Mehrheit wünscht sich Vermögenssteuer

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Servus,

in einem anderen Thread wurde ja schon über das Thema diskutiert, aber folgende Umfrage wollte ich hier gerne thematisieren:

Fast 3/4 der Befragten sind also für die Einführung einer Vermögenssteuer, wie sie SPD vor kurzem angedacht hat (in der Fragestellung wurde konkret auf den SPD Vorschlag Bezug genommen).

Interessant fand ich dabei die Aufschlüsselung nach Parteipräferenz:

Es findet sich also in jeder Partei eine klare Mehrheit für diese Idee und selbst in der Union sind fast 2/3 dafür.
Ist anzunehmen, dass diese Zahlen für die Regierung einen gewissen Auftrag bedeuten, in diese Richtung weiterzudenken? Zumindest die SPD müsste sich doch davon ziemlich gestärkt fühlen.

LG

#2

Ich bin auch dafür, wenn es nur Vermögen betrifft die höher als meimes sind.
Dies hätte man in der Umfrage gleich mit rein nehmen sollen.

Oder würden Sie ihr Vermögen besteuern lassen wollen?

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#3

Was ja genau das Problem ist. Um die eigene Klientel zu schonen, wird meistens das Immobilienvermögen und das Betriebsvermögen begünstigt. Somit werden gleich hohe Vermögen unterschiedlich besteuert, was von denjenigen, die die Steuer zahlen müssen, aber keineswegs reicher sind als andere, die diese Steuer nicht zahlen müssen, als ungerecht empfunden wird.

Dann kommt irgendsoein blöder Verfassungsrichter und sagt, das sei nicht nur von der Empfindung her ungerecht, sondern auch tatsächlich ungerecht und verletze den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz und KLABONG ist das Gesetz schon wieder weg.

Hatten wir schon mal.

Somit wird die Aufgabe der Politik sein (wenn sie denn tatsächlich eine solche Steuer einführen möchte), diese so auszugestalten, dass

  • selbstgenutzte Immobilien nicht betroffen werden,
  • kleinere Vermögen nicht betroffen werden,
  • Betriebsvermögen nicht in der Substanz besteuert werden
  • und trotzdem ein gewisses Steueraufkommen generiert wird.

Ich prophezeie dir, das wird nicht gelingen.

Ich erwarte höchstens eine Alibibesteuerung, die niemandem wehtut und keinem (insbesondere nicht dem Haushalt) hilft. Typische SPD-Politik sozusagen.

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#4

Liebe Leute.
Eine Grundsatzfrage: wo fängt ein Vermögen an? Bei der Rentneroma, die 5000€ für ihre eigene Beerdigung eingespart hat? - der Familie mit 3 Kidis, die für ihre Alterszeit an der 100 000 Grenze schrappen? - oder dem Unternehmer, der zwar eine 3/4Mio auf dem Konto hat, aber in die Firma 2Mio über Kredite investieren muss, damit seine Leute Arbeit und auskommen haben???
Ich bekomme meine Rente auf Konto eingezehlt und bei jeder Auzzahlung oder Überweisung zockt mich die Bank ab. Vorbei die Zeiten, wo der Sparer belohnt wurde, jetzt sind alle dazu verdonnert ein Konto zu haben und noch dafür zu bezahlen.
Da kann das Messer in der Hosentasche aufgehen, nur nutzen tut es nichts.
Also stellen wir fest: wer mehr als nix hat, besitzt ein Vermögen, egal wie hoch und muss noch extra besteuert werden.
Mannchmal denke ich, ich hätte das Vermögen, einigen politischen Spinnern so richtig aufs M…l zu hauen. Ob das auch besteuert wird?
Sch

#5

Für die SPD bei einem Nettovermögen von 2 Millionen (4 bei einem verheirateten Paar). Somit wären alle deine Beispiele von einer SPD-Vermögenssteuer befreit.

#6

Ja, wohl durchaus. Eine Ehepaar mit drei Kindern, er Bandarbeiter bei BMW, sie Krankenschwester, sie besitzen ein Eigenheim am Stadtrand von München sowie eine geerbte Eigentumswohnung in Freising, die sie vermieten, beide habe etwas gespart, um

vorzusorgen. Die sind im Zweifel schon bei der Grenze von vier Millionen, gehören zu den „Reichen“, die nach Vorschlägen der SPD besteuert werden sollen.

Die Deppen in der SPD Die neuen SPD-Vorsitzenden (Mohrjans und Gänsekötter? Oder wie hießen diese Provinzpolitiker noch einmal?) wissen natürlich, dass das so nicht machbar ist, aber sie blubbern trotzdem vor sich hin.

