K-Frage

Politik Inlandspolitik allgemein
1

Hallo!

Egal wer von den etablierten Parteien den Kanzler stellt, er wird sich nur sehr schwer mit wirklichen Reformen (grundlegenden Erneuerungen) gegen die Opposition durchsetzen können. Denn keine Seite will der Anderen einen Triumpf gönnen. Und jeder hat Angst den Bürgern die Wahrheit zu sagen, und seiner Partei damit zu schaden.

Mir geht die Idee nicht mehr aus dem Kopf, dass wir einen Kanzler bräuchten der von allen Parteien unabhängig ist.
So ein Politiker ist meiner Meinung nach Horst Köhler.
Ich denke dass er trotz seiner schwarzen Färbung doch sehr parteipolitisch unabhängig agiert!

Was denkt ihr? Sollten wir nicht den Bundeskanzler abschaffen und den Bundespräsidenten regieren lassen? Quasi als (relativ)unparteiischen Chef einer großen Koalition.
Zumindest bis der Karren wieder aus dem Dreck gezogen ist.

Der Köhler weiss wie man sich, besonders auch im Ausland, benimmt. Er hat ein großes ökonomisches Wissen und viel Lebenserfahrung.

Oder wüsstet ihr noch andere charakterstarke unabhängige Persönlichkeiten die dazu in der Lage währen?

Gruß,
celo

2

Hallo,

Das Problem ist m.E. nicht die Person, sondern eher das Verfahren, wie Gesetze verabschiedet werden in Deutschland. Es wäre an der Zeit mehr Transparenz zu bekommen:

Wäre es nicht mal eine Idee, wenn sowohl Gesetzesvorschläge als auch die Kritik der Opposition öffentlich zur Verfügung stehen würden? Dann kann man sehr leicht herausfinden, wenn die Opposition „einfach nur blockiert“. Stattdessen hat man ja schon im Landtag eine Art „Geheimhaltung“ angelernt, wo der normale Bürger meist viel zu spät mitkriegen kann, was eigentlich von den verschiedenen Parteien/Fraktionen gesagt wurde.

Was haltet ihr davon?

Gruss, Omar Abo-Namous

3

Hi!

Das Problem ist m.E. nicht die Person, sondern eher das
Verfahren, wie Gesetze verabschiedet werden in Deutschland. Es
wäre an der Zeit mehr Transparenz zu bekommen:

Wäre es nicht mal eine Idee, wenn sowohl Gesetzesvorschläge
als auch die Kritik der Opposition öffentlich zur Verfügung
stehen würden? Dann kann man sehr leicht herausfinden, wenn
die Opposition „einfach nur blockiert“. Stattdessen hat man ja
schon im Landtag eine Art „Geheimhaltung“ angelernt, wo der
normale Bürger meist viel zu spät mitkriegen kann, was
eigentlich von den verschiedenen Parteien/Fraktionen gesagt
wurde.

Was haltet ihr davon?

Das ist doch bereits möglich.
Auf Phönix kann man sich die Debatten ansehen.
Alle eingebrachten Gesetze werden veröffentlicht.
Mehr unter http://www.bundestag.de

Grüße,

Mathias

4

Hallo Mathias,

Das ist doch bereits möglich.
Auf Phönix kann man sich die Debatten ansehen.
Alle eingebrachten Gesetze werden veröffentlicht.
Mehr unter http://www.bundestag.de

Das stimmt, Plenumsitzungen kann man sich anschauen, aber sobald es um Anhörungen (manche) oder Ausschusssitzungen (in denen die eigentliche Arbeit passiert), wird die Öffentlichkeit ausgeschlossen und wenn irgendwann die stenographischen Aufzeichnungen herausgegeben werden, ist das Gesetz schon längst voll im Gange.

Gruss, Omar Abo-Namous

5

Hallo Omar Abo-Namous,

Die Masse der Bürger „informiert“ sich über die Massenmedien Rundfunk und TV.

Deshalb ist es möglich, dass ein Politiker Kanzler wird weil es in bestimmten Teilen des Landes eine Überschwemmung gibt!

Da ist das Internet NOCH freier. Aber es wird vorerst eine Minderheit bleiben, die sich unverfälscht informieren.

Außerdem glaube ich dass die Politik im jetzigen System auch einen gewissen medienfreien Raum braucht, um sich untereinander zu einigen.
Denn wenn die Kamera draufhält traut sich erst recht keiner mehr dem „Gegner“ nachzugeben und spielt nur noch seine Show ab.

Was ich Eingangs meinte ist, dass wir eine von Parteipolitik relativ freie Person an der Spitze bräuchten, der den Mut hat, schwerwiegende Entscheidungen zu treffen.

Gruß,
celo

6

Hallo Celo,

Was denkt ihr? Sollten wir nicht den Bundeskanzler abschaffen
und den Bundespräsidenten regieren lassen? Quasi als
(relativ)unparteiischen Chef einer großen Koalition.
Zumindest bis der Karren wieder aus dem Dreck gezogen ist.

Der Köhler weiss wie man sich, besonders auch im Ausland,
benimmt. Er hat ein großes ökonomisches Wissen und viel
Lebenserfahrung.

