Hallo.
Wie naiv darf man eigentlich als Justizministerin sein?
Die Terror-Planer hier im Lande und in Afghanistan werden die jetzige Debatte bzgl. Ausbildung zum Bombenbauen in Terror-Camps mit Genugtuung verfolgen.
Letzte Woche hat sich unsere Justizministerin in einer Talk-Show (weiß nicht mehr welche) zu der Aussage verstiegen: „Vielleicht kommt solch ein Mensch ja geläutert aus solchem Camp zurück!“
Wenn jemand um die halbe Welt reist (wer finanziert solche Reisen eigentlich? Und warum?) um sich im Bomben bauen ausbilden zu lassen, der hat schon eine hohe kriminelle Energie!
Frau Zypries meint ja nun, das Erlernen von solchen Terror-Techniken sei ja noch nicht verwerflich. Erst die Planung und Durchführung eines Attentats sei strafbar.
Wenn jemand also aus solch einem Ausbildungslager zurückkommt und sagt: „Bomben bauen ist nur mein Hobby. Ich denke nicht daran, einen Anschlag durchzuführen“, dann sollte man ihm schon glauben.
In welch einer Welt lebt denn diese Frau?
Jochen
Hallo.
Wie naiv darf man eigentlich als Justizministerin sein?
Hallo Jochen,
es geht nicht um Naivität, sonderm um eine Rechtsauffassung
Die Terror-Planer hier im Lande und in Afghanistan werden die
jetzige Debatte bzgl. Ausbildung zum Bombenbauen in
Terror-Camps mit Genugtuung verfolgen.
Letzte Woche hat sich unsere Justizministerin in einer
Talk-Show (weiß nicht mehr welche) zu der Aussage verstiegen:
„Vielleicht kommt solch ein Mensch ja geläutert aus solchem
Camp zurück!“
Der Satz wurde aus dem Zusammenhang gerissen.
Wenn jemand um die halbe Welt reist (wer finanziert solche
Reisen eigentlich? Und warum?) um sich im Bomben bauen
ausbilden zu lassen, der hat schon eine hohe kriminelle
Energie!
Richtig, aber das ist noch kein Straftatsbestand.Da müsste man eine Menge Menschen mit dieser Eigenschaft einsperren.
Frau Zypries meint ja nun, das Erlernen von solchen
Terror-Techniken sei ja noch nicht verwerflich. Erst die
Planung und Durchführung eines Attentats sei strafbar.
Wenn jemand also aus solch einem Ausbildungslager zurückkommt
und sagt: „Bomben bauen ist nur mein Hobby. Ich denke nicht
daran, einen Anschlag durchzuführen“ , dann sollte man ihm
schon glauben.
In welch einer Welt lebt denn diese Frau?
Jochen
Leben wir noch in einem Rechtstaat?
Ich war jedenfalls bis jetzt dieser Meinung. Wenn ich aber so die Thesen der Herren Jung und Schäuble höre, die bereits Konvertiten zum Islam unter Generalverdacht stellen möchten, habe ich so meine Zweifel. Selbstverständlich müssen wir die Augen aufhalten.
Würden sich diese Angstmacher auch mal verstärkt um die rechte Szene kümmern, würde ihnen klar werden, dass ebensolche Camps bei uns in Deutschland existieren. Aber die Herren sind anscheinend auf dem rechten Auge blind.
Gruß
Peter
Hallo Peter.
Hallo Jochen,
es geht nicht um Naivität, sondern um eine Rechtsauffassung
Na ja, um naive Rechtsauffassung.
Letzte Woche hat sich unsere Justizministerin in einer
Talk-Show (weiß nicht mehr welche) zu der Aussage verstiegen:
„Vielleicht kommt solch ein Mensch ja geläutert aus solchem
Camp zurück!“Der Satz wurde aus dem Zusammenhang gerissen.
Nein! Es ging darum, daß allein die Teilnahme an solch einem üblen Lehrgang strafbar sein soll! Aus welchem Zusammenhang soll dieser Ausspruch gerissen sein?
