Hi
wie der Titel sagt - wenn ein Ausweis abgelaufen ist - darf hier der Amtsschimmel ne Art Bußgeld erheben? Schließlich wird man ja vom Amt nicht über den Ablauf d. Gültigkeit informiert.
Hallo!
wie der Titel sagt - wenn ein Ausweis abgelaufen ist - darf
hier der Amtsschimmel ne Art Bußgeld erheben?
Ob er das wird weiß ich nicht, das ist ja eine Ermessensentscheidung. Allerdings stellt es eine Ordnungswidrigkeit nach § 5 Personalausweisgesetz dar, wenn man keinen Personalausweis besitzt, obwohl man dazu verpflichtet ist. Das kann mit einer Geldbuße geahndet werden.
Wenn man aber noch einen gültigen Pass hat, braucht man keinen Perosonalausweis, dann braucht man sich auch keine Gedanken machen. Man kann ja nur gegen die Pflicht, einen gültigen Personalausweis zu haben, verstoßen, wenn diese Pflicht einen wirklich trifft. Das ist nicht der Fall, wenn ein Pass vorhanden ist.
Gruß,
Florian.
Hi
wie der Titel sagt - wenn ein Ausweis abgelaufen ist - darf
hier der Amtsschimmel ne Art Bußgeld erheben? Schließlich wird
man ja vom Amt nicht über den Ablauf d. Gültigkeit informiert.
In Deutschland besteht eine Ausweispflicht, d.h. du mußt entw. einen gültigen Personalausweiß oder einen gültigen Pass besitzen. Mitführen mußt du ihn jedoch nicht. (siehe http://bundesrecht.juris.de/persauswg/__1.html).
Bei nichtbesitzen eines gültigen Ausweises und Passes kann nach §5 Abs. 1 PersAuswG ein Bußgeld verhängt werden (siehe http://bundesrecht.juris.de/persauswg/__5.html).
Die Höhe des Bußgeldes ist glaube ich nicht für ganz Deutschland die selbe. In Schwerin z.B. beträgt sie:
Kein Ausweis/Pass länger als 6 Monate: 15 Euro
>12 Monate: 25 Euro
>18 Monate: 35 Euro
>24 Monate: 50 Euro
Grüße
Stephan
Hallo!
wie der Titel sagt - wenn ein Ausweis abgelaufen ist - darf
hier der Amtsschimmel ne Art Bußgeld erheben?
Hi
Dank Dir für die Info. Leider hab ich aber in diesem Gesetz nix gefunden (oder überlesen?) dass Gebühren angeordnet werden dürfen.
Vorhanden ist ja das Staatseigentum (wenn des Staatseigentum ist wieso zahlen die des Ding dann nicht durch die Steuern*gg?)
Gibt es ne Art „Informationspflicht“ seitenes eines Amtes, sofern der Ausweis abgelaufen ist? Oder sollte ich damit lieber ins Behördenbrett?
Ob er das wird weiß ich nicht, das ist ja eine
Ermessensentscheidung. Allerdings stellt es eine
Ordnungswidrigkeit nach § 5 Personalausweisgesetz dar, wenn
man keinen Personalausweis besitzt, obwohl man dazu
verpflichtet ist. Das kann mit einer Geldbuße geahndet werden.
Wenn man aber noch einen gültigen Pass hat, braucht man keinen
Perosonalausweis, dann braucht man sich auch keine Gedanken
machen. Man kann ja nur gegen die Pflicht, einen gültigen
Personalausweis zu haben, verstoßen, wenn diese Pflicht einen
wirklich trifft. Das ist nicht der Fall, wenn ein Pass
vorhanden ist.Gruß,
Florian.
Hi
Danke für die Preise… Stempellutscher versuchen halt mit allem Geld zu machen. Informieren tun se ned aber abzocken *schweine
Naja man wird sehen was raukommt, Herr B. aus E. darf heute zu Frau A. im Amt B. nach E. gehen und sich hier erkundigen…
Hallo!
Gibt es ne Art „Informationspflicht“ seitenes eines Amtes,
sofern der Ausweis abgelaufen ist? Oder sollte ich damit
lieber ins Behördenbrett?
