Hallo,
Kann man die Hetze des Jura-Professors Tim Drygala gegen eine Linke Politikerin als freie Meinungsäußerung bewerten?
Hätte sich die Universität Leipzig nicht stärker dazu positionieren müssen?
Jura-Professor hetzt
47 Antworten
Hallo,
Bernd54 schrieb:zum Beitrag ↑Hätte sich die Universität Leipzig nicht stärker dazu positionieren müssen?
da findet ja zwangsläufig eine Güterabwägung statt. Das eine ist der Wunsch der Öffentlichkeit nach einer angemessenen Reaktion (und was angemessen ist, hängt ja auch vom politischen Standpunkt ab), das andere ist das Verhältnis zwischen Dienstherrn und Mitarbeiter und da gehören bestimmte Dinge nun einmal nicht in die Öffentlichkeit. Die Reaktion ist aber schon sehr deutlich, finde ich:
Dann wird in dem Statement begründet, warum sich die Leitung doch zum Schritt an die Öffentlichkeit entschlossen hat. „Anders sieht es aus, wenn Dienstpflichten verletzt werden bzw. gegen das Beamtenrecht verstoßen wird.“ Dabei will sich die Universität noch nicht festlegen, ob dies auf Drygala zutrifft: „Bevor eine entsprechende rechtliche Bewertung abgeschlossen ist, können wir uns nicht äußern.“
Und weiter:
„Natürlich fallen auch private Äußerungen mitunter auf die Universität zurück und schaden ihrem Ruf.“ Deshalb würden „intern“ Gespräche geführt, „um das Bewusstsein für Mäßigung, Amtsangemessenheit und Diskriminierungsfreiheit zu stärken“.
Und:
Dass man mit Drygala über seinen Post im Austausch steht, hatte ein Sprecher der Universität freilich schon vor Tagen der „Leipziger Volkszeitung“ auf Anfrage gesagt. Offenbar hat die Leitung bislang nicht den Eindruck gewonnen, dass das Ergebnis zufriedenstellend war. In der kommenden Woche soll Drygala deshalb zum Gespräch mit der Rektorin gebeten werden. Sie habe ihn „eingeladen“, steht – diplomatisch formuliert – im Statement.
Wie sehr der Leitung das Verhalten ihres Professors missfällt, macht der letzte Absatz im offiziellen Statement deutlich. Dort wird ausdrücklich betont, dass die Uni „für Weltoffenheit, Meinungsvielfalt und Diskurs“ stehe und „nicht für Diskriminierung, Ausgrenzung oder gar Hetze“.
Die rechtliche Bewertung bezieht sich höchstwahrscheinlich (auch) auf das Mäßigungsgebot, dem u.a. Beamte unterliegen. Nachzulesen hier. Insofern ist nicht auszuschließen, dass eine disziplinarische Maßnahme folgt. Insbesondere auch, weil es ja in der Folge noch zu weiteren zweifelhaften Äußerungen kam. Auch die Einladung durch die Rektorin spricht dafür, dass dem Herrn Ungemach droht.
Gruß
C.
Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑Hallo, da findet ja zwangsläufig eine Güterabwägung statt. Das eine ist der Wunsch der Öffentlichkeit nach einer angemessenen Reaktion (und was angemessen ist, hängt ja auch vom politischen Standpunkt ab), das andere ist …
Wenn er nur ein beliebiger Professer wäre, ok.
Aber der Mann lehrt Jura!
Und da wundern wir uns?
Bernd54 schrieb:zum Beitrag ↑Und da wundern wir uns?
Ich wundere mich nicht. An der Zahl der Personen mit entsprechendem Gedankenschlecht hat sich wahrscheinlich gar nicht so viel geändert, aber weil es an so vielen Ecken immer häufiger vorgelebt wird und Sanktionen oftmals (insbesondere online) ausbleiben, werden Rassismus, Sexismus und andere Ismen immer salonfähiger.
Bernd54 schrieb:zum Beitrag ↑Hätte sich die Universität Leipzig nicht stärker dazu positionieren müssen?
Das wäre sicher passiert, wenn er im Intranet der Uni gepostet hätte. Facebook ist jedoch in der Privatsphäre, wo weniger diszplinarische Eingriffsmöglichkeiten geboten sind.
„Unsere Kühlschranktür schließt schlecht. Man muss immer mit der Faust dagegenschlagen, damit sie richtig zu ist. Damit ich das nicht vergesse, habe ich mir jetzt einen kleinen Reminder gebastelt. Wirkt 1a.“
Daraufhin erstattete Heidi Reichinnek Strafanzeige gegen den Juristen.
