Hallo,
in Deutschland gab (und gibt) es eine Diskussion, dass das Bundeswehr unter bestimmten Bedingungen auch polizeiliche Aufgaben wahrnehmen können solle. Es gab heftige Diskussionen darüber. Was wären eigentlichen die wesentliche Gründe gegen eine solche Kompetenzüberschneidung?
Vielen Dank
Martin Unterholzner
Hallo,
Was wären eigentlichen die wesentliche Gründe gegen
eine solche Kompetenzüberschneidung?
die Geschichte. Vor '45 hat das Heer die Regierung gestützt. Deshalb schließt die Verfassung den Einsatz der Bundeswehr im Inland aus. Das sollte auch so bleiben.
Gruß, Rainer
Hallo!
in Deutschland gab (und gibt) es eine Diskussion, dass das
Bundeswehr unter bestimmten Bedingungen auch polizeiliche
Aufgaben wahrnehmen können solle. Es gab heftige Diskussionen
darüber. Was wären eigentlichen die wesentliche Gründe gegen
eine solche Kompetenzüberschneidung?
Zunächst einmal genau das: Es überschneiden sich die Kompetenzen: Solange nichts schiefgeht, ist jeder zuständig(hauen und stechen nicht auszuschliessen!).
Geht aber doch was in die Hose, ist „natürlich“ der andere schuld.
Die Streitkräfte dienen dem Schutz des Staatsgebietes und seiner Bevölkerung vor einer äusseren Bedrohung.
Ist diese äussere Gefahr nicht offensichtlich zu erkenne, sollte man so ehrlich sein, dieses auch zu sagen. Ich nehme es niemandem übel, wenn er trotz dieser Erkenntnis an der Wehrpflicht festhält, um einer Mentalität der „Schönwetterdemokratie“ entgegenzuwirken.
Gegen eine Bedrohung im Innern - als solche sehe ich Kriminelle und andere „Terroristen“ - sind Verfassungsschutzämter und Polizeibehörden wohl besser geeignet. Nein, jetzt bitte keine Diskussion um NPD-VerbotsVerfahren!
Wie schon gesagt: Primäre Aufgabe ist die Landesverteidigung. In einer Freund-Umzingelungssituation sucht man natürlich gerne nach anderen Aufgaben, bevor irgendwelche Sinnfragen gestellt werden.
Die Aufgaben sind klar verteilt.
Und was den Abschuss von zivilen Flugzeugen angeht: Ich schlage vor, abzuwarten, was das Bundesverfassungsgericht zum präventiven Töten unschuldiger Menschen sagt. Ich glaube/hoffe, da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Es hat noch nie ein Abwägen von Leben gegen Leben gegeben. Seit neuestem (sprich 11.9.2001) meint man wohl, alles zu dürfen.
Viele Grüsse und ein schönes Fest!
Denis
Hallo Denis,
Zunächst einmal genau das: Es überschneiden sich die
Kompetenzen: Solange nichts schiefgeht, ist jeder
zuständig(hauen und stechen nicht auszuschliessen!).
Geht aber doch was in die Hose, ist „natürlich“ der andere
schuld.
Die Diskussion schint übrigens ausschließlich aus der Union zu kommen.
Die Streitkräfte dienen dem Schutz des Staatsgebietes und
seiner Bevölkerung vor einer äusseren Bedrohung.
Ja! Das ist die Aufgabe und soll sie auch bleiben!
Ist diese äussere Gefahr nicht offensichtlich zu erkenne,
sollte man so ehrlich sein, dieses auch zu sagen. Ich nehme es
niemandem übel, wenn er trotz dieser Erkenntnis an der
Wehrpflicht festhält, um einer Mentalität der
„Schönwetterdemokratie“ entgegenzuwirken.
Na ja. Wenn ‚Wehrpflicht‘ nicht unbedingt nötig ist, wie das noch vor ein paar Jahren war, sollte man sie abschaffen. Ich stand damals noch auf der ‚anderen Seite‘ und mit uns wäre nichts anzufangen gewesen. 
Ich hätte nicht auf Dich geschossen und meine Vorgesetzen wußten das. Wozu dann? Ich erinnere mich noch gut an die Zeit … Sturmbahntraining. Für zwei Minuten gab’s 'ne Eins, für vier Minuten 'ne Fünf (schlechteste Note) Der ‚Beste‘ hat zehn Minuten gebraucht und den Offizier anschließend gefragt, ob er nun deshalb länger dienen muß. Das ‚Bergfest‘ haben wir während einer Übung in einer Kneipe gefeiert, die wir mit einer ‚Generalstabskarte‘ gefunden hatten. Zu dumm, daß wir die Ausnahme und nicht die Regel waren, sonst hättet ihr die Wehrpflicht schon in den 70ern abschaffen können.