#7

Es ist ja keine Überraschung, dass die Mehrheit der Bürger für eine Vermögenssteuer ist.
Ich wüsste von keiner Umfrage in der jüngeren Gegenwart, in der sich die Mehrheit dagegen ausgesprochen hätte, aber von anderen Umfragen mit pro-Mehrheit.

Die Mehrheit der Bauern hat sich wahrscheinlich auch immer gefreut, wenn dem Nachbarn die Kuh verreckt ist. Ob er selbst was davon hat oder nicht, wurscht.
So ist er halt, der Mensch :wink:

Schon deshalb kann man diese Umfrage nicht als „Auftrag“ sehen.
Die SPD ist eh dafür, die Linkspartei sowieso, und die Grünen tendentiell auch.
Entsprechend ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass GRR die Vermögenssteuer einführen würde.

Die Wahrscheinlichkeit ist aber, spätestens nach Bremen, auch da, dass der nächste Bundestags-Wahlkampf ein „Lagerwahlkampf“ wird, d.h. von konservativer Seite her ein anti-GRR-Wahlkampf. Wie schön für die CDU/CSU, wenn sie da z.B. auf den irrwitzigen Plänen der Linkspartei rumreiten kann („Millionäre besteuern: Vermögensteuer von 5 Prozent auf alle Vermögen oberhalb von 1 Mio. Euro“).

Das kann sie weit weniger gut, wenn sie in der GroKo vorher selbst die Vermögenssteuer eingeführt hat.
.
Insofern, um deine Frage klar zu beantworten: Nein, das glaube ich nicht, dass die CDU/CSU gegenwärtig einen Auftrag zur Einführung der Vermögenssteuer sieht.

Ich kann mir aber durchaus vorstellen, dass eine CDU/CSU-geführte Regierung das irgendwann einmal tut. Eine grundsätzliche Gegnerschaft dazu sehe ich bei ihr nicht.

Gruß
F.

#8

Geil … ich hab wirklich „jüngere Gegenwart“ geschrieben :man_facepalming:t4: :laughing:

#9

Auf die schnelle habe ich diese Umfrage von 2016 gefunden:

Erwartungsgemäß zeigen sich deutliche Unterschiede zwischen den Wählern von CDU und SPD. Die Wähler der Union sind gespalten – 46 sagen Ja zur Vermögenssteuer, 41 Prozent sagen Nein. Sieben von zehn SPD-Anhängern (69 Prozent) sind dafür, Vermögen zu besteuern, nur 17 Prozent sind dagegen.

Im Vergleich dazu haben wir hier schon eine deutliche Steigerung.

Einerseits schon, andererseits würde sie der Linkspartei aber auch den Wind aus den Segeln nehmen. 62% der eigenen Leute sind dafür und selbst in der AfD schaut es ganz ähnlich aus. Müsste doch eigentlich eine gmahte Wiesn sein :man_shrugging:

#10

Mir kommen ja eher Zweifel bei deiner abenteuerlichen Beispielfamilie…

#11

Ja, aber wir haben keinen klaren Grund für diese Steigerung.
Ich für mich nehme an, der besteht v.a. darin, dass damals (auch bei dem 2013-Ergebnis von Infratest dimap, das jetzt als -ungeeigneter- Vergleichsmaßstab genommen wurde) unkonkret gefragt wurde, nun aber konkret bezogen auf den SPD-Vorschlag mit einem doch recht hohen Freibetrag.

Ich glaube, dass es sehr viel leichter ist, auf der Position der grundsätzlichen Ablehnung (mit eher ausweichend wirkender Begründung: „die Wirtschaft“ würde geschwächt, die Kosten dafür wären so hoch, die Umsetzung so unpraktikabel usw.) der Vermögenssteuer zu bleiben als dann die selbst eingeführte Vermögenssteuer gegen einen GRR-Vorstoß zu verteidigen, der die Freibeträge absenken will.

(So „grundsätzlich“ hab ich das im anderen Thread ja übrigens auch gehandhabt, obwohl ich mit dem SPD-Vorschlag jetzt nicht das ganz große Problem hätte,)

Zudem (das ist natürlich Spekulation) wird die CDU/CSU wenig Wähler dafür verlieren, weil sie gegen deren Willen die Vermögenssteuer nicht einführt. Wer die Vermögenssteuer so hoch prioritär will, dass er daran seine Wahlentscheidung knüpft, der wählt doch ohnehin eher R oder R.
Wohl aber würde die Einführung der Vermögenssteuer am Image der CDU/CSU kratzen, die „Wirtschaftspartei“ und tendentiell eher eine „Steuersenkungspartei“ zu sein.

