Hallo Celo,
stimme Dir in allem hierbei absolut zu.
Zu viele Duckmäuser, Schleimscheisser und politische Kriecher um der Macht willen. Rückgrat braucht das Land, nicht Proporz und falsch verstandene "Dämon"kratie.
Fort mit dieser Demokratie, fort mit diesem un"demokratisch"en Europa. Echte Demokratie sofort, und das ohne Bonzokratie und Mauschelei. Ob das bei den miesen Typen möglich wird?
Otto
Arthur,
die Erklärung ist, Du deutest es an, daß es eben doch ab und an mal einen EHRLICHEN Politiker gibt, der unter den heulenden Wölfen (wonach dürfte bekannt sein!) eine Charakter-Position bezieht. Vielleicht sogar mal eine pro-deutsche, auf den „deutschen“ Tugenden beruhende sogar. Um dahin zu gelangen, muß man heutzutage wohl leider auch mal die üblichen Tricks vor der entscheidenden Abstimmungsprozedur durchziehen.
Wichtig ist nur, was hinten rauskommt.
Der Wähler, der Bürger, Schleswig-Holstein und Deutschland - haben diesmal, endlich mal wieder, gewonnen.
Wer hinterfragt diese unsaubere, mauschelige "Dämon"kratie heutzutage, zu der der Zinnober längst degeneriert, zersetzt gar, ist?
Gibt es den Selbst-Denker noch, der darüber nachdenkt?
Otto
Hi,
mit erstauen haben ich den offenen Brief des Finazministers
von S-H an _den_ Abweichler gelesen. So viele klare,
überzeugte Worte habe ich selten von einem Politiker gehört.
Das sollte wirklich Schule machen und täte der Politik IMHO
mehr als gut. Es spielt es hier auch keine Rolle ob man
inhaltlich zustimmen mag oder nicht. Schlimmer als eine
gegenteilige Meinung zu haben ist immer noch sich hinter einem
Sprachschleier zu verkriechen.Grüße,
J~http://www.spd-net-sh.de/rdeck/stegner/index.php?mod…
--------Auszüge----------
"Wer in geheimer Wahl und wiederholt Heide Simonis, der SPD,
den GRÜNEN und dem SSW aus den eigenen Reihen feige in den
Rücken fällt, richtet mit diesem schäbigen und charakterlosen
Verrat nicht nur schweren politischen und persönlichen Schaden
an, sondern hat eine Verantwortung auf sich geladen, die kaum
zu ertragen sein wird. "
Meine Hochachtung dem Abweichler, noch besser wäre es gewesen, er hätte im 4. Gang gleich dem Kerstens seine Stimme gegeben 
„In dieser schwierigen Lage ist die Entscheidung, eine
Regierung zu bilden, von den 69 Abgeordneten des Landtages zu
treffen, nicht von Unternehmensfunktionären, Redakteuren oder
selbst erklärten Interpreten des angeblichen Volkswillens.“
verdanken viele ihren Parlamentssitz und die
SPD, dass sie nicht –wie anderswo – in die Opposition
abgewählt wurde."
richtig darum geht es nur, um Macht, Kohle um jeden Preis
"Nein, den Willen von SPD, GRÜNEN und SSW in einer Wahlkabine
umgekehrt zu haben,
Der Wille des Wählers war eigentlich, dass die Simonis endlich ihren Ruhestand geniessen sollte, die CDU wird zwar auch nichts besser machen, ist aber erst mal egal
Früher oder später wird das herauskommen und das Gewissen wird
ihm/ihr keine Ruhe lassen, bevor diese Tat nicht eingestanden
worden ist. "
Das hat niemand verdient und das macht man unter
Sozialdemokraten nicht.
Selbstverständlich nicht, aber wie will man sonst seinem Gewissen folgen und nicht der Partei?
