Parteiausschlussverfahren gegen Möllemann

Politik Inlandspolitik allgemein
1

Hallo,
es scheint so, beim Geld hört in der FDP der Spaß auf! Beim Antisemitismus nicht!
Die Entscheidung des Präsidiums der FDP kommt viele Monate zu spät. Eine liberale Partei hätte sich schon im Frühjahr wegen Möllemanns Rechtfertigung von palästinensischen Selbstmord-Anschlägen gegen Israel und antisemitischen Ausfällen gegen Friedman, trennen müssen. Erst die finanziellen Machenschaften, aber nicht sein politisches Fischen im Trüben haben Möllemann zu Fall gebracht.
Für die FDP gilt: Erst beim Geld, aber nicht beim Antisemitismus hört der Spaß auf.

Gruß Mic

2

Moin Mic,

Für die FDP gilt: Erst beim Geld, aber nicht beim
Antisemitismus hört der Spaß auf.

Erst bei der Niederlage hört der Spaß auf. Denn erst als sich die Niederlage abzeichnete, brauchte man einen Sündenbock.

Und da man kaum so tun könnte, als hätte man erst im September kapiert, was Möllemann im Frühjahr gesagt hatte, brauchte man einen anderen Grund. Und Möllemann hat ihnen ja einen auf den Präsentierteller geliefert.

Ciao

Ralf

3

Hallo,

es scheint so, beim Geld hört in der FDP der Spaß auf! Beim
Antisemitismus nicht!

Dass die FDP jemals antisemitische Züge gehabt haben soll, ist mehr als ein Gerücht. Diese Partei ist gerade die Verkörperung der 5. Kolonne der derzeitigen isr. Regierung.

Die Entscheidung des Präsidiums der FDP kommt viele Monate zu
spät. Eine liberale Partei hätte sich schon im Frühjahr wegen
Möllemanns Rechtfertigung von palästinensischen
Selbstmord-Anschlägen gegen Israel

diese Darstellung ist schlichweg unwahr.

und antisemitischen

Ausfällen gegen Friedman,

diese ebenso, Kritik an Friedmann ist nicht antisemitisch.

trennen müssen. Erst die

finanziellen Machenschaften, aber nicht sein politisches
Fischen im Trüben haben Möllemann zu Fall gebracht.
Für die FDP gilt: Erst beim Geld, aber nicht beim
Antisemitismus hört der Spaß auf.

Gruss Günter

4

Hi Mic,

es scheint so, beim Geld hört in der FDP der Spaß auf! Beim
Antisemitismus nicht!

Woraus schließt Du das? Jemanden aus einer Partei auszuschließen, ist nicht ganz so einfach. Jedenfalls nicht in einer der Demokratie verpflichteten.

Herr Möllemann ist von der Bundes-FDP ausdrücklich gerügt worden, als er seine „erste“ Antisemitismusaktion gestartet hatte. An diese Rüge schloss sich auch die ausdrückliche Maßgabe an, derlei in Zukunft zu unterlassen. Daran hat er sich nicht gehalten - in Verbindung mit schweren Umgehungen des Parteiengesetzes, was nicht nur immateriellen Schaden angerichtet hat.

Die Entscheidung des Präsidiums der FDP kommt viele Monate zu
spät.

Ansichtssache!

Eine liberale Partei hätte sich schon im Frühjahr wegen
Möllemanns Rechtfertigung von palästinensischen
Selbstmord-Anschlägen gegen Israel und antisemitischen
Ausfällen gegen Friedman, trennen müssen.

Wann genau und wie genau hat Möllemann palästinensische Selbstmordanschläge gerechtfertigt??

Ich teile seine Ansichten nicht unbedingt, deshalb muss man dennoch bei den Fakten bleiben. Kritik an der israelischen Innenpolitik ist in meinen Augen nicht gleich Antisemitismus. Kritik an der Person Friedman auch nicht. Jedenfalls nicht so, wie sie von Herrn Möllemann geäußert worden ist. Bitte vertiefe Dich noch einmal in den genauen Wortlaut.