Dass eine Geldbuße erhoben werden kann, steht auch in § 5. Das mit der Informationspflicht - nun ja. Du wirst ja auch nicht informiert, wenn bei Deinem Auto der TÜV abgelaufen ist. Wenn auf so einem Personalausweis ein Datum steht, bis zu dem er gültig ist, dann kann man sich ja eigentlich selbst denken, dass das was zu bedeuten hat 
Gruß,
Florian.
Hallo!
Gibt es ne Art „Informationspflicht“ seitenes eines Amtes,
sofern der Ausweis abgelaufen ist? Oder sollte ich damit
lieber ins Behördenbrett?Dass eine Geldbuße erhoben werden kann, steht auch in § 5. Das
mit der Informationspflicht - nun ja. Du wirst ja auch nicht
informiert, wenn bei Deinem Auto der TÜV abgelaufen ist. Wenn
auf so einem Personalausweis ein Datum steht, bis zu dem er
gültig ist, dann kann man sich ja eigentlich selbst denken,
dass das was zu bedeuten hat
Stimmt, beim TÜV wird man auch ned informiert - genauso wie bei anderen Verträgen. Man wird sehen wie die Stempellutscher reagieren wenn Herr B. aus E. heute auftauchen wird.
Gruß,
Florian.
Danke für die Preise… Stempellutscher versuchen halt mit
allem Geld zu machen. Informieren tun se ned aber abzocken
Immer wieder schön zu lesen, wenn ein Staatsbürger seine Rechte gerne in Anspruch nimmt aber auf die Erldedigung seiner Pflichten nicht nur verzichtet, sondern sich auch noch darüber aufregt, daß er dafür auch noch einzustehen hat. Solche Leute sind die ersten, die sich schriftlich beschweren, wenn die Müllabfuhr mal einen Tag zu spät kommt oder die Straßenlaterne vor dem Haus nicht funktioniert.
*schweine
Da fallen mir noch ganz andere Wörter ein.
C.
5 „Gefällt mir“
Ich Danke Dir für deine philosofischen Worte exc.
Es hat jedoch nichts mit der Müllabfuhr geschweige denn einer Beschwerde zu tun. Vielleicht solltest Du Dir das nochmal lesen.
Es geht in erster Linie um eine Frage was passieren kann. Also dient das ganze zur Information über die rechtliche Grundlage.
Sofern eine Behörde Gebühren festsetzt müssen diese in einem Gesetz /Preisliste etc festgelegt werden. Da es - wie auch im Straßenverkehr - hierfür einen Katalog gibt, informiert man sich, was kommen kann.
Gebühren sowie Kosten werden akzeptiert - gar keine Rede - wenn man weiß nach was die Berechnung erfolgt jederzeit.
Da der Ausweis als Staatseigentum dem Menschen überlassen wird, könnte man hier eine gewisse Informationspflicht als Kundenservice andenken - oder meinst Du nicht?
Man wird doch auch von der Versicherung, Finanzamt sowie Banken informiert, wenn etwas vor dem Ablauf etc ist - wieso dann nicht hier? Hast Du Dir darüber schonmal Gedanken gemacht?
Andere Frage:
Dein Ausweis: wie alt ist dieser? Wir oft wird dieser genutzt? Schaust Du alle paar Wochen / Monate etc nach wie lange dieses Teil (mehr ist es nicht) noch gültig ist?
Mich kotzt die Behörden-Schwachsinn an - für nen neuen Ausweis ne Geburtsturkunde, obwohl man hier mehrere Jahre wohnt sowie auch auf der selben Behörde 2 Ausweise sowie 1 Reisepass beantragt hat.
Think
Es geht in erster Linie um eine Frage was passieren
kann. Also dient das ganze zur Information über die
rechtliche Grundlage.
Damit hätte ja auch keiner ein Problem. Wenn Du aber anfängst die Beamten der Stadt zu beschimpfen, die für die Regelung nichts können, während es tatsächlich Du gewesen bist, der hier was verbockt hat, stört mich das ein bißchen.
