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Frage 12. Mai 2009 · 26 Antworten

GEZ - Ehefrau befreit, muss Ehemann zahlen?

Hallo,

folgender Fall: Die Ehefrau bekommt Bafög und ist ja daher von der GEZ befreit (Antrag ist natürlich gestellt und bewilligt). Der Ehemann ist vom Bafög ausgeschlossen, da er den Studiengang ohne wichtigen Grund gewechselt hat. So verdient er 390Euro und bekommt 100Euro Wohngeld.
Der Ehemann ist kurz vor der Hochzeit (vor 2 Monaten also) zur Ehefrau gezogen und hat lediglich einen PC mitgebracht. Nun möchte die GEZ Geld von ihm.

Ich habe bereits herausgefunden, dass eine Befreiung nicht für den Ehegatten gilt und das ein Wohngeldbescheid nicht für eine Befreiung reicht. Es ist ja der Fernseher der Frau und sie ist befreit, reicht es, wenn er einen PC als neuartiges Rundfunkgerät anmeldet und angibt dass er keinen Fernseher hat?

Mit seinem Einkommen und dem Wohngeld bekommt er weniger als er bekommen würde, würde ihm Hartz IV zustehen. Und die sind ja auch befreit…

18 Euro sind für Studenten mit sehr wenig Geld echt viel.
Weiß jemand Rat?

Diese Frage stammt aus dem Jahr 2009. Weißt du es heute besser?

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26 Antworten

Hallo,

Weiß jemand Rat?

vielleicht sollte der Student seinen PC verschenken…
Gruß
loderunner (ianal)

folgender Fall: Die Ehefrau bekommt Bafög und ist ja daher von
der GEZ befreit (Antrag ist natürlich gestellt und bewilligt).
Der Ehemann ist vom Bafög ausgeschlossen, da er den
Studiengang ohne wichtigen Grund gewechselt hat. So verdient
er 390Euro und bekommt 100Euro Wohngeld.
Der Ehemann ist kurz vor der Hochzeit (vor 2 Monaten also) zur
Ehefrau gezogen und hat lediglich einen PC mitgebracht. Nun
möchte die GEZ Geld von ihm.

Hmm… es gibt in meinem Freundeskreis einige Menschen, die während ihres Studiums weder Geld für die GEZ hatten noch das Konzept hinter den Rundfunkgebühren einsahen und konsequenterweise die Kommunikation mit der GEZ verweigerten. Die GEZ schrieb ihnen gelegentlich nette Briefe oder klingelte auch mal, aber sie hat kein Recht, die Wohnung zu betreten o.ä. Viele der erwähnten Freunde haben die gelegentlichen Besuche des freundlichen GEZ-Vertreters ihr Studium über stoisch ertragen 😉.

Die Gebührenerhebung für PCs sehe ich persönlich als völlig verfehlt an :-/. Wird sie im Moment tatsächlich schon praktiziert? Ich meine gehört zu haben, dass diese Gebühren trotz Anmeldepflicht noch nicht erhoben würden - aber die Info ist veraltet.

Viele Grüße,
Sebastian

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Man könnte sich auch einfach von der GEZ abmelden und gar nix mehr zahlen 😄

Und wenn jemand kontrollieren will, dann entweder die Tür nicht aufmachen oder sofort wieder zumachen. Wenn er sich reindrängen will, dann Hausfriedensbruch. Wenn er den Fernseher gesehen hat, ist das auch schön für ihn, weil er trotzdem nichts kassieren kann. Und einen Durchsuchungsbeschluß wird der dümmste Richter nicht für so einen Quatsch ausstellen (Grundrecht Unverletzlichkeit der Wohnung im Verhältnis zu evtl. Vorhandensein/Bereithalten eines Rundfunkgeräts läßt sich da wohl kaum anbringen lassen) und somit hat die GEZ auch keinen Anspruch mehr, der erfüllt werden muß. Ein anderer, gegenteiliger Fall ist mir nicht bekannt, daß ein Beschluß erteilt wurde für den Kleinkram.

Fight the GEZ!

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Antwort auf SebastianSzum Beitrag ↑

folgender Fall: Die Ehefrau bekommt Bafög und ist ja daher von der GEZ befreit (Antrag ist natürlich gestellt und bewilligt). Der Ehemann ist vom Bafög ausgeschlossen, da er den Studiengang ohne wichtigen Grund gewechsel …

Ja, die GEZ schreibt immer so hübsche Briefe, die meist ungeöffnet in den Müll wandern 😃 Schön ist auch, daß sie seit Jahren die Briefe an die Adresse meiner Mutter schicken 😄 Ich glaube 5 oder 6 Briefe habe ich bisher entsorgt. Dabei heißt es im Internet, daß wohl nach der 3. Nichtreaktion auf den Brief ein Kontrolleur eingesetzt wird. Na, auf den Kollegen warte ich schon so lange. Das würde lustig werden.

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Das der Fernseher nicht dem Ehemann gehört, enthebt ihn nicht der Verpflichtung die GEZ-Gebühren zu entrichten. Obwohl ich die GEZ-Gebühren und die Art der Eintreibung ebenfalls verachte, bin ich jedoch entsetzt, das hier Methoden und Wege beschrieben werden eine gesetzlich verankerte Pflicht zu umgehen. Eigentlich sollten diese Beiträge gelöscht werden.

