Hallo an alle, die den Thread vermissen.
In Ruecksprache mit dem Team und anderen Moderatoren habe ich den von
Dirk angefangenen Thread geloescht.
Gruende:
Keine philosophische Fragestellung
rechtlich bedenklich (Volksverhetzung)
Gruss, Tychi
‚Volksverhetzung‘
Lieber Tychi,
Hallo an alle, die den Thread vermissen.
Ich vermisse ihn nicht, aber
Gruende:
Keine philosophische Fragestellung
Der Grund würde mir reichen,
obwohl hier viel Unphilosophisches zu lesen ist
und der thread deshalb auch stehen bleiben könnte.
Aber das Folgende:
rechtlich bedenklich (Volksverhetzung)
sollte hier nicht so einfach stehen bleiben
und wäre eine (rechts-)philosophische Erörterung wert.
Zunächst einmal die Frage:
Gibt es „Volksverhetzung“ eigentlich in anderen demokratischen
Rechtsstaaten als Delikt ?
Kennt sich da jemand aus ?
Gruss
Nescio
Hallo,
leider war es mir nicht vergönnt, den Ursprungsthread zu lesen, trotzdem hierzu ein kleiner Gedanke:
rechtlich bedenklich (Volksverhetzung)
sollte hier nicht so einfach stehen bleiben
IMO schon. Es gibt genug übereifrige Staatsanwälte, als daß sich ein Forum mit so breit angelegter Zielgruppe erlauben könnte, sich da auch nur einem Verdacht auszusetzen.
und wäre eine (rechts-)philosophische Erörterung wert.
Das sicher *G*
Gruß
Daniel
Hallo,
Keine philosophische Fragestellung
Die hätte man aber draus machen können und die
rechtlich bedenklich (Volksverhetzung)
ad absurdum führen! Als Stichwortgeber wäre der thread allemal brauchbar gewesen!
Aber traurig bin ich deswegen nicht! 
Gruss
HC
Gibt es „Volksverhetzung“ eigentlich in anderen demokratischen
Rechtsstaaten als Delikt ?
ich kenne nur zwei andere staaten aus näherer ansicht, österreich und israel.
in österreich heißt der entsprechende paragraph „verhetzung“.
in israel heißt der paragraph „hamrada“, was „aufhetzung“ oder „initiierung einer revolte“ bedeutet.
gruß
dataf0x
IMO schon. Es gibt genug übereifrige Staatsanwälte, als daß
sich ein Forum mit so breit angelegter Zielgruppe erlauben
könnte, sich da auch nur einem Verdacht auszusetzen.
Wenn man nicht mehr zwischen einer in einem Forum geäußerten Meinung (auch wenn sie auf einem polemischen Niveau liegt) und einer bewußt zielgerichteten politischen Aktion unterscheiden kann, dann sehe ich schwarz.
rolf
Hallo, Ihr Kritiker,
zu dem in Frage stehenden Posting kann man sich ja nicht mehr äußern, da die Voraussetzung fürs Gedankenlesen, nämlich dass sie niedergeschrieben sind, fehlt; aber grundsätzlich sehe ich eine Gefahr:
In Ermangelung einer anderen Religion lassen wir uns heute unter die Knute der politischen Korrektheit ducken,
und die dazu gehörige Heilige Inquisition sitzt in den Redaktionsstuben der Medien und gottweißwo sonst noch.
Grüße
Hannes
1 Like
Hallo Datafox,
ich kenne nur zwei andere staaten aus näherer ansicht,
österreich und israel.in österreich heißt der entsprechende paragraph „verhetzung“.
in israel heißt der paragraph „hamrada“, was „aufhetzung“ oder
„initiierung einer revolte“ bedeutet.
Ist das denn überhaupt das Gleiche?
Der österrichische § 283 StGB, der den Tatbestand der „Verhetzung“ ahndet, entspricht wohl ziemlich dem deutschen, gegen „Volksverhetzung“ gerichteten § 130. Er wurde in den letzten Jahren z.B. gegen Haider und seine Kampagnen gegen die slowenische Minderheit in Kärnten in Anspruch genommen.