Dass es unnötige Hetze war und Billigung eines Kampfes um rechte Wählerstimmen - das ist doch letzten Endes das Ärgerliche!! Verfassungsmäßig hat sich Herr Möllemann nicht vergriffen, sodass ein Parteiausschlussbegehren einzig Sache der FDP ist. Alle anderen Parteien sollten vor ihrer eigenen Haustür kehren!

Erst die
finanziellen Machenschaften, aber nicht sein politisches
Fischen im Trüben haben Möllemann zu Fall gebracht.

Die „finanziellen Machenschaften“ haben überhaupt nur ein Parteiausschlussverfahren möglich gemacht. Nach der Satzung der FDP ist es nicht möglich, jemanden aus der Partei zu werfen, nur, weil seine Ansichten nicht so richtig dem Parteivorsitzenden passen.

Und zu Fall gebracht hat sich Herr Möllemann selber!

Für die FDP gilt: Erst beim Geld, aber nicht beim
Antisemitismus hört der Spaß auf.

Siehe oben!

Viele Grüße
Jana

5

Moin Jana,

Ärgerliche!! Verfassungsmäßig hat sich Herr Möllemann nicht
vergriffen, sodass ein Parteiausschlussbegehren einzig Sache
der FDP ist.

Bezüglich dem Grad der Äusserung Möllemanns gehen unsere Ansichten auseinander. Will ich hier aber nicht diskutieren. Nur ein kleiner Einwand: Selbst die Auschwitz-Lüge ist nicht Bestandteil der Verfassung. Insofern kann man sich nicht nicht verfassungsmäßig verbal vergreifen.

Allerdings Äusserungen tätigen, die für einen Spitzenpolitiker unangemessen sind.

Und noch ein kleiner Einwand:

Die „finanziellen Machenschaften“ haben überhaupt nur ein
Parteiausschlussverfahren möglich gemacht.

Das ist so nicht richtig.

Nach der Satzung
der FDP ist es nicht möglich, jemanden aus der Partei zu
werfen, nur, weil seine Ansichten nicht so richtig dem
Parteivorsitzenden passen.

So formuliert ist es natürlich richtig.
Es gibt aber auch den Passus, dass ausgeschlossen werden kann, wer vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen die Grundsätze oder Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt.

Der Nachweis, ob Möllemann dies getan hat, wäre natürlich nicht leicht zu führen. Insofern ist der Ausschluss aufgrund der finanziellen Machenschaften sicherlich leichter zu führen. Aber unmöglich wäre dies auf anderen Wege nicht.

Ciao

Ralf

6

Hi Jana,
daß ich das noch erleben darf - Du und Günter einer Meinung :smile:

Kritik an der israelischen
Innenpolitik ist in meinen Augen nicht gleich Antisemitismus.

Das wird sehr oft als Argument aufgeführt, nur - dieser Vorwurf wird nicht erhoben.

Kritik an der Person Friedman auch nicht. Jedenfalls nicht so,
wie sie von Herrn Möllemann geäußert worden ist. Bitte
vertiefe Dich noch einmal in den genauen Wortlaut.

Bitte sehr:
„Ich fürchte, dass kaum jemand den Antisemiten, die es in Deutschland gibt, leider, und die wir bekämpfen müssen, mehr Zulauf verschafft als Herr Scharon und in Deutschland als Herr Friedman mit seiner untoleranten, gehässigen Art. Überheblich. Das geht so nicht.“
(Jürgen Möllemann am 16. Mai im „heute-journal“)
Dazu ein Zitat von Henryk M. Broder:
„Nehmen wir an Möllemann hätte Recht und Friedman wäre intolerant und gehässig und noch einiges dazu. Und? Reicht das, um die Wahnidee des Antisemitismus faktisch abzusichern? Darf ein Jude nicht intolerant und gehässig sein, ohne daß alle Übrigen dafür abgemahnt werden? Die Haltung hat Tradition. Wo immer zu Ostern ein Ritualmord nicht begangen wurde, mußten alle Juden dafür büßen.“

Nachzulesen auch unter:
http://www.nahost-politik.de/deutschland/fdp-moellem…

Und zu Fall gebracht hat sich Herr Möllemann selber!

Da gebe ich Dir uneingeschränkt Recht.

Gruß

J.