Ich möchte nicht wissen, wer so alles mit Wurfpfeilen auf Promibilder an Dartscheiben wirft. Ist doch eher humorvoll. Manche posten da viel üblere Sachen.
Dosenwerfen gab es auch schon:
Dosenwerfen auf Friedrich Merz: CDU wirft SPD Hetze vor
Sich deswegen aufzuregen, find ich links und rechts albern.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Facebook ist jedoch in der Privatsphäre, wo weniger diszplinarische Eingriffsmöglichkeiten geboten sind.
Wieder mal nix von dem gelesen, was bisher zu dem Thema geschrieben wurde?
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Sich deswegen aufzuregen, find ich links und rechts albern.
Du hast es wohl nicht gerafft, dass der Mann Jura lehrt.
Da spielt die private Meinung schon eine Rolle, meine ich jedenfalls.
Oder denkst du, der kann gut trennen zwischen privater und öffentlicher Meinung?
Dann wäre er ein Heuchler ohne Moral.
Antwort auf raketenbasiszum Beitrag ↑Das wäre sicher passiert, wenn er im Intranet der Uni gepostet hätte. Facebook ist jedoch in der Privatsphäre, wo weniger diszplinarische Eingriffsmöglichkeiten geboten sind. „Unsere Kühlschranktür schließt schlecht. Man …
Wenn ein rechter Politiker Gewalt gegen Frauen zelebriert, ist unser @raketenbasis natürlich sofort zur Stelle, um ihn in Schutz zu nehmen. Man ist sich ja seiner Kernkompetenzen bewusst.
Bernd54 schrieb:zum Beitrag ↑Du hast es wohl nicht gerafft, dass der Mann Jura lehrt.
M.E. ist er als Lehrender an der Uni Beamter und dem Disziplinarrecht des Bundes unterworfen.
Da gilt das Legalitätsprinzip. Offenbar gab es aber nicht einmal einen Anfangsverdacht. Was regst du dich so auf?
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑M.E. ist er als Lehrender an der Uni Beamter und dem Disziplinarrecht des Bundes unterworfen.
Möglicherweise ist er auch Landesbeamter und möglicherweise hat schon jemand etwas zu dem Thema geschrieben.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Offenbar gab es aber nicht einmal einen Anfangsverdacht.
Offenbar sind wir hier nicht im Strafrecht, sondern im Verwaltungsrecht und offenbar kann man einem oben verlinkten Text und einem darauffolgenden Kommentar entnehmen, dass es durchaus Anhaltspunkte dafür gibt, dass disziplinarische Maßnahmen nicht ganz auszuschließen sind.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Was regst du dich so auf?
Keine Ahnung, ob sich jemand aufregt, aber brisant an der ganzen Veranstaltung ist schon, dass hier jemand, der eine neue Generation von Juristen ausbildet, in der Öffentlichkeit mehrfach sehr zweifelhafte Äußerungen getätigt hat, die auch ohne große juristische Kenntnisse erkennbar in die Rechte Dritter eingreifen. Und ganz unabhängig davon, ob diese Äußerungen am Ende zivil-, straf- oder disziplinarrechtliche Konsequenzen für ihn haben werden, fällt ein Jurist, der sich so verhält, in die Kategorie Bock als Gärtner.
C_Punkt schrieb:zum Beitrag ↑Und ganz unabhängig davon, ob diese Äußerungen am Ende zivil-, straf- oder disziplinarrechtliche Konsequenzen für ihn haben werden
Das ist davon nicht „unabhängig“.
Offenbar fällt das unter Satire, Kunst bzw. freie Meinung.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Das ist davon nicht „unabhängig“.
Doch.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Offenbar
Möchtest die Bedeutung des Wortes vielleicht bei Gelegenheit nachschlagen?
C_Punkt schrieb:zum Beitrag ↑Doch
Gegen den Mann liegt nichts vor, er ist jedoch trotzdem „schuldig“ deiner Meinung nach.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑er ist jedoch trotzdem „schuldig“ deiner Meinung nach.
Das ist leider völlig falsch.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑dem Disziplinarrecht des Bundes unterworfen.
Als Professor an der Uni Leipzig mit Sicherheit nicht.
Jemand kritisiert Gewalt gegen Frauen:
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Was regst du dich so auf?
Jemand kritisiert rechtsextremen Antisemitismus:
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑jammere nicht rum.
Man könnte ein Muster erkennen.
Christa schrieb:zum Beitrag ↑Als Professor an der Uni Leipzig mit Sicherheit nicht.