Der israelische „hamrada“ klingt nach deiner Beschreibung aber eher, als werde hier „Hetze“ gegen den Staat geahndet, wie sie z.B. auch in der Türkei unter Strafe steht. Oder könnte „hamrada“ z.B. gegen die Verunglimpfung von Arabern oder Einwanderergruppen in Anspruch genommen werden?
Grüße
oranier
Hallo du Kritiker,
in einem philosophischen Forum würde man sich doch ein wenig mehr Differenziertheit wünschen.
In Ermangelung einer anderen Religion lassen wir uns heute
unter die Knute der politischen Korrektheit ducken,
Das Verbot und die strafrechtliche Verfolgung des Tatbestands der „Volksverhetzung“ hat ja einen durchaus positiven Sinn, wogegen „politische Korrektheit“ in ihren Auswüchsen ja gerade dafür steht, dass man nichts Wirksames gegen den praktizierten Rassismus in Staat und Gesellschaft unternimmt, stattdessen aber die Leute auffordert, doch bitteschön das disriminierende Wort „Negerkuss“ zu unterlassen.
und die dazu gehörige Heilige Inquisition sitzt in den
Redaktionsstuben der Medien und gottweißwo sonst noch.
Der kleine, aber feine Unterschied besteht darin, dass dich die Redakteure nicht auf den Scheiterhaufen bringen.
Grüße
oranier
1 Like
Oder könnte
„hamrada“ z.B. gegen die Verunglimpfung von Arabern oder
Einwanderergruppen in Anspruch genommen werden?
nicht nur könnte, es ist schon passiert. der paragraf ist weiter gefaßt als verhetzung und volksverhetzung, umschließt aber eben auch exakt denselben straftatbestand.
gruß
dataf0x
Hallo du Kritiker,
in einem philosophischen Forum würde man sich doch ein wenig
mehr Differenziertheit wünschen.
Tut mir Leid, dass ich unter Deinem Niveau bleibe, nichts lag mir ferner, als Dich und Deinen hehren Anspruch zu beleidigen. Ich hab halt kein anderes, und äußern wollte ich mich doch
positiven Sinn,:
Kannst mir mal bitte den Unterschied - ich meine mit der nötigen philosophischen Differenziertheit - zwischen positivem und sonstigem Sinn erläutern?
wogegen „politische Korrektheit“ in ihren Auswüchsen
- nicht eben philosophisch, präzis und differenziert formuliert, solche Metaphern, aber sei s drum -
dafür steht, dass man nichts Wirksames gegen den praktizierten
Rassismus in Staat und Gesellschaft unternimmt, stattdessen
aber die Leute auffordert, doch bitteschön das disriminierende
Wort „Negerkuss“ zu unterlassen.
Du beliebtest mich misszuverstehen. Ich meine mit der sog. politischen Korrektheit den Rahmen, den uns die die Diskussion bestimmenden Medien setzen und innerhalb dessen sich die Diskussion aufzuhalten hat. Außerhalb dessen hat man sich nicht zu äußern. Denn dann kommt
die dazu gehörige Heilige Inquisition
und klagt an.
Der kleine, aber feine Unterschied besteht darin, dass dich
die Redakteure nicht auf den Scheiterhaufen bringen.
Als ob s darauf noch ankäme.
Besten Grüße
H.
Hallo du Kritiker,
Tut mir Leid, dass ich unter Deinem Niveau bleibe
Das macht doch nichts. Man kann auch schlicht ausdrücken, was man sagen will.
Willst du den Moderator für das Löschen kritisieren, bist du der Auffassung, man solle jede Herabwürdigung, Diskriminierung, Beschimpfung von Menschengruppen ohne gesetzliche Schranken öffentlich äußern dürfen, oder was willst du? Wenn du das verdeutlichst, antworte ich ggf. darauf, auf meinem Niveau, versteht sich.
