???
Hallo Ralf,
bewegst du dich auf dizarus’ Spuren oder wo bleibt dein diskussions-entfachender Kommentar?!?!
Matthias, der solche Art von Postings mehr als billig findet.
Möglich, aber ich hätte auch schreiben können: „Ich bin sprachlos.“ Denn mehr fällt mir dazu nicht ein.
Ok, wenn Du unbedingt eine Frage willst: Wie kann man nur so blöd sein?
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Hallo,
warum regt ihr euch auf. Da wird viel Wind gemacht, da wird in Manier linker Politiker gepöbelt, sollen die Rechten verfolgt werden und dies mit Methoden, die eigentlich Mittel der Rechten sind, mit dem sie den Staat gefährden. Wer derart dreist Recht beugen will und selbst als IM sich solcher Mittel bedient, hat als IM nichts mehr verloren. So arrgogant wie der Bursche auftritt, so behandelt er andere und endlich mal liegt er auf der Schnauze. „Gott Schily“ darf den Kniefall vor dem Bundesverfassungsgericht üben.
Ich kann meine Freude nicht verhehlen, dass der einstige RAF-Verteidiger richtig auf die Fresse fällt. Ich habe ihm nämlich nie, was mir auch schon hier in diesem Brett für übel genommen wurde, abgenommen, dass er, Schily, wirklich etwas gegen Rechtsradikale unternehmen will. Im Gegenteil. Ich halte linke Rechtspopulisten für genauso gefährlich wie die Rechten. Und die Töne von Schily sind längst auf der Überholspur der Rechten angesiedelt. Da ist es mir dann egal, ob er das „rote Parteibuch“ für seine rechte Gesinnung hat.
Gruss Günter
Irgendwie sagt mir mein Rechtsempfinden, daß eine Regierung, die eine Partei – auch wenn sie mißliebig ist - dadurch ausschalten will, daß sie agents provoceurs in diese Partei schickt und diesen Dinge sagen läßt, mit denen man ein Verbot der Partei begründet, zurücktreten muß.
Nicht nur der Innenminister, die ganze Regierung!
Wenn jemals das Wort von der Bananenrepublik eine Berechtigung hatte, dann anläßlich dieses Ereignisses.
Und der Regierende Bürgermeister von Berlin stellt sich hin und sagt, er hoffe dieses Ereignis würde den Prozeß gegen die NPD nicht zu lange verzögern, denn diese Partei gehört schnell verboten!
Viele Positionen der NPD gefallen mir nicht, sie zu wählen wäre für mich undenkbar, aber das Verhalten der SPD-Regierung ist für mich – bei meinem jetzigen Kenntnisstand - so empörend, dass mir die NPD sympathisch wird.
Bleibt nur zu hoffen, daß der SPD-Spuk bald zu Ende sein möge!
In Deutschland und in Berlin!
Nicht nur, daß sie es nicht können – das aber auch – es fehlt Ihnen an Charakter und demokratischer Redlichkeit!
Bonifatius
Hi Bonifatius,
dieser Verbotsantrag ist aus meiner Sicht tatsächlich geplatzt. Die NPD muss nun nur zur Bundestagswahl antreten, das kann sie, da die Fristen zu einem späteren Termin nicht reichen werden und alles war umsonst. Wobei ich vermute, dass es wohl kaum ausser diesen möglicherweise und den wahrscheinlich fingierten Beweismitteln dieses Zeugen kaum tragfähige Argumente gibt. Jeder blamiert sich eben so gut es geht. Und diese Regierung scheint noch blöder zu sein, wie ich in den letzten Wochen langsam anerkenne.
schade, dass es hier keine Sternchen gibt. Ich sitze, wie Du wahrscheinlioch auch, heute vor der Glotze und frage mich, ob die in Berlin eigentlich noch Verstand haben oder diesen mit der Übernahme eines Regierungsamtes an der Eingangstüre des Bundestages abgegeben haben. Wie ja durchsickert, wurde hier jemand offenbar eingeschleusst, er trat sogar aus Provokateur auf, seine eigenen Aktionen sind offenbar mit Beweis des Verbotsantrages - was völlig unsinnig war - das war der Regierung doch bekannt - aber offenbar versuchte der oberste Gesetzhüter hier soagr das Bundesverfassungsgericht zu täuschen. Nun hat man offenbar befürchtet, der Zeuge sagt zuviel, oder hat er gar gedroht, dass er auspackt ? Warum hat das IM selbst dem Bundesverfassungsgericht die Information gegeben. Ich schätze, dass die Geschichte zu Ende ist. Der Hinweis vom BVerfG, dass bei Bekanntsein dieser heutigen Hinweise das Gericht die Klage nicht angenommen hätte, lässt über den Ausgang dieses Verbotsantrages kaum Zweifel zu.
