Patentlösung gesucht

Salve Sarotti.

Angerogen von untiger Diskussion und dem Medienrummel zum hessischen Regierungssuchsel, stelle ich einfach mal die Frage, wie diejenigen, die schon mal präventiv von Wahlbetrug reden, sich denn die Regierungsbildung in Hessen vorstellen.

Die Fakten:

CDU und FDP sind mit der klaren Aussage ins Rennen gegangen, in dieser Konstellation weiterregieren zu wollen. Das Wahlergebnis gibt das nicht her.

SPD und Grüne wollten als Koalition die Regierung übernehmen. Das Wahlergebnis gibt das nicht her.

CDU mit Ypsilanti: Klare Aussage vor der Wahl, machen wa nich.
Ypsilanti mit CDU: dito.
FDP mit Ypsilanti: dito.
Grün mit Schwarz-gelb: dito.

Und die Linke war sowieso für alle Beteiligten ganz doll bäh.

Koch hat unmittelbar nach der Wahl behauptet, einen klaren Wählerauftrag zur Regierungsbildung bekommen zu haben. Ypsilanti auch. Koch wurde inzwischen dahingehend konfirmiert, Ypsilanti sei diejenige, die etwas tun müsse.

Was also bleibt als Möglichkeit, eine Regierung zu bilden, ohne die eigenen Aussagen vor der Wahl ad absurdum zu führen?

Ypsilanti mit den Stimmen der Linken als Minderheits-MP, „toleriert“, ergo mit einer Regierung, die mehr Sollbruchstellen hat als ein Schweizer Käse Löcher? Oder gar als Koalition mit der Linken? Huchnein …

Koch macht weiter als geschäftsführender MP ohne Mehrheit, sprich, ohne Durchsetzungskraft? Oder er schafft es irgendwie, die Grünen mit ins Boot zu holen - bei der Konstellation in Bund und Land ebenfalls mit sehr zeitnahem Mindesthaltbarkeitsdatum?

Tatsache ist, dass die Linke nun mal im Landtag sitzt und keine Zweiparteienmehrheit funktioniert, außer der von allen Beteiligten kategorisch ausgeschlossenen großen Koalition. Was also soll man tun? Neuwahlen, solange, bis zum einen die Wahlbeteiligung unter 40% liegt und zum anderen der doofe Wähler endlich passend abgestimmt hat?

Bitte um Vorschläge.
Gruß Eillicht zu Vensre

Hi Ellicht,

Bitte um Vorschläge.

was in solchen Situationen immer passiert, Kompromisse schließen.
Dabei darf man nur die Prioritäten, die man vor der Wahl gesetzt hat nicht aus dem Auge verlieren. Das bedeutet dann, auch wenn es Schmerzen bereitet, eine große Koalition. Wer dabei MP wird, sollen CDU und SPD miteinander klären. Wenn alle dabei gut weg kommen sollen, heißt der/die dann weder Koch noch Ypsilanti.

Gruß, Rainer

Was
also soll man tun? Neuwahlen, solange, bis zum einen die
Wahlbeteiligung unter 40% liegt und zum anderen der doofe
Wähler endlich passend abgestimmt hat?

Bitte um Vorschläge.

Hi,

das Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland ist vom Charakter her ein Verhältniswahlsystem, auch wenn es personenbezogene Direktmandate gibt. Hinzu kam die Fünf-Prozent-Klausel, die den Einzug von Kleinstparteien in die Parlamente erfolgreich verhinderte. Mit ehemals drei Parteien (Union, SPD, FDP) hat das auch recht gut funktioniert.

Inzwischen haben sich aber auch die Grünen und die Linken etabliert und können sich einer Wählerschaft jenseits der magischen 5 Prozent erfreuen. Dadurch werden wir es wohl mittelfristig mit fünf Parteien zu tun haben und die Regierungsbildung nach dem Verhältniswahlsystem wird entsprechend schwieriger.

Wir werden aus meiner Sicht das Wahlsystem insofern ändern müssen, dass mehr Komponenten des Merheitswahlssystems einfliessen können. Es muss am Ende einer Wahl einen Sieger geben. Die große Koalition kann nur eine befristete Notlösung sein und darf nicht zur Dauerinstitution werden.

