Zum Inhalt springen
Frage 9. Februar 2021, 16:22 Uhr · 34 Antworten

Jahrelang kein Trinkwasser gezahlt

Diese Frage ist geschlossen. Neue Antworten sind nicht mehr möglich. Die bisherigen Antworten bleiben lesbar.

Hallo liebe Gemeinde,

mir ist WIRKLICH nach 8 Jahren in unserem HAUS (damals Neubau und Ersteinzug) aufgefallen, dass unser Energieversorger bei uns vor Ort nie irgendwie Trinkwasser bei uns abgerechnet hat. Jedes Quartal bekam ich von der Stadt immer eine Mitteilung, das die Grundabgaben fällig seinen. Darin war immer eine Position Abwassergebühr. Irgendwie bin ich immer davon ausgegangen, dass aufgrund der Abwassergebühr auch irgendwo eine Trinkwassergebühr eingezogen wurde. Nun ist mir letztens zum ersten Mal aufgefallen, dass es nicht so ist. Und ich habe mich natürlich direkt versucht, bei den Stadtwerken anzumelden. Dies hat jetzt aus irgendeinem Grund nicht geklappt, da der Energieversorger unsere Adresse nicht identifizieren kann, was ich seltsam finde, da ich bei denen doch schon Strom bezogen habe an der gleichen Adresse. Nun ja, meine eigentliche Frage ist jetzt, gibt es eine Frist, nach der der Versorger z.B. die Trinkwassergebühr der Vergangenheit nicht mehr einfordern kann? Oder muss man jetzt irgendwie versuchen, die letzten 8 Jahre zusammen zu bekommen und alles nachzahlen? Wie sieht es in der Gesetzeslage aus? Vielen Dank schonmal zu den hoffentlich zahlreichen Antworten.

Schöne Grüße
Engin

34 Antworten

Hallo,
Rückfrage:

Engin1977 schrieb:zum Beitrag ↑

Jedes Quartal bekam ich von der Stadt immer eine Mitteilung, das die Grundabgaben fällig seinen. Darin war immer eine Position Abwassergebühr.

Wie wird die Abwassermenge berechnet?

Gruss
Jörg Zabel

0 Hilfreich
Antwort auf Joerg_Zabelzum Beitrag ↑

Hallo, Rückfrage: Wie wird die Abwassermenge berechnet? Gruss Jörg Zabel

Habe mir es mal genauer angeschaut, und da wurde immer eine Pauschale von 120m³ berechnet.

0 Hilfreich
Antwort auf Engin1977zum Beitrag ↑

Habe mir es mal genauer angeschaut, und da wurde immer eine Pauschale von 120m³ berechnet.

In der Regel wird Abwasser nach der bezogenen Frischwassermenge berechnet, also nach den Daten der Wasseruhr.
hast Du eigentlich eine Wasseruhr ?

Seltsam, dass man dir eine Abwasser-Pauschale f. 120 m³ ( entspricht in etwa dem Verbrauch 1-2 Personen) berechnet.

Die Verjährung entspricht m.E. der Standardverjährung nach BGB, also 3 Jahre. Also alles vor 2018 sollte verjährt sein.
Allerdings gilt das ab Kenntnis der Wasserwerke dass Du Wasserkunde bist, also ab deiner Meldung oder aus der Kenntnis heraus, dass Du Wasser beziehst.

MfG
duck313

0 Hilfreich
duck313 schrieb:zum Beitrag ↑

Die Verjährung entspricht m.E. der Standardverjährung nach BGB, also 3 Jahre.

Genau, nach einem Urtel des BVerwG. vom 15.03.2017, Az.: 10 C 3.16
ramses90

0 Hilfreich
Antwort auf duck313zum Beitrag ↑

In der Regel wird Abwasser nach der bezogenen Frischwassermenge berechnet, also nach den Daten der Wasseruhr. hast Du eigentlich eine Wasseruhr ? Seltsam, dass man dir eine Abwasser-Pauschale f. 120 m³ ( entspricht in et …

Blockquote

Also eine Wasser Uhr habe ich, die aber nicht mal 1000 m³ aufzeigt… Liegt bei 952 m³.

Heißt das jetzt, dass ich quasi bis Februar 2018 zur Kasse gebeten werden könnte?