Der kleine, aber feine Unterschied besteht darin, dass dich
die Redakteure nicht auf den Scheiterhaufen bringen.Als ob s darauf noch ankäme.
Den Unterschied würde ich an deiner Stelle lieber nicht praktisch ausprobieren wollen.
Grüße
oranier
Oranier, hallo!
Tut mir Leid, dass ich unter Deinem Niveau bleibe
Das macht doch nichts.
Würden diese zwei Zeilen nicht ganz gut aufs Witze-Brett passen?
Willst du den Moderator für das Löschen kritisieren, bist du
der Auffassung, man solle jede Herabwürdigung,
Diskriminierung, Beschimpfung von Menschengruppen ohne
gesetzliche Schranken öffentlich äußern dürfen, oder was
willst du? Wenn du das verdeutlichst, antworte ich ggf.
darauf, auf meinem Niveau, versteht sich.
Bitte: auf meinem!
Ich hatte meine Anmerkung so eingeleitet:
„zu dem in Frage stehenden Posting kann man sich ja nicht mehr äußern, da die Voraussetzung fürs Gedankenlesen, nämlich dass sie niedergeschrieben sind, fehlt; aber grundsätzlich sehe ich eine Gefahr …“
Sind diese Worte nicht klar genug?:
- Zum dem in Frage stehenden Einzelfall verbietet sich mir in Unkenntnis des Textes jede Aussage.
- Ich bin dafür, dass auf diesem Forum so wenig Zensur wie möglich ausgeübt wird - es handelt dich ja nicht um die erste Löschung -, sondern dass argumentiert und diskutiert wird und dass eine sachliche Auseinandersetzung stattfindet, auch dann, wenn eine These nicht dem mainstream entspricht; weil es ein Denken auch außerhalb der von den Medien definierten politischen Korrektheit geben kann.
Ich dachte, ich könnte trotz der etwas aphoristischen Formulierung etwa in diesem Sinn verstanden werden. War anscheinend nicht bei allen der Fall.
Es gibt schlimmere Missverständnisse. Trösten wir uns damit!
Schönn Gruß!
H.
Servus hannes,
damit Dir der gelöschte Ur-Artikel nicht ganz unverschlossen bleibt:
Er enthielt nebst einigen rhetorischen Nebels, den kein Jesuit besser räuchern hätte können, die Aussagen:
- „alle Juden in Deutschland hätten die Kohle gehabt auszuwandern, und damit dem (sog., A.d.Ü.) Holocaust zu entgehen“
und
- „heute führen sie in den US eine Fettlebe“
das ganze garniert mit einem Amalgam aus „Abfall der Menschheit“ und der ganzen Dumpferei, die in MK trotz der Banalität dieses ehrenwerten Werkes zehnmal besser ausgeführt ist.
(es kann sein, dass ich mir die beiden Passagen, wegen derer ich dem MOD geraten habe, den ganzen Scheiß in die Tonne zu treten, nicht absolut wörtlich gemerkt habe).
Frage jetzt direkt an Dich:
Ist das schützenswerte Meinung oder ist das Scheißdreck?
(ich benutze jetzt bewusst die LTI, deren Anwender nicht nach irgendwelchen Rechten gefragt haben, wenn sie es davon abhängig gemacht haben, ob sie einen bloß halb oder ganz tot geschlagen haben, ob er sich mit „Hier ist Scheißdreck Jude Siegbert Israel Einstein“ oder bloß mit seinem bürgerlichen Namen gemeldet hat).
Obwohl ich die Gesinnungsparagraphen 130 und 166 StGB für durchaus problematisch halte, finde ich es im gegebenen Fall durchaus richtig, wenn tychi sich auf geltendes Recht beruft.
Wer à la Rousseau „Naturrecht“ für höherrangig hält, darf sich gerne persönlich & körperlich bei mir melden. Obwohl ich ziemlich friedliebend bin und eigentlich auch ungefährlich ausschaue, ist ihm eine Sonderbehandlung von vornherein zugesichert.