Das hat sie tatsächlich so gesagt!!
Wenn jemand um die halbe Welt reist (wer finanziert solche
Reisen eigentlich? Und warum?) um sich im Bomben bauen
ausbilden zu lassen, der hat schon eine hohe kriminelle
Energie!Richtig, aber das ist noch kein Straftatsbestand. Da müsste man
eine Menge Menschen mit dieser Eigenschaft einsperren.
Gibt es denn eine Menge Menschen, die an Lehrgängen der Taliban zum Bombenbauen teilnehmen?
Nun gut. Also abwarten, bis er die Bombe zündet?
In welch einer Welt lebt denn diese Frau?
JochenLeben wir noch in einem Rechtstaat?
Rechtsstaat bis in den Tod!
Ich war jedenfalls bis jetzt dieser Meinung. Wenn ich aber so
die Thesen der Herren Jung und Schäuble höre, die bereits
Konvertiten zum Islam unter Generalverdacht stellen möchten,
habe ich so meine Zweifel.
Das ist tatsächlich Unfug!
Selbstverständlich müssen wir die
Augen aufhalten.
Bisher haben wir die Augen fest verschlossen gehalten. Auch bei „Haßpredigern“.
Würden sich diese Angstmacher
Angstmacher? Sprich mal mit den Opfern von London und Madrid.
auch mal verstärkt um die rechte
Szene kümmern, würde ihnen klar werden, dass ebensolche Camps
bei uns in Deutschland existieren. Aber die Herren sind
anscheinend auf dem rechten Auge blind.
Die haben bisher noch keine Bombe in einer Menschenmenge gezündet. Oder weißt Du mehr?
Hallo,
auch mal verstärkt um die rechte
Szene kümmern, würde ihnen klar werden, dass ebensolche Camps
bei uns in Deutschland existieren. Aber die Herren sind
anscheinend auf dem rechten Auge blind.Die haben bisher noch keine Bombe in einer Menschenmenge
gezündet. Oder weißt Du mehr?
Na dann zähle doch mal die derart verübten islamistischen Anschläge in Deutschland auf. Bisher wurden Waffen, Sprengstoffe und Anschlagspläne gefunden. Und was die Quantität und Qualität angeht, ist der rechte Terror da sicher noch führend. Das rechte Spektrum unterhält sogar in Deutschland eine Vielzahl von Ausbildungsstätten, bisher allerdings von der Politik und Justiz weitgehend unbeachtet oder geduldet. Rein objektiv wird hier von höchsten Regierungsmitgliedern bewusst Angst vor islamistischem Terror geschührt, wohingegen die mindestens gleich zu bewertende Gefahr des rechten Terrors verschwiegen wird.
Gruß
S.J.
Hallo,
In welch einer Welt lebt denn diese Frau?
in einer, in der die rechtstaatlichen Grundsätze noch gelten und nicht in einer, in der Totalüberwachung und Menschenrechtsverletzungen im Namen der Terrorbekämpfung üblich geworden sind. Aber naja. Der Zweck heiligt ja die Mittel. Geht es um islamistischen Terror, Kinderpornographie oder andere Dinge, die beim Bürger „gut ankommen“, wird der Rechtstaat schnell ad Acta gelegt und Dinge wie Guantanamo, Irak-Krieg, „Übergesetzlicher Notstand“ und Online-Durchsuchungen als für den Kampf um die Freiheit notwendig verkauft. Das hat ja offensichtlich auch bei dir geklappt.
Gruß
S.J.
Hallo Peter.
Hallo Jochen,
es geht nicht um Naivität, sondern um eine RechtsauffassungNa ja, um naive Rechtsauffassung.
so naiv ist das gar nicht. Sinn des (deutschen) Strafrechts ist es nur denjenigen zu bestrafen der eine Straftat begangen hat. Dazu bedarf es eines Opfers. Dies kann entweder das Leben, der Körper, die Gesundheit oder das Vermögen des Einzelnen sein oder die Integrität bzw. Unverletztlichkeit des deutschen Rechtsstaates. Wenn nun jemand „Ferien im Terrorcamp“ macht mag das verwerferlich sein, strafrechtlich haben wir aber ein Problem: Es gibt noch kein Opfer bzw. es wurde noch nichts strafrechtlich relevantes getan.