Das liegt wohl nicht an der Person, sondern am Amt.
Ist Dir noch nie Aufgefallen, daß Bundespräsidenten immer kompetent wirken und Außenminister immer beliebt sind?

Gruß, Rainer

7

Hi,

Köhler Horst redet jedem nach dem Mund.
Ich denke er ist als K höchst ungeeignet.

nicki

8

Hallo celo,

Die Masse der Bürger „informiert“ sich über die Massenmedien
Rundfunk und TV.

Das will ich ja gerade verhindern. Der Bundestag, der Bundesrat und die Landtage haben eigene Seiten, in denen sie prinzipiell auch veröffentlichen, was in ihnen passiert. Leider passiert das viel zu langsam. Beispielsweise hier in Niedersachsen erscheinen die stenographischen Mitschriften machmal erst 2 Wochen nach der Plenumssitzung. Warum? Das Abtippen geschieht meist schon im Plenum selbst!

Außerdem glaube ich dass die Politik im jetzigen System auch
einen gewissen medienfreien Raum braucht, um sich
untereinander zu einigen.
Denn wenn die Kamera draufhält traut sich erst recht keiner
mehr dem „Gegner“ nachzugeben und spielt nur noch seine Show
ab.

Das ist sicherlich richtig, aber ich mit meinem Vorschlag entmachte ich ja auch die Medien: Nach einer Plenumsitzung picken sich die verschiedenen Medien die Stellen, die sie am „interessantesten“ finden und veröffentlichen sie. Der normale Bürger hat keine Möglichkeit nachzuvollziehen, was gesagt wurde. Wenn aber die Mitschriften kurz danach zur Verfügung stehen (während das Thema noch heiss ist sozusagen), dann werden die Medien schon stärker darauf aufpassen, dass sie nichts „übergewichten“. Dann sind auch die Politiker sicher, dass ihre Message genau so ankommt, wie sie sie sagen wollten. Glaubst du nicht, dass dann eine Abkopplung der Politik von den Medien zumindest teilweise erreicht wird?

Was ich Eingangs meinte ist, dass wir eine von Parteipolitik
relativ freie Person an der Spitze bräuchten, der den Mut hat,
schwerwiegende Entscheidungen zu treffen.

Du meinst, wir sollen den Ausnahmezustand verhängen? Wann immer jemand nach einem „starken Mann“ fragt, der die Politik in die Hand nimmt, denke ich an Diktatur. Ich weiss, dass es nicht dasselbe ist, aber wer eine gemeinsame Entscheidung haben will, der muss damit rechnen, dass sie schwer zu treffen ist.

Gruss, Omar Abo-Namous

9

Hi,

Köhler Horst redet jedem nach dem Mund.
Ich denke er ist als K höchst ungeeignet.

Dann schlage doch mal vor, wen Du von der Linken als künftigen Kanzler willst. Claudia Roth, Frau Wagenknecht, oder soll der Gadafi-Freund Schröder bleiben ?

Gruss Günter

10

Kompetent?
Hallo Rainer!

Das liegt wohl nicht an der Person, sondern am Amt.
Ist Dir noch nie Aufgefallen, daß Bundespräsidenten immer
kompetent wirken und Außenminister immer beliebt sind?

Gruß, Rainer

Willst Du allen Ernstes Behaupten, dass Köhlers Vorgänger kompetent wirkten?

Gruß,
celo

11

Hallo celo,

Die Masse der Bürger „informiert“ sich über die Massenmedien
Rundfunk und TV.

Das will ich ja gerade verhindern. Der Bundestag, der
Bundesrat und die Landtage haben eigene Seiten, in denen sie
prinzipiell auch veröffentlichen, was in ihnen passiert.
Leider passiert das viel zu langsam. Beispielsweise hier in
Niedersachsen erscheinen die stenographischen Mitschriften
machmal erst 2 Wochen nach der Plenumssitzung. Warum? Das
Abtippen geschieht meist schon im Plenum selbst!

Außerdem glaube ich dass die Politik im jetzigen System auch
einen gewissen medienfreien Raum braucht, um sich
untereinander zu einigen.
Denn wenn die Kamera draufhält traut sich erst recht keiner
mehr dem „Gegner“ nachzugeben und spielt nur noch seine Show
ab.

Das ist sicherlich richtig, aber ich mit meinem Vorschlag
entmachte ich ja auch die Medien: Nach einer Plenumsitzung
picken sich die verschiedenen Medien die Stellen, die sie am
„interessantesten“ finden und veröffentlichen sie. Der normale
Bürger hat keine Möglichkeit nachzuvollziehen, was gesagt
wurde. Wenn aber die Mitschriften kurz danach zur Verfügung
stehen (während das Thema noch heiss ist sozusagen), dann
werden die Medien schon stärker darauf aufpassen, dass sie
nichts „übergewichten“. Dann sind auch die Politiker sicher,
dass ihre Message genau so ankommt, wie sie sie sagen wollten.
Glaubst du nicht, dass dann eine Abkopplung der Politik von
den Medien zumindest teilweise erreicht wird?