… merkst Du 'was? Mir ist gerade aufgefallen, daß ich ‚ihr‘ und ‚wir‘ sage und mit ‚wir‘ DDR-Gegner meine. Ist das nicht verrückt? Nun bin ich schon 15 Jahre Saarländer …
Trotzdem war die Bedrohung real. Ich kann mich gut an einen Ausspruch von Lenin erinnern. ‚Das amerikanische Volk muß vom Joch des Imperialismus befreit werden, auch gegen seinen Willen.‘ Wenn das keine Kriegsdrohung ist … Ich mußte das 1974 ‚studieren‘.
Gegen eine Bedrohung im Innern - als solche sehe ich
Kriminelle und andere „Terroristen“ - sind
Verfassungsschutzämter und Polizeibehörden wohl besser
geeignet.
Nicht nur besser geeignet, auch besser augebildet, will ich hoffen. Die Aufgabe ist ja auch eine andere. Die BW soll die BRD voe äußeren Feinden schützen, die Polizei die Sttatsmacht gegen die Bürger durchsetzen. (Im Unterschied zur DDR, da sollte die Polizei primär die Bürger vor Kriminalität schützen. Den Staat gegen die Bürger hat die StaSi durchgestzt. )
Wie schon gesagt: Primäre Aufgabe ist die Landesverteidigung.
In einer Freund-Umzingelungssituation sucht man natürlich
gerne nach anderen Aufgaben, bevor irgendwelche Sinnfragen
gestellt werden.
Die Aufgaben sind klar verteilt.
nP. Entfernungen spielen doch 2005 keine Rolle mehr. Die Bedrohung aus dem Iran ist heute so real wie die durch die DDR vor 30 Jahren … na ja, etwas realer wohl.
Und was den Abschuss von zivilen Flugzeugen angeht: Ich
schlage vor, abzuwarten, was das Bundesverfassungsgericht zum
präventiven Töten unschuldiger Menschen sagt. Ich
glaube/hoffe, da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Es
hat noch nie ein Abwägen von Leben gegen Leben gegeben. Seit
neuestem (sprich 11.9.2001) meint man wohl, alles zu dürfen.
Da bin ich leider etwas skepischer. Da läuft schon mehr schief.
Was passiert, wenn ein Polizist sich bedroht fühlt, die Waffe zieht, Unbeteiligte bedroht und dann festsetllt, er hat sich geirrt? Nichts!
Das übertrage ich mal auf die DDR, die ja oft als abschreckendes Beispiel dient. Ein Polizist, der Grundlos seine Pistole auch nur ‚auspackt‘ wäre sofort in Unehren entlassen worden! Solche Polizeigesetze würden uns auch gut tun. Natürlich in Verbindung mit Waffengesetzen, die es unwahrscheinlich machen, daß Bürger mit Kanonen herumlaufen.
Es gibt einiges zu verbessern. Wehrpflichtige gegen das Volk zu hetzen gehört mit Sichreheit nicht dazu!
Gruß, Rainer
Da fällt mir ein.
Was mich bei meiner Grundausbildung verwunderte war:
Bei einem Volksaufstand scheissen wir nur kontroliert möglichst auf die Beine. (Ich war etwas geschockt über diese Aussage)
Auf meien Frage das wir eigentlich dem Volke dienen und nicht den Politikern bekahm ich aber keine Antwort.
Von daher finde ich es wichtig das die Bundeswehr keine inneren Aufgaben übernimmt. Ausser KAtastrophenhilfe etc.
Grüsse
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Hallo Martin,
es mag (verfassungs-) rechtliche und historisch begründete Argumente gegen den Einsatz geben - und vermutlich auch ideologische und politische.
Ich möchte einen sachlichen Grund anführen: Die Bundeswehr ist m. E. weder für derartige Aufgaben aufgestellt, noch vorbereitet, noch trainiert und geschweige denn kompetent.
Als persönlichen emotionalen Grund möchte ich anführen, dass (mir) die Allgegenwart von Militär keineswegs ein größeres Sicherheitsgefühl vermittelt - ganz im Gegenteil.