Mfg
Engin

0 Hilfreich
Antwort auf duck313zum Beitrag ↑

In der Regel wird Abwasser nach der bezogenen Frischwassermenge berechnet, also nach den Daten der Wasseruhr. hast Du eigentlich eine Wasseruhr ? Seltsam, dass man dir eine Abwasser-Pauschale f. 120 m³ ( entspricht in et …

0 Hilfreich
Antwort auf Engin1977zum Beitrag ↑

Blockquote Also eine Wasser Uhr habe ich, die aber nicht mal 1000 m³ aufzeigt… Liegt bei 952 m³. Heißt das jetzt, dass ich quasi bis Februar 2018 zur Kasse gebeten werden könnte? Mfg Engin

Für dieses Jahr noch nicht , kommt ja erst mit der Endjahresabrechnung aber:
die Verjährung beginn mit Ablauf des Jahres in dem der Anspruch entstanden ist.
Bei Dir wäre das der 1.1. 2018. Das wären also 2018, 2019, 2020.
Heb Dir dieses Aktenzeichen auf! Es gab bis dahin Städte, und Kommunen die vertraglich bedeutend höhere Verjährungszeiten zu Grunde legten. In München waren das z.B. 5 Jahre.
ramses90

0 Hilfreich
duck313 schrieb:zum Beitrag ↑

120 m³ ( entspricht in etwa dem Verbrauch 1-2 Personen)

Echt jetzt? Wir verbrauchen mit drei Personen und noch zwischendurch bewässertem Garten (wenn das Regenwasser nicht ausreicht) bei weitem weniger, und ja, wir waschen uns regelmäßig. 😛

Hier steht etwas von 123 Liter/Person/Tag, das wären etwa 45 m³/Jahr, was ich persönlich schon zu viel finde. Aber es gibt halt auch Leute, die duschen 3x/Tag … im Schnitt könnte das also passen.

0 Hilfreich

Mal etwas lamgsamer mit den jungen Pferden. Die drei Jahre Frist zur Verjährung müssen keineswegs stimmen. Lies mal:

Verjährung von Wasserverbrauchskosten

Und, um es noch etwas komplizierter zu machen: wenn es sich bei der Wasserrechnung um eine Gebühr von der Kommune handelt, kann noch eine andere Frist gelten - die für kommunale Abgaben. Und dann kommt es auf das Bundesland an. Siehe

Verjährung Kommunalabgaben

Es ist übrigens ziemlich ungewöhnlich, dass der Energieversorger was mit dem Trinkwasser zu tun hat. Geht es hier gar nicht um Deutschland?

0 Hilfreich
anon43214967 schrieb:zum Beitrag ↑

Die drei Jahre Frist zur Verjährung müssen keineswegs stimmen.

Und ob die stimmen!
Dein Link ist von 2006. Das Urtel ist von 2017 und setzt Landesrecht ausser Kraft weil es ein Bundesgerichtsurteil ist. ramses90

1 Hilfreich
ramses90 schrieb:zum Beitrag ↑

Das Urtel ist von 2017

… und du hast es offensichtlich nicht gelesen. Da steht nämlich überhaupt nichts von Wasserrechnungen. Oder welche Verjährungsfristen wann genau gelten. Wenn du das mal nachholst:

Startseite | Bundesverwaltungsgericht

merkst du das selber. Und wenn du mal einen Blick ins Gesetz wirfst:
https://dejure.org/gesetze/BGB/195.html
steht da doch tatsächlich " Regelmäßige Verjährungsfrist" drüber. Was impliziert, dass sie eben nicht immer gilt. Und was dadurch bestätigt wird, dass da noch ein paar weitere Fristangaben folgen.

0 Hilfreich
anon43214967 schrieb:zum Beitrag ↑

Es ist übrigens ziemlich ungewöhnlich, dass der Energieversorger was mit dem Trinkwasser zu tun hat.

Hmm, ist das so? Also bei uns liefern die Stadtwerke Strom, Gas und Wasser. War wohl nur etwas unglücklich ausgedrückt mit „Energieversorger“. 😉

0 Hilfreich
anon43214967 schrieb:zum Beitrag ↑

Es ist übrigens ziemlich ungewöhnlich, dass der Energieversorger was mit dem Trinkwasser zu tun hat. Geht es hier gar nicht um Deutschland?

Doch es handelt sich bei mir um Deutschland, genauer gesagt um die Stadt Neukirchen-Vluyn. Der Versorger nennt sich Enni und ist für die Belieferung mit Strom, Gas, Trinkwasser etc. zuständig.

0 Hilfreich
Engin1977 schrieb:zum Beitrag ↑

ist für die Belieferung mit Strom, Gas, Trinkwasser etc. zuständig

Eben, dann ist das kein (reiner) Energieversorger.

0 Hilfreich
Antwort auf Christazum Beitrag ↑

Eben, dann ist das kein (reiner) Energieversorger.