Ich weiß auch nicht, was jetzt die richtige Konsequenz ist,
…"
Neuwahlen
Im Grunde ist dieses sich Demokratie ( im alten Rom baute man extra das Kolloseum zur Volksunterhaltung, heute ist es der Reichstag)nennende System wohl nicht reformfähig, in meinem Bekanntenkreis kommen wir dann immer wieder auf den eigentlich völlig unnormalen Zustand: Wir haben in Mitteleuropa schon 60 Jahre Frieden ( ich weiss, provokante These), wenn man sich die letzten 5000 Jahre ansieht, wirklich völlig unnormal
LG
Mikesch
Hallo!
"Wer in geheimer Wahl und :wiederholt Heide Simonis, der :SPD, den GRÜNEN und dem SSW :aus den eigenen Reihen feige :in den Rücken fällt…
Ja, so kann es gewesen sein. Es kann sogar sein, daß sich jemand für sein Stimmverhalten kaufen ließ. Es kann aber auch ganz anders gewesen sein. Ich weiß, es ist reine Spekulation, aber folgende Möglichkeit ist genau so wahrscheinlich wie jede andere Vermutung: Es kann nämlich sein, daß jemand nicht an Parteien und schon gar nicht an Heide Simonis dachte, sondern aus seiner Sicht das Beste für das Land wollte. Immerhin ist kein Abgeordneter Heide Simonis oder irgendeiner Partei verpflichtet. Diesbezüglich gibt es durchaus Unterschiede von praktischem Leben und verfassungsgemäßer Ordnung. So halte ich es für möglich, daß ein Abgeordneter unbedingt die sichere Demontage von Rot-Grün in SH wollte, womöglich wohl wissend, welche psychologische Wirkung dies auf die Wahl in NRW und das wiederum auf den Bundesrat und alles zusammen auf die Koalition in Berlin hätte. So kann es sein, daß dieser Abgeordnete Rot-Grün letztlich im Bund schlicht weghaben will, obwohl er vielleicht durch und durch ein überzeugter Sozialdemokrat ist. Es kann sein, daß der Abgeordnete sorgenvoll sieht, wie sich Bundesregierung und Bundesrat nach Kräften gegenseitig blockieren, wie nur noch kleinkarierte Parteihansel das Geschehen diktieren und unser Land in Untätigkeit erstarrt. Es kann sein, daß der Abgeordnete nicht das Amt von Heide Simonis sieht, sondern sieht, wie die nächsten Generationen mit jedem aufgestellten Haushalt ein Stück mehr belastet werden und die ganze Karre absehbar an die Wand fährt. Es kann sein, daß es ein Abgeordneter satt hatte, daß Parteien und Grüppchen nur Scheingefechte führen, aber nichts bewegen, die Bürger und ihre Zukunft darüber aus den Augen verloren haben und nur noch damit beschäftigt sind, sich selbst und den Apparat zu sichern, koste es, was es wolle.
Nehmen wir an, es wäre so. Dann wäre dieser Angeordnete mit seinen Gedanken ein einsamer Mensch irgendwo im hohen Norden. Es setzte sich mit offenem Stimmverhalten einem enormen Druck aus, ohne den die Struktur erschütternden Paukenschlag auszulösen.
Nehmen wir an - und davon ist auszugehen - der Abgeordnete hätte am Morgen des Abstimmungstages die Bundestagsdebatte mit der Regierungserklärung des Kanzlers und der Erwiderung der Oppositionsführerin verfolgt. Er hätte wie wir alle nur Altbekanntes gehört und er wäre die Stellschräubchen hier und Trippelschrittchen dort leid gewesen.
Das alles ist Spekulation, aber immerhin nicht unwahrscheinlicher als die jetzt in Szene gesetzte Dolchstoßlegende vom feigen Verräter. Es besteht immerhin die Möglichkeit, daß es sich um einen verantwortungsbewußten und sein Mandat ernst nehmenden Menschen handelt. In den Verfassungen von Bund und Ländern steht kein Wort davon, daß Abgeordnete ihren Fraktionen artig zu folgen haben und Ministerpräsidenten und Kanzler wie der Papst zu behandeln sind, nämlich bis zum letzten Atemzug im Amt zu halten.