7

Hi Josè

daß ich das noch erleben darf - Du und Günter einer Meinung :smile:

Es soll Menschen geben, die sich zwar nicht immer einig sind, aber einig darin, jemand nicht ungerechtfertigt falsch anzuschuldigen. Dieses Vorgehen erwarte ich - nicht unbedingt von einem User - aber von einem MOD. Dies mal zur Klarstellung, dass es nicht sein kann, dass MODs selbst zur Fehlinformation beitragen.

Kritik an der israelischen
Innenpolitik ist in meinen Augen nicht gleich Antisemitismus.

Das wird sehr oft als Argument aufgeführt, nur - dieser
Vorwurf wird nicht erhoben.

Selbstverständlich wird dieser Vorwurf erhoben, wenn auch nicht aus der FDP.

Kritik an der Person Friedman auch nicht. Jedenfalls nicht so,
wie sie von Herrn Möllemann geäußert worden ist. Bitte
vertiefe Dich noch einmal in den genauen Wortlaut.

Bitte sehr:
„Ich fürchte, dass kaum jemand den Antisemiten, die es in
Deutschland gibt, leider, und die wir bekämpfen müssen, mehr
Zulauf verschafft als Herr Scharon und in Deutschland als Herr
Friedman mit seiner untoleranten, gehässigen Art. Überheblich.
Das geht so nicht.“
(Jürgen Möllemann am 16. Mai im „heute-journal“)

Bitte genau zitieren.

Dazu ein Zitat von Henryk M. Broder:
„Nehmen wir an Möllemann hätte Recht und Friedman wäre
intolerant und gehässig und noch einiges dazu. Und? Reicht
das, um die Wahnidee des Antisemitismus faktisch abzusichern?
Darf ein Jude nicht intolerant und gehässig sein, ohne daß
alle Übrigen dafür abgemahnt werden? Die Haltung hat
Tradition. Wo immer zu Ostern ein Ritualmord nicht begangen
wurde, mußten alle Juden dafür büßen.“

Dies ist wohl die ungeeigneste Adresse. Ich würde mir mal den text ansehen. Dieser antideutsche Rassist erklärt, Jenninger wäre kein Nazi (sinngemäss) und im nächsten Satz erklärt er, mit demselben braunen Gedankengut habe Möllemann gearbeitet. Diesem Mann geht es - und dafür hat er in DE auch das entsprechende Forum - um Diffamierung aller Deutsche, auch jener, die erst geboren werden.

Nachzulesen auch unter:
http://www.nahost-politik.de/deutschland/fdp-moellem…

Und zu Fall gebracht hat sich Herr Möllemann selber!

Da gebe ich Dir uneingeschränkt Recht.

Hier gebe ich euch Beiden nicht ganz recht. Ich glaube nicht, dass die FDP einen Parteiausschluss schaffen wird. Und ich habe Zweifel, dass Möllemann freiwillig geht.

GRuss Günter

8

Moin Günter,

Kritik an der israelischen
Innenpolitik ist in meinen Augen nicht gleich Antisemitismus.

Das wird sehr oft als Argument aufgeführt, nur - dieser
Vorwurf wird nicht erhoben.

Selbstverständlich wird dieser Vorwurf erhoben, wenn auch
nicht aus der FDP.

Bislang habe ich aber noch nie gehört, dass einer diesen Vorwurf erhoben hat. Allerdings schon mehrmals, dass behauptet wurde, dass jemand diesen Vorwurf erhoben habe. Auf Nachfrage konnte mir aber niemand diesen „jemanden“ nennen bzw. gar Belege hierfür vorlegen.

Ciao

Ralf

9

Hallo Ralf,

::::Kritik an der israelischen

Innenpolitik ist in meinen Augen nicht gleich Antisemitismus.

Das wird sehr oft als Argument aufgeführt, nur - dieser
Vorwurf wird nicht erhoben.

Selbstverständlich wird dieser Vorwurf erhoben, wenn auch
nicht aus der FDP.

Bislang habe ich aber noch nie gehört, dass einer diesen
Vorwurf erhoben hat. Allerdings schon mehrmals, dass behauptet
wurde, dass jemand diesen Vorwurf erhoben habe. Auf Nachfrage
konnte mir aber niemand diesen „jemanden“ nennen bzw. gar
Belege hierfür vorlegen.

