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Frage 9. September 2011, 15:07 Uhr · 28 Antworten

Mietminderung bei schmutziger Treppe

HAllo Lesende,
es geht um die Treppenhausreinigung im Hause des Mieters M. Im Mietvertrag ist nicht festgelegt, wer für die Treppenreinigung verantwortlich ist (es gibt zwar den Passus Betriebskosten können abgerechnet werden für… unter anderem auch Hausreinigung, aber es erfolgt keine Treppenreinigung von einer Fremdfirma und wird auch nicht abgerechnet) Auf den anderen Etagen machen die Mieter die Reinigung. Leider funktioniert das auf der Etage von M nicht. Nachdem M einen Plan gemacht hat, wer wann mit der Reinigung der Treppe dran ist und die beiden anderen Mietparteien freundlich schriftlich aufgefordert hat, sich an der Treppenreinigung zu beteiligen, ging es am Anfang einigermaßen und ist dann wieder eingeschlafen (also ein Mieter macht es wohl aus Protest nicht und der andere weil es der eine nicht macht…). Jetzt hat M einen Brief an VM geschrieben, dass er sich um eine Regelung zur Treppenreinigung bemühen möchte, da M keine Lust hat, entweder der einzige zu sein, der die Treppe reinigt oder immer durch ein schmutziges Treppenhaus zu laufen und den Dreck in die Wohnung mitzubringen.
Wie sieht es aus, hat M eine Möglichkeit der Mietminderung, wenn der VM bis zu einem bestimmten Termin keine Regelung getroffen hat? VM macht im allg. nichts, wenn es ihm nicht ans Geld geht.
Danke für Antworten
gruß pucky

Diese Frage stammt aus dem Jahr 2011. Weißt du es heute besser?

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28 Antworten

Wie sieht es aus, hat M eine Möglichkeit der Mietminderung,
wenn der VM bis zu einem bestimmten Termin keine Regelung
getroffen hat? VM macht im allg. nichts, wenn es ihm nicht ans
Geld geht.

Zitat § 536 BGB:

„Hat die Mietsache zur Zeit der Überlassung an den Mieter einen Mangel […] hat er nur eine angemessen herabgesetzte Miete zu entrichten. Eine unerhebliche Minderung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.“

Ob dieser Mangel erheblich ist, lasse ich jetzt mal außen vor, aber das Treppenhaus gehört nicht zur Mietsache, sondern zu den Gemeinschaftsräumen…

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Antwort auf XtraDryzum Beitrag ↑

Wie sieht es aus, hat M eine Möglichkeit der Mietminderung, wenn der VM bis zu einem bestimmten Termin keine Regelung getroffen hat? VM macht im allg. nichts, wenn es ihm nicht ans Geld geht. Zitat § 536 BGB: „Hat die Mi …

Hallo,

abgesehen davon würde ich doch zusätzlich noch anmerken, dass keinerlei Miete oder andere geldliche Leistungen entrichtet werden, gemäß UP. Dementsprechend dürfte es schwerfallen zu bestimmen, von was man etwas mindern sollte. Denn die Mietsache an sich (die Wohnung) ist ja nicht betroffen und der Flur - wie bereits gesagt - nicht mitvermietet.

Gruß
Nita

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Antwort auf nitazum Beitrag ↑

Hallo, abgesehen davon würde ich doch zusätzlich noch anmerken, dass keinerlei Miete oder andere geldliche Leistungen entrichtet werden, gemäß UP. Dementsprechend dürfte es schwerfallen zu bestimmen, von was man etwas mi …

Hallo,

abgesehen davon würde ich doch zusätzlich noch anmerken, dass
keinerlei Miete oder andere geldliche Leistungen entrichtet
werden, gemäß UP.

kann ich nichts drüber finden. Wo steht das?
Gruß
loderunner

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Hallo, abgesehen davon würde ich doch zusätzlich noch anmerken, dass keinerlei Miete oder andere geldliche Leistungen entrichtet werden, gemäß UP. kann ich nichts drüber finden. Wo steht das? Gruß loderunner