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Antwort auf Zufallst_ter_7b0faazum Beitrag ↑

Man könnte sich auch einfach von der GEZ abmelden und gar nix mehr zahlen 😄 Und wenn jemand kontrollieren will, dann entweder die Tür nicht aufmachen oder sofort wieder zumachen. Wenn er sich reindrängen will, dann Haus …

Man könnte sich auch einfach von der GEZ abmelden und gar nix
mehr zahlen 😄

Ich habe gehört, dass es sehr mühsam sein soll, sich aus den Fängen der GEZ zu befreien, wenn man einmal darin gelandet ist. Wirklich ein seltsames System. Kann man nur aus der Historie begreifen.

Viele Grüße,
Sebastian

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Antwort auf SebastianSzum Beitrag ↑

Man könnte sich auch einfach von der GEZ abmelden und gar nix mehr zahlen 😄 Ich habe gehört, dass es sehr mühsam sein soll, sich aus den Fängen der GEZ zu befreien, wenn man einmal darin gelandet ist. Wirklich ein selts …

Das würde die GEZ bei mir schon sofort merken, wie schnell das geht, wenn die meine Abmeldung und dann keine Kohle mehr von meinem Konto bekommen. Geht ruckzuck, dann ist man damit durch. Man muß nur konsequent sein Programm durchziehen und dann ist Ruhe im Karton.

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Antwort auf gromit62zum Beitrag ↑

Das der Fernseher nicht dem Ehemann gehört, enthebt ihn nicht der Verpflichtung die GEZ-Gebühren zu entrichten. Obwohl ich die GEZ-Gebühren und die Art der Eintreibung ebenfalls verachte, bin ich jedoch entsetzt, das hie …

Ähm… wieso umgehen? Wenn man sich ordnungsgemäß abmeldet, dann ist das ein gutes Recht. Wenn man sich nicht wieder anmeldet, weil man wieder ein Rundfunkgerät zum Empfang bereithält, dann ist das eine andere Sache. Aber die GEZ ist trotzdem nicht berechtigt, Kontrollen in Wohnungen durchzuführen und darauf darf man doch mal hinweisen, oder? 😄

Denkt dran: Bei ARD und ZDF werdet Ihr in der ersten Reihe abgezockt!

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Antwort auf gromit62zum Beitrag ↑

Das der Fernseher nicht dem Ehemann gehört, enthebt ihn nicht der Verpflichtung die GEZ-Gebühren zu entrichten. Obwohl ich die GEZ-Gebühren und die Art der Eintreibung ebenfalls verachte, bin ich jedoch entsetzt, das hie …

Das der Fernseher nicht dem Ehemann gehört, enthebt ihn nicht
der Verpflichtung die GEZ-Gebühren zu entrichten.

Eigentlich verstehe ich das alles nicht. Bei Eheleuten muss doch nur einer zahlen und nur weil der eine, dem die Dinge gehören befreit ist, wird der andere zur Kasse gebeten???
Das ist mehr als ungerecht!

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Antwort auf Zufallst_ter_7b0faazum Beitrag ↑

Man könnte sich auch einfach von der GEZ abmelden und gar nix mehr zahlen 😄 Und wenn jemand kontrollieren will, dann entweder die Tür nicht aufmachen oder sofort wieder zumachen. Wenn er sich reindrängen will, dann Haus …

Man könnte sich auch einfach von der GEZ abmelden und gar nix
mehr zahlen 😄

Er ist ja gar nicht angemeldet, also müsste er sich theoretisch gar nicht abmelden.

Ich hab aber ehrlich gesagt gar keine Lust auf ständig grüne Briefe im Briefkasten oder Leute die vor der Türe stehen und nerven.

Es muss doch eine einwandfreie Lösung für diesen Fall geben.

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Antwort auf SebastianSzum Beitrag ↑

folgender Fall: Die Ehefrau bekommt Bafög und ist ja daher von der GEZ befreit (Antrag ist natürlich gestellt und bewilligt). Der Ehemann ist vom Bafög ausgeschlossen, da er den Studiengang ohne wichtigen Grund gewechsel …

Die Gebührenerhebung für PCs sehe ich persönlich als völlig
verfehlt an :-/. Wird sie im Moment tatsächlich schon
praktiziert? Ich meine gehört zu haben, dass diese Gebühren
trotz Anmeldepflicht noch nicht erhoben würden - aber die Info
ist veraltet.

Ja, das wird sie. Wird als Neuartiges Rundfunktgerät bezeichnet und würde 5,76Euro im Monat kosten. Dazu zählen übrigens auch UMTS- und WLAN-Handys. Verrückt!

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Antwort auf Gastzum Beitrag ↑

Hallo, Weiß jemand Rat? vielleicht sollte der Student seinen PC verschenken… Gruß loderunner (ianal)

Hallo,

Weiß jemand Rat?

vielleicht sollte der Student seinen PC verschenken…
Gruß
loderunner (ianal)

Um den PC gehts ja eigentlich gar nicht. Geht eher darum, ob es in Ordnung ist, den Fernseher als den der Ehefrau zu bezeichnen und der Ehemann gibt an er hat keinen Eigenen. Was ja auch stimmt!

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Antwort auf Lea0025zum Beitrag ↑

Hallo, Weiß jemand Rat? vielleicht sollte der Student seinen PC verschenken… Gruß loderunner (ianal) Um den PC gehts ja eigentlich gar nicht. Geht eher darum, ob es in Ordnung ist, den Fernseher als den der Ehefrau zu be …

Hallo,

Um den PC gehts ja eigentlich gar nicht.