Nein! Es ging darum, daß allein die Teilnahme an solch einem
üblen Lehrgang strafbar sein soll! Aus welchem Zusammenhang
soll dieser Ausspruch gerissen sein?
Das hat sie tatsächlich so gesagt!!
Ja, weil es theoretisch ja möglich sein kann, dass jdm. geleutert aus dem Camp kommt, also noch nichts verbrochen hat, aber nach der Idee dann trotzdem bestraft werden müsste.
Gibt es denn eine Menge Menschen, die an Lehrgängen der
Taliban zum Bombenbauen teilnehmen?
Nun gut. Also abwarten, bis er die Bombe zündet?
nein, bis seine Handlungen soweit gehen, dass er etwas strafrechtlich relevantes tut. Anderes Beispiel: Jemand besucht in böser Absicht ein Terrorcamp fliegt nach Deutschland um noch einmal einen Rheinischen Sauerbraten zu essen und fliegt dann nach Timbuktu um sich in die Luft zu sprengen. Welche Straftat hat er begangen, die die deutsche Justiz interessieren muss?
In welch einer Welt lebt denn diese Frau?
JochenLeben wir noch in einem Rechtstaat?
Rechtsstaat bis in den Tod!
Oh ja, auch wenn du es wahrscheinlich anders gemeint hast ist dies genau der wichtigste Satz den ich seit langem gelesen habe.
Die haben bisher noch keine Bombe in einer Menschenmenge
gezündet. Oder weißt Du mehr?
Versucht haben sie es durchaus schon (Grundsteinlegung derSynagoge in München). Ausserdem sind in Deutschland bis jetzt mehr Menschen durch Rechte Idioten zu Schaden oder gar zu tode gekommen als durch Islamisten.
gruß
Wird sie nicht… sie wird nur von gewissen Personen schnell wieder verdrängt…
Oder wie war das doch gleich mit dem vereitelten anschlag rechtsradikaler Personen in München?
Gruss Ivo
Wird sie nicht… sie wird nur von gewissen Personen schnell
wieder verdrängt…Oder wie war das doch gleich mit dem vereitelten anschlag
rechtsradikaler Personen in München?
???
Mir fällt’s nicht ein! Ich hab es wohl verdrängt!
Sag bitte mal eben, was da noch mal war!
auf die schnelle einfach nur ein Link
http://www.stern.de/politik/deutschland/index.html?i…
Gruss Ivo
Naive Fernsehzuschauer überall
Hallo,
es soll ja so Leute geben, die irgendwas im Fernsehen sehen und dann doch prompt glauben, dass das alles Sinn macht…
Wie naiv darf man eigentlich als Justizministerin sein?
Passt doch in die Politiklandschaft, oder?
Da haben wir einen Schäuble, der gerne Terroristen vorsorglich - am besten von der Bundeswehr im Inland - erschiessen lassen möchte, von der totalen Überwachung ganz abgesehen.
Wir haben einen Jung, der Flugzeuge auf einer nicht vorhandenen Rechtgrundlage abschiessen möchte - dem die Truppe hier wohl zurect den Befehl verweigern würde.
Wir haben diverse Schlauberger, die alle Konvertiten übrwachen wollen.
Wie das gehen soll, da für den Übertritt zum Islam keinerlei Pflicht Register gibt, hat von denen keiner verraten.
Aber es gibt Leute, die finden das alleslogisch und richtig.
Mit Vorliebe halten diese Leute sich dann an Sätzen einer Justizministerin auf, die diese in einer Talkshow von sich gibt.
„Vielleicht kommt solch ein Mensch ja geläutert aus solchem
Camp zurück!“
Ja mei… die Hoffnung stirbt eben zuletzt.