Gruß,
Klaus

Salve Sarotti.

Hi Milka,

Was also bleibt als Möglichkeit, eine
Regierung zu bilden, ohne die eigenen
Aussagen vor der Wahl ad absurdum zu führen?

So lange Neuwahlen, bis Schwarz/Gelb endlich eine Mehrheit hat, un wenn es bis zum jüngsten Tag dauert. Bis dahin regiert Koch weiter.
Wäre bestimmt im Interesse einiger, die jetzt lauthals rumschreien.

Gruß
Torsten

Mahlzeit,

mich dünkt dass bei angegebenen Konstellationen keiner wird regieren können, ohne das Mindesthaltbarkeitsdatum politischer Versprechen deutlichst zu senken. Da Herr Koch sich qua Wahlkampf gründlich in die Nesseln gesetzt hat, ist er für die anderen parteien definitiv persona non grata. Für mich gibt es also folgende Möglichkeiten, sortiert nach abnehmender Wahrscheinlichkeit:
a) Frau Y mit stummem „na gut, OK“ der Linken
b) Herr BocuseKoch als nicht-gewählter MP
c) Frau Y mit den ach so Liberalen, die auch mal wieder irgendwo regieren wollen.
Möglich wäre natürlich auch ein Zusammenschluss Hessen/Hamburg mit der Doppelspitze Koch/von Beust mit anschliessendem Wiederaufbau der Hanse. Das scheint mir ähnlich wahrscheinlich zu sein wie eine grosse Koalition unter Koch.

Ralph

Wo gab´s das schon einmal: Eine Patentlösung?!

Die Grünen, die FDP, die LINKE und die SPD werden auf die MP-Wahl drängen. Die Bürgerlichen müssen sich darauf einstellen. Koch dürfte am Zug sein, wenn es das Wahlgesetz so vorsieht. Er zielt auf eine stillschweigende Unterstützung von Grün und Gelb ab. Dafür winkt er mit Programmabsprachen bzw. Machtbeteiligungen. Das kann Y nicht solange ihr Koch nicht zunickt.

Mit der hinterer Y stehenden SPD hätte Koch aber jemanden, wo man sagen könnte: Nicht schön aber krisentauglich. (Wen meine ich wohl?)

Denn wie so jede Ehe, dient auch diese nur einem bestimmten Zweck. In dem Fall: ´Den´ Gesamtwählerwillen umzusetzen.

Phhhh.
guvo

So verbleibt Jamaika nur als Urlaubsziel mit der eigenen Familie.

Hallo Eillicht zu Vensre,

meine Patentlösungen wären eine Grundgesetzänderung und danach eine Wahlrechtsänderung.
10.000 € zu versteuerndes Einkommen: 2 Stimmen
>100.000 € zu versteuerndes Einkommen: 3 Stimmen

Dann hätten Neidparteinen weniger Stimmen und die Leistungsträger mehr Macht.

Oder:

Wie Klaus schon geschrieben hat, ein Mehrheitswahlsystem.

Gruß, Joe

Hallo Klaus,

Ich sehe nicht, dass Dein Vorschlag eine auf eigenen Füßen ruhende Lösung beinhaltet. Die Mehrheitswahl bedeutet mit unter absolute Stimmenentwertung. Das in einer Bürgergesellschaft? Undenkbar.

Überhaupt. Warum immer so übereilt die Systemfrage stellen? Neues System. Wenn´s nichts war, wieder eins. Und wieder eins. Ne. Wohin soll das führen?

Alles lässt sich vereinfachen, meinst Du? Das ist wahr aber nicht ratsam. Es sei denn, dass Du in Kauf nimmst, Dich u.U. wohlmöglich völlig um dein Wahlvotum bringen zu lassen.

Deine Wahlstimme ist sozusagen das letzte Hemd, was Dir als politischer Bürger bleibt. Lass es Dir nicht über die Ohren ziehen.

Gruß
guvo

Hallo,

Dann hätten Neidparteinen weniger Stimmen und die
Leistungsträger mehr Macht.