Doch, genau um den geht es. Weil für den nämlich Punkt 13 von http://gez.de/gebuehren/faqs/index_ger.html zutrifft.

Geht eher darum, ob
es in Ordnung ist, den Fernseher als den der Ehefrau zu
bezeichnen und der Ehemann gibt an er hat keinen Eigenen. Was
ja auch stimmt!

Warum sollte man Geräte anderer Leute anmelden müssen?
Gruß
loderunner (ianal)

Antwort auf gromit62zum Beitrag ↑

Das der Fernseher nicht dem Ehemann gehört, enthebt ihn nicht der Verpflichtung die GEZ-Gebühren zu entrichten. Obwohl ich die GEZ-Gebühren und die Art der Eintreibung ebenfalls verachte, bin ich jedoch entsetzt, das hie …

Hallo,

Das der Fernseher nicht dem Ehemann gehört, enthebt ihn nicht
der Verpflichtung die GEZ-Gebühren zu entrichten.

Sorry, das ist Unsinn. Es gab noch nie die Pflicht, für Geräte anderer Leute zu zahlen. Woraus sollte das denn hervorgehen?

Obwohl ich
die GEZ-Gebühren und die Art der Eintreibung ebenfalls
verachte,

Ach? Du zahlst lieber indirekt durch alle Waren, die Du kaufst? Für Programme, die nicht im mindesten irgenwelchen Qualitätsansprüchen genügen?
Gut, dass der Gesetzgeber das anders sieht.

bin ich jedoch entsetzt, das hier Methoden und Wege
beschrieben werden eine gesetzlich verankerte Pflicht zu
umgehen. Eigentlich sollten diese Beiträge gelöscht werden.

Man könnte ihnen ja auch widersprechen.
Gruß
loderunner (ianal)

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Antwort auf Zufallst_ter_7b0faazum Beitrag ↑

Man könnte sich auch einfach von der GEZ abmelden und gar nix mehr zahlen 😄 Und wenn jemand kontrollieren will, dann entweder die Tür nicht aufmachen oder sofort wieder zumachen. Wenn er sich reindrängen will, dann Haus …

Man könnte sich auch einfach von der GEZ abmelden und gar nix
mehr zahlen 😄

Das ist genau das gleiche wie die Aufforderung, doch einfach zu klauen, wenn keiner hinschaut.

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Antwort auf SebastianSzum Beitrag ↑

folgender Fall: Die Ehefrau bekommt Bafög und ist ja daher von der GEZ befreit (Antrag ist natürlich gestellt und bewilligt). Der Ehemann ist vom Bafög ausgeschlossen, da er den Studiengang ohne wichtigen Grund gewechsel …

Hmm… es gibt in meinem Freundeskreis einige Menschen, die
während ihres Studiums weder Geld für die GEZ hatten noch das
Konzept hinter den Rundfunkgebühren einsahen und
konsequenterweise die Kommunikation mit der GEZ verweigerten.
Die GEZ schrieb ihnen gelegentlich nette Briefe oder klingelte
auch mal, aber sie hat kein Recht, die Wohnung zu betreten
o.ä. Viele der erwähnten Freunde haben die gelegentlichen
Besuche des freundlichen GEZ-Vertreters ihr Studium über
stoisch ertragen 😉.

Und es gibt in meinem Freundeskreis mindestens einen Menschen, der dann für die letzten drei Jahre nachzahlen durfte. Inclusive Verzugszinsen. Auf einen Schlag, ohne Ratenzahlung.
Und zurecht.
Schonmal drüber nachgedacht, was passiert, wenn einer der GEZ-Beauftragten das Autoradio meldet? Oder einer der Nachbarn und Freunde was über den letzten Videoabend erzählen?

Sinnvoller wäre es, sich von der GEZ-Gebühr befreien zu lassen. Das geht nämlich nur im Voraus, was dazu führt, dass man ggf. auch dann nachzahlen muss, wenn man eigentlich Anspruch auf Befreiung gehabt hätte…

Antwort auf Gastzum Beitrag ↑

Hmm… es gibt in meinem Freundeskreis einige Menschen, die während ihres Studiums weder Geld für die GEZ hatten noch das Konzept hinter den Rundfunkgebühren einsahen und konsequenterweise die Kommunikation mit der GEZ ver …

Und es gibt in meinem Freundeskreis mindestens einen Menschen,
der dann für die letzten drei Jahre nachzahlen durfte.
Inclusive Verzugszinsen. Auf einen Schlag, ohne Ratenzahlung.
Und zurecht.

Wie ist ihm das denn passiert? Und wie ist es dazu gekommen, dass die GEZ die Gebühren gleich für drei Jahre einfordern konnte? War es etwa das Autoradio, und sie sind über das Anmeldedatum des Fahrzeugs auf den Zeitraum drei Jahre gekommen?

Und zurecht.

Naja, ob „zurecht“ hängt wohl davon hab, als wie gerecht man das System der GEZ empfindet.

Schonmal drüber nachgedacht, was passiert, wenn einer der
GEZ-Beauftragten das Autoradio meldet? Oder einer der Nachbarn
und Freunde was über den letzten Videoabend erzählen?

Also einerseits hatten diejenigen eher keine Autos, andererseits - wer hätte denn wem was erzählen sollen? Also wie sollte das denn plausibel passieren?

