Hi,
weiß jemand, ob man den gleichen Firmennamen wie andere Firmen
ihn tragen, verwenden darf?
z.B.
http://www.schmuck-bosch.de/index.php?plink=311&alin…
man denke an Bosch Waschminen etc.
Die bekannte Reifenfirma Pirelli klagte ja, wie ihr vielleicht wisst wegen einer gleichnamigen Darstellerin aus dem Erotikbiz und gewann soweit ich weiß.
Liebe Grüße
BABSI
HI,
klar - warum nicht: Apple - Apple!
Sie sollten vielleicht nicht gerade mit den gleichen Produkten handeln. Und eine Prüfung, für welche Produktkategorien der Name geschützt ist, wäre ebenfalls ratsam. Man kann nicht davon ausgehen, dass Camel nur Zigaretten vertreibt, sondern z.B. auch Schuhe.
Gruß
Falke
HI,
klar - warum nicht: Apple - Apple!
was soll das heißen ?
bei der firma ist -und dabei lassen wir mal das lauterkeitsrecht außen vor- immer der grundsatz der firemnwahrheit und firmenklarheit zu beachten wenn man sich § 18 HGB durchliest, liegt die antwort auf die frage auf der hand:
(1) Die Firma muß zur Kennzeichnung des Kaufmanns geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen.
(2) Die Firma darf keine Angaben enthalten, die geeignet sind, über geschäftliche Verhältnisse, die für die angesprochenen Verkehrskreise wesentlich sind, irrezuführen. Im Verfahren vor dem Registergericht wird die Eignung zur Irreführung nur berücksichtigt, wenn sie ersichtlich ist.
es ist extrem unwahrscheinlich, dass das amtsgericht die identische firma akzeptiert; er könnte höchstens „durchrutschen“, dann wird man aber sehr bald post von dem anderen unternehmen erhalten, §§ 8ff UWG.
Hi
Es gibt , bzw gab soviele Namens Dubletten , sogar in ähnlichen Branchen so das es sogar zu verwechslungen kam
z.b. Nokia Mobiltelefone , Nokia TV und Unterhaltungselektronik ( seit 1999 in Konkurs ) und Nokia Reifen .
3 völlig unterschiedliche Firmen die nichts miteinander zu tun hatten.
oder Santec , eine führende Firma in Videoüberwachungstechnik und es gibt eine Firma Santec Reha und Gesundheit ( Gehhilfen , Rollstühle etc ) auch die haben nichts miteinander zu tun .
oder Dual und Dual
Dual in altdeutscher Schrift wie man sie in den 50 Jahre verwendet hat , ein Deutscher Hersteller von Plattenspielern in Kleinserie der gehobenen Klasse . Der Schriftzug Dual in grossen Norm Druckbuchstaben , ein findiger Importeur der Low Budged Brüllwürfel made in China / Taiwan o.ä. über Handelshäuser wie Karstadt verteibt
wenn der Name nicht Rechtlich geschützt und eingetragen ist , kann eigentlich niemand etwas dagegen haben.
Toni
Hi,
toll, dass Dir da ein paar Doubletten auf- und eingefallen sind.
wenn der Name nicht Rechtlich geschützt und eingetragen ist ,
kann eigentlich niemand etwas dagegen haben.
aber das ist schlichtweg Quatsch. Der Schutz einer Marke ist nicht von einer Eintragung abhängig.
lg
Richard
Hallo!
§ 18 HGB…
Bitte im Zusammenhang mit dem UP genau erläutern
http://beck-online.beck.de/default.aspx?vpath=bibdat…
es ist extrem unwahrscheinlich, dass das amtsgericht die
identische firma akzeptiert; er könnte höchstens
„durchrutschen“, dann wird man aber sehr bald post von dem
anderen unternehmen erhalten, §§ 8ff UWG.
Das Amtsgericht prüft also die Namensgleichheit zwischen Deutschen und amerikanischen Unternehmen? Oder noch exotischeren Ländern?
Gruß
Falke
von was dann?