Irgendwie sagt mir mein Rechtsempfinden, daß eine Regierung,
die eine Partei – auch wenn sie mißliebig ist - dadurch
ausschalten will, daß sie agents provoceurs in diese Partei
schickt und diesen Dinge sagen läßt, mit denen man ein Verbot
der Partei begründet, zurücktreten muß.
Nicht nur der Innenminister, die ganze Regierung!
Wenn jemals das Wort von der Bananenrepublik eine Berechtigung
hatte, dann anläßlich dieses Ereignisses.
Und der Regierende Bürgermeister von Berlin stellt sich hin
und sagt, er hoffe dieses Ereignis würde den Prozeß gegen die
NPD nicht zu lange verzögern, denn diese Partei gehört schnell
verboten!
Sehe dies aus der Sicht der Schadensbegrenzung. Wowereit muss da mal mitreden, denn hier gibt es Zoff.
Viele Positionen der NPD gefallen mir nicht, sie zu wählen
wäre für mich undenkbar, aber das Verhalten der SPD-Regierung
ist für mich – bei meinem jetzigen Kenntnisstand - so
empörend, dass mir die NPD sympathisch wird.
Auch ich sehe dies so, und wählbar sind die nicht. Trotzdem haben alle in einem Rechtsstaat eine korrekte Behandlung zu erwarten, insbsondere in einer solch schwierigen Situation. Es kann hier nun dazu kommen, dass der „jetzt erst recht“ Effekt eintritt und die NPD Zulauf hat. Auf jeden Fall wird nun ein Mitleidseffekt geweckt.
Bleibt nur zu hoffen, daß der SPD-Spuk bald zu Ende sein möge!
In Deutschland und in Berlin!
Nicht nur, daß sie es nicht können – das aber auch – es fehlt
Ihnen an Charakter und demokratischer Redlichkeit!
Wie sagte Kohl. Roter Faschismus haben man während seiner Studienzeit gesagt. Nun, ein linker Faschist könnte theoretisch auch ein Rechtsradikaler sein, denn das Prädikat rechtsradikal hat er nur aus der Sprachgebung und viele ehemalige Linksradikale um Schily sind heute bei den Rechtsradikalen oder der NPD zuständig. Der einstige Gefolgsmann von Schily bei den RAF-Prozessen Horst Mahler ist schon längst bei der NPD gelandet. Und die „nationalen Sozialisten“ waren ja bekanntlich auch rechts.
Kühne Frage. Durfte Schily überhaupt die NPD dann verbieten lassen und das Material so beibringen, dass es klappt oder kam er nur den Interessen der CDU/CSU entgegen, deren Rand abzuwickeln ? Diese Frage stellt sich mir.
Gruss Günter
Hallo zusammen,
kann mir vielleicht jemand mal schlüssig erklären, warum der NPD-Prozeß gefährdet ist, nur weil einer der Zeugen dem Verfassungsschutz einige Zeit lang Tips gegeben hat?
Vergleich: Ein Bus fährt bei Rot über die Ampel, der Fahrer versucht den Führerscheinentzug zu verhindern. Die Fahrgäste werden als Zeugen befragt. Wo ist das Problem, wenn einer der Zeugen einmal bei der Bußgeldstelle gearbeitet hat?
Sicher können diejenigen, die hier mal wieder recht hahnebüchene Forderungen in den Raum stellen, weiterhelfen. Ich kann mir kaum vorstellen, daß man den Rücktritt des Innenministers fordert, ohne nachvollzogen zu haben, inwiefern er am Stocken des Prozesses Verantwortung trägt.