Nein, aber das Legalitätsprinzip sollte auch für das Disziplinarrecht des Landes gelten. Verbeamtet wird er ja wohl sein.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑aber das Legalitätsprinzip sollte auch für das Disziplinarrecht des Landes gelten. Verbeamtet wird er ja wohl sein.
Hast Du irgendetwas von dem gelesen, was bisher zu dem Thema hier und woanders geschrieben wurde?
Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑Hast Du irgendetwas von dem gelesen, was bisher zu dem Thema hier und woanders geschrieben wurde?
Ja.
Kühlschrank-Post: „Liebe Heidi Reichinnek, das war‘s mit deiner Strafanzeige“...
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Ja.
Du hast „nein“ komisch geschrieben. Nur, weil die Sache strafrechtlich nicht weiterverfolgt wird, heißt das nicht, dass sie disziplinar- und zivilrechtlich keine Konsequenzen hat. Zumal der Kollege ja offensichtlich nicht weiß, wann er mal einfach seine Klappe zu halten hat. Es würde mich schon sehr wundern, wenn er seinen Lehrstuhl in 18 Monaten noch innehat.
C_Punkt schrieb:zum Beitrag ↑disziplinar- und zivilrechtlich
Hast du eine Quelle, dass derartige Verfahren anhängig sind?
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Hast du eine Quelle, dass derartige Verfahren anhängig sind?
Hast Du gelesen, was bisher geschrieben wurde? OK, rhetorische Frage. Offensichtlich nicht.
Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑Hast Du gelesen, was bisher geschrieben wurde? OK, rhetorische Frage. Offensichtlich nicht.
Ein einfaches „Nein“ auf meine Frage hätte genügt.
Antwort auf raketenbasiszum Beitrag ↑Ein einfaches „Nein“ auf meine Frage hätte genügt.
Nein, das hätte es nicht, weil Du offenbar glaubst, dass zivilrechtliche oder disziplinarrechtliche Verfahren in irgendeiner Form der Öffentlichkeit zur Kenntnis gegeben werden (müssten). Das ist nicht der Fall. Zu der Frage, ob es Hinweise auf Verfahren der ein oder anderen Art gibt, wurde bereits etwas geschrieben und da der Artikel"baum" so lang bzw. unübersichtlich eigentlich nicht ist, würde eine schnelle Durchsicht diese Hinweise schon zutage fördern..
C_Punkt schrieb:zum Beitrag ↑Du offenbar glaubst, dass zivilrechtliche oder disziplinarrechtliche Verfahren in irgendeiner Form der Öffentlichkeit zur Kenntnis gegeben werden
Was Zivilklage angeht: Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass nicht mindest. eine der beteiligten Parteien damit sofort an die Öffentlichkeit gehen würde, wenn es eine solche gäbe?
Zumindest eine Diziplinarklage wäre schon öffentlich, da vorm Verwaltungsgericht. So wichtig wird es aber kaum sein.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass nicht mindest. eine der beteiligten Parteien damit sofort an die Öffentlichkeit gehen würde, wenn es eine solche gäbe?
Es ist nicht relevant, was ich glaube.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Zumindest eine Diziplinarklage wäre schon öffentlich,
Die Rede war von einem Verfahren und nicht von einer Klage.
Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑Es ist nicht relevant, was ich glaube. Die Rede war von einem Verfahren und nicht von einer Klage.
Zusammenfassend kann man also sagen, dass jemand, der eine Userin nach ihrem Menstruationszyklus fragt, weil ihm ihr Posting nicht gefällt, kein Problem mit Gewaltphantasien gegen Frauen hat. Ist doch auch irgendwie schlüssig, oder?
C_Punkt schrieb:zum Beitrag ↑raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Zumindest eine Diziplinarklage wäre schon öffentlich,
Die Rede war von einem Verfahren und nicht von einer Klage.
Das wäre ein Verfahren.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Das wäre ein Verfahren.
Ich formuliere es ganz einfach: ein Disziplinarverfahren mündet nicht zwingend in eine Klage vor einem Gericht. Genauer gesagt, ist eine Klage durch den Dienstherrn vor einem Gericht in einem Disziplinarverfahren die absolute Ausnahme und nur in besonders schwerwiegenden Fällen vorgesehen (mag im Länderrecht teilweise abweichen). Zu einer Klage kommt es regelmäßig nur dann, wenn sich der Beamte gegen die ausgesprochene „Strafe“ zur Wehr setzen möchte.
C_Punkt schrieb:zum Beitrag ↑Disziplinarverfahren mündet nicht zwingend in eine Klage vor einem Gericht.
Ich hatte nichts abderes behauptet:
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Zumindest eine Diziplinarklage wäre schon öffentlich, da vorm Verwaltungsgericht. So wichtig wird es aber kaum sein.