Dieser Vorgang, Möllemanns Äusserungen als antisemitisch darzustellen, kommt vom ZdJ, wurde in den Nachrichten des ZDF, der ARD, vor der Wahl verwendet. Nach der Wahl hat sich das Vokabular in anti-israelisch gewendet.

Gruss Günter

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Moin Günter,

::::Kritik an der israelischen

Innenpolitik ist in meinen Augen nicht gleich Antisemitismus.

Das wird sehr oft als Argument aufgeführt, nur - dieser
Vorwurf wird nicht erhoben.

Selbstverständlich wird dieser Vorwurf erhoben, wenn auch
nicht aus der FDP.

Bislang habe ich aber noch nie gehört, dass einer diesen
Vorwurf erhoben hat. Allerdings schon mehrmals, dass behauptet
wurde, dass jemand diesen Vorwurf erhoben habe. Auf Nachfrage
konnte mir aber niemand diesen „jemanden“ nennen bzw. gar
Belege hierfür vorlegen.

Dieser Vorgang, Möllemanns Äusserungen als antisemitisch
darzustellen, kommt vom ZdJ, wurde in den Nachrichten des ZDF,
der ARD, vor der Wahl verwendet. Nach der Wahl hat sich das
Vokabular in anti-israelisch gewendet.

Das ist nicht richtig. Möllemanns Flugblatt und Möllemanns Angriff auf Friedmann wurden als antisemitisch bezeichnet. Das waren sie ja auch. Kritik an Israel wurde meines Wissens noch nie als antisemitisch bezeichnet.

Ansonsten hätte ich hierfür mal gerne einen Beleg.

Ciao

Ralf

11

Hi,

Dieser Vorgang, Möllemanns Äusserungen als antisemitisch
darzustellen, kommt vom ZdJ, wurde in den Nachrichten des ZDF,
der ARD, vor der Wahl verwendet.

Auch hier hätte ich gern eine Quellenangabe, wenn wir schon dabei sind.

Nach der Wahl hat sich das
Vokabular in anti-israelisch gewendet.

Wenn das so ist: warum dann auf Fehlern herumreiten, die schon korrigiert wurden?

Gruß

J.

12

Hi,

Dieses Vorgehen erwarte ich - nicht unbedingt
von einem User - aber von einem MOD.

Da hast Du völlig überzogene Erwartungen. Ein Mod agiert in anderen Brettern als User. Selbst im eigenen Brett ist er nur dann als MOD unterwegs, wenn er über die Einhaltung der Regeln wacht. Alles andere wäre hineininterpretiert.

Dies mal zur
Klarstellung, dass es nicht sein kann, dass MODs selbst zur
Fehlinformation beitragen.

Zum MOD habe ich alles gesagt, zum Thema Information solltest Du mal lernen, damit umzugehen. Wenn Dir meine Quellenangabe nicht gefällt, kannst Du gerne selbst welche beisteuern - Behauptungen kann jeder aufstellen.
Zumal wenn sie mit Vorwürfen zusammenkommen möchte ich sie mir verbitten.

Gruß

J.
P.S. Ab hier verlassen wir die Ebene der sachlichen Diskussion:

Dieser antideutsche Rassist erklärt [bla bla]

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Hi ralf

Das ist nicht richtig. Möllemanns Flugblatt und Möllemanns
Angriff auf Friedmann wurden als antisemitisch bezeichnet. Das
waren sie ja auch. Kritik an Israel wurde meines Wissens noch
nie als antisemitisch bezeichnet.

Ansonsten hätte ich hierfür mal gerne einen Beleg.

Auf den Beleg warte ich auch schon Laaaaaaaangeeeeee
Ich bekam da auch nie eine Antwort.

Offenbar „ist es einfach so“
sozusagen „allgemein bekannt“

*grins*

In Wirklichkeit sagt der ZdJ selbst, dass Kritik an Israelischer Politik per se kein Antisemitismus ist.