Da hast Du sicher Recht!

Was ich Eingangs meinte ist, dass wir eine von Parteipolitik
relativ freie Person an der Spitze bräuchten, der den Mut hat,
schwerwiegende Entscheidungen zu treffen.

Du meinst, wir sollen den Ausnahmezustand verhängen? Wann
immer jemand nach einem „starken Mann“ fragt, der die Politik
in die Hand nimmt, denke ich an Diktatur. Ich weiss, dass es
nicht dasselbe ist, aber wer eine gemeinsame Entscheidung
haben will, der muss damit rechnen, dass sie schwer zu treffen
ist.

Ich weiss, es ist Utopisch. Aber rein theoretisch, und zeitlich begrenzt währe es meiner Meinung nach machbar.
Wenn eine Fa. pleite geht, kommt ein Insolvenzverwalter. Köhler (oder andere) als Bundesinsolvenzverwalter auf 10 Jahre Amtszeit!

Gruss, Omar Abo-Namous

Gruß,
celo

12

Hallo Celo,

Willst Du allen Ernstes Behaupten, dass Köhlers Vorgänger
kompetent wirkten?

zumindest wurde sie alle ständig gelobt. :wink: Meine persönliche Meinung (auch zu Köhler) behalte ich für mich.

Gruß, Rainer

13

Hallo!

…und den Bundespräsidenten regieren lassen?

Ist schon erstaunlich, wie gering manche Zeitgenossen unsere parlamentarische Demokratie schätzen und sich statt dessen einen „starken Mann“ wünschen.

Mit Entsetzen
Wolfgang

14

unser politisches System - Trauerspiel in 3 Akten
Hallo,

Deine Lösung ist nicht neu und ich habe schon vor bald 15 Jahren mit Lust über das System einer demokratischen Diktatur (d.h. eine Regierung wird gewählt, kann x Jahre machen was sie will und wird anschließend „gerichtet“) diskutiert.

Um einen Lösungsvorschlag zu formulieren, muß man sich erst einmal ein Bild von der aktuellen Lage machen.

Wer trifft in Deutschland politische Entscheidungen?
Das macht natürlich nicht der Bundestag, denn dort wird nicht entschieden, sondern abgenickt. Entschieden wird in den Fraktionssitzungen der Regierungsparteien, was den Charme hat, daß wir uns seit rd. 20 Jahren außerhalb der Verfassung bewegen.

Über was wird denn in den Fraktionen entschieden? Dort wird entschieden, was von den Parteiführungen eingebracht wurde, d.h. wir werden nicht von unseren Abgeordneetn regiert, sondern von ein paar Vögeln in den Parteivorständen.

Dies wiederum sind zu einem großen Teil öffentlich Bedienstete und Beamte, die von der Schule - u.U. mit Umweg über die Universität - direkt in den Hort der Verwaltung gestolpert sind. Das blockiert nicht nur Reformen in der Verwaltung und im Beamtenrecht, sondern es führt auch dazu, daß wir von weltfremden Menschen regiert werden. Weltfremd in dem Sinne, daß einfachste wirtschaftliche Zusammenhänge unbekannt sind.

Und genau hier kommt Köhler wieder ins Spiel: Der Mann ist Volkswirt, war Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und eben Direktor des IWF (und in der Zeit hat sich übrigens die Politik des IWF nicht unerheblich geändert). Der Mann sollte also wissen, was hinten rauskommt, wenn man vorne unmotiviert an einem Schräubchen dreht.

Wie auch immer: Wie kommen wir aus der ganzen Nummer wieder raus? Antwort: Gar nicht. Außer öffentlich Bediensteten und Beamten haben nur die wenigsten Menschen die Gelegenheit, sich für Jahre von der bisherigen beruflichen Tätigkeit einfach mal freistellen zu lassen. Mal ganz davon abgesehen, daß es Jahre wenn nicht Jahrzehnte dauert, um sich in den Parteien hochzudienen, wobei das gewiß nicht schneller geht, wenn man auch noch abweichlerische Meinungen vertritt.

Endergebnis: Wir sind dazu verdammt, uns von ahnungslosen aber parteilinientreuen Beamten regieren zu lassen.

Gruß,
Christian

17

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18

Hallo,

bin nicht überrascht, was Deine Meinung anbelangt.

Und immerhin. Schröder scheint sich sehr wohl zu fühlen bei seinen roten Genossen in China oder Russland. Der arbeitet scheinbar - was rote Genossen bedeutet - gerne mit Verbrechern zusammen und die Toten in den Ländern sind wohl Beiwerk für Schröder, wenn er Geld riecht.

Gruss Günter

19

Sag mal, hast Du schlecht geschlafen heute?
Oder hast Du was an den Augen?
Vieleicht liest Du den Text morgen nochmal durch, oder lässt ihn Dir vorlesen.

Verwunderte Grüße,
celo

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

20

Also Auswandern!
Hallo Christian!

Danke für Deine Erläuterungen.

Die gut Ausgebildeten wandern bereits aus. Und der Rest resigniert!
Deutschland entwickelt sich langsam in jeder Hinsicht zur Bananenrepublik.

Gruß,
celo