Guten nachmittag,
Industrialisierung, Globalisierung und Fortschritte in
Wissenschaft und Technik erfordern immer weniger Menschen in
Erwerbstätigkeit und gerade die einfachen Jobs werden als
erste wegrationalisiert. Der grundsätzliche Systemfehler ist,
dass man diesem Problem weder durch soziale Wohltaten noch
durch Hartz IV, Agenda 2010 oder „fördern und fordern“
beikommt, sondern hier müsste eine grundsätzliche,
langfristige Vision entwickelt werden, wie die Gesellschaft
auf Dauer mit dem Verlust der Vollzeit-Erwerbstätigkeit als
Lebensgrundlage umgehen will.
es sind zwei Schritte, die unabhängig voneinander erledigt werden müssen:
- Einstellung auf die von Dir völlig richtig beschriebene Entwicklung.
- Bewältigung der aktuellen Situation, in der es eben doch noch Stellen für niedrig qualifizierte Arbeitskräfte gibt.
Bei 1. tut sich die Politik traditionell ein bißchen schwer, auch wenn das Thema Bildung dieses mal von allen Parteien aufgegriffen wird. Nebenbei: Du kannst ja für Dich mal ein bißchen recherchieren, wer sich in den vergangenen 20 Jahren am stärksten für Bildung und Qualifizierung einsetzte.
Die Gesetzgebung unter Schröder zielte u.a. auf 2. ab und war damit gar nicht mal so unerfolgreich. Tatsächlich ist es sogar so, daß sich unter Schröder die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft so kräftig erhöhte, daß wir nun noch stärker exportabhängig sind als das früher noch der Fall war.
So oder so: man muß die beiden Punkte unabhängig voneinander sehen, weil sie nicht mit den gleichen Maßnahmen behandelt werden können. Problem 1 ist ein langfristiges und wir wissen beide, daß es die Politik mit langfristigen Lösungen nicht so hat. Insofern war schon bemerkenswert, daß sich die Schröder-Regierungen um das zweite Problem gekümmert haben, da dieses einerseits auch keine kurzfristige Ausrichtung hatte und andererseits (absehbar) keine Begeisterungsstürme in der Bevölkerung auslöste.
Hartz IV ist kontraproduktiv weil es die genannten
Zukunftsfragen nicht beantwortet, im Gegenteil aber sinnlos
Druck auf Menschen ausübt, die in der Masse nicht aufgrund
ihrer Arbeitsunwilligkeit, sondern wegen fehlender adäquater
Arbeitsplätze nicht für ein eigenes Einkommen sorgen können.
Die kleine handvoll tatsächlich Arbeitsunwilliger sehe ich
eher als statistische Randfiguren ohne wirkliche Bedeutung.
Das sehe ich ein bißchen anders. In der Tat glaube ich nicht, daß ein Großteil der Arbeitslosen bewußt die Entscheidung gefällt hat, nicht mehr arbeiten gehen zu wollen, aber weder im vorherigen Umfeld von Arbeitslosengeld/-hilfe/Sozialhilfe noch in der heutigen Welt ist m.E. der Druck groß genug, sich Arbeit zu suchen und sei sie noch so beschissen und schlecht bezahlt.
Kein anderes Land der Welt zahlt einem nicht arbeitenden Menschen so viel, so lange und so bedingungslos Geld wie Deutschland. Wenn man mit dem Geld und dem, was man sich nebenbei noch so dazu verdient, einigermaßen auskommt, wird die Sache für nicht wenige unbewußt zur Gewohnheit.
Im Gegenzug ist übrigens in kaum einem anderen Land die Jahresarbeitszeit so kurz. Das erklärt dann auch den großen Unterschied zwischen Brutto- und Nettoeinkommen bzw. zwischen Arbeitskosten und Nettoeinkommen.
In der Frage, wie wir uns zukünftig finanzieren und auch das
Sozialsystem bezahlen, gibt es keiner Ideen oder Konzepte.