Da der Ausweis als Staatseigentum dem Menschen überlassen
wird, könnte man hier eine gewisse Informationspflicht als
Kundenservice andenken - oder meinst Du nicht?
Nein, meine ich nicht. Du wirst es nicht glauben, aber Du selbst mußt Dich bspw. darum kümmern, daß Dir Deine Rente irgendwann ausbezahlt wird, Du selbst mußt Dich um den TÜV-Termin kümmern und die Einkommensteuererklärung mußt Du auch ganz unaufgefordert abgeben. Was regst Du Dich so auf? Weil Dir nicht ständig der Arsch nachgetragen wird?
Man wird doch auch von der Versicherung, Finanzamt sowie
Banken informiert, wenn etwas vor dem Ablauf etc ist - wieso
dann nicht hier?
Banken und Versicheurungen wollen mit Dir Geld verdienen, der Staat jedoch nicht. Der will, daß die Leute die aufgestellten Regeln befolgen, damit Sicherheit und Ordnung aufrechterhalten werden. Meinst Du, die Personalausweispflicht gibt es nur, um Dich zu ärgern?
Im übrigen hat mir das Finanzamt bisher noch nie gebührenfreie Hinweise geschickt, daß ich irgendwas abgeben soll.
Dein Ausweis: wie alt ist dieser?
Von Juni 1998. Weiß ich, ohne nachzuschauen, weil ich den Anlaß für die Neubeschaffung kenne.
Wir oft wird dieser genutzt?
Alle paar Wochen, u.a. bei der Post.
Schaust Du alle paar Wochen / Monate etc nach wie lange dieses
Teil (mehr ist es nicht) noch gültig ist?
Brauch ich nicht, weil ich weiß, wie lange er noch gültig ist, ebenso wie bei meinem Reisepaß. Da ich keine Lust habe, irgendwann mit bezahltem Ticket und ungültigem Reisepaß am Schalter zu stehen, prüfe ich etwa alle halbe Jahr die Gültigkeit.
Mich kotzt die Behörden-Schwachsinn an - für nen neuen Ausweis
ne Geburtsturkunde, obwohl man hier mehrere Jahre wohnt sowie
auch auf der selben Behörde 2 Ausweise sowie 1 Reisepass
beantragt hat.
Im Notfall geht es auch ohne Geburtsurkunde, und zwar aus genau diesem Grunde.
Think
Genau.
1 „Gefällt mir“
Es geht in erster Linie um eine Frage was passieren
kann. Also dient das ganze zur Information über die
rechtliche Grundlage.Damit hätte ja auch keiner ein Problem. Wenn Du aber anfängst
die Beamten der Stadt zu beschimpfen, die für die Regelung
nichts können, während es tatsächlich Du gewesen bist, der
hier was verbockt hat, stört mich das ein bißchen.
Wieso Dich?
Hab ich etwas gegen Dich gesagt? Nein! Du wirst es glauben müssen: ich war ruhig auf dem Amt wo ich mich erkundigte was ich brauch und ich werd da auch ruhig bleiben.
Nur Du kannst mir nicht weismachen, dass Du Dich noch nie aufgeregt hast über Behörden, Firmen etc.
Da der Ausweis als Staatseigentum dem Menschen überlassen
wird, könnte man hier eine gewisse Informationspflicht als
Kundenservice andenken - oder meinst Du nicht?Nein, meine ich nicht. Du wirst es nicht glauben, aber Du
selbst mußt Dich bspw. darum kümmern, daß Dir Deine Rente
irgendwann ausbezahlt wird, Du selbst mußt Dich um den
TÜV-Termin kümmern und die Einkommensteuererklärung mußt Du
auch ganz unaufgefordert abgeben. Was regst Du Dich so auf?
Du regst Dich mehr auf über meine Meinung *g
Keep Cool
Weil Dir nicht ständig der Arsch nachgetragen wird?
Will ich das? Ich hab eher das Wort Kundenservice genutzt - es gibt Behörden, Ämter etc die den Kunden über den Ablauf div. Dienste informieren - nur nicht die Stadt.