Gruß
Mike

14

noch einmal, damit´s auch jeder begreift:
Möllemann hat nie antisemitische Äußerungen gemacht!
Geht das bei Dir nicht rein oder hast Du eine andere Gesetzsprechung als Deutschland?
Grüße
Raimund

15

hallo Günter,
warum haben gerade deutschsprechende ein so großes Problem mit dem Antisemitismus?
Auf der ganzen Welt darf ungestraft kritisiert werden, in D,Ö,Ch verbiegen sich die Menschen. Sie kriechen förmlich im Staub.
Selbst wenn die Rechtsprechung deutlich sagt: dies war kein Antisemitismus, dann sagen diese Menschen: doch es war. Ganz verzweifelt bestehen sie darauf.

Aber zu Mölly: der tritt 100% nicht freiwillig ab! Der reibt sich schon im Stillen die Hände und wartet auf das Parteiausschlussverfahren. Das wird der Genickbruch von Westerwelle und Konsorten.
Statt zum Befehlsempfang nach Jerusalem zu reisen, hätte W. lieber seine Partei zur Räson bringen sollen. Dann wäre die Wahl kein Debakel geworden.
Wenn sich die FDP nicht schnellstens erneuert, die Alten aufs Altenteil setzt und die anderen an der Kandarre nimmt, dann werden sämtliche nächsten Wahlen voll in die Hose gehen!
Grüße
Raimund

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Hi,

das halte wie jemand, der ungesichert auf ein Dach steigt. Deine Quelle halte ich für tendentiös, sie ist zudem eine der Quellen, die mit Lug und Trug noch heute deutsche Bürger verunglimpft. Es reicht, wenn Schröder - Köpf der Nation einen Maulkorb verpassen will und nur einseitige Informationen erwartet.

Dieses Vorgehen erwarte ich - nicht unbedingt
von einem User - aber von einem MOD.

Da hast Du völlig überzogene Erwartungen. Ein Mod agiert in
anderen Brettern als User. Selbst im eigenen Brett ist er nur
dann als MOD unterwegs, wenn er über die Einhaltung der Regeln
wacht. Alles andere wäre hineininterpretiert.

Das heisst, er überwacht im eigenen Brett das, was er selbst nicht in anderen Brettern einhalten muss. Oder verstehe ich was falsch ?

Dies mal zur
Klarstellung, dass es nicht sein kann, dass MODs selbst zur
Fehlinformation beitragen.

Zum MOD habe ich alles gesagt, zum Thema Information solltest
Du mal lernen, damit umzugehen. Wenn Dir meine Quellenangabe
nicht gefällt, kannst Du gerne selbst welche beisteuern -
Behauptungen kann jeder aufstellen.
Zumal wenn sie mit Vorwürfen zusammenkommen möchte ich sie mir
verbitten.

Dieser Mann behauptet in dem Artikel dass Möllemann das braune Gedankengut von Jenninger übernommen hat. Da ich nun Jenninger persönlich kenne, werde ich solche Zeilen - auch wenn sie in einer jüdischen HP verbreitet werden - nicht dulden.

Auch der Vergleich mit Möllemann durch diesen Herrn, der kaum wie je ein anderer das deutsche Volk hasst, ist nicht statthaft. Ich habe von diesem Herrn, dessen Namen man am besten nicht nennt, noch nie eine sachliche Erklärung zu den heutigen Deutschen gehört. Er gehört zu der Gruppe, die die Deutschen verleumden, beleidigen, verächtlich machen und dann auch noch an ihnen verdienen wollen oder Verpflichtungen einfordern. Derartige Scharlatanerie sollte hier im Brett nicht auch noch Werbung finden.

Meine Meinung, dass ein MOD sich etwas zurückhalten sollte, werde ich nicht ändern.

Gruss Günter

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Hallo Ralf,

Bislang habe ich aber noch nie gehört, dass einer diesen
Vorwurf erhoben hat. Allerdings schon mehrmals, dass behauptet
wurde, dass jemand diesen Vorwurf erhoben habe. Auf Nachfrage
konnte mir aber niemand diesen „jemanden“ nennen bzw. gar
Belege hierfür vorlegen.

Dieser Vorgang, Möllemanns Äusserungen als antisemitisch
darzustellen, kommt vom ZdJ, wurde in den Nachrichten des ZDF,
der ARD, vor der Wahl verwendet. Nach der Wahl hat sich das
Vokabular in anti-israelisch gewendet.