Hallo,
die bezogene Wassermenge ist jaehrlich abzurechnen.
Ohne Zwischenrechnungen sollte nun der Gesamtverbrauch der ca 8 Jahre auf die einzelnen Jahre gleichmaessig verteilt werden. Innerhalb der letzten zu zahlenden Jahre vielleicht sogar monatsgenau.
Der wasserzaehler wurde Datum vor 8 Jahren eingebaut und nie gewechselt, wenn das so ist. Der Gesamtverbrauch ueber 8 Jahre ist abzulesen. Ca 110 m3 pro Jahr.
Dann koennte man dem Wasserlieferanten anbieten
A
die Nachzahlung der Wasserkosten fuer 3,5 Jahre oder was da genau rauskommt
Die korrekte Berechnung der Abwasserkosten auf dieselbe Zeit.
B
Sollte der Wasserversorger auf mehr Nachzahlung bestehen, muss er auch mit gleicher Begruendung die Erstattung der Abwasserkosten ueber diese laengere Zeit einbeziehen. Die Zahlen sollte der Verbraucher vorbereiten.
.
Zusaetzlich ist meist / immer die Regenwasserabgabe zu zahlen, fuer von der Dachflaeche abfliessendes Wasser in die Kanalisation. Das ist kein Abwasser, extra rechnen.
.
Gruss Helmut

0 Hilfreich

Bzgl. der Verjährungsfrist sollte man bei Energielieferverträgen (und da kommt es jetzt hier darauf an, dass das Wasser über den Energieversorger abgerechnet wird, und wie ein Gericht dies dann im Einzelfall beurteilen wird) das Urteil vom 17.7.2019 in BGH VIII ZR 224/18 berücksichtigen. Die Energieversorger ziehen dies gerne auch für Dinge analog heran, die der darin in Bezug genommenen Regelung des § 17 Abs. 1 Satz 1 StromGVV (Stromversorgung durch Grundversorger) gar nicht unterfallen. Aber wenn es hart auf hart kommt, muss man eben sehen, was ein Gericht dazu dann sagt.

Das Urteil konstruiert Fälle einer praktischen Unverjährbarkeit für Fälle, in denen prüffähige Rechnungen für den Beginn der Verjährung vorgelegt werden müssen (und diese Regelung gibt es längst nicht nur in § 17StromGVV), diese aber vom Gläubiger nicht erstellt werden.

Wasser ist jetzt nicht so mein Thema, aber auch wenn ich mich viel mit Strom beschäftige, bin ich mit diesem Urteil gerade in einer Sache konfrontiert, die sogar vollkommen andere Dinge betrifft.

1 Hilfreich
Helmut_Taunus schrieb:zum Beitrag ↑

Zusaetzlich ist meist / immer die Regenwasserabgabe zu zahlen, fuer von der Dachflaeche abfliessendes Wasser in die Kanalisation. Das ist kein Abwasser, extra rechnen.

Hallo Helmut,

danke für deine Antwort. Abwasser und Regenwasser sind in meinen Abgaben an die Stadt separat aufgeführt…

Gruß
Engin

0 Hilfreich
Antwort auf anon43214967zum Beitrag ↑

… und du hast es offensichtlich nicht gelesen. Da steht nämlich überhaupt nichts von Wasserrechnungen. Oder welche Verjährungsfristen wann genau gelten. Wenn du das mal nachholst: Startseite | Bundesverwaltungsgericht me …

Dass die regelmäßige Verjährungsfrist im BGB ganz klar mit 3 Jahren definiert ist scheint Dir dabei entgangen zu sein:

§ 195 BGB - Einzelnorm

ramses90

0 Hilfreich
ramses90 schrieb:zum Beitrag ↑

Dass die regelmäßige Verjährungsfrist im BGB ganz klar mit 3 Jahren definiert ist scheint Dir dabei entgangen zu sein:

Dass die mit dem Fall hier nichts zu tun hat, ist dir offensichtlich entgangen. Ebenso, dass dein Urteil auch nichts damit zu tun hat. Und dass ich den Paragraphen mit den drei Jahren sogar verlinkt habe ist dir ebenfalls entgangen.

[Beitrag editiert vom www Team]

0 Hilfreich

Jetzt beruhigt euch mal wieder…

Ich habe heute eine Email an die Enni geschrieben und denen dargestellt, dass ich immer im Glauben war, dass Wasser irgendwie bei mir abgerechnet wurde. Auch weil irgendwann mal in der Vergangenheit ein Enni Mitarbeiter den Zählerstand abgelesen hatte. Bin mal gespannt, wie die Enni die Sache aufziehen wird.