Stattdessen setzt der Staat die gesellschaftlichen Verlierer
zusätzlich unter Druck,
Ja, was denn sonst? Die Leute leben von anderer Leute Geld bzw. Arbeit!
obwohl dieses in der Masse nichts
bringt. Wenn überhaupt zwingt man Menschen so nur in prekäre
Arbeitsverhältnisse, die keinen Lebensunterhalt sichern und
oft auch nicht von Langfristigkeit geprägt sind.
Beispiele, die anderes zeigen, gibt es und damit scheint das für mich keine zwangsläufige Veranstaltung zu sein.
Die Menschen verschwanden zwar aus der Arbeitslosenstatistik,
aber als Geringsverdiener in Zeitarbeitsunternehmen, als
Leiharbeiter, 1 EUR-Jobber, Umschüler oder befristet Tätige,
zudem oft in Minijobs oder Halbtagsstellen, gerieten sie nicht
in den 1. Arbeitsmarkt. Man schönte nur die statistischen
Zahlen, während die Menschen weiter nicht genug verdienen, um
davon leben zu können.
Ich will gar nicht leugnen, daß es diese Fälle gibt und gab, aber die Frage ist doch, ob das die Regel ist oder genauer, wie groß der Anteil ist. Mir fehlen zur Beurteilung belastbare Zahlen.
und nicht realisierbar ist und daß es sich dabei um ein
offensichtliches und nicht umsetzbares Wahlversprechen
handelt. Anscheinend - und da nehme ich die Polemik doch gerne
auf - hat es zu dieser Erkenntnis bei einigen nicht so
cleveren Leuten nicht gelangt.
Stimmt - wenn man sich anschaut, dass die FDP gerade auf
Höhenflug ist obwohl die neoliberalen Ideen doch gerade erst
so grandios gescheitert sind…
Nun, zur Bedeutung des Wortes „neoliberal“ hatten wir uns ja schon einmal unterhalten und zu den Hintergründen der Erfolge der FDP in der jüngsten Zeit hatte ich ja auch schon mal einen Artikel verlinkt.
Bleiben wir mal bei der CDU. Wie kann man denn in der
schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten und angesichts
erforderlicher grundlegender gesellschaftlicher
Weichenstellungen schlichtweg schweigen? Wie kann man sich als
Regierungspartei, die die Kanzlerin stellt, so gar nicht
positionieren und dennoch hoffen, dass man die Wahl gewinnt?
Das ist ein Verlust an politischer Kultur und zugleich eine
ziemliche Frechheit gegenüber den Wählern, deren Stimme man
haben möchte. Würden die Sozis nicht eine noch schlechtere
Show liefern, würde die CDU mit dieser Verweigerungsstrategie
atomisiert werden.
Wie ich schon schrieb: es interessiert mich nicht, was den Parteien innherhalb von ein paar Wochen und Monaten vor einer Wahl einfällt. Wahlprogramme sind für den Eimer und das ganze Gesülze interessiert mich auch nicht. Ich sehe den Parteien sogar nach, wenn sie mir vor einer Wahl Versprechungen machen (wollen), wenn es nicht gerade so absurd ist wie in diesem Jahr.
Mir reicht mein Gedächtnis, das mich auch über mehrere Jahre nicht im Stich läßt. Mit Steuersenkungen braucht mir keiner zu kommen und mit Wirtschaftsrettungsprogrammen auch nicht (übrigens bin ich gerade in regem Kontakt mit dem Bundesfinanzministerium, das mir immer noch weismachen will, daß es in Deutschland im letzten Quartal ein Wirtschaftswachstum gegeben hat). Das eine ist so unrealistisch wie das andere unwirksam ist.
Mir ist seit vielen Jahren schon klar, daß es unter den beiden früheren Volksparteien und erst recht unter den beiden großen G (Grüne und Ganzlinke) nur zu Steuererhöhungen kommen kann – dauerhaft und mehr oder weniger linear.
Also frag mich bitte nicht zu einem existierenden oder nicht existierenden Wahlprogramm der CDU. Wer sich von dem „Wahlkampf“geschwätz nicht irritieren läßt, kann sich an den vorhandenen Fingern abzählen, welche Politik die Parteien in Zukunft machen werden, sofern sie Regierungsverantwortung erhalten sollten. Dafür ein etwaiges Wahlprogramm heranzuziehen, ist irgendwie putzig. Nicht in den Wahlprogrammen steht, was die Parteien machen werden, sondern in den Sternen – in dem Sinne, daß es von der Konstellation abhängt wie regiert wird. Das läßt sich wiederum mit ein bißchen Menschenverstand erschließen und mit einem Blick in die Vergangenheit.