Was mich bei meiner Grundausbildung verwunderte war:
Bei einem Volksaufstand scheissen wir nur kontroliert
möglichst auf die Beine. (Ich war etwas geschockt über diese
Aussage)
Auf meien Frage das wir eigentlich dem Volke dienen und nicht
den Politikern
Genau, und deswegen muß man Menschenmassen Vermögenswerte und Menschenleben zerstören lassen. Das Volk hat schließlich immer recht.
bekahm ich aber keine Antwort.
Wahrscheinlich war der Kollege genauso irritiert wie ich.
C.
Hallo Rainer
Die Diskussion schint übrigens ausschließlich aus der Union zu
kommen.
Das fällt mir auch auf. Es ist mir unheimlich, mir immer öfter anhören zu müssen, für diesen oder jenen Fall reiche unser Grundgesetz nicht aus.
Die Streitkräfte dienen dem Schutz des Staatsgebietes und
seiner Bevölkerung vor einer äusseren Bedrohung.Ja! Das ist die Aufgabe und soll sie auch bleiben!
Ich gehe sogar noch einen SChritt weiter: NUR das ist die Aufgabe, und sonst gar nichts. Vor wenigen Jahren dachte ich noch anders, aber jetzt bin ich eher ein Kritiker der ganzen Auslandseinsätze.
Das ist doch alles nichts anderes als „Flagge zeigen“ und mitspielen dürfen beim grossen Spiel „Weltpolitik“. Ginge es wirklich um Menschenrechte, die wir notfalls mit Gewalt durchsetzen sollen, dann Frage ich schon, warum „wir“ nicht in grossen Teilen Afrikas die Muskeln spielen lassen. Potentaten, die dringend etwas auf die Finger bräuchten, laufen da genug 'rum.
Ist diese äussere Gefahr nicht offensichtlich zu erkenne,
sollte man so ehrlich sein, dieses auch zu sagen. Ich nehme es
niemandem übel, wenn er trotz dieser Erkenntnis an der
Wehrpflicht festhält, um einer Mentalität der
„Schönwetterdemokratie“ entgegenzuwirken.Na ja. Wenn ‚Wehrpflicht‘ nicht unbedingt nötig ist, wie das
noch vor ein paar Jahren war, sollte man sie abschaffen.
Da bin ich anderer Meinung: Parallel läuft in einem der Politikbretter doch die „Stolzdebatte“. Ich will mal nicht die „Stolz“-schiene fahren - ich zähle mich zu den „Verfassungspatrioten“. Ich denke, unser Grundgesetz, das ich für ein sehr gutes halte(Bund/Länder-Kompetenzen müssen dringend reformiert werden!), zählt in seinen Grundwerten mit seiner Entstehungsgeschichte zu den mit dem höchsten Blutzoll bezahlten Errungenschaften, die bei uns je erreicht wurden.
Wir sollten uns glücklich schätzen, daß wir es haben, und auch bereit sein im „Notfall“ dafür zu kämpfen.
Wenn das Bundesgebiet von jemandem betreten wird, der diese Grundordnung mit Gewalt ändern oder abschaffen will, dann sollten wir uns nicht zu schade sein, diesem ein wenig auf die Füsse zu treten. Und ich meine nicht, daß wir ein paar Söldner - denn ein Berufsheer ist in meinen Augen nichts als ein Söldnerhaufen- an die Front schicken, und gut ist…
Ich
erinnere mich noch gut an die Zeit … Sturmbahntraining. Für
zwei Minuten gab’s 'ne Eins, für vier Minuten 'ne Fünf
(schlechteste Note) Der ‚Beste‘ hat zehn Minuten gebraucht und
den Offizier anschließend gefragt, ob er nun deshalb länger
dienen muß.
Oh, das kenn ich auch noch: Wir waren als Teil der Deutsch/Französischen Brigade in einer französischen Kaserne untergebracht und hatten eine französische Hindernisbahn. Nach diversen leichteren und schwereren Verletzungen durften wir den Parcours nur noch ohne Waffe passieren.
Ja, „surreal“ beschreibt es wohl am besten…
Zu dumm, daß wir die
Ausnahme und nicht die Regel waren, sonst hättet ihr die
Wehrpflicht schon in den 70ern abschaffen können.
Glücklicherweise war ich erst Mitte der 90er JAhre dabei, und hatte mit dem West/Ost, oder Ost/Wes-Konflikt nichts mehr am Hut. Ist wohl auch so 'ne „Gnade der späten Geburt“-Geschichte, wie der „Dicke“ zu sagen pflegte.