Ist jedenfalls realistischer wie der ganze andere Quatsch.
Wenn jemand um die halbe Welt reist (wer finanziert solche
Reisen eigentlich? Und warum?) um sich im Bomben bauen
ausbilden zu lassen, der hat schon eine hohe kriminelle
Energie!
Ja… und selbst du hast das Werkzeug zu einer Vergewaltigung immer dabei…
Frau Zypries meint ja nun, das Erlernen von solchen
Terror-Techniken sei ja noch nicht verwerflich. Erst die
Planung und Durchführung eines Attentats sei strafbar.
So ist die momentane Rechtslage… da hat sie völlig recht.
Wenn jemand also aus solch einem Ausbildungslager zurückkommt
und sagt: „Bomben bauen ist nur mein Hobby. Ich denke nicht
daran, einen Anschlag durchzuführen“ , dann sollte man ihm
schon glauben.
Das sagt sie doch gar nicht… das ist deine Interpretation.
Es mag durchaus Sinn machen den Besuch solcher Camps unter Strafe zu stellen. Das stellt uns aber vor neue Probleme, die dem geneigten Stammtischproleten aber wohl egal sind:
Wie weisst man den Aufenthalt in einem solchen Camp juristisch akzeptabel nach?
Irgendwie hab ich hierzu noch rein gar nichts vernünftiges der Presse entnommen…
In welch einer Welt lebt denn diese Frau?
Und in welcher lebst du?
Gruss Ivo
Die haben bisher noch keine Bombe in einer Menschenmenge
gezündet. Oder weißt Du mehr?
http://de.wikipedia.org/wiki/Oktoberfestattentat
Aber das war ja blos ein Einzeltäter…
(Und drum,
so schloss er messerscharf
dass nicht sein kann
was nicht sein darf)
und in Italien
http://de.wikipedia.org/wiki/Anschlag_von_Bologna_1980
ist halt schon 27 Jahre her…
Jährt sich bald wieder…
Gruß
Mike
Hallo
Die haben bisher noch keine Bombe in einer Menschenmenge
gezündet. Oder weißt Du mehr?
Mir fällt gerade ein, wer *Bomben* nahezu täglich
„in einer Menschenmenge“ zündet. Und zwar aus der
Ferne mit Knopfdruck.
Damit Deutschland für den „Islamterrorismus“ als
Ziel interessant wird, müssen sich inkompetente
Leute wie Sch., Mer. und werauchimmer noch
ziemlich stark anstrengen.
Das „extraterritoriale“ legitime Kriegsziele des
militanten Islamismus in Deutschland angegriffen
werden - ist möglich, sofern sich Deutschland nicht
darum bemüht, dem Terror der „Freunde“ Einhalt
zu gebieten (wie unter Schröder) oder das wenigstens
zu proklamieren.
Grüße
CMБ
Finde die Leute sollten vorher einen Antrag stelle
Potentielle Auszubildende in potentiellen für terror geigneten Ausbildungslager sollten vorher einen Antrag in 3 Facher ausführung stellen müssen.
Aus Auswertige Amt und die Innere Sicherheit überprüft das ganze dann zusammen mit dem BND und muss ein ezustimmung geben 
ironie aus
Mal ne doofe frage, meint ihr die lernen dort wie man Bomben bastelt?
Hallo,
Das sagt sie doch gar nicht… das ist deine Interpretation.
Es mag durchaus Sinn machen den Besuch solcher Camps unter
Strafe zu stellen. Das stellt uns aber vor neue Probleme, die
dem geneigten Stammtischproleten aber wohl egal sind:Wie weisst man den Aufenthalt in einem solchen Camp juristisch
akzeptabel nach?
Na da kriegt man doch bestimmt ein ordentliches Zertifikat, wo drauf steht, welche bestialischen Tötungstechniken man zur Vollendung gelernt hat. Aber vorsicht, ordentliche Zertifikate gibts nur dort, wo das Gebäude schon von aussen mit der Original-Aufschrift „Terrorcamp“ versehen ist, alles andere ist nur billiger Abklatsch.