1 Hilfreich
ramses90 schrieb:zum Beitrag ↑

Genau, nach einem Urtel des BVerwG. vom 15.03.2017, Az.: 10 C 3.16

Hast du da einen Tippfehler drin? „Öffentlich-rechtliche Erstattungsansprüche“ passt nun so gar nicht zu Trinkwasserkosten, die von einer GmbH berechnet werden.

1 Hilfreich
X_Strom schrieb:zum Beitrag ↑

Hast du da einen Tippfehler drin?

Nein, hab ich nicht.
Ich versteh nicht wie man nicht erkennen kann, dass das, nicht nur diesen Fall betreffend, ein Grundsatzurteil, ist. Und zwar dahingehend, dass für alle die allgemeinen, zivilrechtlichen Verjährungsfristen gelten, das sind die im § 295 BGB und das sind 3 Jahre. Das Urteil stellt lediglich klar, dass auch Behörden da keine Extrawürste gebraten bekommen.
Alles was davon ausgenommen ist hat der Gesetzgeber getrennt davon gesetzmäßig erlassen.
Und da, von 2008 ein Urteil betreffend eines Versorgungsvertrages:

Versorgungsvertrag / Mitteilungspflicht des Kunden bei Entnahme von Energie /...

in dem nochmal ausdrücklich auf die dafür geltende Verjährungsfrist von 3 Jahren hingewiesen wird.
Die bestand also schon 2008 und nicht erst seit 2017. ramses90

0 Hilfreich
Antwort auf ramses90zum Beitrag ↑

Nein, hab ich nicht. Ich versteh nicht wie man nicht erkennen kann, dass das, nicht nur diesen Fall betreffend, ein Grundsatzurteil, ist. Und zwar dahingehend, dass für alle die allgemeinen, zivilrechtlichen Verjährungsf …

Hallo Ramses90,

da mein Juristendeutsch nicht so gut ist, wollte ich mal fragen, ob ich es richtig verstanden habe. Ich verstehe es so, dass wenn ich mich ordnungsgemäß zur Entnahme angemeldet hätte, und der Versorger einfach vergessen hätte abzurechnen, dann würden die 3 Jahre Verjährung greifen. Aber da ich, so wie es halt jetzt aussieht, versäumt habe (zumindest habe ich nichts schriftliches mehr) die Wasserentnahme anzumelden, greift die Verjährungsfrist dann nicht. Ist das so korrekt? Wenn ja, dann wäre ich ziemlich am Ar… Dann müsste ich ja 8 Jahre Wasser nachzahlen. Korrekt?

Gruß
Engin

0 Hilfreich

Ich will ja kein Spielverderber sein. Aber wäre es nicht möglich, dass der hier so leidenschaftlich geführte Streit im wahrsten Sinn des Wortes überflüssig ist? Dass das BVerwG-Urteil hier irgendwie von Belang wäre, kann ich nicht erkennen. Dass die viel interessantere Entscheidung des AG Stuttgart ein Urteil der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist, spricht Bände. Am Ende geht es aber nur darum, ob die Verjährungsvorschriften des BGB direkt oder über das BVerwG-Urteil irgendwie analog anzuwenden sind. Darauf kommt es dem Fragesteller wohl kaum an.

1 Hilfreich
Engin1977 schrieb:zum Beitrag ↑

Auch weil irgendwann mal in der Vergangenheit ein Enni Mitarbeiter den Zählerstand abgelesen hatte. Bin mal gespannt, wie die Enni die Sache aufziehen wird.

Womit wir dann ja bei der Frage der fahrlässigen Unkenntnis des Versorgers angelangt wären.

2 Hilfreich
Antwort auf Engin1977zum Beitrag ↑

Hallo Ramses90, da mein Juristendeutsch nicht so gut ist, wollte ich mal fragen, ob ich es richtig verstanden habe. Ich verstehe es so, dass wenn ich mich ordnungsgemäß zur Entnahme angemeldet hätte, und der Versorger ei …

Ab- und Trinkwasserversorger ist doch der selbe oder? Wenn ja, angemeldet Hat Du Dich doch bei dem und abgelesen wurde auch. Da können die sich nicht einfach so raus winden.
Was ich aber machen würde, Dich unverzüglich um Deine, angeblich nicht gefundene Anschrift kümmern?
Das klingt mir nämlich danach, dass der Versorger „Lunte“ gerochen hat und Dir die Nichtanmeldung unterstellen will! ramses90

0 Hilfreich
ramses90 schrieb:zum Beitrag ↑

dass für alle die allgemeinen, zivilrechtlichen Verjährungsfristen gelten, das sind die im § 295 BGB und das sind 3 Jahre.