BTW: Der entscheidende Unterschied zwischen den zitierten Normen und solchem Zeugs wie P.C. und ihrem Vorgänger FDGO ist, dass man die ersteren überprüfen kann, letztere aber nicht.
In diesem Sinne
MM
1 Like
damit Dir der gelöschte Ur-Artikel nicht ganz unverschlossen
bleibt: …
Ja, Martin,
es war richtig, diesen Artikel zu löschen.:
- Schon das Thema gehört nicht hierher.
- Auf dieser Basis kann nicht gedacht - und philosophiert schon gar nicht - werden.
- Es besteht die Gefahr, dass wie überall, wo Unrat abgelagert wird, auch noch andere Vorüberkommende ihren Dreck dazuschmeißen.
Mein Irrtum bestand darin, mir solche Äußerungen nicht vorstellen zu können.
Mit Dank für die Klarstellung
grüßt euch
H.
Hallo,
damit Dir der gelöschte Ur-Artikel nicht ganz unverschlossen
bleibt: …Ja, Martin,
es war richtig, diesen Artikel zu löschen.:
Mein Irrtum bestand darin, mir solche Äußerungen nicht
vorstellen zu können.Mit Dank für die Klarstellung
Ohne für den Inhalt des threads sprechen zu wollen:
An die Zitate, die ein aufgeregter („nicht ganz unverschlossen“!)
Martin hier zur „Klarstellung“ brachte,
kann ich mich nicht erinnern.
Martin vertraut offenbar nicht auf die Wirkung echter Zitate.
Diese Methode der eine bekannte „Keule“ schwingenden Polemik
ist gewiss kein Zeichen von argumentativer Stärke
und nicht nur hier allzu verbreitet.
Sie wirkt auch: auf ein grossteils p.c.-fanatisiertes, in diesem
Sinne durchaus „verhetztes“ Volk.
Gruss
Nescio
Servus Nescio,
die beiden zitierten Begriffe standen in Dirks Beitrag vom 22.07.05, 12:39h. Ich habe diesen Beitrag nicht gespeichert, aber ich denke, dass Du ihn vom MOD kriegen kannst.
Es freut mich, dass Du meine verquere Formulierung der Aufgeregtheit zuschreibst und nicht ironisierend zerpflückst - zum Zweck der rhetorischen Eröffnung eines Nebenschauplatzes wäre das gut geeignet.
In der Tat ist Aufgeregtheit am Platz, weil die „Keule“ ziemlich zweischneidig ist (diese Metapher ist jetzt nicht aus Aufgeregtheit so verquer gewählt, sondern absichtlich).
Unabhängig vom gekeulten Thread bleibt grundsätzlich die Frage stehen, welcher Aufwand legitim gefordert werden kann/soll, um den zitierten munter in die Gegend geschmetterten „Tatsachenbehauptungen“, die gänzlich unbeleckt von irgendeinem Bezug zur Realität sind, argumentierend zu begegnen.
Bei unbegrenzter Lebenszeit würde sich die Frage nicht stellen, so aber schon.
Betreffend das von Dir erneut hergestellte Amalgam zwischen der Hl. P.C. einerseits und den Gesinnungsparagraphen 130 und 166 StGB andererseits weise ich noch einmal darauf hin, dass letztere im Gegensatz zu den Normen von Inquisition, FDGO und P.C. zum Zeitpunkt des Verstoßes bekannt und (obwohl ein wenig schwammig formuliert) nachprüfbar sind, erstere aber nicht.
Wenn sich Dirk ein wenig mehr Mühe mit der Fundierung seiner Thesen gegeben hätte, wäre die Keule sicherlich nicht gerechtfertigt gewesen. Die Frage, welche minimalen Anforderungen an eine Tatsachenbehauptung und/oder an eine These zu stellen sind, damit sie als schutzwürdige Meinung eben nicht mit der Keule bearbeitet werden darf, lasse ich hier offen stehen - und fände eine Beleuchtung von berufener Seite ganz interessant.