Warum nicht gleich die Monarchie wieder einführen. Da hat der Mächtigste die Macht und das ändert sich auch nicht mehr. In der DDR war es ja auch so ähnlich.

Gruß
Torsten

Hallo,

Warum nicht gleich die Monarchie wieder einführen. Da hat der
Mächtigste die Macht und das ändert sich auch nicht mehr. In
der DDR war es ja auch so ähnlich.

Und wen spricht wohl die SPD/Linke mit ihrem Wahlprogramm gezielt an? Bei immer größer werdenden Anzahl von Rentnern, Schulabbrechern, Hartz4-Empfänger, ist kein Platz für Politik der Leistungsträger und Gutverdiener.

http://www.focus.de/politik/deutschland/wahlprogramm…

Es geht gar nicht darum, Ursachen zu suchen und Lösungen dafür zu finden, es ist wesentlich attraktiver, die oberen Einkommen noch mehr zur Kasse zu beten und auch den letzten Leistungsträger aus dem Land zu ekeln. Hauptsache die Unterschicht ist finanziell ruhig gestellt.

Die linke Wahlpropaganda baut auf dieser Neidsteuer auf. Einen vernünftigen Grund, höhere Einkommensklassen noch mehr zu besteuern, gibt es nicht.

Was spricht dagegen, dass diejenigen, die stärker für das Wohlergehen der Bevölkerung verantwortlich sind, auch mehr Stimmrecht haben? Warum sollen diejenigen, die nichts zur Gemeinschaft beitragen, über das Gehalt eins Leistungsträgers bestimmen dürfen?

Man kann doch nur froh sein, dass die Wahlbeteiligung in der Unterschicht äußerst gering ist. Hier versucht ja auch die Linke fischen zu gehen.

Welche Passagen Deiner Einschätzung hälst Du als Patentlösung vor?

Stimmrechte und Steuerentlastungen abhänig vom Lebenglück? Dass Du Dich zu den Leistungsträgern zählst? Oder das Du dich dazu aufgefordert sehen willst, in Ausland zu wechseln?

Na gut. Bitte. Also dann: Geh doch…

Viel Glück weiterhin.
guvo

Hallo Klaus,

Wir werden aus meiner Sicht das Wahlsystem insofern ändern
müssen, dass mehr Komponenten des Merheitswahlssystems
einfliessen können. Es muss am Ende einer Wahl einen Sieger
geben. Die große Koalition kann nur eine befristete Notlösung
sein und darf nicht zur Dauerinstitution werden.

Wie wäre es denn, wenn umgekehrt die grossen Volksparteien sich wieder auf eine Politik besinnen, mit der sie das Volk hinter sich bringen können? Es kann ja wohl ncht sein, dass man aus Unfähigkeit oder blanken Nicht-Wollens das ganze Wahlsystem ändert, das sich über rund 60 Jahre bewährt hat.

kopfschüttelnde Grüße,

Ralph

hallo,

Wen interessiert denn das Wahlprogramm und wer wählt schon aufgrund dessen? Somit ist doch das Gesagte vor der Wahl irrelevant.

Meiner Meinung nach wäre die einzige richtige Lösung eine große Koalition. Damit wäre die Interessen der Mehrheit vertreten.

Oder das Du dich
dazu aufgefordert sehen willst, in Ausland zu wechseln?
Na gut. Bitte. Also dann: Geh doch…

Das gilt wahrscheinlich für Regierende genauso wie für selbsternannte Leistungsträger: Wenn Dir das Volk nicht passt, such die ein neues …

Gruß
Torsten

Welche Passagen Deiner Einschätzung hälst Du als Patentlösung
vor?

s.o.

Stimmrechte und Steuerentlastungen abhänig vom Lebenglück?

Tja und jeder ist es Glückes eigener Schmied.

Na gut. Bitte. Also dann: Geh doch…

Und dann? Wieder weniger Steuern. Und dann ist das jammern noch größer. Wenn es in Deutschland keine Reichen geben würde, müsste man sie erfinden.

Hallo Steven,

Also bleiben wir doch zusammen, ja? Fein.