Das ist eben der Vorzug respektive der Nachteil einer repräsentativen/Parteien-Demokratie, dass so „populäre“ Dinge nicht unbedingt durchkommen. Ich glaube, man muss da nicht an Dinge wie die „Kapitallobby“ und dergleichen denken (das unterstelle ich dir nicht, aber das Argument kommt bei dem Thema ja oft).

Gruß
F.

#12

Ich schätze auch, dass ein konkretes Beispiel in einer Frage andere Ergebnisse liefert als eine abstrakte Fragestellung. Wobei ich bis heute nichts genaues zum SPD Vorschlag gefunden habe, außer dem, was so in den Medien darüber berichtet wurde. Das finde ich merkwürdig, denn mehr Informationen hier wäre doch für die Partei ein großer Vorteil. Zudem könnte man dann vielleicht auf einer sachlicheren Ebene diskutieren und nicht irgendwelche Phantasiebeispiele bemühen, die entweder gar nicht betroffen wären oder so in Deutschland (wenn überhaupt) im unteren Promillebereich anzusiedeln sind…

Von 2012 habe ich jetzt auch eine Umfrage gefunden, wo die Grenze mit 1 Mio. angegeben wurde. Da waren insgesamt 77% dafür und bei der Union 65%, also ganz ähnlich wie heute.

Die Einstellung sehe ich bei der CDU auch, ich frage mich aber, wie lange das noch gut gehen soll. Besonders das Argument der hohen Kosten finde ich absurd, wenn man bedenkt, dass die Jobcenter pro Jahr 60 Millionen € ausgeben um 12 Millionen € von Hartz IV Empfängern zurückzuholen. Auf der einen Seite ist es also undenkbar, von den Reichsten Beträge zu fordern, die sie nicht mal spüren, andererseits gibt man sogar Geld dafür aus, um bei den Ärmsten auch noch den letzten Rest zu holen. Da stimmt doch was mit der Optik nicht.

Ich hätte ja eher in die Richtung gedacht, dass sie wenig Wähler dafür verlieren würde, wenn sie die Vermögenssteuer einführt :wink:

Ach, daran denken kann man schon und natürlich ist die Union (ähnlich wie die ÖVP) gerade als „Wirtschaftspartei“ besonders gefordert. In Österreich gibt’s ja seit kurzem ein neues Parteispendengesetz. Ich bin sehr gespannt, wie sich das auswirken wird.

#13

Denke ich mir auch.
Zumal widersprüchlich berichtet wird. Zum Beispiel dein Link im anderen Thread nennt 1 Mio. als Freibetrag, nicht 2

Und bei den FDP-Anhängern angeblich 73% statt wie in deiner im UP genannten aktuellen Umfrage 52% … Solche schwer erklärbaren Unterschiede lassen mich an der Validität solcher Umfragen zweifeln.
Aber an der groben Tendenz, dass es eine Mehrheit für die Vermögenssteuer bis auf 2 oder 1 Mio. hinab gibt, zweifle ich nicht. Zumindest nicht, wenn das so direkt abgefragt wird.
Ich gehe davon aus, dass die Zustimmungsrate geringer wird, wenn ausreichend Hintergrundinformation dazu geliefert wird, wüsste aber natürlich von keiner Studie/Befragung, die das stützen könnte.

Warum sollte es denn nicht gutgehen?
Vom eher geringen Volumen her ist die Vermögenssteuer ja recht leicht verzichtbar, und eine spürbare Umverteilungswirkung kann sie auch nicht haben, da sie in einem engen Rahmen der Verfassungsmäßigkeit bleiben müsste.
Das was die Linkspartei vorbringt (5% auf alle Vermögen ab 1 Mio.), das ist ja fraglos krass verfassungswidrig gedacht, aber sie können es „Umverteilen“ nennen.

Völlig absurd erscheint es mir nicht.
Es hängt von der konkreten Ausgestaltung bzw. den konkreten verfassungsrechtlichen Vorgaben ab. Wenn jetzt beispielsweise tatsächlich alle Vermögen gleichermaßen und stets relativ aktuell erfasst werden müssen (das dürfte eine dieser Vorgaben sein), dann ist die Sache mit Tante Susis Goldschmuck unter der Matratze schon tatsächlich eine aufwändige Angelegenheit.

Eine allzu praktikable und mit geringem Aufwand umsetzbare Steuer ist die Vermögenssteuer sicher nicht. Wenn man sie aber partout will, ist sie sicher umsetzbar.

Sehe ich auch so.
Meine eigene Ablehnung der Vermögenssteuer geht ja vollkommen einher mit einer Ablehnung der Gängelei der Menschen am Existenzminimum.
Beides halte ich für mehr ideologisch denn durch Vernunft motiviert.

Gruß
F.

#14

Der Artikel ist aber von August, eventuell war damals noch eine andere Zahl im Gespräch?