Oliver
Hi Bonifatius,
dieser Verbotsantrag ist aus meiner Sicht tatsächlich
geplatzt. Die NPD muss nun nur zur Bundestagswahl antreten,
das kann sie, da die Fristen zu einem späteren Termin nicht
reichen werden und alles war umsonst. Wobei ich vermute, dass
es wohl kaum ausser diesen möglicherweise und den
wahrscheinlich fingierten Beweismitteln dieses Zeugen kaum
tragfähige Argumente gibt. Jeder blamiert sich eben so gut es
geht. Und diese Regierung scheint noch blöder zu sein, wie ich
in den letzten Wochen langsam anerkenne.schade, dass es hier keine Sternchen gibt. Ich sitze, wie Du
wahrscheinlioch auch, heute vor der Glotze und frage mich, ob
die in Berlin eigentlich noch Verstand haben oder diesen mit
der Übernahme eines Regierungsamtes an der Eingangstüre des
Bundestages abgegeben haben. Wie ja durchsickert, wurde hier
jemand offenbar eingeschleusst, er trat sogar aus Provokateur
auf, seine eigenen Aktionen sind offenbar mit Beweis des
Verbotsantrages - was völlig unsinnig war - das war der
Regierung doch bekannt - aber offenbar versuchte der oberste
Gesetzhüter hier soagr das Bundesverfassungsgericht zu
täuschen. Nun hat man offenbar befürchtet, der Zeuge sagt
zuviel, oder hat er gar gedroht, dass er auspackt ? Warum hat
das IM selbst dem Bundesverfassungsgericht die Information
gegeben. Ich schätze, dass die Geschichte zu Ende ist. Der
Hinweis vom BVerfG, dass bei Bekanntsein dieser heutigen
Hinweise das Gericht die Klage nicht angenommen hätte, lässt
über den Ausgang dieses Verbotsantrages kaum Zweifel zu.
Wäre ich mir nicht so sicher. Beckstein, der ja nicht in Verdacht steht die SPD-Grüne Regierung zu schonen, hat gerade im Morgenmagazin erklärt, dass Bayern auch ohne diesen V-Mann genügend Material hat, um diesen Verbotsantrag zu begründen.
kann mir vielleicht jemand mal schlüssig erklären,
warum der NPD-Prozeß gefährdet ist, nur weil einer der
Zeugen dem Verfassungsschutz einige Zeit lang Tips gegeben
hat?
Der Prozeß ist gefährdet, weil, laut BVG, der Verbotsantrag zu einem großen Teil auf Äusserungen dieses Spitzels gründet.
Beispiel:
NPD nahe an verfassungswidrigkeit (ist aber nicht verfassungswidrig)
Verfassungsschutz (VS) holt sich einen aus dem Vorstand.
VS: „Mach mal ein paar verfassungswidrige Äusserungen.“
Spitzel tut dies.
Dann wird aufgrund dieser Äusserungen die NPD verboten. Das ist sicher nicht in Ordnung.
Natürlich ist das nicht zwingend. Kann auch sein, dass der Spitzel diese Äusserungen auch ohne Mitarbeit beim VS getätigt hätte. Nur das ist natürlich schlecht nachzuweisen. Und im Zweifelsfall für den Angeklagten, in diesem Fall für die NPD.
Natürlich kann es sein, dass es genügend Verbotsgründe auch ohne Äusserungen dieses Mitarbeiters gibt. Nur das muß offenbar ganz neu untersucht werden. Und natürlich ist das Vertrauensverhältnis BVG zur Bundesregierung in dieser Angelegenheit nun zumindest belastet. Frage: Sind die anderen Aktenunterlagen wirklich korrekt?
Egal, ob Schily von dem V-Mann nun gewusst hat (ich gehe sicher davon aus, dass er es gewusst hat) oder nicht, ist egal. In beiden Fällen wäre ein Rücktritt Schilys unvermeidlich. Ob er allerdings (so kurz vor der Wahl) zurücktreten wird, bezweifel ich. Mal sehen, wie groß der Druck von der Union sein wird. Bisher hält sie sich erstaunlicherweise zurück. Wird aber wohl noch kommen.
Und ob der Kontakt zum V-Mann vor 4 Jahren abgestellt worden ist oder nicht, reicht mir nicht. Das hätte dem BVG dennoch mitgeteilt werden müssen. Ist für die Beurteilung der Äusserungen ja nicht gerade unwichtig.
Nur Schily ist sicherlich arg belastet. Und die Kompetenz „Innere Sicherheit“, die aufgrund von Schily zur Zeit erstaunlicherweise bei der SPD liegt, dürfte wohl dann wieder bei der Union liegen. Dies könnte dann wahlentscheidend sein.
Vielleicht gibt es ja jetzt ein Geschäft: Beckstein hält Schily die Stange, um beim Zuwanderungsgesetz mehr herauszuschlagen.