Gruß
Wolfgang
Hallo Otto,
auch wenn ich die Haltung des selbst „Abweichlers“ (was für ein Wort) durchaus für gut empfinde, und daher die Freude über eine „funktionierende“ Demokratie nachempfinden kann:
Ich bin nicht bereit gewisse Ausdrucksweisen hier zu akzeptieren, die du an den Tag legst. Man kann so was durchaus auch anders formulieren.
Bitte denke zukünftig daran, da ich nur ungern löschend eingreife.
Gruß Ivo
Hi,
Das alles ist Spekulation, aber immerhin nicht
unwahrscheinlicher als die jetzt in Szene gesetzte
Dolchstoßlegende vom feigen Verräter.
ich scheine offenbar immer noch nicht klar genug ausgedrückt zu haben, worum es den Mitgliedern dreier Parteien IMHO geht wenn von Verräter und ähnlichem gesprochen wird. Schließlich hätte er/sie die von euch als ehrbar proklamierten Ziele (kein Dänenampel, keine Simonis als MP, erzwingen einer gr. Koalition oder Neuwahlen) auch durch ein anderes Verhalten erreichen können als durch eine Bloßstellung.
andere Vermutung: Es kann nämlich sein, daß jemand nicht an
Parteien und schon gar nicht an Heide Simonis dachte, sondern
aus seiner Sicht das Beste für das Land wollte.
Was mich wundert ist, dass ausgerechnet jetzt die ganzen hehren Ziele hervorgekramt werden die all den sonst so pragmatisch denkenden Menschen bei der eigenen Mehrheitenbildung ziemlich egal sind.
Damit meine ich ausdrücklich nicht dich persönlich. Aber es fällt schon auf, dass der/die Abgeordnete (so es denn eine einzelne Person ist) von einigen Leute offenbar als „Held der Demokratie“ gefeiert werden soll.
So halte ich
es für möglich, daß ein Abgeordneter unbedingt die sichere
Demontage von Rot-Grün in SH wollte, womöglich wohl wissend,
welche psychologische Wirkung dies auf die Wahl in NRW und das
wiederum auf den Bundesrat und alles zusammen auf die
Koalition in Berlin hätte. So kann es sein, daß dieser
Abgeordnete Rot-Grün letztlich im Bund schlicht weghaben will,
obwohl er vielleicht durch und durch ein überzeugter
Sozialdemokrat ist.
In der S-H Verfassung steht zwar nur etwas von „Volk“ dem der einzelne Abgeordnete verpflichtet ist. Da hier aber offensichtlich die Schleswig-Holsteiner gemeint sind kann sich sein Abstimmungsverhalten, so es den demokratisch gewesen sein soll, nicht auf NRW beziehen. 
Es besteht immerhin die
Möglichkeit, daß es sich um einen verantwortungsbewußten und
sein Mandat ernst nehmenden Menschen handelt. In den
Verfassungen von Bund und Ländern steht kein Wort davon, daß
Abgeordnete ihren Fraktionen artig zu folgen haben und
Ministerpräsidenten und Kanzler wie der Papst zu behandeln
sind, nämlich bis zum letzten Atemzug im Amt zu halten.
Nein, natürlich nicht. Dort steht aber auch nicht, dass man jemandem vor der Abwahl noch mal ordentlich schubsen muss. Demokratisches Verhalten und Höflichkeit müssen sich nicht ausschlißen.
Grüße,
J~
Hi
Echte Demokratie sofort, und das ohne Bonzokratie und
Mauschelei.
Und wie soll die aussehen?
Fragt intressiert
Mike
Hi,
Nein, natürlich nicht. Dort steht aber auch nicht, dass man
jemandem vor der Abwahl noch mal ordentlich schubsen muss.