Das trifft aber auch auf andere Steuern bzw. Abgaben zu, daher ist das für mich kein valides Argument. Auf die 12 Millionen der Hartz IV Empfänger wollte der Staat ja auch nicht verzichten.

Das absurd bezieht sich auch die mangelnde Glaubwürdigkeit so einer Aussage. Zur PKW Maut gab es damals genau die gleichen Vorbehalte und das hat die Union nicht im geringsten gestört. Damals ging man übrigens im besten Falle von Einnahmen von gerade mal 500 Millionen pro Jahr aus.

#15

Kleine Ergänzung.

#16

Das ist aus meiner Sicht eben der springende Punkt, dass die Vermögenssteuer halt keine Steuer wie jede andere Steuer ist.
Man will mit ihr eine Umverteilungswirkung erzielen, man möchte aufs Vermögen zugreifen (und nicht nur daran die Höhe festmachen wie die Grundsteuer), man kann sich nicht damit begnügen, Einkommen (auch aus Vermögen resultierendes Einkommen) zu besteuern, man will sich eine Steuer geben, die doch zumindest nah an der verfassungsmäßigen Bedenklichkeit steht, man will sich eine Steuer geben, die ja doch einigen Aufwand verursacht - und dann kommt bei all dem eine Steuer raus, die nicht mehr abwirft als die Kfz-Steuer …
Ich denke, das ist auch als Befürworter zu bedenken.

Zumal es halt auch nicht so ist, dass der Staat sonst gar nicht auf die Vermögen zugreifen könnte. Ein Vermögen muss sich unter den gegebenen Inflationsbedigungen (knapp 2,5% pro Jahr in den letzten Jahrzehnten) reproduzieren, um sich zu erhalten. An dieser Stelle greift der Staat ja kräftig zu, und könnte das noch kräftiger, wenn das denn partout gewollt ist.

Aber wie die Pkw-Maut-Pläne der CSU (die damit ihrer bayerischen Klientel, die ständig Maut im Ausland zahlt, „Gerechtigkeit“ liefern musste) die CDU gestört hat!

Außerdem sieht man ja, was für ein Schmarrn rausgekommen ist (gut, das liegt auch am seltsamen Maut-Modell) …

Gruß
F.

#17

-Kosten/Nutzen Verhältnis ist mau
-Vermögen wird vesteckt/vertrieben
-schon wegen dem Aufwand ist Unmut vorprogrammiert (wer viel hat, der kann auch mal was vergessen und ist dann gleich Angeklagter)
-ungerecht ist das in meinen Augen auch
-real existierender Sozialismus … der funktionierte nicht

Es ist und bleibt der schöne Gedanke an Robin Hood… oder glaubt wirklich auch nur einer der Linken, dass da was beim „kleinen Bürger“ ankommen wird?

nur mal so am Rande bemerkt

LG
Ce

#18

Wie würden da Renten/Persionen zum Vermögen berücksichtigt?
Ich denke gar nicht. Wer jetzt selbstständig ist/war und selbst vorgesorgt hat (z.b. Aktien, Immobilien zu Vermietung) ohne staatlicher Altersvorsorge, wäre ganz klar unfair behandelt.

#19

Im Prinzip bin ich auch für eine Vermögenssteuer - aber mir drängt sich die Frage auf wieso diese gerade jetzt kommen soll.

Der Staat kann sich zu weniger als 0 % finanzieren - wieso braucht er dann Extraeinnahmen?

Die Wirtschaft in Deutschland steht gerade vor tiefgreifenden Veränderungen (Automobilindustrie inklusive der Zulieferer, Digitalisierung…) - und gerade jetzt will man den Unternehmern Geld wegnehmen welches für Investitionen gebraucht wird?

Wenn die Vermögenssteuer kommt wird es wohl eine Steuer werden die niemand wirklich bezahlen muss weil jeder Vermögende von irgendeiner Ausnahme profitiert (z.B. Stiftungen im Ausland).

#20

Dir ist der Unterschied zwischen Einnahme und Kredit bewusst? Das eine hat man und kann es ausgeben, das andere muss man irgendwann wieder zurück geben. (Um es mal sehr vereinfacht auszudrücken.)

Eine Vermögenssteuer würde Personen treffen, nicht direkt die Unternehmen. Und wo Du gerade die ach so gebeutelte Automobilindustrie erwähnst: schau Dir mal an, wie viele Milliarden sie in den letzten Jahren an die Aktionäre ausgeschüttet haben und wie verhalten sie in die Erforschung von Innovationen sie investiert haben.

Vielleicht sollte man dann überlegen, ob man eine Art „Geld-Export-Steuer“ einführen sollte. Aber das ist wahrscheinlich nicht wirklich politisch gewollt.

Grüße
Pierre

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