Hallo,

äh dä:

(es gibt zwar den Passus Betriebskosten können abgerechnet werden für… unter anderem auch Hausreinigung, aber es erfolgt keine Treppenreinigung von einer Fremdfirma und wird auch nicht abgerechnet )

Gruß
Nita

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Antwort auf nitazum Beitrag ↑

Hallo, äh dä: (es gibt zwar den Passus Betriebskosten können abgerechnet werden für… unter anderem auch Hausreinigung, aber es erfolgt keine Treppenreinigung von einer Fremdfirma und wird auch nicht abgerechnet ) Gruß Ni …

Zusatz
Hi nochmal,

ich meinte natürlich nur den Flur von wegen keine Miete! Bisken blöd ausgedrückt meinerseits!

Gruß
Nita

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Antwort auf nitazum Beitrag ↑

Zusatz Hi nochmal, ich meinte natürlich nur den Flur von wegen keine Miete! Bisken blöd ausgedrückt meinerseits! Gruß Nita

ich meinte natürlich nur den Flur von wegen keine Miete!
Bisken blöd ausgedrückt meinerseits!

Jep, gut erkannt, dann ist ja jetzt alles klar… ;o)

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Hallo,

nach aktueller und auch herrschender Meinung darf die Miete in solchen Fälle bis zu 50% gemindert werden. Sollte der Mieter also Miete für das Treppenhaus zahlen, darf er diese (natürlich nur die des Treppenhauses) mindern und den Vermieter auffordern, den Mangel zu beseitigen.

hth

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Antwort auf Anonym_cba4bfzum Beitrag ↑

Hallo, nach aktueller und auch herrschender Meinung darf die Miete in solchen Fälle bis zu 50% gemindert werden. Sollte der Mieter also Miete für das Treppenhaus zahlen, darf er diese (natürlich nur die des Treppenhauses …

nach aktueller und auch herrschender Meinung darf die Miete in
solchen Fälle bis zu 50% gemindert werden. Sollte der Mieter
also Miete für das Treppenhaus zahlen, darf er diese
(natürlich nur die des Treppenhauses) mindern

Hast Du denn für diesen absoluten Blödsinn auch nochmal irgendeine Rechtsgrundlage parat, wenn es ja angeblich „aktueller und herreschender Meinung“ entspricht???

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Antwort auf XtraDryzum Beitrag ↑

Wie sieht es aus, hat M eine Möglichkeit der Mietminderung, wenn der VM bis zu einem bestimmten Termin keine Regelung getroffen hat? VM macht im allg. nichts, wenn es ihm nicht ans Geld geht. Zitat § 536 BGB: „Hat die Mi …

Natürlich gehört das Treppenhaus nicht direkt zur im Mietvertrag vereinbarten Mietsache, aber der Vermieter hat doch wohl auch Sorge zu tragen für Gemeinschaftsräume und angrenzende Flächen. Wenn z.B. für mehrere Wochen keine Beleuchtung im Treppenhaus wäre, hätte der Mieter keinerlei Möglichkeit den VM zu zwingen für Beleuchtung zu sorgen, sondern muss sich mit Taschenlampe behelfen???
Der Mangel einer schmutzigen Treppe ist sicherlich nicht gravierend, aber auch abgelöste Tapete in der Wohnung nach einem Wasserschaden ist nicht schlimmer und trotzdem hat ja wohl der Mieter Anspruch auf Behebung der Sache oder eben Mietminderung.
gruß pucky

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Antwort auf XtraDryzum Beitrag ↑

nach aktueller und auch herrschender Meinung darf die Miete in solchen Fälle bis zu 50% gemindert werden. Sollte der Mieter also Miete für das Treppenhaus zahlen, darf er diese (natürlich nur die des Treppenhauses) minde …

Entspricht dies nicht genau deinem Beitrag?
Mal genau lesen.

vnA

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Antwort auf puckypuckyzum Beitrag ↑

Natürlich gehört das Treppenhaus nicht direkt zur im Mietvertrag vereinbarten Mietsache, aber der Vermieter hat doch wohl auch Sorge zu tragen für Gemeinschaftsräume und angrenzende Flächen. Wenn z.B. für mehrere Wochen …

enn z.B. für mehrere Wochen keine

Beleuchtung im Treppenhaus wäre, hätte der Mieter keinerlei
Möglichkeit den VM zu zwingen für Beleuchtung zu sorgen,
sondern muss sich mit Taschenlampe behelfen???