Na ja , den durchaus höflichen demokratischen Schubser, ihres Wahlvolkes, hat die Heide ja anscheinend nicht verstanden, also brauchte es ja wohl eines etwas nöch stärkeren und das der jetzt wahrscheinlich seinen Posten verlierende FM so reagiert, ist ja auch nachvollziehbar, schliesslich gehts ja um „sein“ Geld, sollte sich nicht irgendwo ein ruhiges Aufsichtsratspöstlein finden lassen?? Für den Ärmsten
Gibt doch schönes Sprichwort: Der Trog ist derselbe, nur die Schweine davor wechseln ab und an, und 12 Jahre reichen ja wohl erst mal
LG
Mikesch
Echte Demokratie
Und wie soll die aussehen?
Was für eine lobenswerte Frage! Eine gute, richtige und längst überfällige Frage! Diese Frage müßte der Souverän in einer mehrjährigen Übergangszeit ungehindert diskutieren und schließlich entscheiden.
Gruß
Gabi
Na dann:
Auf gehts
Niemand hindert uns daran, oder?
Wie sieht es aus mit:
mal für den Anfang…
Gruß
Mike
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Hi Wolfgang und Freunde,
zunächst scheinen die Ereignisse in SH (je nach politischer Grundausrichung) Schadenfreude oder Betroffenheit auszulösen und das gebiert scheinbar Legenden vom „Lonesome Helden der Demokratie“ bis zur „Dolchstosslegende“ (übrigens wurde die von Nationalisten und Militärs nach dem ersten Weltkrieg bereits für die Niederlage erfunden und diente den Nazis als „Argument“ für den Judenhass).
Tatsache ist und bleibt, dass sich im vorliegenden Fall nicht irgendein armer Hanswurst, sondern ein Mitglied des Landtages feige verhält, indem er bei unterschiedlichen geheimen Abstimmungen (zur selben Sache) nicht gleich stimmt. In der Folge müssten „Hledenverehrer“ also erklären, warum dieser „Ehrenmensch“ Mal so und dann wieder anders und beim nächsten Mal wieder anders für oder gegen seine Überzeugung handelt (wohlgemerkt ohne politischen Druck, weil geheim!).
Über die Gründe dieses Menschen können wir alle nur mutmaßen - es sein denn, sie werden von ihm selbst benannt. Das Verhalten können wir allerdings bewerten: es ist feige und offenbar ohne ehrenwerte Gründe, die man ja öffentlich vertreten könnte.
Die „Heldenstory“ ist also ebenso falsch wie der Begriff vom „Dochstoss“: Offensichtlich kocht hier jemand sein ganz eigenes politisches Süppchen und schei… auf Wahlvolk, auf die Partei, über die er die Position erlangte, und deren Mitglieder, sowie eigenes Abstimmungsverhalten. Marktfetischten mögen rechtfertigen, dass jemand halt seine Stimme so teuer wie möglich verkauft und die Idee vom erpressten Abgeordneten mag christliches Mitleid wecken - das Verhalten als soches ist feige, hinterhältig und intrigant.
Man darf die Bundesrepublik nicht abschaffen, weil das verboten ist.
Darum sollte die Bundesrepublik sich zu einem künftigen, festen Termin selbst abschaffen.
Während der mehrjährigen Kündigungsfrist denkt das deutsche Volk nach, welche Gesellschaftsform gut für es ist, wobei natürlich auch die heutige Bundesrepublik in unveränderter Form kandidieren und wiedergewählt werden kann. Sie muß aber auf Wahlkampf verzichten, denn um das Volk von sich zu überzeugen, hatte sie lange genug Zeit.