Das Sommerloch ist dieses Jahr irgendwie besonders groß.
Gruß, Seraphim
Hallo Jochen,
vielleicht kurz zur Erinnerung: Es gibt auch europäische Nationen, in die man „reisen“ kann, um professionell töten zu lernen. Mit nachfolgenden, leicht dubiosen Aufenthalten in fernen Ländern zu eben diesem Zweck (u.a.).
Ein Beispiel gefällig: Frankreich mit seiner Fremdenlegion:wink:
Von etwaigen Einzelkämpferlehrgängen selbst in der BW will ich ja gar nicht sprechen.
Das ist doch wieder ein Sommerlochthema.
Grüße
Jürgen
Hi Peter
Leben wir noch in einem Rechtstaat?
Ich meine nein. Rechtstaatliche Prinzipien haben nicht für alle Bestand. Alle, die von der Norm abweichen und dabei zu viel Einfluss gewinnen könnten, werden mit Einschränkungen ihrer Persönlichkeitsrechte bestraft. Wie vortrefflich, dass diese als „Terroristen“ Auserkorenen sowieso ziemlich unbeliebt sind in der Bevölkerung, weil sie nicht in ihr Weltbild passen. Bei den anderen wird nachgeholfen. Die Bildung von Mehrheiten ist einfach, wenn man die Gesetze der Panikmache beherrscht. Propaganda trifft auch kleinbürgerliche Vorurteile, und alles ist in Butter.
Wenn ich aber so
die Thesen der Herren Jung und Schäuble höre, die bereits
Konvertiten zum Islam unter Generalverdacht stellen möchten,
habe ich so meine Zweifel.
„Zweifel“ sind noch untertrieben. Das Grundgesetz - wir erinnern uns: Unantastbarkeit der Menschenwürde, das Gleichheitsgebot, Glaubens- und Meinungsfreiheit - dürfte es nicht zulassen, dass eine willkürliche Ausgrenzung auf Basis einer Gesinnung erfolgt und unter Pauschalverdacht gestellt wird. Ein spezielles Straf- oder Eingriffsrecht für bestimmte Personengruppen, bei dem die rechtsstaatlichen Grundsätze nicht mehr oder nur noch in verkürzter Form gelten, würde den gesamten Rechtsstaat erschüttern (mehr dazu auf http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26131/1.html. Aber das (be-)kümmert nur wenige. In ihren Augen hat keiner dieser so genannten „Staatsfeinde“ ein Anrecht auf eine faires Verfahren.
Mich wundert derweil, dass die öffentliche Steinigung nicht bereits wieder eingeführt wurde. Genügend Rückhalt in der Bevölkerung hätten sie, vermute ich, so traurig das auch ist. Dieser Hang zur Lynchjustiz war schon während des G8-Gipfels zu beobachten, als öffentlich ernsthaft (!) über den Einsatz von Gummigeschossen diskutiert wurde.
Würden sich diese Angstmacher auch mal verstärkt um die rechte
Szene kümmern, würde ihnen klar werden, dass ebensolche Camps
bei uns in Deutschland existieren. Aber die Herren sind
anscheinend auf dem rechten Auge blind.
Hast du bei den faschistischen Wurzeln dieses Systems wirklich etwas erwartet? Ganz interessant dazu: http://de.wikipedia.org/wiki/Historikerstreit
Gruß
murmel
Hi
Ausserdem sind in Deutschland bis
jetzt mehr Menschen durch Rechte Idioten zu Schaden oder gar
zu tode gekommen als durch Islamisten.
Ganz genau. Und noch viel mehr durch Abschiebungen durch den Staat.
Gruß
murmel
Hallo Peter.
