Landesflaggen urheberrechtlich geschuetzt?

Hallo,

sind nationale Symbole wie Flaggen eigentlich rechtlich geschuetzt oder duerfen sie von jedem verwendet werden?

(Natuerlich nicht missbraeuchlich wie verbrennen… sondern z.B. zur Verzierung eines Produktes…)

Vielen Dank im vorhinein

Desperado

Hallo,

sind nationale Symbole wie Flaggen eigentlich rechtlich
geschuetzt oder duerfen sie von jedem verwendet werden?

das regelt jedes Land für sich bzw. seine Flagge. Dies ist die deutsche Regelung:
http://www.gesetze-im-internet.de/owig_1968/__124.html

Gruß
Christian

Wobei das, imho, nicht für „schwarz-rot-gold“ gilt, sondern nur für solche Flaggen und Fahnen mit Bundesadler.

gruß
Raoul

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Nachtrag
Hallo,

Wobei das, imho, nicht für „schwarz-rot-gold“ gilt, sondern
nur für solche Flaggen und Fahnen mit Bundesadler.

dann biete ich noch
http://www.markengesetz.de/markeng8.htm#p145

Gruß
Christian

hi

dann biete ich noch
http://www.markengesetz.de/markeng8.htm#p145

Ok, offensichtlich haben wir das ursprungsposting unterschiedlich gelesen. Ich ging auf das allgemeine „Benutzen“ ein, Du anscheinend auf das „Verzieren eines Produktes“.
Zu letzterem folgender Link: http://www.stuttgart.ihk24.de/produktmarken/recht_un…

Zu ersterem kann ich auf eine Diskussion bei wer-weiss-was von vor zwei Jahren verzweisen ( -> /t/wer-darf-die-bundesflagge-fuehren/3530789
Zitat: „Privatpersonen ist das Führen der Bundesdienstflagge (§124 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten) nicht gestattet, das Verwenden der Bundesflagge steht aber jedermann frei.“

gruß

Wobei das, imho, nicht für „schwarz-rot-gold“ gilt, sondern
nur für solche Flaggen und Fahnen mit Bundesadler.

Nö, das gilt natürlich auch für die Dienstflaggen und Wappen der Länder.

Gruß Andreas

Hallo,

Ok, offensichtlich haben wir das ursprungsposting
unterschiedlich gelesen. Ich ging auf das allgemeine
„Benutzen“ ein, Du anscheinend auf das „Verzieren eines
Produktes“.

nö, eigentlich sollte mein Artikel an den von Xanadu.

Gruß
Christian

Hi
da steht aber "oder ein anderes Hoheitszeichen - das heißt doch IMHO im Umkehrschluss, dass nur Flaggen, die als Hoheitszeichen verwendet werden, nicht benutzt werden dürfen.
Die Bundesflagge ist jedoch kein Hoheitzeichen.
Zum Hoheitszeichen wird die Flagge erst mit dem Adler - dann ist es die Bundesdienstflagge und darf (eigentlich) nur von Behörden etc. verwendet werden.

Gruß
HaWeThie

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