Man wird doch auch von der Versicherung, Finanzamt sowie
Banken informiert, wenn etwas vor dem Ablauf etc ist - wieso
dann nicht hier?Banken und Versicheurungen wollen mit Dir Geld verdienen, der
Staat jedoch nicht.
Echt? Ist was neues für mich: der Staat verdient an mir als deutscher Staatsbürger viel. Klar, nun kommst Du wieder mit „Nein, eher der Bund und die Stadt“ -
Der will, daß die Leute die aufgestellten Regeln befolgen, damit :Sicherheit und Ordnung aufrechterhalten
werden. Meinst Du, die Personalausweispflicht gibt es nur, um
Dich zu ärgern?
Wieso greifst Du mich so an? Hab ich Dir was getan?
Sicherlich gibt es Regeln - wenn man die nur nicht kennt darf man sich doch informieren und auch mal über für uns Bürger und Menschen unverständliche Regeln aufregen.
Im übrigen hat mir das Finanzamt bisher noch nie gebührenfreie
Hinweise geschickt, daß ich irgendwas abgeben soll.Dein Ausweis: wie alt ist dieser?
Von Juni 1998. Weiß ich, ohne nachzuschauen, weil ich den
Anlaß für die Neubeschaffung kenne.
Oh Sorry
Wir oft wird dieser genutzt?
Alle paar Wochen, u.a. bei der Post.
Siehste und da ist das Problem - wenn man als normaler Angesteller den perso mal braucht - mach mal ne Umfrage wieviel Leute das wie Du 8mit nachschauen?) wissen
Schaust Du alle paar Wochen / Monate etc nach wie lange dieses
Teil (mehr ist es nicht) noch gültig ist?Brauch ich nicht, weil ich weiß, wie lange er noch gültig ist,
ebenso wie bei meinem Reisepaß. Da ich keine Lust habe,
irgendwann mit bezahltem Ticket und ungültigem Reisepaß am
Schalter zu stehen, prüfe ich etwa alle halbe Jahr die
Gültigkeit.Mich kotzt die Behörden-Schwachsinn an - für nen neuen Ausweis
ne Geburtsturkunde, obwohl man hier mehrere Jahre wohnt sowie
auch auf der selben Behörde 2 Ausweise sowie 1 Reisepass
beantragt hat.Im Notfall geht es auch ohne Geburtsurkunde, und zwar aus
genau diesem Grunde.
Tja dann kennst Du das Amt nicht - um kurz nach 8 Uhr heute morgen da. DummGugg hingegegangen, gesagt ich brauch nen neuen Perso. Also Bilder und alten Perso hingelegt. Hier meinte die Lady dass man die Urkunde braucht - tja ohne ginge es nicht. Hab 2x gefragt wieso nicht - einmal hieß es weil ich woanders gebohren wurde, beim 2.fragen meinte die landy „es können da daten falsch sei“.
Durch Zufall kam der Amtsleiter grad vorbei - den auch gefragt. Ihm gesagt dass ich andere Dinge auch schon machen ließ - nein, wäre nichts zu machen.
Think
Genau.
Noch zu Dir exc:
Du willst mir doch nicht allen Ernstes beibringen, dass Du alles weißt und bei - egal bei was - cool und gelassen bleibst, oder?
Ich bin nunmal ehrlich und frag vorher - dass der Ausweis abgelaufen ist - ich hab nie die Schuld auf andere geschoben. Ich frag mich nur wieso man nicht informiert wird. Alle furzlang les ich im Amtsblatt „neue Ausweise abholbar“ oder die Lohnsteuerkarte kommt auch ohne Nachfragen via Post - wieso dann nicht ne Info „Hey Kunde, dein Prso läuft bald ab“? Ist das zuviel an Kundenservice?
Darf man sich mal nicht über eventl Konsequenzen informieren, mal die Hintergründe erfragen etc? Regst Du Die über Regeln auf und sagt „Ja“ und „Amen“ zu allem was man Dir sagt und gibt?
Du bist der wo mich grad teufelswild macht weil Du in meinen Augen zwar deine ehrliche Meinung hast die Du offen kund gibst - aber mich angreifst - und da reagier ich allergisch.