Gabi
Hallöchen,
Über die Gründe dieses Menschen können wir alle nur mutmaßen -
es sein denn, sie werden von ihm selbst benannt. Das Verhalten
können wir allerdings bewerten: es ist feige und offenbar ohne
ehrenwerte Gründe, die man ja öffentlich vertreten könnte.
mit Verlaub, aber das ist lächerlich. In Deutschland endet die Meinungsfreiheit irgendwo zwischen Eintritt in eine Partei und bekleiden des ersten Parteiamtes. Eine eigene, von der Parteidoktrin abweichende Meinung, wird schnell zum Karrierehemmnis. Glaubst Du im Ernst, der Abweichler wäre bei der nächsten Aufstellung der Landesliste berücksichtigt worden?
Die „Heldenstory“ ist also ebenso falsch wie der Begriff vom
„Dochstoss“: Offensichtlich kocht hier jemand sein ganz
eigenes politisches Süppchen und schei… auf Wahlvolk,
Wieso?
auf
die Partei, über die er die Position erlangte, und deren
Mitglieder,
Mit anderen Worten: Wir brauchen in Deutschland keie Abgeordneten mehr, sondern über Gesetzentwürfe etc. werden automatisch nach den Stimmenanteilen der letzten Wahl entschieden. Das wäre zumindest die logische Konsequenz, wenn man Abgeordneten über die Dankbarkeitsschiene eine eigene Meinung verbietet.
sowie eigenes Abstimmungsverhalten.
Da fehlte wohl der krönende Abschluß des Satzes oder was soll uns das sagen?
Gruß,
Christian
Hi Wolfgang und Freunde,
Über die Gründe dieses Menschen können wir alle nur mutmaßen -
es sein denn, sie werden von ihm selbst benannt. Das Verhalten
können wir allerdings bewerten: es ist feige und offenbar ohne
ehrenwerte Gründe, die man ja öffentlich vertreten könnte.
.
Hallo lieber Gunter
vorhin kam grad auf N3: Spuren der Macht ein Buch über die Heide Simonis
ich hab nicht alles gesehn, aber zu der vorherigen Wahl als die SPD die absolute Mehrheit verloren hatte unter 40% gerutscht war und notgedrungen mit B90/Lügen eine Koalition basteln musste, kam von ihr folgende Aussage: Das man da nicht unbedingt in Hurraschreie ausbricht ist klar, … und es war schon hart, auch körperlich, Verhandlungen bis nacht um 2 und das mehrmals die Woche…
Nun frage ich mich, was sie diesesmal geritten hat unbedingt noch eine Minderheitenregierung hinzuzimmern, nach dem höflichen Schubser des gemeinen Wahlvolkes… Machtgewöhnung,Geldgier oder was??? Pattex am Rock/ Hose? Und dann noch mit den Regeln hadern, wenn sie einem mal zum Nachteil gereichen
LG
Mikesch
Yippieyäähidihollalla!
Wenn wir wirklich relaistisch sind, müssen wir auch alles für den Fall in Betracht ziehen, dass Pferde kotzen könnten. Wenn ich dann auf vergangene Geschehnisse zurückblicke, frag ich mich allerdings ernsthaft, ob es schon jemals ein Pferd auf dieser Erde gab, das mal zu irgendeinem x-beliebigen Zeitpunkt nicht gerade gekotzt hat, als man es beobachtet hat.
Fazit: der Nichtwähler war mit 99,999999999% eher ein U-Boot der CDU als dass dein Fall eintritt. :o(
Gruß
Frank
Hi Christian,
Da fehlte wohl der krönende Abschluß des Satzes oder was soll uns das sagen?
Ich war mit meinem Text fertig - also fehlte aus meiner Sicht nichts. Ich bin mir durchaus bewusst, dass das Verhalten dieses oder dieser Abgeordneten von Anhängern eines betimmten politischen Lagers begrüßt, ja bejubelt wird.
Dennoch gilt es zu bedenken, wenn salon-fähig wird, dass mit Abgeordneten, die ihre Stimme bzw. ihr Stimmverhalten von der Umgebung, in der sie sich gerade befinden, abhängig machen, Politik zum Glücksspiel wird, weil nichts mehr kalkulierbar ist - aber vielleicht ist Anarchie bei einigen Parteien von den „Heldenverehrern“ auch gewünscht, damit die „richtigen“ später für Ordnung sorgen?!