Zum Videoabend reicht im übrigen ein PC mit Monitor, so fanden die Videoabende bei mir damals statt. Also aus dem Stattfinden eines Videoabends heraus kann man ja auch nichts ableiten.

Viele Grüße,
Sebastian

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Antwort auf SebastianSzum Beitrag ↑

Und es gibt in meinem Freundeskreis mindestens einen Menschen, der dann für die letzten drei Jahre nachzahlen durfte. Inclusive Verzugszinsen. Auf einen Schlag, ohne Ratenzahlung. Und zurecht. Wie ist ihm das denn passie …

Hallo,

Wie ist ihm das denn passiert?

Er hat jemanden in die Wohnung gelassen. Aus einem ganz anderen Grund, wie er dachte. Und in Verbindung mit dem Melderegister und den Verjährungsfristen…

Und zurecht.

Naja, ob „zurecht“ hängt wohl davon hab, als wie gerecht man
das System der GEZ empfindet.

Ungefähr so gerecht wie das System Versicherung, Rente, Steuern, …

Schonmal drüber nachgedacht, was passiert, wenn einer der
GEZ-Beauftragten das Autoradio meldet? Oder einer der Nachbarn
und Freunde was über den letzten Videoabend erzählen?

Also einerseits hatten diejenigen eher keine Autos,
andererseits - wer hätte denn wem was erzählen sollen? Also
wie sollte das denn plausibel passieren?

Keine Ahnung. Ich kenne Deine Bekannten nicht. Erst recht nicht deren weitere Bekannte. Ich weiß aber durch verschiedene Geschichten, dass die GEZ-‚Fahnder‘ zumindest in Autos schauen und auch gern mal abends Fenster von Wohnungen beobachten. Anhand der charakteristischen Beleuchtung sieht man oft auch von außen, ob da ein TV-Gerät läuft oder nicht.

Zum Videoabend reicht im übrigen ein PC mit Monitor, so fanden
die Videoabende bei mir damals statt. Also aus dem Stattfinden
eines Videoabends heraus kann man ja auch nichts ableiten.

Und was ist mit den ‚neuartigen Rundfunkempfängern‘?

Btw., man sollte ‚nicht erwischen lassen‘ nicht mit ‚legal‘ verwechseln.
Gruß
loderunner

Antwort auf Gastzum Beitrag ↑

Hallo, Wie ist ihm das denn passiert? Er hat jemanden in die Wohnung gelassen. Aus einem ganz anderen Grund, wie er dachte. Und in Verbindung mit dem Melderegister und den Verjährungsfristen… Und zurecht. Naja, ob „zurec …

Ungefähr so gerecht wie das System Versicherung, Rente,
Steuern, …

An diesen System nehme ich nur insoweit teil, wie ich Geld verdiene, also eine entsprechende Leistungsfähigkeit aufweise, und ich erhalte immerhin Gegenleistungen (Straßenbau, Verteidigung, …, die Rente).

Die GEZ fällt leistungsfähigkeitsunabhängig an. Und insbesondere die auf „neuartige Rundfunkgeräte“ gibt vielen Menschen keine sinnvolle gegenüberstehende Leistung. Entziehen kann man sich nur, wenn man auf Emails, Webseiten, Handytelefonate, … verzichtet, also alles Dinge, die überhaupt nichts mit Rundfunk zu tun haben. Und auch bei der GEZ auf Fernseher und Radios stellt sich die Frage - warum zwingt der Staat dem Bürger die Finanzierung von derartigen Programmen auf? Es gibt ja z.B. auch keine öffentlich-rechtlichen Zeitschriften oder Kinos…

Zum Videoabend reicht im übrigen ein PC mit Monitor, so fanden
die Videoabende bei mir damals statt. Also aus dem Stattfinden
eines Videoabends heraus kann man ja auch nichts ableiten.

Und was ist mit den ‚neuartigen Rundfunkempfängern‘?

Diesen (völlig schwachsinnign) Begriff mit der dazugehörigen Gebührenerhebung gab es da doch noch gar nicht. Und man muss für sie immerhin nur den geringeren Radio-GEZ-Satz zahlen.

Btw., man sollte ‚nicht erwischen lassen‘ nicht mit ‚legal‘
verwechseln.

Macht, glaube ich, keiner. Keine GEZ zu zahlen ist diesbezüglich wohl in etwa auf einer Stufe mit anerkannt illegalem Verhalten wie Falschparken oder zu schnellem Fahren zu sehen.

Viele Grüße,
Sebastian

0 Hilfreich
Antwort auf SebastianSzum Beitrag ↑

Ungefähr so gerecht wie das System Versicherung, Rente, Steuern, … An diesen System nehme ich nur insoweit teil, wie ich Geld verdiene, also eine entsprechende Leistungsfähigkeit aufweise, und ich erhalte immerhin Gegenl …

Hallo,

Ungefähr so gerecht wie das System Versicherung, Rente,
Steuern, …

An diesen System nehme ich nur insoweit teil, wie ich Geld
verdiene, also eine entsprechende Leistungsfähigkeit aufweise,

Genau wie bei der GEZ. Da kann man sich befreien lassen, wenn die Leistungsfähigkeit fehlt.

und ich erhalte immerhin Gegenleistungen (Straßenbau,
Verteidigung, …, die Rente).

