machen schon wieder einen auf AFD. Die Halbwertszeiten zwischen AFD-Ansagen und feindlicher Übernahme durch die Union verringern sich drastisch. In Kürze überholen sie sich selbst, und Queen Merkel wird mit keltischen Ritualen einen Uremmer im EU-Parlament pflanzen.
Franz
Man darf ins Plauderbrett verschieben, ALK ist offensichtlich unverrückbar voreingestellt…seufz
Nicht nur die! Was hätte die AfD noch vor einem jahr auf die Mütze bekommen wenn sie mit diesen „populistischen“ Forderungen an die Öffentlichkeit gegangen wäre. Die SPD hätte geschäumt! Und nun da ihr die Wähler Richtung AfD weglaufen: http://www.zeit.de/politik/2016-04/andrea-nahles-eu-buerger-sozialleistungen
Soweit alles richtig. Moscheen werden bereits jetzt überwacht und das wird auch in Zukunft der Fall sein. Es ist überhaupt nicht anrüchig, wenn sich ein muslimischer Polizist in Zivil in eine Moschee setzt und ein paar Predigten lauscht. So würde man es erfahren, falls tatsächlich einmal extremistisches Gedankengut verbreitet werden würde. Dann könnte man die Moschee bzw. den fraglichen Prediger oder radikale Grüppchen näher in Augenschein nehmen und sie besser einordnen. Radikalinskis meldet man dem Verfassungsschutz, der dann stärker überwachen wird.
Es wird ja nicht beabsichtigt, jetzt alle Moscheen einer dauerhaften Überwachung zu unterwerfen und sie womöglich auch noch zu verwanzen.
Hätte ein Pfarrer etwas dagegen, wenn in seiner Kirche ein Polizist in Zivil säße? Und würde er sich darüber aufregen, dass ein Polizist seiner Dienststelle aufrüherische Tendenzen gar geplante oder begangenen Straftaten meldet, falls es sie denn gäbe?
das sind eher die Folgen aktueller Rechtssprechung hoher Gerichte. Die Folgen der Rechtssprechung wären fatal, weswegen die Gesetze ordnungsgemäß geändert werden.
Ich glaube, dass sogar neue europäische Regularien hineinspielen. Diese hatte man vor kurzem Cameron als kleines Leckerli angeboten, damit er ein Problem (in GB) weniger am Hals hat. So kann er evtl. den Brexit abwenden.
die RPO ist nicht nötig, weil es nie eine Zeit ohne RP gab.
Du jammerndes Weichei! Bei RP bleibt man stahlhart und erträgt den Schmerz bis man endlich die Fernbedienung gefunden und umgeschaltet hat. Problematisch wird es nur, wenn die Batterien alle sind. Dann hilft nur noch Komasaufen oder Zyanid.
weiß man ob von Muslime Hinweise auf bedenkliche Prediger und Gruppen in Moscheen kommen?
Wenn ein Pfarrer aus der reihe tanzt, würde es doch auch Beschwerden geben.
die entsprechenden Stellen werden es wissen, sich aus ermittlungstaktischen Gründen aber bzgl. Einzelheiten zurückhalten
Natürlich gibt es immer mal wieder einzelne Hinweise direkt aus betroffenen Moscheen und von deren Besuchern, aber nicht genug. Es gibt ja auch muslimische Eltern, die den Behörden aus Angst um das Leben ihrer Kinder, deren Abstieg in den Dschihadismus melden. Leider ebenfalls noch nicht genug.
Aber die Quengler stehen schon (erwartungsgemäß) auf der Matte und wanken zwischen Schnappatmung und einem Spuckreflex aus Gift und Galle. Wobei dieser Reflex wenig mit „sachlich reflektieren“ zu tun hat.
Hört sich gleich viel moderater an als nur die „Schlagzeile“, oder?
Er hat viel geredet, nichts gesagt. Politisches Kauderwelsch.
Immer dieses Blabla von Generalverdacht, Sippenhaft, Kollektivhaftung und ähnlichem Blödschwätz.
Das liegt daran, dass es viele Islamströmungen und verschiedenste Ethnien gibt. Da bleibt den Moslems erst einmal nichts als zurücklehnen, auf andere Moslems zeigen, und bei Nichtmoslems über Sippenhaft u.ä. ihnen zugemuteten „Ungerechtigkeiten“ zu weinen. Opfer finden sie ja zur Genüge hier 🙅
wenn sich ein muslimischer Polizist in Zivil in eine Moschee setzt…und Verfassungsschutz…
Wenn dies so erfolgversprechend wie in der rechtsradikalen Szene durchgeführt wird, dann drohen uns vielleicht Paris/Brüssel unter staatlicher Aufsicht.
hat Kauder was anderes gesagt und dabei differenziert
hat Merkel gesagt: „Der frühere Bundespräsident Christian Wulff hat gesagt: Der Islam gehört zu Deutschland. Und das ist so. Dieser Meinung bin ich auch.“
Stoiber hat gesagt: „Die Muslime gehören zu Deutschland, nicht der Islam. Der Islam ist kein
Kernbestand der deutschen Kultur und prägt auch nicht unsere
Geistesgeschichte und Tradition.“
Im AfD-Leitantrag zum Grundsatzprogramm steht:
Der Islam gehört nicht zu Deutschland. In seiner Ausbreitung und in der Präsenz einer ständig wachsenden Zahl von Muslimen sieht die AfD eine große Herausforderung für unseren Staat. Ein orthodoxer Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit unserer Rechtsordnung und Kultur unvereinbar. Viele Muslime leben rechtstreu sowie integriert und sind akzeptierte Mitglieder unserer Gesellschaft. Die AfD verlangt jedoch zu verhindern, dass sich islamische Parallelgesellschaften mit Scharia‐Richtern bilden und zunehmend abschotten. Sie will verhindern, dass sich Muslime bis zum gewaltbereiten Salafismus und Terror religiös radikalisieren.
Da steht kein Satz, den ich nicht unterschreiben könnte. Der Eingangssatz bedarf der Differenzierung wie bei Kauder. Aber die Medien geilen sich eben genau daran auf.
Welche Formulierung am Ende bei der AfD rauskommt, werden wir sehen. Falls sich das „Kommando Höcke“ durchsetzt, dann wird es sicher zu einer Radikalisierung nach rechts kommen.