???
Arthur,
die Erklärung ist, Du deutest es an, daß es eben doch ab und
an mal einen EHRLICHEN Politiker gibt, der unter den heulenden
Wölfen (wonach dürfte bekannt sein!) eine Charakter-Position
bezieht. Vielleicht sogar mal eine pro-deutsche, auf den
„deutschen“ Tugenden beruhende sogar.
…ein pro-deutsche-position macht einen politiker auch
nicht ehrlicher - welch eigenartige argumentation - mal
abgesehen, dass dies dem heer unser arbeitslosen gar nix
bringen würde…
gruß
ad
Ich Persönlich finde es gut!
Mittlerweile ist er schon ein Volksheld,
der Heidemörder
Gruß Michael
Die Heide hat sich ja von Ihrer Partei mehr oder weniger freiwillig politisch ermorden lassen, wenn sie das nicht mal nach dem 3. Wahlgang gerafft hat…
Lg
Mikesch
Hi Christian,
Da fehlte wohl der krönende Abschluß des Satzes oder was soll uns das sagen?
Ich war mit meinem Text fertig - also fehlte aus meiner Sicht
nichts. Ich bin mir durchaus bewusst, dass das Verhalten
dieses oder dieser Abgeordneten von Anhängern eines betimmten
politischen Lagers begrüßt, ja bejubelt wird
ist - aber vielleicht ist Anarchie bei einigen Parteien von
den „Heldenverehrern“ auch gewünscht, damit die „richtigen“
später für Ordnung sorgen?!
wäre durchaus vielleicht mal wünschenswert, denn dieses system scheint ja anders wohl nicht zu ändern zu sein und ist mit sicherheit nicht der weisheit letzter schluss, bis zur nächsten revolution, wie auch immer die aussehen mag
Mikesch
Hallöchen,
Ich war mit meinem Text fertig - also fehlte aus meiner Sicht
nichts. Ich bin mir durchaus bewusst, dass das Verhalten
dieses oder dieser Abgeordneten von Anhängern eines betimmten
politischen Lagers begrüßt, ja bejubelt wird.
das hat mit politischem Lager nichts zu tun. Ich verstehe nachwievor nicht, was daran so schlimm sein kann, daß einmal ein Abgeordneter seinem Auftrag nachkommt, nämlich nach seinem Gewissen abzustimmen und nicht gemäß der Parteilinie. Wie gesagt: Wenn das nicht gewünscht sein soll, braucht man keine Abgeordneten mehr sondern kann bei Abstimmungen einfach die Stimmenanteile der beantragenden Parteien addieren.
Deutschland krankt seit einiger Zeit daran, daß politische Entscheidungen nicht im Parlament, sondern in Besprechungsräumen zwischen Fraktionen und Parteien ausklamüsert werden. Wie Die Zeit schon Mitte der 90er schrieb: Deutschland wird seit langem nicht mehr verfassungskonform regiert, denn im Grundgesetz ist vorgesehen, daß die Regierungsgewalt vom Bundestag ausgeht und nicht von den Partei-/Fraktionsgremien der Regierungsparteien.
Einmal läuft es anders und schon wird der Untergang des Abendlandes herbeigeredet. Tatsächlich aber haben wir ein Aufflackern der Demokratie erlebt. Aber kein Grund, sich Sorgen zu machen: Das kommt so schnell nicht wieder vor.
Nebenbei: Erinnert sich eigentlich noch jemand daran, wie Schröder die Abstimmung über die Auslandseinsätze der BW mit der Vertrauensfrage verband, weil sich abzeichnete, daß die Grünen der Vorlage nicht zustimmen würde? SO funktioniert seit etlichen Jahren in Deutschland die Politik. Von Parlamentsdemokratie keine Spur.
Gruß,
Christian