Genau wie bei der GEZ. Da erhält man als Gegenleistung den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Brauchst Du nicht? Na, dann denk mal drüber nach, was eigentlich alles zu einer Demokratie mit Gewaltenteilung notwendig ist. Und warum der Staat bei uns grade nicht den Rundfunk aus Steuermitteln finanziert.

Die GEZ fällt leistungsfähigkeitsunabhängig an.

Falsch. S.o.

Und insbesondere die auf „neuartige Rundfunkgeräte“ gibt vielen
Menschen keine sinnvolle gegenüberstehende Leistung.

Das ist ein ganz anderes Thema, spielt für die meisten Leute genau gar keine Rolle und das ist auch noch nicht abschließend geklärt.

Entziehen
kann man sich nur, wenn man auf Emails, Webseiten,

Das hat damit gar nichts zu tun.

Handytelefonate,

Das erst recht nicht.

… verzichtet, also alles Dinge, die
überhaupt nichts mit Rundfunk zu tun haben.

Das hat nichts mit Rundfunk zu tun und deshalb gibt es diesbezüglich ja auch noch Diskussionen. Warten wir mal ab, wie’s ausgeht.

Und auch bei der
GEZ auf Fernseher und Radios stellt sich die Frage - warum
zwingt der Staat dem Bürger die Finanzierung von derartigen
Programmen auf?

Tja, damit verlassen wir dann das Rechtsbrett und wechseln ins Brett Politik.

Es gibt ja z.B. auch keine
öffentlich-rechtlichen Zeitschriften oder Kinos…

Ja. Und keine kostenlosen Autos für alle.

Zum Videoabend reicht im übrigen ein PC mit Monitor, so fanden
die Videoabende bei mir damals statt. Also aus dem Stattfinden
eines Videoabends heraus kann man ja auch nichts ableiten.

Und was ist mit den ‚neuartigen Rundfunkempfängern‘?

Diesen (völlig schwachsinnign) Begriff mit der dazugehörigen
Gebührenerhebung gab es da doch noch gar nicht. Und man muss
für sie immerhin nur den geringeren Radio-GEZ-Satz zahlen.

Ja. Und? Reden wir jetzt über die aktuelle Gesetzeslage oder über die im Kaiserreich?

Btw., man sollte ‚nicht erwischen lassen‘ nicht mit ‚legal‘
verwechseln.

Macht, glaube ich, keiner.

Na, dann lies doch die Postings nochmal aufmerksam durch.

Keine GEZ zu zahlen ist
diesbezüglich wohl in etwa auf einer Stufe mit anerkannt
illegalem Verhalten wie Falschparken oder zu schnellem Fahren
zu sehen.

Diesbezüglich habe ich hier noch keine Ratschläge gelesen. Zur GEZ-Umgehung haufenweise. Grad hier im Thread wieder.
Gruß
loderunner (ianal)

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Antwort auf Gastzum Beitrag ↑

Hallo, Ungefähr so gerecht wie das System Versicherung, Rente, Steuern, … An diesen System nehme ich nur insoweit teil, wie ich Geld verdiene, also eine entsprechende Leistungsfähigkeit aufweise, Genau wie bei der GEZ. D …

Genau wie bei der GEZ. Da kann man sich befreien lassen, wenn
die Leistungsfähigkeit fehlt.

Soll ziemlich schwierig sein. Viele Studenten mit Einkommen weit unterhalb des steuerlichen Grundfreibetrags können sich nicht befreien lassen. Und die GEZ skaliert auch nicht mit dem Einkommen.

Genau wie bei der GEZ. Da erhält man als Gegenleistung den
öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Brauchst Du nicht? Na, dann
denk mal drüber nach, was eigentlich alles zu einer Demokratie
mit Gewaltenteilung notwendig ist. Und warum der Staat bei uns
grade nicht den Rundfunk aus Steuermitteln finanziert.

Die Notwendigkeit ist schon diskussionsfähig. Siehe mein Beispiel mit der Presse, welche auch ohne staatliche erzwungene Subventionierung funktioniert. Und der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist beileibe kein reines Staatsbürgerbildungsmedium, ein großer Anteil ist auch da reine Unterhaltung.

Und dann stellt sich weiterhin die Erhebungsfrage. Offensichtlich war ursprünglich ja eine Erhebung nur von den Nutznießern des ö.-r. Rundfunks beabsichtigt. Denn die GEZ wurde von Anfang an nicht von der Allgemeinheit, sondern nur von Rundfunkgerätbesitzern erhoben, zu einer Zeit, als aller oder fast aller Rundfunk ö.-r. war.

Heute ist es unsinnig, die Gebühr an das „rundfunkempfangsfähige“ Gerät zu koppeln. Besonders noch, wenn „rundfunksempfangsfähig“ als „vernetzt“ umdefiniert wird.

Die GEZ fällt leistungsfähigkeitsunabhängig an.

Falsch. S.o.

Es gibt ein paar Befreiungstatbestände, aber alle, die nicht darunter fallen, zahlen leistungsfähigkeitsunabhängig gleich.

Und insbesondere die auf „neuartige Rundfunkgeräte“ gibt vielen
Menschen keine sinnvolle gegenüberstehende Leistung.

Das ist ein ganz anderes Thema, spielt für die meisten Leute
genau gar keine Rolle und das ist auch noch nicht abschließend
geklärt.

Ähem. Es spielt schon für sehr viele Leute eine Rolle, z.B. für Studenten, die selten einen Fernseher, aber in der Regel einen PC haben.