Hi,

das hätte m. E. etwas mit Sicherheitspflicht zu tun. Ein unbeleuchtetes Treppenhaus kann zu Unfällen führen, ein normal verschmutzes eher nicht. Ob eine unzureichende Beleuchtung aber ein Minderungsgrund wäre, weiß ich nicht.

Der Mangel einer schmutzigen Treppe ist sicherlich nicht
gravierend, aber auch abgelöste Tapete in der Wohnung nach
einem Wasserschaden ist nicht schlimmer und trotzdem hat ja
wohl der Mieter Anspruch auf Behebung der Sache oder eben
Mietminderung.

Nun, für die Wohnung bezahlt er ja auch Miete, für das Treppenhaus nicht. Die Miete kann nur für etwas gemindert werden, für das auch eine Gegenleistung erbracht wird. Wäre das Treppenhaus nicht mehr nutzbar, man könnte also gar nicht in die Wohnung kommen, dann hätte der Mieter ein Minderungsrecht, denn er kann die Mietsache nicht nutzen.

Gruß
Tina

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Antwort auf XtraDryzum Beitrag ↑

nach aktueller und auch herrschender Meinung darf die Miete in solchen Fälle bis zu 50% gemindert werden. Sollte der Mieter also Miete für das Treppenhaus zahlen, darf er diese (natürlich nur die des Treppenhauses) minde …

na so blödsinnig kann das nicht sein, außerdem kann ich dir gerne eine Quelle nennen: § 536 I 1. BGB. Eine stark verschmutze Treppe darf deswegen nicht so viel Miete kosten wie eine Saubere, vor allem wenn sie sauber angemietet wurde und durch Fremdeinflüsse, die der Mieter nicht zu verantworten hat, stark verschmutzt wird. Ich bleib dabei, die Miete für die Treppe darf gemindert werden und wäre sogar bereit eine Wette zu halten, das das Gericht dem Recht gibt. Leider ist mir kein Fall bekannt, wo ein Mieter das Treppenhaus gemietet hat und des wegen klagen will.

PS: Lesen bildet!

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Antwort auf von_nix_Ahnungzum Beitrag ↑

Entspricht dies nicht genau deinem Beitrag? Mal genau lesen. vnA

psst, er freut sich doch gerade darüber, das er Blödsinn enttarnt hat 😉

hth

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Antwort auf von_nix_Ahnungzum Beitrag ↑

Entspricht dies nicht genau deinem Beitrag? Mal genau lesen. vnA

Entspricht dies nicht genau deinem Beitrag?
Mal genau lesen.

Sollte ich an Wahrnehmungsstörungen leiden? Nein, sicher nicht…

Ich habe geschrieben, dass man dafür NICHT die Miete mindern kann, da das Treppenhaus überhaupt nicht zur Mietsache gehört und man dafür somit überhaupt keine Miete zahlt. Wenn jetzt irgendjemand kommen würde, dass man dafür so 2-5 % Miete mindern kann, weil ja vielleicht doch ein Anteil in den Nebenkosten enthalten ist (was laut UP ja nicht so ist) und dazu noch eine Gerichtsentscheidung bringt, würde ich sagen „Ok, da hat mal wieder irgendein Richter das BGB sehr weit ausgelegt, obwohl § 536 BGB das eigentlich nicht hergibt, aber gut.“, aber 50 % (nicht 5 % ohne „0“) Mietminderung für ein verschmutztes Treppenhaus??? Das ist jenseits jeglicher Realität. Und bei einem Mangel der Mietsache selbst, wie z.B. einem tropfenden Wasserhahn wird dann um 100 % gemindert oder wie???