… merkst Du 'was? Mir ist gerade aufgefallen, daß ich ‚ihr‘
und ‚wir‘ sage und mit ‚wir‘ DDR-Gegner meine. Ist das nicht
verrückt? Nun bin ich schon 15 Jahre Saarländer …
Trotzdem war die Bedrohung real.
Und ich glaube, daß es Berufsoldaten richtig schwer gefallen ist, von einem Tag auf den anderen Hammer und Zirkel beiseite zu legen und „ab sofort“ auf andersrum zu machen.
Ich kann mich gut an einen
Ausspruch von Lenin erinnern. ‚Das amerikanische Volk muß vom
Joch des Imperialismus befreit werden, auch gegen seinen
Willen.‘ Wenn das keine Kriegsdrohung ist … Ich mußte das
1974 ‚studieren‘.
Wie, das habt „ihr“ '74 schon gewusst? Donnerwetter, das nenne ich Weitsicht, uns wird diese Tatsache erst allmählich bewusst
Wie schon gesagt: Primäre Aufgabe ist die Landesverteidigung.
In einer Freund-Umzingelungssituation sucht man natürlich
gerne nach anderen Aufgaben, bevor irgendwelche Sinnfragen
gestellt werden.
Die Aufgaben sind klar verteilt.nP. Entfernungen spielen doch 2005 keine Rolle mehr. Die
Bedrohung aus dem Iran ist heute so real wie die durch die DDR
vor 30 Jahren … na ja, etwas realer wohl.
Da habe ich mich dann wohl unklar ausgedrückt: Gerade WEIL die Umzingelung nicht mehr ist, meinen wohl einzelne, den Jungs in grün unbedingt neue Aufgaben suchen zu müssen.
Aber wie ich weiter oben schon schrieb: Kein Grund sie in der Welt rumzuschicken.
Und was den Abschuss von zivilen Flugzeugen angeht: Ich
schlage vor, abzuwarten, was das Bundesverfassungsgericht zum
präventiven Töten unschuldiger Menschen sagt. Ich
glaube/hoffe, da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Es
hat noch nie ein Abwägen von Leben gegen Leben gegeben. Seit
neuestem (sprich 11.9.2001) meint man wohl, alles zu dürfen.Da bin ich leider etwas skepischer.
Dann laß uns doch gemeinsam hoffen, daß du dich irrst, und das VerfG weise handelt
Da läuft schon mehr
schief.
Da gebe ich dir recht.
Was passiert, wenn ein Polizist sich bedroht fühlt, die Waffe
zieht, Unbeteiligte bedroht und dann festsetllt, er hat sich
geirrt? Nichts!
Das übertrage ich mal auf die DDR, die ja oft als
abschreckendes Beispiel dient. Ein Polizist, der Grundlos
seine Pistole auch nur ‚auspackt‘ wäre sofort in Unehren
entlassen worden!
Na, ich weiss nicht so recht: "Sölange ör äuf Repöblikflüchtlinge schiesst, wör doch älles in Ördnung, öder?
Ist nicht böse gemeint…
Solche Polizeigesetze würden uns auch gut
tun. Natürlich in Verbindung mit Waffengesetzen, die es
unwahrscheinlich machen, daß Bürger mit Kanonen herumlaufen.
Das ist das entscheidende: Ich fordere: Unerlaubter Waffenbesitz ist mit 10 Jahren Haft zu bestrafen, dann überlegt man sich, ob man wirklich SO ein harter Junge sein will, oder lieber doch nicht ganz so schwer…
Es gibt einiges zu verbessern. Wehrpflichtige gegen das Volk
zu hetzen gehört mit Sichreheit nicht dazu!
100%ige Zustimmung.
Um Himmels Willen, die Pute ist schon im Ofen…
Viele Grüsse und einen schönen SOnntag!
Denis
Hallo Denis,
Wenn das Bundesgebiet von jemandem betreten wird, der diese
Grundordnung mit Gewalt ändern oder abschaffen will, dann
sollten wir uns nicht zu schade sein, diesem ein wenig auf die
Füsse zu treten. Und ich meine nicht, daß wir ein paar Söldner
- denn ein Berufsheer ist in meinen Augen nichts als ein
Söldnerhaufen- an die Front schicken, und gut ist…
Ich meinte nur, daß man sich IMHO auf so einen ‚Söldnerhaufen‘ im falle der Fälle verlassen kann. Ob das für Wehrpflichtige auch gilt?
