Liebe/-r Experte/-in,
mich interessiert, ob bestimmte patente auch in deutschland gelten.
die drei patente, um die es mir da besonders geht, sind folgende:
bei depatis gefunden: US020020010452A1
auch bei depatis gefunden: AU002010100851A4
und
auch bei depatis: US020090216209A1.
darüber hinaus würde ich gern selbst wissen, wie ich erkennen kann, ob ein patent in deutschland gilt oder nicht. leider werde ich aus den ganzen kürzeln beim patentamt nicht schlau. vielen vielen dank für deine mühe mir zu antworten!
Auf depatisnet den Button „Familienrecherche“ anklicken, dann bekommst Du alle Länder, in denen die Erfindung zum Patent angemeldet wurde.
Die zwei Buchstaben vor der Nummer bezeichnen das Land.
US = USA
AU =Australien
DE = Deutschland
EP = Europa usw.
Die Ländercodes gibt es bei www.wipo.org
Der Buchstabe nach der Nummer bezeichnet die Art.
A= Offenlegungsschrift (noch kein Patent)
B und C ist erteiltes Patent.
Die Ziffer nach dem Buchstaben sagt, um die wievielte Veröffentlichung es sich handelt.
Zu den von Dir genannten 3 Nummern gibt es keine deutschen Patente.
Hallo,
zu den konkret genannten Schutzrechten kann ich nichts sagen da es sich um eine unzulässige Rechtsberatung handeln würde.
Die Nummerierung von Patentliteratur richtet sich allgemein nach den sogenannten INID-Codes (Goggeln hilft weiter). Abkürzungen zu Beginn der Nummer stehen für Länder: DE für Deutschland, US für USA und AU für Australien.
Weiterhin ist zwischen offengelegten PatentANMELDUNGEN (meist A1 oder Offenlegungsschrift bezeichnet) und erteilten veröffentlichten Patenten zu unterscheiden. Ein Patent gilt (= schützt die offenbarte Erfindung vor unbefugter gewerblicher Benutzung) nur im Hoheitsgebiet des zuständigen Patentamts (als DEXXXXXXX veröffentlicht, nur Schutz in DE). Dies nennt sich Territorialitätsprinzip oder Schutzlandprinzip.
Schließlich ist zu bedenken, dass jede erste Schutzrechtsanmeldung für Nachanmeldungen in weiteren Ländern genutzt werden kann. So kann eine inhaltsgleiche Patentanmeldung aus einem PVÜ-Verbandsland innerhalb von 12 Monaten auch in weiteren Staaten zum Patent angemeldet worden sein. Hier hilft eventuell eine Prioritäts- oder Anmelderrecherche durch einen Patentanwalt weiter.
Gruß
Also ein US-Patent und zwei Anmeldungen, die in Australien bzw. USA gelten. Kein Schutz für Deutschland. Auch eine Nachanmeldung, die innerhalb von 12 Monaten nach dem Anmeldetag gemacht werden muss, sollte nicht mehr möglich sein, da die beiden Anmeldungen 2009 und 2010 eingereicht wurden.
darüber hinaus würde ich gern selbst wissen, wie ich erkennen
kann, ob ein patent in deutschland gilt oder nicht.
Über den Button „Familien-Recherche“ in Depatisnet werden alle Mitglieder einer Patentfamilie angezeigt.
Deutsche Anmeldungen und Patente beginnen mit dem Länderkennzeichen „DE“. Außerdem könnten noch europäische Patente existieren („EP“) oder eine Internationale Patentanmeldung, aus der ein Deutsches Patent entstehen kann (nicht muss) („WO“).
Ansonsten zeigen die Endungen A (plus Nummer) eine Patentanmeldung und B (plus Nummer) ein erteiltes Patent. (Dies wird aber von jedem Land ein wenig anders gehandhabt). Siehe Details hier: http://www.delphion.com/help/kindcodes