Nein, ich habe so einen Blödsinn sicher nie irgendwo geschrieben, wenn mir jemand das Gegenteil nachweist, lasse ich mich auf der Stelle einweisen…

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Antwort auf puckypuckyzum Beitrag ↑

Natürlich gehört das Treppenhaus nicht direkt zur im Mietvertrag vereinbarten Mietsache, aber der Vermieter hat doch wohl auch Sorge zu tragen für Gemeinschaftsräume und angrenzende Flächen. Wenn z.B. für mehrere Wochen …

Natürlich gehört das Treppenhaus nicht direkt zur im
Mietvertrag vereinbarten Mietsache, aber der Vermieter hat
doch wohl auch Sorge zu tragen für Gemeinschaftsräume und
angrenzende Flächen. Wenn z.B. für mehrere Wochen keine
Beleuchtung im Treppenhaus wäre, hätte der Mieter keinerlei
Möglichkeit den VM zu zwingen für Beleuchtung zu sorgen,
sondern muss sich mit Taschenlampe behelfen???
Der Mangel einer schmutzigen Treppe ist sicherlich nicht
gravierend, aber auch abgelöste Tapete in der Wohnung nach
einem Wasserschaden ist nicht schlimmer und trotzdem hat ja
wohl der Mieter Anspruch auf Behebung der Sache oder eben
Mietminderung.

Das mag ja alles so sein, aber die Frage war ja, ob dafür die Miete gemindert werden kann und das BGB sieht dafür nunmal keine Mietminderung vor, wenn der Mangel außerhalb der Mietsache liegt. Bei dem Beispiel mit der Tapete ist das noch was anderes, ob das erheblich ist, darüber kann man sich streiten, aber zumindest liegt der Mangel ja wenigstens innerhalb der Mietsache, bei der Treppenhausbeleuchtung geht es um Sicherheitsaspekte, aber ebenfalls nicht um Mietminderung. Um sowas durchzusetzen gibt es Möglichkeiten, aber die Mietminderung ist vom Sinn her ohnehin nicht dafür gedacht, um dem Vermieter gegenüber als Druckmittel zu dienen, sie wird nur in 99 % aller Fälle dafür missbraucht…

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Antwort auf Anonym_cba4bfzum Beitrag ↑

psst, er freut sich doch gerade darüber, das er Blödsinn enttarnt hat 😉 hth

Ich würde empfehlen, das eigene Posting selbst nochmal zu lesen und darüber nachzudenken, da braucht man nichts enttarnen, der Unsinn ist absolut offensichtlich…

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Antwort auf Anonym_cba4bfzum Beitrag ↑

na so blödsinnig kann das nicht sein, außerdem kann ich dir gerne eine Quelle nennen: § 536 I 1. BGB. Eine stark verschmutze Treppe darf deswegen nicht so viel Miete kosten wie eine Saubere, vor allem wenn sie sauber ang …

Eine stark
verschmutze Treppe darf deswegen nicht so viel Miete kosten
wie eine Saubere, vor allem wenn sie sauber angemietet wurde
und durch Fremdeinflüsse, die der Mieter nicht zu verantworten
hat, stark verschmutzt wird. Ich bleib dabei, die Miete für
die Treppe darf gemindert werden und wäre sogar bereit eine
Wette zu halten, das das Gericht dem Recht gibt. Leider ist
mir kein Fall bekannt, wo ein Mieter das Treppenhaus gemietet
hat und des wegen klagen will.

Ich habe noch nie einen Mietvertrag gesehen, in dem ein Treppenhaus gemietet worden wäre, insofern zahlt man für eine Treppe auch keine Miete und kann sie somit dafür auch nicht mindern. Das steht auch nicht im UP, genau deshalb ist Dein Beitrag ja derart blödsinnig. Das ein Gericht nicht dennoch (rechtsbeugend) eine Minderung zulassen würde, kann ich nicht ausschließen, aber die Wette halte ich insofern, dass kein Gericht deswegen jemals eine Minderung über 10 % zulassen würde…

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Hallo,

also ich kann mich an ein Urteil erinnern, wo den Mietern eine Mietminderung zugesprochen wurde weil die Außenfassade schmutzig war. Bin jetzt zu faul zum suchen.