Weil unwichtig, wird es - wie du richtig erkennst - innerbehördlich abgewickelt. Wenn die Uni das überhaupt aufgreifen wird (was ich bezweifle), wird er angehört. Geldbuße wird er auf keinen Fall bekommen. Verweis vermutlich auch nicht. Vielleicht eine Missbilligung. Das wäre aber auch keine Disziplinarmaßnahme.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Zumindest eine Diziplinarklage wäre schon öffentlich, da vorm Verwaltungsgericht.
Langsam wird es unverschämt.
Wir kommen hierher:
C_Punkt schrieb:zum Beitrag ↑Nur, weil die Sache strafrechtlich nicht weiterverfolgt wird, heißt das nicht, dass sie disziplinar- und zivilrechtlich keine Konsequenzen hat.
Dann hast Du eine Quelle dafür verlangt, dass ein solches Verfahren anhängig ist:
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Hast du eine Quelle, dass derartige Verfahren anhängig sind?
Daraufhin erklärte ich, dass solche Verfahren nicht zwangsläufig an die Öffentlichkeit gelangen.
C_Punkt schrieb:zum Beitrag ↑weil Du offenbar glaubst, dass zivilrechtliche oder disziplinarrechtliche Verfahren in irgendeiner Form der Öffentlichkeit zur Kenntnis gegeben werden (müssten). Das ist nicht der Fall
Dann schwafelst Du von einer Disziplinarklage. Offensichtlich ohne zu wissen, dass die im Allgemeinen erst am Ende eines Disziplinarverfahrens steht.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Zumindest eine Diziplinarklage wäre schon öffentlich, da vorm Verwaltungsgericht.
Daraufhin musste ich den Kontext wieder herstellen:
C_Punkt schrieb:zum Beitrag ↑Die Rede war von einem Verfahren und nicht von einer Klage.
Und nun springst Du an einen Punkt zurück, an dem Du selber schon auf dem Holzweg warst.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Ich hatte nichts abderes behauptet:
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Zumindest eine Diziplinarklage wäre schon öffentlich, da vorm Verwaltungsgericht. So wichtig wird es aber kaum sein.
Was soll das? Du hast hier gerade so etwas wie den inversen Zirkelschluss erfunden und versuchst damit irgendetwas zu belegen, um das es überhaupt nicht ging, denn Du hast ja bestritten, dass es ein Disziplinarverfahren gibt und das mit der offensichtlichen Motivation, damit zu belegen, dass das, was er getan hat, gar nicht mal so wild war.
Und nun setzt Du noch einen drauf und behauptest, schon abschätzen zu können, was bei dem Disziplinarverfahren, dessen Existenz Du bis eben noch bestritten hast, herauskommt:
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Geldbuße wird er auf keinen Fall bekommen. Verweis vermutlich auch nicht. Vielleicht eine Missbilligung. Das wäre aber auch keine Disziplinarmaßnahme.
Selbst für Deine Verhältnisse ist der Ablauf dieser Unterhaltung völlig absurd.
Insofern muss ich @Penegrin in seiner Zusammenfassung rechtgeben:
Penegrin schrieb:zum Beitrag ↑Zusammenfassend kann man also sagen, dass jemand, der eine Userin nach ihrem Menstruationszyklus fragt, weil ihm ihr Posting nicht gefällt, kein Problem mit Gewaltphantasien gegen Frauen hat.
C_Punkt schrieb:zum Beitrag ↑Selbst für Deine Verhältnisse ist der Ablauf dieser Unterhaltung völlig absurd.
Das war von Anfang an absurd. Schon im ersten Posting hat er gezeigt, dass er auf der Sachebene nicht die geringste Ahnung hat. Anscheinend ist es bei ihm ein Reflex, rechte Politiker bei absolut jedem Thema verteidigen zu müssen…
C_Punkt schrieb:zum Beitrag ↑Was soll das?
Frage ich mich auch. Wegen der Kinkerlitzschen wird es weder da noch dort ein Nachspiel geben.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Kinkerlitzschen
Vielen Dank, dass Du uns wieder einmal bestätigst, dass Du Dich hier nicht nur rassistisch, sondern auch sexistisch äußern kannst.
C_Punkt schrieb:zum Beitrag ↑Vielen Dank, dass Du uns wieder einmal bestätigst, dass Du Dich hier nicht nur rassistisch, sondern auch sexistisch äußern kannst.