Verkehrsgeltung
seit wann ist die den exklusiv? und vor allem ist es sehr dünnes eis, erstmal auf die verbreitung zu hoffen, bevor sie vielleicht schutzwürdig ist. und selbst dann ergibt sich der markenschutz auf nur auf die waren und dienstleistungen, die die firma anbietet
Hallo!
§ 18 HGB…
Bitte im Zusammenhang mit dem UP genau erläutern
http://beck-online.beck.de/default.aspx?vpath=bibdat…
was soll der link zu beck-o ? wenn du zugang hast, dann gib doch von anfang an eine richtige antwort…
es ist extrem unwahrscheinlich, dass das amtsgericht die
identische firma akzeptiert; er könnte höchstens
„durchrutschen“, dann wird man aber sehr bald post von dem
anderen unternehmen erhalten, §§ 8ff UWG.Das Amtsgericht prüft also die Namensgleichheit zwischen
Deutschen und amerikanischen Unternehmen? Oder noch
exotischeren Ländern?
was hat das mit dem sitz des unternehmens zu tun ?
Unterscheidungskraft heißt, dass die Firma geeignet ist, bei Lesern und Hörern die Assoziation mit einem ganz bestimmten Unternehmen unter vielen anderen zu wecken.
ob z.b. apple seinen sitz in sri lanka oder im schwarzwald hat, ist unerheblich. jeder durchschnittsverbraucher assoziiert mit apple den milliardenschweren elektronikkonzern. im übrigen gelten die markenrechtlichen grundsätze zur unterscheidungskraft nach §§ 5, 15 MarkenG.
HI,
klar - warum nicht: Apple - Apple!
Sie sollten vielleicht nicht gerade mit den gleichen Produkten
handeln. Und eine Prüfung, für welche Produktkategorien der
Name geschützt ist, wäre ebenfalls ratsam. Man kann nicht
davon ausgehen, dass Camel nur Zigaretten vertreibt, sondern
z.B. auch Schuhe.
der vergleich hinkt.
dem UP ging es um die firma, den namen des unternehmens.
camel ist keine firma, camel ist lediglich eine marke. natürlich treten markenrechtliche probleme auf, wenn ein unternehmen sich wie eine marke nennt.
p.s. die camel active schuhe haben überhaupt nichts mit den zigaretten zu tun. es gibt keine gesellschaftliche verbindung der dahinter stehenden unternehmen…
Hallo!
§ 18 HGB…
Bitte im Zusammenhang mit dem UP genau erläutern
http://beck-online.beck.de/default.aspx?vpath=bibdat…was soll der link zu beck-o ? wenn du zugang hast, dann gib
doch von anfang an eine richtige antwort…
lesen
was hat das mit dem sitz des unternehmens zu tun ?
Unterscheidungskraft heißt, dass die Firma geeignet ist, bei
Lesern und Hörern die Assoziation mit einem ganz bestimmten
Unternehmen unter vielen anderen zu wecken.
Und was ist, wenn der Namen keine überragende weltweite Bekanntheit hat?
ob z.b. apple seinen sitz in sri lanka oder im schwarzwald
hat, ist unerheblich. jeder durchschnittsverbraucher
assoziiert mit apple den milliardenschweren elektronikkonzern.
im übrigen gelten die markenrechtlichen grundsätze zur
unterscheidungskraft nach §§ 5, 15 MarkenG.
Nur dass Apple in GB vorher da war.
Falke
Hallo!
p.s. die camel active schuhe haben überhaupt nichts mit den
zigaretten zu tun. es gibt keine gesellschaftliche verbindung
der dahinter stehenden unternehmen…
Dies ist nicht korrekt. Der ursprüngliche Gedanke war, einem möglichen Verbot der Tabakwerbung entgegen zu treten. Aus der Camel Trophy und dem Abenteuer-Gedanke ist später die Mode-Linie hervorgegangen. Gleiches hat Marlboro versucht (Stichwort: Marlboro Cafe, für den echten Cowboy am Lagerfeuer!), es aber wieder sein lassen.
