

Denk doch mal, was Schröder heute für Schwachsinn verzapft hat
(Erhöhung des Kindergeldes, Absenken der Steuer, …usw.).
alles so durchsichtige Versprechen, dass man die Absicht
sofort erkennt. Würden nie eingehalten. Gerade Schröder
verspricht viel und hält wenig.

Alles in allem, aber alle diese Punkte, die Du als nicht erfüllt darstellst sind nun tatsächlich erfüllt worden.

Aber um auf das Ausgangsthema zu kommen: diese künstliche
Aufrege der CDU/CSU ist absolut legitim und wird von jeder
Partei angewandt.

Die Aufregung ist legitim, dass aber Aufregung organisiert wird, Aufregung abgesprochen wird, um ein Ziel zu torpedieren, das man möglicherweise nicht erreicht hat, ist dreist.

Wenn angeblich alles nichts mit Wahlkampf zu tun haben soll, wie uns die CDU-Führung Glauben machen will, muss man davon ausgehen, dass hier Ausländerfeindlicheit projektieren will, um mit dem rechten Rand eine Wahl zu gewinnen. Und wenn ich noch härter dies sehe, höre ich von MP Teufel von der Gefahr, die aus der Türkei uns droht, von Stoiber von der Gefahr des Islam, die Merkel beschwört auch den Islam. Die CDU macht derzeit eine Affentheater was den Islam betrifft wie einst in Bezug auf den Kommunismus. Das weisst Du auch.

Ich akzeptiere Deine Verteidigung der CDU, dort wo ich es für richtig finde, verteidige ich die CDU auch, aber ich erlaube mir auch, dort wo die SPD oder andere Parteien recht haben, dies zu akzeptieren und dann diesen Standtpunkt zu verteidigen.

Wobei ich gelernt habe, wäre ich in einer entsprechenden Versammlung ( ich habe früher politische Versammlungen und Podiumsdiskussionen ( da war eigene Meinung nicht zulässig) geleitet, teilweise zu heiklen Themen) oder gar aktiv noch tätig, den Anwesenden alles was ich da höre als völligen Unsinn zu vermitteln. Hierzu nimmt man die eigene Ehefrau oder Freunde nicht mit. Das Risiko, an den Tisch zu kommen und man wird angesrochen, dass man das, was man da erzählt habe, doch nicht die eigene Meinung und das bekommt jemand mit, ist zu groß.

Und danach kann mit anderen zu diskutieren, wie gut deren Vorschläge sind. Es wird ausgelotet. Im Gespräche werden Möglichkeiten verworfen. Wenn man dann seinen Weg gefunden hat, den Vorschlag der anderen unter den Tisch zu reden und für sich denselben Vorschlag als Idee zu verkaufen, ist man in der Politik auf dme richtigen Weg. Haben wir in wochenlangen, monatelangen, nimmt man alle Kurse zusammen, Schulungen gelernt.

Eines muss man auch beherrschen. Der politische Gegner muss ab und an bestätigt werden. Es darf nicht alles nur schlecht geredet werden. Wer diese Praxis - und dies sind derzeit leider mehr als man ahnt - nicht beherrscht, muss damit rechnen, dass der politische Gegner auch kein gutes Haar an den Ideen lässt. Betrachte mal Reden von Wehner, Barzel, Strauss, Schmid usw. Es waren Sternstunden des Parlamentes. Es wurde hart gerungen, gestritten teilweise gepöbelt, wenige Male beleidigt. Doch ich finde und kenne keine Rede, in welcher nicht eine Seite der anderen bescheinigt hat, dass sie auf dem richtigen Weg sei, nur man habe Einwendungen. Und Heute ? Die CDU hört die SPD schnaufen und schreit schon auf. Die SPD sieht jemand von der CDU und wird schon krank. Keiner akzeptiert, dass der andere auch etwas kann, auch Ideen hat. Nein, weil man sich nicht mit anderen Gedanken auseinandersetzen will, wird rundweg alles abgelehnt.

So habe ich Politik nicht erlernt, verstehe Politik nicht so und
lehne Politik in dieser Form auch ab.

Gruss Günter

schade um die sache
hallo,

nun auch ich zu später stunde. ich finde es nur schade, das wiedereinmal die parteien nur für sich und nicht ihre wähler arbeiten. bringt man es auf den punkt, zeigt sich doch hier eines:

  • die parteien als struktur des wählervotums wollen gewählt werden
  • sie nutzen dazu vor jeder wahl jede möglichkeit um auf sich und ihre punkt aufmerksam zu machen
  • sie vergessen dabei, dem bürger von dem sie gewählt wurden zu dienen

leider trifft dies auf alle zu, denn das ganze theater um abstimmungen und gesetzesklaubereien findet man nur im wahljahr oder?

ich meine, um welches gesetz wurde in den letzten 3,5 jahren gleicher wirbel veranstaltet?

schade nur, das die sache änderung eines zu ändernden punktes hinter dem ganzen parteipolitischen hinten anstehen muss. da trifft die schuld ALLE parteien!

das war das statement

vom showbee

hallo Günter,
ich sehe nur einen Fehler, den, dass die blöden beiden nicht ihr dummes Maul gehalten haben. Wenn Stoiber jetzt richtig handelt, dann sägt er den Goppel für immer und ewig ab.
Wie ich schon sagte, das gleiche Spiel haben die SPD und andere Parteien vor der Wahl auch gemacht. Ihr habt es nur vergessen. Vor der Wahl ist das normal. Man sägt wo man kann. Dass die CDU/CSU ein paar bescheuerte dabei hat ist das Schlimme. Dem müller und dem Goppel sollten sie schnellsten einen Passierschein geben.
Wie man so bescheuert sein kann ist mir ein Rätsel! Der Wowereit hat tatsächlich einen Fehler gemacht. Den auszunützen ist Aufgabe der Oposition. sich selbst abzuschießen nicht.
Grüße
Raimund

Wie ich schon sagte, das gleiche Spiel haben die SPD und
andere Parteien vor der Wahl auch gemacht. Ihr habt es nur
vergessen.

Dann bitte erinnere uns.

Denk doch mal, was Schröder heute für Schwachsinn verzapft hat
(Erhöhung des Kindergeldes, Absenken der Steuer, …usw.).
alles so durchsichtige Versprechen, dass man die Absicht
sofort erkennt. Würden nie eingehalten. Gerade Schröder
verspricht viel und hält wenig.

Bestreite gar nicht, dass Schröder einige Sachen nicht eingehalten hat. Aber gerade in diesem Beispiel ist ein Unterschied zur Union: Schröder sagt Erhöhung des Kindergeldes etc. und nennt die Gegenfinanzierung (bei den Leuten ohne Kinder). Die Union sagt 600 Euro pro Kind ohne Gegenfinanzierung.

Was ist wohl realistischer?