Zweitens - und dieses unabhängig von den juristischen Aspekten - auch die Frage, ob und inwieweit Grundrechte „unveräußerlich“ sind, oder nur dem zustehen, der die Gewähr dafür bietet, dass er selbst sie auch als Norm für sich betrachtet. Auch dieses eine Frage, die ich offen stehen lasse und Berufeneren zur Klärung überlassen will.
Deine grundsätzlichen Bedenken betreffend Keulen statt Argumente teile ich, aber ich meine, dass der Vorwurf der Argumentationsschwäche nur vom selbst Argumentationsstarken vorgetragen werden darf. Also von dirk oder auch von Dritten „für“ ihn nicht.
Schöne Grüße
MM
Türsteher?
Hallo Martin!
Wer à la Rousseau „Naturrecht“ für höherrangig hält, darf sich
gerne persönlich & körperlich bei mir melden. Obwohl ich
ziemlich friedliebend bin und eigentlich auch ungefährlich
ausschaue, ist ihm eine Sonderbehandlung von vornherein
zugesichert.
Soll das eine Bewerbung als Türsteher oder Bodyguard für die Mods hier sein? Oder was verstehst du unter Sonderbehandlung?
Hältst du denn deine subjektive Vorstellung von Recht für höherranging?
Glaubst du damit auch nur einen Deut besser zu sein, als die von dir angeprangerten?
Manchmal glaubt man nicht, was man hier liest!
Wahrscheinlich wirst du mich jetzt aber auf die ironische Färbung deiner Aussage aufmerksam machen!
Ich rätsle dann immer ob sich das dann um die Wahrheit handelt, um hinter Ironie verstekter Feigheit, die eigene Meinung zu vertreten,
oder schlicht darum, das eigene Gesicht zu wahren.
Gruß
HC
3 Like
Gesinnungsparagraph? Rousseau?
Hallo,
Obwohl ich die Gesinnungsparagraphen 130 und 166 StGB für
durchaus problematisch halte, finde ich es im gegebenen Fall
durchaus richtig, wenn tychi sich auf geltendes Recht beruft.
Berufen oder nicht berufen: Das geltende Recht muss er doch umsetzen. Über den Sinn des geltenden Rechts lässt sich ja diskutieren, aber bitte nicht so! Der Ausdruck „Gesinnungsparagraphen“ legt nahe, hier werde die Meinungsfreihet eingeschränkt. Es geht aber tatsächlich um öffentliche Herabwürdigung und Diskriminierung von Menschengruppen so wie um Aufrufe zum Hass gegen sie, das ist doch etwas anderes.
Wer à la Rousseau „Naturrecht“ für höherrangig hält, darf sich
gerne persönlich & körperlich bei mir melden. Obwohl ich
ziemlich friedliebend bin und eigentlich auch ungefährlich
ausschaue, ist ihm eine Sonderbehandlung von vornherein
zugesichert.
Ich verstehe vielleicht nicht richtig, aber wenn du Rousseau hier als Gewährsmann für die rassistische bzw. biologistische Ideologie des Rechts des Stärkeren oder sowas anführst, so bist du völlig desinformiert.
Der Naturrechtsgedanke der Aufklärungsbewegung des 18. Jhd. meint geradezu das Gegenteil, er reklamiert unveräüßerliche „natürliche“ Freiheitsrechte der Menschen, gerade auch der schwachen, gegenüber den Starken, nämlich dem Adel und dem Staat.
„Frei ist der Mensch geboren, und überall liegt er in Ketten!“ (Rousseau)
Grüße
oranier
2 Like
welche mods…die sich nicht an die nettiquetteund chatiquette des internets halten…ich denke mal solche zensur, die ienige hier betreiben dürfen, weil ie es als ngebliche volksverhetzung ansehen…und es als rechtlich bedenklich einstufen…weil sie er wahrheit nicht ins auge sehen…solche leute dürfen hier mod sein…sorry…ich bezweifel, da jene peron,die diesen thread löschte…überhaupt etwas von seiner aufgabe versteht…
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