Gruß
Falke
seit wann ist die den exklusiv?
Wer hat das behauptet?
und vor allem ist es sehr
dünnes eis, erstmal auf die verbreitung zu hoffen, bevor sie
vielleicht schutzwürdig ist.
Wer will das tun?
und selbst dann ergibt sich der
markenschutz auf nur auf die waren und dienstleistungen, die
die firma anbietet
Na ja, eher auf die Marke, oder?
Hallo!
§ 18 HGB…
Bitte im Zusammenhang mit dem UP genau erläutern
http://beck-online.beck.de/default.aspx?vpath=bibdat…was soll der link zu beck-o ? wenn du zugang hast, dann gib
doch von anfang an eine richtige antwort…lesen
ich habe besseres zu tun, als kommentarstellen zu lesen, auf die bwl’er hinweisen, die ihr juristisches wissen aus irgendwelchen seminaren ziehen. melde dich einfach wieder, wenn du die ausbildung zum volljuristen genossen hast und grundkenntnisse im gewerblichen rechtsschutz hast, dann können wir auf augenhöhe miteinander reden…
was hat das mit dem sitz des unternehmens zu tun ?
Unterscheidungskraft heißt, dass die Firma geeignet ist, bei
Lesern und Hörern die Assoziation mit einem ganz bestimmten
Unternehmen unter vielen anderen zu wecken.Und was ist, wenn der Namen keine überragende weltweite
Bekanntheit hat?
du hast doch das beispiel mit apple gebracht… wenn du ein eigenes problem hast, dann mach’ doch einen neuen thread auf…
ob z.b. apple seinen sitz in sri lanka oder im schwarzwald
hat, ist unerheblich. jeder durchschnittsverbraucher
assoziiert mit apple den milliardenschweren elektronikkonzern.
im übrigen gelten die markenrechtlichen grundsätze zur
unterscheidungskraft nach §§ 5, 15 MarkenG.Nur dass Apple in GB vorher da war.
Falke
du musst schon besser lesen, sie haben keine gesellschaftliche verknüpfung (mehr), da vor einiger zeit eine ausgliederung aus dem konzern stattgefunden hat.
aber gut zu wissen, was die geschichte von c.a. ist…
seit wann ist die den exklusiv?
Wer hat das behauptet?
du
und vor allem ist es sehr
dünnes eis, erstmal auf die verbreitung zu hoffen, bevor sie
vielleicht schutzwürdig ist.Wer will das tun?
keiner, deswegen meldet man marken ja an
und selbst dann ergibt sich der
markenschutz auf nur auf die waren und dienstleistungen, die
die firma anbietetNa ja, eher auf die Marke, oder?
eben nicht, sondern auf waren und dienstleistungen
Hallo!
du musst schon besser lesen, sie haben keine gesellschaftliche
verknüpfung ( mehr ), da vor einiger zeit eine ausgliederung aus
dem konzern stattgefunden hat.
Habe ich auch nie bestritten.
aber gut zu wissen, was die geschichte von c.a. ist…
Schön dass ich dir was beibringen konnte. Wer die Geschichte kennt, kann die Zukunft besser gestalten.
Hallo!
wenn du ein eigenes problem hast, dann mach’ doch
einen neuen thread auf…
Wie armselig! Mehr fällt dir nicht ein? Wünsche dir trotzdem ein schönen Tag! 
Gruß
Falke
seit wann ist die den exklusiv?
Wer hat das behauptet?
du
aha, und du weißt sicher auch wo
und vor allem ist es sehr
dünnes eis, erstmal auf die verbreitung zu hoffen, bevor sie
vielleicht schutzwürdig ist.Wer will das tun?
keiner, deswegen meldet man marken ja an
muss man aber nicht, um einen Schutz zu bekommen
und selbst dann ergibt sich der
markenschutz auf nur auf die waren und dienstleistungen, die
die firma anbietetNa ja, eher auf die Marke, oder?
eben nicht, sondern auf waren und dienstleistungen
Nein, auf die Bezeichung der Waren und Dienstleistungen