Entscheidend für Schily dürfte wohl sein, ob der Prozeß nur verschoben oder ganz aufgehoben ist. Im zweiten Fall wäre Schily wohl untragbar.
Danke!
Ich werde diesen Beitrag in mein Gruselkabinett absurder Argumente und schräger Beispiele aufnehmen.
Bonifatius
Hallo Bonifatius,
überlege mal: Sofern man davon ausgeht, daß der Verfassungsschutz dem V-Mann eingetrichtert hat, er solle verfassungsfeindliche Parolen verbreiten, so würde man dem Verfassungsschutz ja quasi einen Aufruf zum Verbrechen unterstellen.
Anders: Es würde ja ein Mitarbeiter eines staatlichen Organs vor Gericht aussagen, und nicht ein bloßes NPD-Mitglied. Warum letzterer vertrauenswürdig ist und ersterer nicht will mir nicht einleuchten.
Schau doch mal, wie es sonst so läuft vor Gericht: Aussagen von Mitarbeitern staatlicher Organe wie z.B. Polizeibeamten genießen besonderes Vertrauen, da für sie die Konsequenzen einer Falschaussage besonders ernst wären. Wenn ich nun von einem solchen Beamten beim passieren einer roten Ampel beobachtet werde, so könnte ich ihm ja auch nicht unterstellen, er sei voreingenommen (oder von der Obrigkeit beeinflußt) - obgleich ja die Polizei ebenso Interesse an der Verfolgung von Rotlichtsündern hat als der Verfassungsschutz an der Verfolgung von Verfassungsfeinden.
so ganz von der Hand zu weisen ist diese Argumentation nicht, oder?
Gegen_argumente_ erwünscht.
Oliver
Hallo Ralf,
Schily paßt nun mal viel besser in das Schema der Unionsdenkweise als es z.B. ein Joschka Fischer tut, der zur Not auch ohne Skandale Gegenstand von Rücktrittsforderungen wird. Fischer warf aus innerer Überzeugung Steine gegen den Staat, weil er es besser machen wollte, Schily verteidigte die Terroristen gegen den Staat, weil er gerne das gewesen wäre, was der Staat damals war. Heute ist er es. Er hätte damals von den Grünen genausogut zur CDU wechseln können, eine innere Überzeugung hatte er ohnehin nie. Hauptsache an die Macht, mit welcher Einstellung und Haltung, das ist egal. Ebenso wie es der Union egal ist, ob sie mittels Verbrecherplakaten, Rücktrittspamphleten oder Stammtischlufthoheit die Macht gewinnt. Das man sich nicht einmal davor scheut, einen Bildzeitungsmenschen zum Wahlteamchef zu machen, sagt ja schon alles. Die wollen es nicht besser machen, sondern sie wollen sich an der Macht bedienen.
Das Gute ist: Spätestens seit Kohl hat das jeder im Lande verstanden. Sofern sich die Union mit ihren Kochs und Biedenkopfs seit Merkel überhaupt verändert hatte, so ist sie jetzt mit Stoiber in genau das alte, kranke Grundmuster zurückgefallen.
Um zum Punkt zurückzukommen: Beckstein schmust deshalb mit Schily, weil er trotz seiner grünen Vergangenheit den gleichen Stallgeruch hat wie er selbst. Die eine Krähe hackt der anderen eben kein Auge aus.
Stell Dir doch nur mal vor, Fischer wäre Innenminister…
Oliver
Die Sache ist doch rausgekommen, weil das Innenministerium dem Gericht telefonisch mitgeteilt hatte, eine der zu befragenden Personen von der NPD würde eine Aussagegenehmigung des Verfassungsschutzes vorlegen!
Wann hat er die denn erhalten? Doch wohl nicht 1995 wo man ihn angeblich „abgeschaltet“ hat. Da wusste ja noch niemand vom Verbotsantrag.
Etwa jetzt erst? Vor kurzem?
Wie kann man sich das vorstellen?
Da kommt ein Spitzenfunktionär der NPD im Herbst 2001 zum Verfassungsschutz und sagt: „Hallo Kollegen, ich brauche eine Aussagegenehmigung, damit ich belastende Aussagen gegen meine Partei machen kann!“
Oder hat er gesagt: „He, Jungs! Gebt mir mal eine Aussagegenehmigung, ich will meine Partei vor Gericht entlasten!“
Und jetzt versagt meine Phantasie!