Hallo Jochen,
es geht nicht um Naivität, sondern um eine RechtsauffassungNa ja, um naive Rechtsauffassung.
so naiv ist das gar nicht. Sinn des (deutschen) Strafrechts
ist es nur denjenigen zu bestrafen der eine Straftat begangen
hat. Dazu bedarf es eines Opfers. Dies kann entweder das
Leben, der Körper, die Gesundheit oder das Vermögen des
Einzelnen sein oder die Integrität bzw. Unverletztlichkeit des
deutschen Rechtsstaates. Wenn nun jemand „Ferien im
Terrorcamp“ macht mag das verwerferlich sein, strafrechtlich
haben wir aber ein Problem: Es gibt noch kein Opfer bzw. es
wurde noch nichts strafrechtlich relevantes getan.
Da ist ja, das schlimme! Erst muß jemand zu Schaden kommen, bis unser „Rechtsstaat“ einschreitet.
Beispiel: Zu unserem Gemeindefesten kam jedesmal eine Gruppe eingewanderter Russen. Die haben die jungen Mädchen MASSIV sexuell belästigt (in den Schritt gegriffen, an die Brüste gefasst usw:smile:
Die jungen Kavalierie wollten ihre Freundinnen sebstverständlich gegen diese sexuellen Übergriffe verteidigen.
Das war nur das Zeichen für diese Rowdies!
Dann begannen sie eine Saalschlacht.
In unserer Not haben wir die Polizei gebeten, uns in Zukunft vor solchen Überfällen zu schützen.
Die Antwort war: „Solange sich auf eurem Tanzboden nicht einer mit ausgschlagenen Zähnen in seinem Blut wälzt, schreiten wir nicht ein.“
hi
Da ist ja, das schlimme! Erst muß jemand zu Schaden kommen,
bis unser „Rechtsstaat“ einschreitet. […]
und was willst Du stattdessen machen? Jeden gleich wegsperren der Dir nicht passt bzw. dessen überzeugungen etc. nicht mit deinen übereinstimmen? Woran willst Du die Gefährlichkeit eines Menschen messen?
gruß
Hi!
Also irgendwie hört sich Deine Geschichte ziemlich konstruiert an. Wenn es auf Festen schon einmal zu massiven Ausschreitungen kam - wie bei Eurer „Saalschlacht“ (übrigens ein Wort, das ich bisher nur im Zusammenhang der „Münchner Jahre“ der NSDAP gehört und gelesen habe - sonst spricht man ja eher von Massenschlägerei. Aber das nur am Rande)dann wir die Polizei im Jahr darauf sicherlich Kräfte abstellen um für Ruhe zu sorgen. Das macht sie bei allen öffentlichen Veranstaltung so, wie jeden Samstag von der Bundesliga bis zur Kreisklasse zu sehen ist. Sogar in Mügeln war sie beim Dorffest präsent, wenn auch mit mäßigem Erfolg wie wir alle wissen.
Offen gestanden glaube ich Dir nicht was Du schreibst. Und überhaupt: Die Jungs von denen Du schreibst sind, wenn ihr sie anzeigt, wegen sexueller Nötigung, Hausfriedensbruchs und Körperverletzung dran. Das kann einmal vor Gericht gutgehen. Wenn das aber „jedesmal“ so abgeht, dann sind die bösen Russen ganz schnell hinter Gittern und weg vom Fenster.
Gruß
Tom
Da ist ja, das schlimme! Erst muß jemand zu Schaden kommen,
bis unser „Rechtsstaat“ einschreitet.
Beispiel: Zu unserem Gemeindefesten kam jedesmal eine Gruppe
eingewanderter Russen. Die haben die jungen Mädchen MASSIV
sexuell belästigt (in den Schritt gegriffen, an die Brüste
gefasst usw:smile:
Die jungen Kavalierie wollten ihre Freundinnen
sebstverständlich gegen diese sexuellen Übergriffe
verteidigen.
Das war nur das Zeichen für diese Rowdies!
Dann begannen sie eine Saalschlacht.
In unserer Not haben wir die Polizei gebeten, uns in Zukunft
vor solchen Überfällen zu schützen.
Die Antwort war: „Solange sich auf eurem Tanzboden nicht einer
mit ausgschlagenen Zähnen in seinem Blut wälzt, schreiten wir
nicht ein.“