Naja, vor Gericht und auf hoher See …

LG Autsch

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Antwort auf XtraDryzum Beitrag ↑

Eine stark verschmutze Treppe darf deswegen nicht so viel Miete kosten wie eine Saubere, vor allem wenn sie sauber angemietet wurde und durch Fremdeinflüsse, die der Mieter nicht zu verantworten hat, stark verschmutzt wi …

Eine Miete von 0,00 € zu 50% gemindert, ergibt …

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Antwort auf XtraDryzum Beitrag ↑

Entspricht dies nicht genau deinem Beitrag? Mal genau lesen. Sollte ich an Wahrnehmungsstörungen leiden? Nein, sicher nicht… Ich habe geschrieben, dass man dafür NICHT die Miete mindern kann, da das Treppenhaus überhaupt …

irgendwie solltest du dein angebot der einweisung wahr machen, ich schreibe nichts anderes als das, wenn er die treppe gemietet, er diese miete mindern darf.

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Antwort auf von_nix_Ahnungzum Beitrag ↑

Eine Miete von 0,00 € zu 50% gemindert, ergibt …

nein, weil er einen solchen vertrag noch nie gesehen hat, darfs das nicht geben, also wenn er noch kein uran gesehen hat, gibts das natürlich auch nicht.

ich glaub er steigert sich da in was rein und versteht nicht, das es darum geht, das eine minderung für eine sache nur zulässig ist, wenn man sie auch gemietet hat.

aber gib mir mal die adresse, ich schick dir was zum lesen wenn du dich selbst einweist

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Hallo Puckypucky,

ich habe keine Ahnung wie die Mitposter hier auf die Idee kommen, dass für gemeinschaftlich genutzte Einrichtungen keine Mietminderung bei einem nicht unerheblichen Mangel durchsetzbar ist.
Natürlich kann man mindern, zu beachten ist allerdings, dass der Mangel nicht unerheblich ist. Unerheblich ist ein Mangel dann, wenn er normalerweise eine Mietminderung unter 3% der Bruttowarmmiete rechtfertigen würde.

Für die anderen nur mal so als Beispiel:

_1. Abblätternde Farbe und Verschmierung im Treppenhaus - 10% Mietminderung, vgl. AG Köln WM 97, 470; AG Schöneberg GE 91, 527.

  1. Völlig verwahrlostes und verdrecktes Treppenhaus, außerdem Verwahrlosung der Zugänge zum Haus und der Außenanlage - 20 % Mietminderung, vgl. AG Dortmund WM 98, 570.

  2. Sich lösender Putz und abblätternde Farbe im Treppenhaus – 5 % Mietminderung, vgl. LG Köln WuM 90, 17_

Quelle

Gruß

Joschi

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Antwort auf Joschi2009zum Beitrag ↑

Hallo Puckypucky, ich habe keine Ahnung wie die Mitposter hier auf die Idee kommen, dass für gemeinschaftlich genutzte Einrichtungen keine Mietminderung bei einem nicht unerheblichen Mangel durchsetzbar ist. Natürlich ka …

ich habe keine Ahnung wie die Mitposter hier auf die Idee
kommen, dass für gemeinschaftlich genutzte Einrichtungen keine
Mietminderung bei einem nicht unerheblichen Mangel
durchsetzbar ist.
Natürlich kann man mindern, zu beachten ist allerdings, dass
der Mangel nicht unerheblich ist.

Weil das BGB das schlicht nicht vorsieht. Auch ein Gericht darf das Gesetz nur auslegen und nicht ändern, und um so zu entscheiden muss man § 536 BGB schon extrem stark beugen, um nicht zu sagen „brechen“ (was, wie ich hier bereitsts schrieb, Richter am Amts- und Landgericht ja auch gerne immer wieder tun)…

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Antwort auf Anonym_cba4bfzum Beitrag ↑

nein, weil er einen solchen vertrag noch nie gesehen hat, darfs das nicht geben, also wenn er noch kein uran gesehen hat, gibts das natürlich auch nicht. ich glaub er steigert sich da in was rein und versteht nicht, das …

Ok, wir diskutieren hier also über ein vermietetes Treppenhaus, obwohl das weder in der Fragestellung steht noch es das in der Realität gibt, habe ich Dich richtig verstanden?