Wie haben die reagiert?
Warum hat man ihm eine Genehmigung gegeben?
Und warum hat der Spitzenfunktionär überhaupt eine Genehmigung haben wollen?
Wenn er abgeschaltet war, hätte er die doch gar nicht gebraucht.
Beim jetzigen Stand meiner Informationen gibt das nur einen Sinn, wenn der Mann immer noch im Dienst des Verfassungsschutzes stand!
Was die Sache noch schlimmer macht!
Bonifatius
Kenne das Prozedere nicht. Kann mir aber auch vorstellen, dass, wenn du einmal für den Verfassungsschutz gearbeitet hast in Sache X, du immer eine Aussagegenehmigung vom Verfassungsschutz brauchst, wenn Du in Sache X aussagen willst. Auch wenn Du schon längst abgeschaltet bist.
hallo Bonifacius,
das ware nur ein willkommener Grund um sich aus einem Debakel zurück zu ziehen.
Das Gericht hat nähmlich erkannt, dass bei einem Prozess die NPD gestärkt hervorgehen würde.
Das wäre die Wahlhilfe!
Das zu vermeiden, war der Grund.
So kann man sagen: „der Prozess ist nur aufgeschoben. Wartet mal ab, wenn alles sauber läuft! Dann sind sie fällig!“
In ein paar Monaten spricht kein Mensch mehr davon.
hallo Oliver
Warum so einseitig?
…Er hätte damals von den Grünen genausogut zur CDU wechseln
können, eine innere Überzeugung hatte er ohnehin nie.
Hauptsache an die Macht, mit welcher Einstellung und Haltung,
das ist egal. Ebenso wie es der Union
SPD
egal ist, ob sie mittels
Verbrecherplakaten, Rücktrittspamphleten oder
Stammtischlufthoheit die Macht gewinnt. Das man sich nicht
einmal davor scheut, einen Bildzeitungsmenschen zum
Wahlteamchef zu machen, sagt ja schon alles. Die wollen es
nicht besser machen, sondern sie wollen sich an der
Macht bedienen.
Sieh mal in die Reihen der SPD, was es da für Typen gibt!
Das Gute ist: Spätestens seit Kohl hat das jeder im Lande
verstanden. Sofern sich die Union mit ihren Kochs und
Biedenkopfs seit Merkel überhaupt verändert hatte, so ist sie
jetzt mit Stoiber in genau das alte, kranke Grundmuster
zurückgefallen.
So wie bei der SPD (z.B. Schröder: nichts können außer Würstchen essen und Schulterklopfen. Ach, ja, er kann noch etwas hervorragend: Intrigen)
Um zum Punkt zurückzukommen: Beckstein schmust deshalb mit
Schily, weil er trotz seiner grünen Vergangenheit den gleichen
Stallgeruch hat wie er selbst. Die eine Krähe hackt der
anderen eben kein Auge aus.
Wie bei der SPD
Stell Dir doch nur mal vor, Fischer wäre Innenminister…
Bei Schöder alles möglich. der macht wenn´s um seinen Posten geht auch noch Putin zum Innenminister.
Grüße
Raimund
Hallo Raimund,
Warum so einseitig?
ich meine damit ja keine stets, sondern vorwiegend auftretenden Verhaltensweisen.
In der SPD gibts ja auch (im Wahrsten Sinne des Wortes) schwarze Schafe. Gerade Schili halte ich gesagt für reichlich unglaubwürdig. Was ich von Beck halten soll, weiß ich nicht; aber der ist mir auch ein wenig… naja, suspekt.
Dann aber wieder so typische Dinge wie in Berlin: Schwarz bedient sich, Rot will es besser machen. Jetzt im Moment gerade im Fernsehen die Vorankündigung für die Tagesthemen um 22:30 - „Der neue Hamburger Filz“. Bin ja schon sehr gespannt was die so berichten.
Bei Schöder alles möglich. der macht wenn´s um seinen Posten
geht auch noch Putin zum Innenminister.
Ich kritisiere nicht, daß jemand Maßnahmen zur Sicherung seiner Macht ergreift. So etwas ist m.E. eine schlichte Notwendigkeit, die aber sozialdemokratischerweise leider oft versäumt wird. Putin ist ürigens durchaus respektabel, und wenn Schröder der Meinung wäre, er wäre ein guter Innenmiminister, dann würde er sicherlich nicht zögern 
Oliver