Vielen Dank, dass ein Herr Moderator zeigt, dass er unsachlich ist, ad personem argumentiert und von Rassismus spricht, wo es nicht im Entferntesten zum Thema passt.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑ad personem argumentiert
Auch das erkläre ich Dir noch gerne: ich habe über Dein Verhalten gesprochen, nicht über Dich.
C_Punkt schrieb:zum Beitrag ↑Auch das erkläre ich Dir noch gerne: ich habe über Dein Verhalten gesprochen, nicht über Dich.
Nun, dein Verhalten ist wie eine „offene Hose“.😉
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑dein Verhalten ist wie eine „offene Hose“
Was auch immer das heißen soll.
Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑Was auch immer das heißen soll.
Laut KI heißt das, dass du unhöflich bist 🤡
Penegrin schrieb:zum Beitrag ↑heißt das, dass du unhöflich
Nein, nicht er, sondern sein Verhalten. 😁
Antwort auf raketenbasiszum Beitrag ↑Nein, nicht er, sondern sein Verhalten. 😁
Stimmt. Es ist furchtbar unhöflich von ihm, dich bei deinen rassistischen/sexistischen Auftritten zu stören. O tempora, o mores!
Penegrin schrieb:zum Beitrag ↑rassistischen/sexistischen
Die linke Politikerin ist eine Person des öffentlichen Lebens, die sich Scherze in den sozialen Nedien etwas mehr als andere gefallen lassen muss. Zudem ist sie weißer Hautfarbe. Ein Moderator, der da was von Rasse und Sexismus schreibt, ist unhöflich oder dumm.😇
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Die linke Politikerin ist eine Person des öffentlichen Lebens, die sich Scherze in den sozialen Nedien etwas mehr als andere gefallen lassen muss.
Du meinst so wie damals, als du eine Politikerin der Grünen als ‚Tussi‘ bezeichnet hast? Du scheinst der Meinung zu sein, dass Sexismus unter bestimmten Umständen ok ist. Ich bin der Meinung, dass es nie ok ist.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Ein Moderator, der da was von Rasse und Sexismus schreibt, ist unhöflich oder dumm.
Du solltest das Posting von @C_Punkt nochmals lesen. Er hat dort lediglich seine Bewunderung zum Ausdruck gebracht, dass du dich bei w-w-w nicht nur rassistisch sondern auch sexistisch äußern kannst. Quasi ein Wunderwuzzi der Grauslichkeiten.
Penegrin schrieb:zum Beitrag ↑Du scheinst der Meinung zu sein, dass Sexismus unter bestimmten Umständen ok ist. Ich bin der Meinung, dass es nie ok ist.
Um Sexismus geht es hier gar nicht. Es hätte sich durchaus auch ein Herr oder jemand diverses an der Kühlschranktür befinden können.
Penegrin schrieb:zum Beitrag ↑Wunderwuzzi
Ein Schubiak wie deiner einer weiß wunderliche Worte.
raketenbasis schrieb:zum Beitrag ↑Um Sexismus geht es hier gar nicht. Es hätte sich durchaus auch ein Herr oder jemand diverses an der Kühlschranktür befinden können.
Weltklasse Argument! Wie ich sehe, hast du dich hier argumentativ vollends aufgegeben. Lass es einfach gut sein…
Penegrin schrieb:zum Beitrag ↑Lass es einfach gut sein…
Sehe ich auch so. Das Ermittlungsverfahren gegen den Professor wurde schließlich mangels Tatverdacht eingestellt.
Antwort auf raketenbasiszum Beitrag ↑Sehe ich auch so. Das Ermittlungsverfahren gegen den Professor wurde schließlich mangels Tatverdacht eingestellt.
Habe gerade gelesen, dass Drygala seit 2025 Mitgründer und stellvertretender Bundesvorsitzender der neuen Partei Team Freiheit ist.
Wenn man sieht, welche Leute dort vertreten sind, wundert einen also nichts mehr.
Er stellt in einem Interview (corrigenda vom 12.11.25) seine Geschichte als lustigen Witz vor.
Offensichtlich weiß er nicht, dass aus solchen verbalen Angriffen schnell mal Realität wird.
Aber ihm kann ja nichts passieren. Gegen die Antifa schützt ihn sein gut gesichertes und bewachtes Anwesen samt großer Hunde.
Bernd54 schrieb:zum Beitrag ↑Habe gerade gelesen, dass Drygala seit 2025 Mitgründer und stellvertretender Bundesvorsitzender der neuen Partei Team Freiheit ist.
Gründerin ist übrigens Frauke Petry (ja, genau die) und die fand das Posting ihres Parteifreundes auch super lustig:
Deine Antwort
Zum Antworten bitte anmelden oder kostenlos registrieren.