Und dann? Wieder weniger Steuern. Und dann ist das jammern
noch größer. Wenn es in Deutschland keine Reichen geben würde,
müsste man sie erfinden.

Was könnte die Grundlage eines tragenden, d.h belastbaren Dialoges denn sein? Die Gewissheit, dass alles persönliche Lebensglück genauso auch äußeren Umständen (…) zu verdanken ist. Die Erhaltung dieser Umstände erfordert Mittel. Die vermögen diejenigen zu leisten, die dazu am meisten beitragen können. Nicht zwingend sondern klugermaßen. Mit Sozialneid hat das bei Leibe nichts zu tun. Der Garant dafür Probleme zu lösen, gleich welcher Art, ist ein Mindestlevel an Solidarität.

Gruß
guvo

Hallo,

ich schlage vor, dass Koch den zwar bekannten knappen Wahlsieg aus der Anzahl der auf die CDU abgegebenen Stimmen verbucht, aber den Wegräumt für Ypsilanti.

Die Grünen und die Linke können dann mit der SPD koalieren oder diese zumindest tolerieren.

Die FDP bleibt - muss bei ihrer Aussagen bleiben - nicht mit der SPD zu koalieren, denn gerade die SPD wirft doch der FDP seit 1982 dauernd vor, die FDP würde sich vor Wahlen festlegen und dann, wenn sie eine Chance wittert, jede Regierung unterstützen. Warum soll die FDP sich um Umfaller für die SPD degragidieren lassen, wenn ihr stets vorgehalten wird, sie haben aus Machtgründen den Umfall für die CDU durchgezogen. Die SPD betreibt hier eine verlogene Politik.

Ypsilanti will die Linke angeblich nicht. Nach der hessischen Landesverfassung benötigt sie keinen Nachweis, wer sie gewählt hat. Die Wahl ist geheim. Und wenn CDU und FDP sich nicht vorsagen lassen wollen, sie hätten möglicherweise Ypsilanti mitgewählt wäre es für CDU und FDP besser, sie würden an der Wahl nicht teilnehmen. Dann gibt es keine Spekulationen nahc der Wahl.

Im Gegensatz zu anderen Landesverfassungen müssen allerdings die Minister in öffentlicher Abstimmung gewählt werden. Spätestens da wird sich zeigen, wen die Linken mitwählen. Ypsilanti wird sich hier der Linken eben später dann auch beugen müssen. Denn Mehrheiten hat sie nicht. Und das ist gut so.

Man kann - ich kritisiere den Wahlkampfstil von Koch - nicht mit den Kolonnen diverser Verbandssprecher, die sich angeblich neutral als Organisation verhalten, Wahlen gewinnen, jemand persönlich diffamieren und dann mit dem Koch auch noch einen Deal wollen. Nein, die SPD muss in Hessen die Hosen herunter lassen. Das Gemauschel mit der Linken ist eine Farce. Wäre wohl Lafontaine nicht da, wäre die SPD längst Anhängsel der Linken. Wer weiss, vielleicht erhalten wir eine neue SED/SPD. Das wäre gut so.

Gruss Günter

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Hallo,

ist. Die Erhaltung dieser Umstände erfordert Mittel. Die
vermögen diejenigen zu leisten, die dazu am meisten beitragen
können. Nicht zwingend sondern klugermaßen. Mit Sozialneid hat
das bei Leibe nichts zu tun. Der Garant dafür Probleme zu
lösen, gleich welcher Art, ist ein Mindestlevel an
Solidarität.

Bisher geht es darum, dass man den Reichen das Geld nimmt und den Armen gibt. So löst man keine Probleme, sondern schafft Konflikte. Man kann auch mit Geld kein Glück erzwingen.

Schau in das Programm der Linken, wofür diese Geld benötigt. Man möchte von dem Geld der Reichen jährlich 25.000 Arbeitsplätze schaffen. Doch hat die Politik noch nie irgendwo Arbeitsplätze geschaffen, die auch einen Mehrwert bringen. Wie auch? Aus der Privatwirtschaft hält sie sich raus.