Das kannst wiederholen so oft du willst. Es ist und bleibt falsch. Was dir allein schon die Logik sagen könnte, weil es in den folgenden Paragrafen andere Fristen gibt. Und weil es in deinem Urteil um was ganz anderes geht. Und weil dein Urteil was völlig anderes aussagt als du hier behauptest. Und weil überhaupt nicht geklärt ist, wann genau die Frist im hier besprochenen Fall überhaupt beginnt.

Niemand hat hier bestritten, dass die REGELMÄSSIGE Frist 3 Jahre beträgt. Aber damit ist eben noch gar nichts geklärt. Es ist hübsch, wenn du ein Urteil verlinkst. Es wäre aber noch hübscher, wenn du es auch mal komplett lesen und nicht nur Stichwörter entnehmen würdest.

0 Hilfreich
ramses90 schrieb:zum Beitrag ↑

Ab- und Trinkwasserversorger ist doch der selbe oder?

Ne, Abwasser wird bei mir über die Grundbesitzabgaben abgeführt, wo bei mir jedes Jahr pauschal 120m³ Schmutzwasser berechnet werden. Was ja seltsamerweise ziemlich gut hinkommt.

0 Hilfreich
Engin1977 schrieb:zum Beitrag ↑

Korrekt?

Jein.
Strittig kann nicht sein, ob die regelmäßige Verjährung greift, denn das wird sie.
Strittig ist der Beginn der Verjährung.

Hier bei uns wird eine Wasseruhr nur eingebaut, wenn ein Vertrag geschlossen wurde. Wenn die Uhr von „Enni“ stammt, haben DIE vermutlich gepennt.

0 Hilfreich
Engin1977 schrieb:zum Beitrag ↑

Ne,

Wieso „Ne“?
Lt. Website ist die ENNI für alles zuständig.
ENNI heißt wohl Energie Niederrhein, oder?

Engin1977 schrieb:zum Beitrag ↑

Abwasser wird bei mir über die Grundbesitzabgaben abgeführt,

Von wem kommt denn die Rechnung oder der Bescheid?
Was steht da genau drauf. Auch für Pauschalen gibt es eine Berechnungsgrundlage.

Engin1977 schrieb:zum Beitrag ↑

wo bei mir jedes Jahr pauschal 120m³ Schmutzwasser berechnet werden.

Hast Du Dich nie gefragt, warum pauschal?

0 Hilfreich
X_Strom schrieb:zum Beitrag ↑

Hier bei uns wird eine Wasseruhr nur eingebaut, wenn ein Vertrag geschlossen wurde.

Irgendwer muß auch den Hausanschluß beauftragt haben.

@Engin1977
Warst Du selbst Bauherr im eigentlichen Sinne oder hast Du von einem Bauträger gekauft?
Hast Du den Hausanschluß-Vertrag vorliegen?

0 Hilfreich
X_Strom schrieb:zum Beitrag ↑

Hier bei uns wird eine Wasseruhr nur eingebaut, wenn ein Vertrag geschlossen wurde. Wenn die Uhr von „Enni“ stammt, haben DIE vermutlich gepennt.

Also die Uhr ist definitiv von der Enni, da ist deren Name drauf…

0 Hilfreich
Gudrun schrieb:zum Beitrag ↑

Von wem kommt denn die Rechnung oder der Bescheid?
Was steht da genau drauf. Auch für Pauschalen gibt es eine Berechnungsgrundlage.

Hallo Gudrun,

die Abwasser Abgaben werden von der Stadt Neukirchen-Vluyn erhoben. Das kommt in einem Schreiben von der Stadt alle 3 Monate, wo auch die Müllgebühren, Niederschlagswasser etc mit drin sind…

0 Hilfreich
Gudrun schrieb:zum Beitrag ↑

@Engin1977
Warst Du selbst Bauherr im eigentlichen Sinne oder hast Du von einem Bauträger gekauft?
Hast Du den Hausanschluß-Vertrag vorliegen?

Ich habe selbst gebaut, habe mich auch selbst darum gekümmert, dass die Hausanschlüsse von der Enni ins Haus gelegt werden… Wie gesagt, ich finde kein Schreiben/Vertrag von damals… Werde heute nochmal alles durchsuchen, mal schauen ob ich irgendwas brauchbares finde.

0 Hilfreich

Diese Frage ist geschlossen – hier kann nicht mehr geantwortet werden. Du hast eine ähnliche Frage? Stell sie neu.