Das ist nicht richtig. Möllemanns Flugblatt und Möllemanns
Angriff auf Friedmann wurden als antisemitisch bezeichnet. Das
waren sie ja auch. Kritik an Israel wurde meines Wissens noch
nie als antisemitisch bezeichnet.

Bitte einfach mal nachlesen, wa sich gemailt habe. Ich habe hier auf das vor und nach der Wahl hingewiesen.

Gruss Günter

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Hallo Raimund,

zunaechst, Herr Mic setzt immer nur einen neuen Thread wider jedwede Partei ausser der SPD, und ab und zu kommt ein SPD-Hochlobungsthread. Mehr schreibt und antwortet Mic nicht. Was regt man sich also auf? Mic agitiert (hihi, mein neues Schlagwort) einseitig Pro fuer die SPD wie Du einseitig bis hoechst blind/stur agitierst zu Du_weisst_schon_zu_was.

Möllemann hat nie antisemitische Äußerungen gemacht!
Geht das bei Dir nicht rein oder hast Du eine andere
Gesetzsprechung als Deutschland?

Möllemann hat eine rassistische Begruendung fuer Rassismus gebracht, und zwar eine spezielle, Du weisst schon! Geht das bei Dir nicht rein?

Das hat mit nationaler Rechtssprechung wenig zu tun.

mfg peter

"…moellemann hat imho nach meiner erinnerung nur eine formulierung in diesem jahr zuwege gebracht, die rassistische argumentation behinhaltet naemlich leicht variiert wie folgt: „der premier x des staates x und der staatsbuerger y unseres landes y, die dummer zufall die eigenschaft schwarzer hautfarbe innehaben, erzeugen und foerdern mit ihren reden und handlungen rassistische ressentiments und klischees bis hin zu worten und taten wider alle schwarzfarbigen“ …
http://www.wer-weiss-was.de/cgi-bin/forum/showarchiv…

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Moin Günter,

Bitte einfach mal nachlesen, wa sich gemailt habe. Ich habe
hier auf das vor und nach der Wahl hingewiesen.

Ja, habe ich gelesen. Nur war das Flugblatt vor und nach der Wahl antisemitisch. Waren Möllemanns Äusserungen vor und nach der Wahl antisemitisch.

Wo hat aber wer behauptet, dass Kritik an Israel antisemitisch ist? Habe ich noch nie gehört. Weder vor noch nach der Wahl.

Ciao

Ralf

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Hi Ralf,

es wurde stets vor der Wahl von dem antisemitischen Flyer Möllemanns im 1. Programm, besonders aber im 2. Programm gesprochen. z.B. hat Christiansen offenbar ein Abo, denn sie hat vor der Wahl wo immer es in einer Sendung ging von dem antisemtischen Flyer geredet. Auch ein Herr Thierse sprach von einem antisemitischen Flyer. Eine Frau Roth, kläglich wegen mit der Strafanzeige wegen Volksverhetzung gescheitert, ich meine jene Roth, von der man manchmal glaubt, sie habe die Ideeen der Abgeordneten Lührmann bereits voll erfüllt, sprach von Antisemitismus in Verbindung mit dem Flyer. Und wenn wir beide schon spitzfindig argumentieren, dann aber richtig. Keiner hat hingewiesen, dass nur der Teil mit Friedmann gemeint sein könnte, sondern es wurde ausdrücklich der Flyer genannt. Wer deshalb den Flyer als antisemitisch darstellt, auch weil dort Kritik an Israel geübt wird, versucht wissentlich Kritik an Israel als antisemitisch darzustellen.

Oder soll man daraus deuten, dass diese Kreise der Politik Scharons zustimmen und die Tötungen der Palästinenser durch Kommandos oder die Tötungen von Kleinkindern begrüßen.

GRuss Günter

Bitte einfach mal nachlesen, wa sich gemailt habe. Ich habe
hier auf das vor und nach der Wahl hingewiesen.

Ja, habe ich gelesen. Nur war das Flugblatt vor und nach der
Wahl antisemitisch. Waren Möllemanns Äusserungen vor und nach
der Wahl antisemitisch.

Wo hat aber wer behauptet, dass Kritik an Israel antisemitisch
ist? Habe ich noch nie gehört. Weder vor noch nach der Wahl.

Ciao

Ralf