Deine indirekten und direkten Vorwürfe gegen mich - die regen mich auf! Ich hab NIE eine Mitarbeiterin des Amtes beleidigt, nie etwas gegen Regeln gesagt - ich will nur die Regeln verstehen und mich informieren.
Mehr nicht
Lass mich doch aufregen über Behörden und deren Verordnungen - sag ich was wenn Du deinen Müll nicht trennst, rauchst oder sowas? Nein
Hi
So hab grad auf dem Amt angerufen.
Aaalllso *g
Wie die Dame so schön sagt:
Punkt 1: Behördenwegweiser gibt an, hier eine Bussgeld aufgrund Ordnungswidrigkeit zu erheben - in der Regel 3 euro pro abgelaufenem Monat
Punkt 2: In der Stadt wo ich wohn erfolgt die Information an die Bürger in der Regel 6 Monate vor dem Ablauf per Post - Ablauf war bei mir September 2005
Punkt 3: da ich umgezogen bin konnte man mich nicht informieren (obwohl Ummeldung *g) und ich bekomm kein Bussgeld
Punkt 4: 8 Euro für den normalen Ausweis - Dauer 3-6 Wochen, vorläufiger Ausweis kostet hier auch 8 Euro. Vorläufiger bis zu 3 Monate gültig
Punkt 5: die Geburtsurkunde ist notwendig, sofern man nicht in der Stadt geboren wurde - dient zur Sicherheit. Die Behörde bietet an, sich mit dem Geburtsort bezüglich der Daten in Verbindung zu setzen
Punkt 6: Der weihnachtsmann kommt bei mir nicht
Tja heute morgen sah das noch anders aus:
Punkt 1: wurde nichts gesagt da ich nichts zum Ablauf gesagt hab
Punkt 2: die Dame meinte „nein es gibt keine Info“
Punkt 3: siehe Punkt 2
Punkt 4: mir wurde 8 Euro für den Ausweis und 14 Euro für den vorläufigen genannt, mir wurde für den vorläufigen 8 Wochen genannt
Punkt 5: ich solle die Kopie bringen
Man sieht also, dass ich mich nicht zu unrecht aufgeregt hab, da die Stadt hier mehrfach Falschinfo gab, ich vielleicht zu früh da war 8um 8h machen se auf, war kurz nach 8 Uhr da ) und das Bild über das böse Amt wieder vorhanden ist
Wer die Punkte nicht glaubt kann gern auf dem Amt anrufen 
Da wiehert der Amtsschimmel!
Ich finde schon eine Sauerei, was man alles im Kopf haben und rechtzeitig verlängern muß: Pässe, TÜV usw. Dazu saftige Gebühren, Strafen, kundenfreundliche Öffnungszeiten und ewige Wartezeiten! Nur die Tetanus-Impfung-Auffrischung ist kostenlos und dauert ein paar Minuten! Da blickt doch kein Aaas mehr durch! )
Danke - endlich jemand der mich versteht (owt) **
*
Hallo,
…Ich hab NIE eine Mitarbeiterin des Amtes beleidigt…
Nein , Du bist da viel gründlicher und beschimpfst und beleidigst
gleich alle auf eine ganz üble Art:
Deine Worte:
1.
-Informieren tun se ned aber abzocken *schweine
-Stempellutscher versuchen halt mit allem Geld zu machen
-Man wird sehen wie die Stempellutscher reagieren
Soviel zu Dir. und:
…reagieren wenn Herr B. aus E. heute auftauchen wird…
Naja, vor Ehrfurcht vor Dir und Deiner Wichtigkeit werden Sie wohl
keinen Kniefall machen und eher froh sein wenn Du Deinen arroganten
Hintern wieder aus dem Büro schiebst.
ohne Gruß
lol
Hallo!
Also ich hab mich auch schon oft über Behördenmitarbeiter geärgert, weil sich diese in vielen Fällen nicht durch juristische Kompetenz auszeichnen obwohl sie Gesetze vollziehen sollen.