Gleichzeitig setzt man sich auch für Mindestlöhne ein. So edel diese Meinung auch ist, sie kostet definitiv Arbeitsplätze. Das ist nicht vereinbar mit den obigen zu schaffenden Arbeitsplätzen. Wer zahlt also den Mindestlohn? Wird hier einfach das Gehalt durch Steuern aufgestockt?

DIE LINKE ist gegen 1-EUR-Jobber und möchte stattdessen einen reguläre Arbeit. Woher jetzt aber die Arbeit kommen soll, ist auch definiert. Sie kommt von der öffentlichen Hand. Im Klartext heißt das, Abschaffung von hartz4, Vollbeschäftigung bei Mindestlohn, auch wenn es keine Arbeit gibt. Weißt du, woran mich das erinnert? An die DDR, wo es auch keine Arbeit und keine Arbeitslosen gab. Und wer hat das bezahlt?

Schau dir das Thema Mietpreise an. Man setzt sich sehr stark für sozialen Wohnungsbau ein. Wer das zahlt, dürfte ja inzwischen klar sein. Gleichzeitig möchte man aber Leistungsträgern den Zugang zum Wohnungsmarkt verwehren. Im Klartext:

„Die Landesregierung versucht jedoch, den »Marktwert« der
Unternehmen durch Mietsteigerungen und Einsparungen
beim Service zu steigern. Die Folge ist: Große Investoren wie Fortress,
Terra Firma, Annington, Cerberus und Lone Star sind dabei,
zahlreiche öffentliche Wohnungen aufzukaufen. Diese Käufe
und Börsengänge machen aus ihrer Sicht nur Sinn, wenn die
Mieten mittelfristig kräftig steigen oder die Wohnungen teuer
weiterverkauft werden können. Die Politik der Landesregierung
öffnet diesen »Heuschrecken« die Tür.“

Das es jedoch Menschen geben muss, die auch diese Preise zahlen, wird völlig außer acht gelassen. Durch eine politische Maßnahme versucht man den Markt ineffizient zu machen. Zahlen tut es ja der Großverdiener.

Und bei solchen Aussagen rollen sich einen die Fußnägel hoch:
„Privatisierungen sind grundsätzlich
weder billiger noch effizienter. Sie führen am Ende zu
höheren Belastungen der Bürgerinnen und Bürger.
Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten.“

Hier waren wohl volkswirtschaftliche Analphabeten am Werk. Und so geht es weiter.

Was bringen denn die paar Milliönchen im Jahr mehr, die man von den reichen nehmen kann, außer Befriedigung? Man plädiert für soziale Gerechtigkeit, setzt sich aber auf ganzer Linie für die Diskriminierung einer Gruppe ein. Google mal nach Managersteuer.

Wir sollten ganz klar wieder zu dem Punkt zurückkommen, wo Leistungen belohnt und Faulheit bestraft wird. Derzeit ist es aber anscheinend einfacher, jeden Transferleistgungsempfänger so hinzustellen, als wäre er unverschuldet in diese Lage geraten und nun hätten die Leistungsträger für dessen Leben aufzukommen. Mit Geld wird hier einfach nur beruhigt.

Man kann die Frage auch provokativ stellen. Wie lange werden es sich die Leistungsträger noch mit ansehen, dass Faulheit belohnt und Fleiß bestraft wird? Der Brain Drain sollte doch jedem zu denken geben. Allein hier sieht man schon, dass Deutschland immer mehr verdummt.

Steuern erhöhen die Preise. Wer mehr Abgaben zahlt, kann weniger konsumieren. Statt höher Einkommen zu besteuern, ist es wesentlich effektiver, Genuss- und Luxusartikel hoch zu besteuern. Lass eine Schachtel Zigaretten 10 EUR kosten, eine Flasche Wodka 20-30 EUR, ein Auto statt 30.000 EUR eben 60.000 EUR. Das ist wesentlich effektiver.

Hallo,

Linken. Wer weiss, vielleicht erhalten wir eine neue SED/SPD.
Das wäre gut so.

Für wen wäre das gut?

Hallo,

Problem sowie Intension habe ich erfasst und verstanden. Leider etwas weit ab von der Eingangsfrage (oT).

Inhaltlich jedenfalls grundsätzliche Zustimmung.

Gruß
guvo