Hallo,
ich frage mich gerade, ob man Verträge, zu denen man in strafrechtlich relevanter Weise genötigt wurde, später anfechten/annulieren (oder was auch immer - halt nicht erfüllen) kann.
Hintergrund ist eine Frage aus dem Mietrechtsbrett: /t/wie-verhaelt-sich-ein-angehender-nachmieter/5385113
Könnte Nachmieter C hier „zum Schein“ auf die Forderungen des A eingehen (wegen der Übernahme von Einrichtungen) und später, sobald A die Wohnung geräumt hat, den Vertrag anfechten?
Nebenbei würde mich noch interessieren, wie ihr die Wahrscheinlichkeit einschätzt, daß A wegen Nötigung verurteilt wird (sofern die Nötigung zur Anzeige gebracht wird).
Viele Grüße und vielen Dank
Stefan
Hallo!
ich frage mich gerade, ob man Verträge, zu denen man in
strafrechtlich relevanter Weise genötigt wurde, später
anfechten/annulieren (oder was auch immer - halt nicht
erfüllen) kann.
Ich antworte mir gerade, dass das natürlich geht, § 123 BGB.
Hintergrund ist eine Frage aus dem Mietrechtsbrett:
/t/wie-verhaelt-sich-ein-angehender-nachmieter/5385113
Ui … im Ausgangsfall habe ich jetzt so ad hoc keine strafrechtlich relevante Drohung herausgelesen. Für die ca. 400 Antworten habe ich heute leider keine Zeit mehr.
Hi,
danke für die Antwort.
Hintergrund ist eine Frage aus dem Mietrechtsbrett:
/t/wie-verhaelt-sich-ein-angehender-nachmieter/5385113
Ui … im Ausgangsfall habe ich jetzt so ad hoc keine
strafrechtlich relevante Drohung herausgelesen. Für die ca.
400 Antworten habe ich heute leider keine Zeit mehr.
„Wenn Du mir die Einrichtungsgegenstände nicht abkaufst, räume ich die Wohnung nicht“
Aber stimmt, so stand das nicht im UP.
Wenn Nachmieter B jetzt zu A sagt, ich kaufe Dir die Einrichtung ab und dieser darauf eingeht, siehst Du dann auch keine Nötigung (Drohung ist zwar nicht ausgesprochen, das Ergebnis zeigt aber daß es A nur um die Erzwingung eines Kaufvertrages ging).
Gruß Stefan
Wie denn auch in diesem Fall wo C kein Vertragspartner von A ist, sondern von B ?
Inwiefern hat diese Tatsache etwas mit einer versuchten Nötigung zu tun?
Nun ja… es gibt nun mal in der Konstellation keine Nötigung.
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