Entziehen
kann man sich nur, wenn man auf Emails, Webseiten,

Das hat damit gar nichts zu tun.

Wieso, wenn alleine ein vernetzter PC neuerdings als „Rundfunkgerät“ zählt, müsste ich auf diese Dinge doch verzichten?

Handytelefonate,

Das erst recht nicht.

Irgendwer hat gepostet, dass auch schlaue Handys unter neuartige Rundfunkgeräte fallen.

Und auch bei der
GEZ auf Fernseher und Radios stellt sich die Frage - warum
zwingt der Staat dem Bürger die Finanzierung von derartigen
Programmen auf?

Tja, damit verlassen wir dann das Rechtsbrett und wechseln ins
Brett Politik.

Eigentlich schon seit einigen Postings, denn wir diskutieren ja keine Rechts-, sondern Gerechtigkeitsfragen.

Es gibt ja z.B. auch keine
öffentlich-rechtlichen Zeitschriften oder Kinos…

Ja. Und keine kostenlosen Autos für alle.

Versteh ich nicht. Warum muss es denn zwangsgebührenfinanzierten Rundfunk geben, aber auf andere zwangsgebührenfinanzierte Medien wird verzichtet? Das Modell ist doch nur historisch zu verstehen: man sah in der Pionierzeit des Rundfunks noch keine anderen Finanzierungsmodelle, wie sie heute möglich sind (Pay-TV, werbefinanziertes TV).

Zum Videoabend reicht im übrigen ein PC mit Monitor, […]

Und was ist mit den ‚neuartigen Rundfunkempfängern‘?

Diesen (völlig schwachsinnign) Begriff mit der dazugehörigen
Gebührenerhebung gab es da doch noch gar nicht.

Ja. Und? Reden wir jetzt über die aktuelle Gesetzeslage oder
über die im Kaiserreich?

Ich habe von GEZ-Nichtzahlern zu meiner Studienzeit gesprochen. Du hast gemeint, meine Freunde hätten mit Videoabenden böse auf die Nase fallen können, wenn sie herumerzählt worden wären. Ich habe geantwortet, dass man aus Videoabend nicht zwingend auf Fernseher schließen kann/dass es neuartige Geräte damals noch nicht gab.

Btw., man sollte ‚nicht erwischen lassen‘ nicht mit ‚legal‘
verwechseln.

Macht, glaube ich, keiner.

Na, dann lies doch die Postings nochmal aufmerksam durch.

Meine oder andere? Also eine Legalitätsbehauptung ist mir auch bei anderen nicht direkt aufgefallen, aber ich glaub’s dir schon ohne nachlesen. Ich habe jedenfalls keine aufgestellt.

Diesbezüglich habe ich hier noch keine Ratschläge gelesen. Zur
GEZ-Umgehung haufenweise. Grad hier im Thread wieder.

Kürzlich ging’s im Verkehrsrechtsbrett um Falschparken, z.B. mit dem Tip, dass man, wenn man deutlich länger parkt als der bezahlte Zeitraum, lieber gar kein Ticket löst (weil sich dann beim Ertapptwerden der Falschparkzeitraum schwieriger feststellen lässt und die Verwarnungsgebühr dementsprechen niedriger ausfällt).

Viele Grüße,
Sebastian

0 Hilfreich
Antwort auf SebastianSzum Beitrag ↑

Genau wie bei der GEZ. Da kann man sich befreien lassen, wenn die Leistungsfähigkeit fehlt. Soll ziemlich schwierig sein. Viele Studenten mit Einkommen weit unterhalb des steuerlichen Grundfreibetrags können sich nicht b …

Hallo,

Genau wie bei der GEZ. Da kann man sich befreien lassen, wenn
die Leistungsfähigkeit fehlt.

Soll ziemlich schwierig sein.

Da kann man mal wieder sehen, was man auf Gerüchte geben sollte: nichts. Lies: http://gez.de/gebuehren/gebuehrenbefreiung/index_ger…

Viele Studenten mit Einkommen
weit unterhalb des steuerlichen Grundfreibetrags können sich
nicht befreien lassen.

Was verstehst Du unter ‚viele‘?
Jeder, der Bafög bekommt, kann sich befreien lassen. Das ist dann schon mal ein ziemlicher Teil.

Übrigens haben sich die meisten nicht mal schlau gemacht, ob sie sich befreien lassen können oder nicht. Weil sie auf das gleiche Gerücht reinfallen wie Du oben.

Und die GEZ skaliert auch nicht mit dem Einkommen.

Was willst Du denn da noch skalieren, ohne dass die Verwaltung dann mehr kostet als reinkommt?

Genau wie bei der GEZ. Da erhält man als Gegenleistung den
öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Brauchst Du nicht? Na, dann
denk mal drüber nach, was eigentlich alles zu einer Demokratie
mit Gewaltenteilung notwendig ist. Und warum der Staat bei uns
grade nicht den Rundfunk aus Steuermitteln finanziert.

Die Notwendigkeit ist schon diskussionsfähig.

Natürlich. So, wie jegliche politische Entscheidung. Mehr noch: man kann sie sogar zu ändern versuchen, indem man am politischen Prozess teilnimmt.
Aber jeder, der nur einfach auf die GEZ schimpft, aber nicht mal an den Wahlen teilnimmt, macht sich schon ein wenig unglaubwürdig.

Siehe mein
Beispiel mit der Presse, welche auch ohne staatliche
erzwungene Subventionierung funktioniert.

