Auch Demokratie
Dem vorläufigen Ergebnis der Bundestagswahl entnehme ich:
Wahlberechtigte: 62.132.442 (100%)
Wähler: 43.997,633 (70,8%)
Also NICHT-Wähler 18.134.809 (29,2%)
Fragen:
a) was haltet ihr von einer Demokratie, in der über 18.000.000
(18 Millionen) Bürger gar nicht wählen gehen?
Die Nichtwähler haben demokratisch entschieden nicht zu wählen. Denn sie hätten ja auch ihr Recht in die Hand nehmen können. Gerade bei einem so knappen Wahlausgang, wäre wahrscheinlich schwarz/gelb nicht zu Stande gekommen, wenn mehr Menschen wählen gegangen wären, denn deren Stimmen sind eher Proteststimmen.
b) gibt es eine Analyse, die angibt welchen Parteien diese 18
Mio mutmaßlich anhängen bzw. vermutlich gewählt hätten, wenn
sie dieses Recht in Anspruch genommen hätten?
Keine verlässliche Prognose. Aber Stammwähler gehen üblicherweise wählen und die haben ja gewählt und zwar CDU/CSU. Die verlorenen CDU/CSU-Wähler sind meist zur FDP abgewandert. Die SPD hat massig Wähler verloren, wovon etliche weiter links gerückt sind und also die Linke gewählt haben. Wem das zu Links war, hat Grüne gewählt oder ist zu Hause geblieben. Der Rest, die Jungwähler, haben sich als Piraten gesehen.
Bei den Zahlen der Erststimmen kommen CDU/FDP/CSU insgesamt
auf 48,8%, die SPD/Linken/Grünen auf 48,2.
Eine Differenz von 0,6% - Ergebnis wie beim Hornberger
Schießen?
Du sagst es. Daran kann man die Zerissenheit des deutschen Volkes sehen. Schwarz/Gelb ist gerade mal von der Hälfte der Wähler legitimiert. Berücksichtigt man die Nichtwähler, welche eher linksseitig oder als Piraten, Rechte mal unberücksichtigt gelassen, protestieren, wenn sie gewählt hätten, hat die neue Regierung keinesfalls die Mehrheit des Volkes hinter sich.
Bei den Zahlen der Zweitstimmen kommen diese Gruppierungen auf
CDU+ 48,4 bzw. SPD+ 45,6%.
Ergebnis nicht viel anders…
Frage:
Wird das in diesen Kombinationen nicht wieder genau der
gleiche Schlamassel, in dem sich die beiden Gruppen
blockieren, da keine echte arbeitsfähige Mehrheit besteht und
das auch dann, wenn es bei SPD, Linken und Grünen zu keiner
Koalition kommen sollte?
Rot/Rot/Grün braucht nicht koalieren, da Schwarz/Gelb zusammengeht und die Regierung bilden wird. Sie haben die mehrheitlichen Sitze im Bundestag. Aber auch nicht wirklich vielmehr Sitze als das Gegenlager. Hier ist der Zusammenhalt der schwarz-gelben-Abgeordneten entscheidend, denn Abweichler gibt es immer. Denn laut dem Gesetz ist der Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet (zumindest theoretisch).
Ob der gleiche Schlamassel weitergeht, ist so nicht zu sagen. Die alte große schwarz-rote Koalition war nichts Halbes und nichts Ganzes. Das konnte nicht wirklich was werden. Jetzt ist es natürlich so, dass die schwarz-gelben Interessen näher zusammen liegen. Ob das Deutschland voran bringen wird, wissen wir erst in den nächsten Jahren.
Dabei gehe ich davon aus, daß bei
Entscheidungen Abgeordnete aus der CDU-Gruppe durchaus mit der
SPD-Gruppe stimmen können und in Einzelfällen auch werden.
Das kann man so sehen.
Schlimmer oder besser als eine große Koalition?
Besser aus Sicht der Handlungsfähigkeit und Geschlosseneheit, schlechter aus Sicht derer, die sich Deutschland sozialer gewünscht hätten und nicht von den wirtschaftspolitischen Plänen der CDU/CSU/FDP profitieren werden.