Gehen wir zur SPD stellt sich die Frage wie sie glauben kann,
dass man sein Klientel mobilisiert, wenn man in 11 Jahren
Regierungsbeteiligung die eigene Wählerschaft verrät und sich
völlig von der eigenen Grundausrichtung entfernt.
Wobei ich aber noch einmal betonen möchte, daß mir einige Entscheidungen in der Zeit Respekt abnötigen, gerade weil sie nicht der Parteilinie entsprachen, sondern weil man etwas tat, das man langfristig und für das Land am besten (von den durchsetzbaren Optinen) hielt.
6 Wochen vor
der Wahl wird ein Deutschlandplan aus dem Hut gezaubert,
Laufzeit weitere 11 Jahre und damit ein vollends
unüberschaubarer Zeitraum, und nun will man dem Wähler glauben
machen, jetzt plötzlich gehe es mit der Umsetzung all der
Dinge los, die in den letzten 11 Jahren nicht erledigt wurden.
Das alles glaubt kein Mensch und die Folge ist, dass die
großen Volksparteien Glaubwürdigkeit verlieren und damit
ausgerechnet die Kräfte, die das Land - in welcher
Konstellation auch immer - regieren sollen. Wenn man das Volk
nicht mitnimmt, wird es sich radikalisieren… und das kann
keiner wollen.
Das passiert doch schon längst. Nur frage ich mich dabei, warum die Leute der linken glauben, nicht aber der SPD. Für die Entscheidungen der SPD gab es in der Regel gute Gründe. Die Linke ist zumindest in meiner Wahrnehmung noch nicht durch großartige regierungspolitische Schachzüge in Erscheinung getreten, wobei es sein mag, daß es in den betroffenen Ländern anders wahrgenommen wird.
Na immerhin müssten sie sich im Wahlkampf um die Gunst der
Bürger bemühen und damit ihre Konzepte auf den Tisch legen und
in einem Wettstreit namens Wahl vom Bürger bewerten lassen.
Dass man aus dem Wahlkampf aussteigt und ihn aussitzt, war so
natürlich nicht gedacht.
Das ist doch eine Illusion, an der sich seit Jahrzehnten beide Seiten beteiligen. Eine Mischung aus Vorspiegelung falscher Tatsachen, Wahllügen und Selbstbetrug. Ich kann kaum glauben, daß davon irgendjemand irgendetwas ernstnimmt. Die einzige Partei, die in den letzten 20 Jahren eine nennenswerte Veränderung durchlaufen hat, ist die SPD und sie ist dafür übel bestraft worden. Das wird allen anderen Parteien eine Lehre sein. Insofern ergibt sich daraus und aus der gebildeten Koalition wie hier in Zukunft regiert wird. Das ganze Gewese vor der Wahl kann dafür noch nicht einmal einen vagen Anhaltspunkt bieten.
Ich weiß zwar nicht, warum Du immer versuchst, mit ein paar
hundert Menschen im Lande zu argumentieren und dabei zig
Millionen einfach vom Tisch wischst, aber Du scheinst das
irgendwie für zielführend zu halten.
Es ist ein Synonym für die zunehmende Spaltung zwischen Arm
und Reich. Ein paar wenige exorbitant Verdienende - und auf
der anderen Seite die Masse derjenigen, die wenig haben, damit
aber auch noch die Zuwächse der eh schon unverschämt
Vermögenden weiter steigern oder ihre Fehler bezahlen, und
auch noch die gesellschaftlich Abgehängten finanzieren. Die
Reichen verpissen sich derweil mit ihren hohen Vermögen…
Noch einmal: Du stellst 10 oder meinetwegen 15 Mio. Nicht- und Geringverdienern ein paar hundert oder tausend Leute gegenüber und tust so, als hättest Du damit die Gesellschaft hinreichend abgebildet. Du ignorierst dabei aber zig Mio. Menschen, die weder zu der einen noch zu der anderen Gruppe gehören, den Laden durch ihre Steuern und Sozialabgaben am Laufen halten.