Funktioniert sie wirklich? Auch bei dem Blatt mit den großen Buchstaben?

Und der
öffentlich-rechtliche Rundfunk ist beileibe kein reines
Staatsbürgerbildungsmedium, ein großer Anteil ist auch da
reine Unterhaltung.

Natürlich. Gehört zu den Aufgaben, die im Staatsvertrag mit drinstehen.

Offensichtlich war ursprünglich ja eine Erhebung nur von den
Nutznießern des ö.-r. Rundfunks beabsichtigt. Denn die GEZ
wurde von Anfang an nicht von der Allgemeinheit, sondern nur
von Rundfunkgerätbesitzern erhoben, zu einer Zeit, als aller
oder fast aller Rundfunk ö.-r. war.

Richtig. Und das ist auch heute noch der Fall. Wer keinen Empfänger hat, zahlt auch nicht.

Heute ist es unsinnig, die Gebühr an das
„rundfunkempfangsfähige“ Gerät zu koppeln. Besonders noch,
wenn „rundfunksempfangsfähig“ als „vernetzt“ umdefiniert wird.

Wie gesagt, darüber wird noch diskutiert.
Ich persönlich bin da ein wenig unschlüssig. Zur Zeit ist sicher TV noch ein sehr verbreitetes Medium. Aber niemand weiß, ob das nicht in Zukunft genauso vom Internet abgelöst werden wird wie nach und nach das Telefon. Allerdings sehe ich nicht ein, warum man schonmal im Voraus das Internet gebührenpflichtig machen sollte, wenn eigentlich noch gar kein Anlass besteht. Böse Vermutung: da geht es gar nicht ums Prinzip, sondern ausschließlich um Macht und Geld.

Aber wir sind schon wieder im falschen Brett.

Und insbesondere die auf „neuartige Rundfunkgeräte“ gibt vielen
Menschen keine sinnvolle gegenüberstehende Leistung.

Das ist ein ganz anderes Thema, spielt für die meisten Leute
genau gar keine Rolle und das ist auch noch nicht abschließend
geklärt.

Ähem. Es spielt schon für sehr viele Leute eine Rolle, z.B.
für Studenten, die selten einen Fernseher, aber in der Regel
einen PC haben.

Studenten haben selten einen Fernseher? Das ist mir neu.
Aber ich bezog meine Aussage auch auf die Bevölkerung insgesamt, zumal Studenten-Bafög-Befreiung…

Entziehen
kann man sich nur, wenn man auf Emails, Webseiten,

Das hat damit gar nichts zu tun.

Wieso, wenn alleine ein vernetzter PC neuerdings als
„Rundfunkgerät“ zählt, müsste ich auf diese Dinge doch
verzichten?

Wird diskutiert, wie schon gesagt. Es gibt Gerichtsurteile, die das anders sehen.

Handytelefonate,

Das erst recht nicht.

Irgendwer hat gepostet, dass auch schlaue Handys unter
neuartige Rundfunkgeräte fallen.

Genau. Und warum muss man ein UMTS-Handy mit Internetzugang haben, wenn man nur telefonieren will?

Versteh ich nicht. Warum muss es denn
zwangsgebührenfinanzierten Rundfunk geben, aber auf andere
zwangsgebührenfinanzierte Medien wird verzichtet?

Das weiß ich nicht.

Das Modell
ist doch nur historisch zu verstehen: man sah in der
Pionierzeit des Rundfunks noch keine anderen
Finanzierungsmodelle, wie sie heute möglich sind (Pay-TV,
werbefinanziertes TV).

Und nicht zu vergessen passwortgeschützte Internetseiten.
Kann schon sein. In anderen Staaten gibt es derartige Modelle ja schon - wenn auch aus anderen Gründen. In Österreich werden (oder wurden?) alle Satellitenprogramme verschlüsselt gesendet. Nur Österreicher bekommen einen Decoder, der aber keine monatlichen Gebühren kostet. Dafür zahlt in Ö jeder für den Rundfunk.

Aber ich glaube, wir sollten die Diskussion hier langsam beenden, ehe das der Mod machen muss 😉
Gruß
loderunner

Antwort auf Gastzum Beitrag ↑

Hallo, Genau wie bei der GEZ. Da kann man sich befreien lassen, wenn die Leistungsfähigkeit fehlt. Soll ziemlich schwierig sein. Da kann man mal wieder sehen, was man auf Gerüchte geben sollte: nichts. Lies: http://gez.d …

http://gez.de/gebuehren/gebuehrenbefreiung/index_ger…

Ist etwas umfangreich. Ich denke nur, als Student, der keine staatlichen o.ä. Leistungen erhält, schafft man es nicht. Egal, wie wenig man verdient.

Was verstehst Du unter ‚viele‘?
Jeder, der Bafög bekommt, kann sich befreien lassen. Das ist
dann schon mal ein ziemlicher Teil.

Soo viele Menschen sind es nicht, die heute noch BAFöG bekommen.

Und die GEZ skaliert auch nicht mit dem Einkommen.

Was willst Du denn da noch skalieren, ohne dass die Verwaltung
dann mehr kostet als reinkommt?

Die Verwaltung kostest so wohl schon zu viel. Ich sage ja auch, das das Prinzip an sich problematisch ist - ich würde es nicht verkomplizieren, sondern radikal reformieren bzw. abschaffen.