Ok, meinetwegen, dann ist Deine Antwort aber dennoch Blödsinn, denn die eigene Mietsache muss man schon selbst sauber halten, dafür kann man die Miete erst recht nicht mindern. Oder minderst Du die Miete für Deine Wohnung auch um 50 %, wenn dort 4 Wochen nicht geputzt wurde???

Deine Aussage ist und bleibt so oder so Quatsch…

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Antwort auf Anonym_cba4bfzum Beitrag ↑

irgendwie solltest du dein angebot der einweisung wahr machen, ich schreibe nichts anderes als das, wenn er die treppe gemietet, er diese miete mindern darf.

Nein, wenn er sie gemietet hat, muss er sie - wie die eigene Wohnung auch - selbst sauber halten und darf erst recht nicht mindern…

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Antwort auf XtraDryzum Beitrag ↑

ich habe keine Ahnung wie die Mitposter hier auf die Idee kommen, dass für gemeinschaftlich genutzte Einrichtungen keine Mietminderung bei einem nicht unerheblichen Mangel durchsetzbar ist. Natürlich kann man mindern, zu …

Hallo,

Weil das BGB das schlicht nicht vorsieht.

Wie wäre es mit: http://dejure.org/gesetze/BGB/535.html in Verbindung mit http://dejure.org/gesetze/BGB/536.html ?
Zu einer Mietwohnung gehört selbstverständlich auch ein Treppenhaus. Oder wie soll der Mieter sonst die Wohnung kommen? Kann man Deiner Meinung nach durchaus auch die Treppe abreißen, ohne Anlass zu einer Mietminderung zu geben?
Sorry, aber das ist völlig abwegig.

Auch ein Gericht
darf das Gesetz nur auslegen und nicht ändern, und um so zu
entscheiden muss man § 536 BGB schon extrem stark beugen, um
nicht zu sagen „brechen“ (was, wie ich hier bereitsts schrieb,
Richter am Amts- und Landgericht ja auch gerne immer wieder
tun)…

Blödsinn außer dem ersten Halbsatz (der ist eine Binsenweisheit).

Btw., Du schreibst ja grade selber, dass es im BGB doch einen entsprechenden Paragraphen gibt. Nur, dass Du hier diesen Paragraphen zu beugen versuchst. Aber irgendwie auch nicht überraschend für einen Immobilienverwalter, also einen Vertreter des Vermieters.

Gruß
loderunner (ianal)

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Antwort auf XtraDryzum Beitrag ↑

ich habe keine Ahnung wie die Mitposter hier auf die Idee kommen, dass für gemeinschaftlich genutzte Einrichtungen keine Mietminderung bei einem nicht unerheblichen Mangel durchsetzbar ist. Natürlich kann man mindern, zu …

Ist der Zugang zur Wohnung mangelhaft, so ist dies ein Mangel an der Mietsache, da es den Wohnwert der Wohnung mindert. Das gilt übrigens auch für defekte Aufzüge usw…
Du solltest auch aufhören die Qualifikation der Berufsrichter an AG und LG anzuzweifeln, das ist anmaßend und disqualifiziert dich eigentlich als ernst zu nehmender Gesprächspartner.

Joschi

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Antwort auf XtraDryzum Beitrag ↑

Ok, wir diskutieren hier also über ein vermietetes Treppenhaus, obwohl das weder in der Fragestellung steht noch es das in der Realität gibt, habe ich Dich richtig verstanden? Ok, meinetwegen, dann ist Deine Antwort aber …

ich erzähl also blödsinn? du vergleichst eine wohnung, die dem mieter exklusiv zur verfügung steht mit einem treppen haus, das alle anderen mieter auch nutzen müssen um zu ihrer wohnung zu kommen?

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