Das Bruttonationaleinkommen betrug in Deutschland 2006 2,3
Billionen EUR - rechnerisch 28.750 EUR pro Kopf. Wenn es
dennoch so ist, dass in der kleinen Gruppe der Erwerbstätigen
viele weit weniger verdienen und man auch bedenkt, dass von 80
Millionen Einwohnern gar nur 22 Millionen
sozialversicherungspflichtige Vollzeitarbeitsplätze haben (aus
denen man nochmal alle keine Steuer zahlenden herausrechnen
könnte), muss eine riesige Menge Geld abseits von
Erwerbstätigkeit erworben werden und offenbar auch ohne Nutzen
für das Gemeinwohl irgendwo „versickern“.
Das Arbeitnehmerentgelt ist nicht gleich dem BIP. Ersteres lag 2008 bei rd. 1,2 Bio. Damit hat sich die Sache wohl erledigt. Mal abgesehen davon, daß die Zahl der Arbeitnehmer, die unter dem von Dir ermittelten Durchschnitt liegen, vermutlich kleiner als 5 Mio. ist.
Problematisch finde ich weniger, dass auch Erwerbstätige
Arbeitslose, Rentner und soziale Ausgaben mitfinanzieren,
sondern dass das riesige vorhandene Vermögen völlig unsinnig
umverteilt wird und nicht intelligent zum Nutzen aller
eingesetzt wird. Es führt eben genau zu der Absurdität, die du
selber nennst: mancher, der arbeitet, wird aufgrund seiner
Abgaben selber wieder arm anstatt für seine Mühe belohnt zu
werden. Zugleich kassiert mancher Vollhorst dennoch Millionen
ab, obwohl er nur Schaden angerichtet hat.
Klar, aber dieser Vollhorst wird nicht von Dir bezahlt, sondern von seinem Arbeitgeber. Damit gehts uns alle erst einmal nichts an. Regelungen in der Hinsicht halte ich im übrigen für falsch, weil zwischen den Vollhorsten auch ein paar Typen rumlaufen, die ihrem Arbeitgeber das Mehrfache ihres Gehaltes eingebracht haben und die man mit Gehaltsobergrenzen schlichtweg vertreiben würde. Außerdem ist das ein Eingriff in die Vertragsfreiheit, von der ich mal gar nichts halte. Eine Besteuerung von Vermögen halte ich ebenfalls für falsch, weil angelegtes Vermögen nichts anderes ist als das Eigen- oder Fremdkapital eines anderen.
Es soll niemandem sein ganzes Vermögen genommen werden. Es
kann aber auch nicht sein, dass solcher Besitz in der
Gesellschaft verdient wurde/wird, aber nicht mal in Teilen in
sie zurückfließt, währenddessen die kleinen Normalverdiener
das ganze System hier am Laufen halten müssen bis sie selber
arm sind.
Wie ich schon das ein oder andere mal erwähnte, zahlen die Spitzenverdiener einen deutlich überproportionalen Teil des Einkommensteueraufkommens. Klar, ein bißchen mehr darfs immer sein, aber die Grenze, ab wann illegal oder legal geflüchtet wird, ist ja schon lange überschritten und große Vermögen und Einkommen sind naturgemäß mobiler als kleine.
Natürlich kann man die Steuern nicht auf null senken, aber es ist nachgewiesen, daß bis zu einem gewissen Grad sinkende Steuersätze zu einem erhöhten Steueraufkommen führen.
Das ist absurd und auch absolut nicht in Ordnung. Es ist aber
nicht die Schuld der Akteure, die verständlicherweise ihren
persönlichen Vorteil suchen - insbesondere dann, wenn sie
anders kaum über die Runden kommen. Es ist ein Systemfehler,
dass das so möglich ist. Es liegt nämlich nicht am mangelnden
Geld, von dem wir genug haben, sondern einer falschen
Verteilung.