Sonst muss ich schon auch sagen, dass es nicht zuviel verlangt ist, auf ein Ablaufdatum eines wichtigen Dokumentes zu achten. Also ich weiß das Ablaufdatum meines Personalausweises und Reisepasses sehr wohl, und außerdem denke ich daran, wenn ich die Staatsgrenze einmal überschreite, denn da muss man so einen Ausweis ja mitführen - es sei denn man gehört zu denjenigen, die aus mir nicht nachvollziehbaren Gründen glauben, man benötige im Schengen Raum kein Reisedokument. Ich denke auch, dass man so etwas von einem geschäftsfähigen Menschen verlangen kann soetwas zu wissen.
Mir kommt das so vor wie die Leute, die, nachdem wir sie geklagt haben, anrufen und sich beschweren, dass ihnen niemand gesagt hat, dass sie (vertragsgemäß) zahlen müssen.
Gruß
Tom
Hallo,
…Ich hab NIE eine Mitarbeiterin des Amtes beleidigt…
Nein , Du bist da viel gründlicher und beschimpfst und
beleidigst
gleich alle auf eine ganz üble Art:Deine Worte:
1.
-Informieren tun se ned aber abzocken *schweine
jeder regt sich auf
-Stempellutscher versuchen halt mit allem Geld zu machen
Siehe hier /t/perso-abgelaufen/2139221
-Man wird sehen wie die Stempellutscher reagieren
Siehe Punkt 2
Soviel zu Dir. und:
…reagieren wenn Herr B. aus E. heute auftauchen wird…
was is daran schlimm?
Naja, vor Ehrfurcht vor Dir und Deiner Wichtigkeit werden Sie
wohl
keinen Kniefall machen und eher froh sein wenn Du Deinen
arroganten
Hintern wieder aus dem Büro schiebst.ohne Gruß
Brauch ich von Dir nicht
Hallo!
Hi
Also ich hab mich auch schon oft über Behördenmitarbeiter
geärgert, weil sich diese in vielen Fällen nicht durch
juristische Kompetenz auszeichnen obwohl sie Gesetze
vollziehen sollen.Sonst muss ich schon auch sagen, dass es nicht zuviel verlangt
ist, auf ein Ablaufdatum eines wichtigen Dokumentes zu achten.
Hab ich auch nie behauptet - wie gesagt ich bin selbst Schuld keine Rede und ich wurd auch nur aufmerksamkeit weil ich bei der Post war *g*
Aufgefallen ist es schon vorher jedoch einfach vergessen
Also ich weiß das Ablaufdatum meines Personalausweises und
Reisepasses sehr wohl, und außerdem denke ich daran, wenn ich
die Staatsgrenze einmal überschreite, denn da muss man so
einen Ausweis ja mitführen - es sei denn man gehört zu
denjenigen, die aus mir nicht nachvollziehbaren Gründen
glauben, man benötige im Schengen Raum kein Reisedokument.
Mh also ich das letzte mal ausserhalb der grenze war, war das Dokument noch gütlig seitdem ist der Ausweis immer brav im Geldbeutel dabei
Ich
denke auch, dass man so etwas von einem geschäftsfähigen
Menschen verlangen kann soetwas zu wissen.
Mh relativ - Verlangen sicherlich, nur nicht alle wissen, wie lange der Ausweis gültig ist - Hand auf Herz - wieviel User haben heute bei dem Tread nachgeschaut…?
Mir kommt das so vor wie die Leute, die, nachdem wir sie
geklagt haben, anrufen und sich beschweren, dass ihnen niemand
gesagt hat, dass sie (vertragsgemäß) zahlen müssen.
Deshalb informier ich mich ja vorher über eventl Kosten hier und hab nochnmal, nachdem Besuch heute morgen, angerufen und hier wieder abgeregt
Gruß
Tom
Ich find es zumindest gut, dass man auch sachlich reden kann und nicht gleich angriffe machen muß!
Wer regt sich im ersten Moment nicht übr die Behörden auf. Für mich ist es neu, dass man die Geburtsurkunde braucht - und einmal heißt es „selbst bringen“ und dann heißt es " ja wir können da auch nachschauen"