Natürlich. So, wie jegliche politische Entscheidung. Mehr
noch: man kann sie sogar zu ändern versuchen, indem man am
politischen Prozess teilnimmt.

GEZ und ö.-r. Rundfunk haben eine recht starke Lobby. Wahrscheinlich bleibt es noch ein paar Jahrzehnte bei dem System.

Ich frage mich, was die Meinung der Piraten-Partei dazu ist 😉. Vermutlich die meine, nur werden sie es nicht in den Bundestag schaffen.

Siehe mein
Beispiel mit der Presse, welche auch ohne staatliche
erzwungene Subventionierung funktioniert.

Funktioniert sie wirklich? Auch bei dem Blatt mit den großen
Buchstaben?

Ich denke schon, ich habe die ZEIT sogar abonniert und sie liest sich ganz gut. Aber generell meine ich mit Presse auch keine einzelne Zeitung, sondern die Gesamtheit. Jeder sucht sich das seine aus. Wer 9live lieber schaut als ARD, lässt sich ja auch von den bereits gezahlten Gebühren nicht umstimmen.

Studenten haben selten einen Fernseher? Das ist mir neu.

Ich hatte zumindest keinen, und viele meiner Freunde auch nicht. Wozu Fernseher in die kleine Studentenbude stellen, wenn es der Monitor zum gelegentlichen Filmegucken auch tut.

Aber ich glaube, wir sollten die Diskussion hier langsam
beenden, ehe das der Mod machen muss 😉

…ok.

Viele Grüße,
Sebastian

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Antwort auf Gastzum Beitrag ↑

Hallo, Das der Fernseher nicht dem Ehemann gehört, enthebt ihn nicht der Verpflichtung die GEZ-Gebühren zu entrichten. Sorry, das ist Unsinn. Es gab noch nie die Pflicht, für Geräte anderer Leute zu zahlen. Woraus sollte …

Ja, dann muß ich da wohl doch etwas präziser werden.

Wer einen rundfunk(ähnliches) Gerät zum Empfang bereithält ist grundsätzlich anmelde- und gebührenpflichtig. Da kommt es nicht auf die Eigentumsverhältnisse an. Sonst könnte sich ja mein Vater (fast blind und von den Gebühren befreit) mehrere Fernseher kaufen und anderen (auch mir und meinen Geschwistern)zur Verfügung stellen. Wär doch ein tolles Konstrukt was ?

Ich verachte die Art des Gebühreneinzugs, weil es heute beim digitalen Empfang andere Möglichkeiten (z.B. Verschlüsselung gibt). Es ist auch unglaublich wie die GEZ durch die Einwohnermeldeämter an Adressen kommt.
Im übrigen galt das ganze ursprünglich mal für „Rundfunk“, also ungerichtete Abstrahlung. Schon seit dem Kabelfernsehen stimmt das nicht mehr. Auch mit der ganz neuen Technik der Verbreitung über IP-TV sind die Zuschauer mittelbar. Da bieten sich andere und bessere Einnahmemöglichkeiten an.

Ich bin ein erklärter Gegner der gegenwärtigen Praxis und habe mich auch entsprechend engagiert um eine Änderung zu bewirken. Mehr kann ich nicht tun. Ich bin gerne bereit, andere zu ermuntern, sich öffentlich gegen die GEZ-Gesetze aufzulehnen. Aber ich bin gegen einen Aufruf die Regeln eigenmächtig zu brechen.

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Antwort auf gromit62zum Beitrag ↑

Ja, dann muß ich da wohl doch etwas präziser werden. Wer einen rundfunk(ähnliches) Gerät zum Empfang bereithält ist grundsätzlich anmelde- und gebührenpflichtig. Da kommt es nicht auf die Eigentumsverhältnisse an. Sonst …

Bisher habe ich eigentlich keine wirkliche Antwort auf meine Frage gefunden.

Bei Eheleuten muss nur einer zahlen, ist der eine befreit, hat der andere Pech gehabt… richtig? Oder nicht?

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Antwort auf Lea0025zum Beitrag ↑

Bisher habe ich eigentlich keine wirkliche Antwort auf meine Frage gefunden. Bei Eheleuten muss nur einer zahlen, ist der eine befreit, hat der andere Pech gehabt… richtig? Oder nicht?

„Befreit werden kann der Haushaltsvorstand oder dessen Ehegatte. Ein Haushaltsangehöriger kann nur für von ihm selbst zum Empfang bereitgehaltene Geräte befreit werden.“

So kann man es nachlesen auf den Webseiten der GEZ.
Ich interpretiere das mal (Irrtum vorbehalten):
Trifft eine der Voraussetzungen zur Gebührenbefreiung zu, kann der Ehepartner ebenfalls davon profitieren. Für weitere Familienmitglieder gilt das nicht. Deren Geräte sind gebührenpflichtig.
Wenn ein Familienmitglied befreit wird, gilt dies nur für das Familienmitglied selbst. Der Haushaltsvorstand (mit Ehepartner) und weitere Familienmitglieder bleiben gebührenpflichtig.

Im Fall meines Vaters (fast blind) profitiert meine Mutter von der Gebührenbefreiuung. Klar, mein Vater kann sowieso nix erkennen. Aber dafür hat meine Mutter auch die Mühe/Last, meinem Vater zu beschreiben, was sie auf dem TV sieht.
Ich selbst bin auf jeden Fall gebührenpflichtig, auch wenn ich noch bei meinen Eltern wohnen würde.

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