So kann man das sehen, aber von wo willst Du wegverteilen? Der Mittelstand ist wie beschrieben an den Grenzen seiner Leistungsfähigkeit angelangt. Die paar Superverdiener machen angesichts der Masse der Leistungsempfänger den Kohl auch nicht fett.
Warum muß es auch immer die Umverteilung sein? Es geht nicht um Geld, es geht um Arbeit und zwar pro Haushalt um eine, von der man leben kann. Ich bin neulich über eine Studie der OECD gestolpert. Aus der ging u.a. hervor, daß die Arbeitslosigkeit geringqualifizierter Arbeitskräfte (d.h. solche ohne Ausbildung nach der Schule) in Deutschland in etwa doppelt so hoch (nämlich über 20%) liegt wie in den anderen betrachteten Ländern. Ein nicht uninteressanter Ansatzpunkt.
Nö. Nur liegt das weniger an der notwendigen Höhe der
Grundsicherung, sondern einem konsequenten Lohndumping bei
kleinen Einkommen sowie zu hoher Abgabenlast. In der
Wirtschaft wurden Gewinne immer stärker durch
Arbeitsplatzabbau und relative Lohnkürzungen, insbesondere bei
kleinen Einkommen, realisiert. Der Grundsatz, dass jemand, der
arbeitet mehr haben muss als jemand, der nicht arbeitet, wird
hier weniger von den Tranferleistungsbeziehern ausgehebelt,
sondern durch die allzu geringen Löhne.
Ja, klar, wenn man an der Stelle aufhört. Höhere Löhne bei den Wäschereien, bei den Friseuren, bei den Bauarbeitern und Verkäufern bezahlt am Ende der Konsument, der Bauherr, der Patient, der Hotelgast usw. Die Löhne sind doch nicht so niedrig, weil die Arbeitgeber sich die Taschen vollmachen, sondern weil die Konkurrenz so groß ist und das wiederum, weil die Kunden nur nach dem Preis schauen. Höhere Löhne bedeuten auch höhere Preise für die Kunden – und das sind dann auch die Transferleistungsbezieher.
Obendrein knöpft der Staat den Menschen durch kalte
Progression immer mehr Geld ab und setzte die Grenze, bei der
man zum Spitzensteuersatz veranlagt wird, auf ein Lohnniveau,
das schon viele Normalverdiener problemlos erreichen.
Ganz meine Meinung.
getragen werden. Da liegst Du aber ganz erheblich falsch, weil
diese Gruppe nur einen minimalen Anteil an der Bevölkerung
stellt. Tatsächlich wird der Sozialstaat aber von den
mittleren Einkommen getragen.
Es müsste mehr nach Leistungsfähigkeit (und bei Verlusten dem
Verursacherprinzip) besteuert werden, also das Prinzip muss
durchbrochen werden, dass die Allgemeinheit alle Belastungen
zu tragen hat, während Gewinne ohne Nutzen für das
Allgemeinwesen in private Taschen wandern.
Naja, die Leistungsfähigkeit wird ja berücksichtigt. 8,2% der Steuerpflichtigen (das schließt alle mit einem Einkommen > 66.200 Euro ein) zahlen die Hälfte der Einkommensteuer. Es gab 2004 (neue Statistik noch nicht verfügbar) übrigens nicht einmal zehntausend Einkommensmillionäre.
Was auch immer der damals sagte: die Gefahr, daß sich immer
mehr gering und mittelgut verdienende Personen aus dem
Erwerbsleben verabschieden und das Sozialsystem mal für sich
arbeiten lassen, nachdem sie es jahre- und jahrzehntelang
getragen haben, ist real.
Das denke ich nicht, denn nach spätestens 1 Jahr landet man,
egal wie lange man in die Sozialsysteme eingezahlt hat, im
finanziellen und gesellschaftlichen Bodensatz. Dorthin werden
sich wenige Leute freiwillig begeben wenn sie andere
Möglichkeiten haben. Solange man auf andere Weise an Geld
kommt, werden die allermeisten die Alternative deutlich
vorziehen weil sie damit immer noch besser aufgestellt sind.
Es geht ja nicht nur um Geld, sondern auch sozialen Status,
Selbstachtung usw.
Ja, so denken wir beide und so denken wir beide jetzt.
Gruß
Christian