Auf mich und meine Freunde hätte sich die DDR jedenfalls besser nicht verlassen sollen. ,-)
Ich kann mich gut an einen
Ausspruch von Lenin erinnern. ‚Das amerikanische Volk muß vom
Joch des Imperialismus befreit werden, auch gegen seinen
Willen.‘ Wenn das keine Kriegsdrohung ist … Ich mußte das
1974 ‚studieren‘.Wie, das habt „ihr“ '74 schon gewusst? Donnerwetter, das nenne
ich Weitsicht, uns wird diese Tatsache erst allmählich bewusst
K.A., ob das anderen auch aufgefallen ist. Mir ist das aufgefallen und es hat mein Verhältnis zur DDR deutlich geprägt.
Was passiert, wenn ein Polizist sich bedroht fühlt, die Waffe
zieht, Unbeteiligte bedroht und dann festsetllt, er hat sich
geirrt? Nichts!
Das übertrage ich mal auf die DDR, die ja oft als
abschreckendes Beispiel dient. Ein Polizist, der Grundlos
seine Pistole auch nur ‚auspackt‘ wäre sofort in Unehren
entlassen worden!Na, ich weiss nicht so recht: "Sölange ör äuf
Repöblikflüchtlinge schiesst, wör doch älles in Ördnung,
öder?
*g* Du verwechselst StaSi und Armee mit Polizei.
Viele Grüsse und einen schönen SOnntag!
Dir auch.
Gruß, Rainer
Hallo!
Die Diskussion schint übrigens ausschließlich aus der Union zu
kommen.
Ich habe den Eindruck, dass der Herr Innenminister Schäuble selbst in der Union ziemlich allein steht mit seinem Vorschlag.
Frank.
Hallo!
Da fällt mir ein.
Was mich bei meiner Grundausbildung verwunderte war:
Bei einem Volksaufstand scheissen wir nur kontroliert
möglichst auf die Beine. (Ich war etwas geschockt über diese
Aussage)
Du machst einen Fehler, nämlich, dass Du den betreffenden Herrn Feldwebel oder was auch immer als kompetenten Gesprächspartner begriffen hast…Im übrigen hat sich auch die Bundeswehr an den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu halten und der gebietet zum Beispiel auch beim militärischen Sicherungsdienst innerhalb einer Kaserne, dass flüchigen Personen nicht in den Kopf geschossen wird. Wobei ich mich frage, ob ein durchscnittlicher Wehrpflichtiger überhaupt gezielt auf irgendwas schießen würde.
Frank.
Hallo Denis!
Wenn das Bundesgebiet von :jemandem betreten wird, der :diese Grundordnung mit Gewalt :ändern oder abschaffen will, :dann sollten wir uns nicht zu :schade sein, diesem ein wenig :auf die Füsse zu treten.
Nach aller Erfahrung (seit 1871, solange es Deutschland als Nationalstaat gibt) kommt niemand von außen, um unsere Grundordnung abzuschaffen. Die Gefahren für die Verfassung, für die Sicherheit und individuelle Freiheit pflegen von Leuten zu kommen, die die Gesetze schützen, Gefahren vom Volk abwehren wollen und sollen.
Der Einsatz der BW im Inneren ist im Notstandsfall auch heute schon möglich. Ich halte es für unsere Aufgabe, Leuten mit weitergehenden Ansinnen schmerzhaft auf die Füße (oder gegen den Rollstuhl) zu treten. Das sind nämlich die Verfassungsfeinde, die in kein öffentliches Amt gehören.
Wir sind natürlich strikt gegen Folter und illegale Gefängnisse, von deren Existenz wir im übrigen gar keine Kenntnis haben, aber wenn dort etwas für uns abfällt, steht schon mal ein Beamter daneben. Außerdem brauchen wir BW-Einsätze im Inneren. Soldaten sind zwar nicht einmal entfernt ähnlich wie Polizisten ausgebildet und ausgerüstet und der Auftrag der BW ist im GG festgeschrieben, aber die Verfassung kann man ja passend hinbiegen.
Politiker mit solchen Bestrebungen sind eine brandgefährliche, zudem geschichtslose Bagage. Gelle, Herr Schäuble!
Gruß
Wolfgang
Hallo Wolfgang!
Nach aller Erfahrung (seit 1871, solange es Deutschland als
Nationalstaat gibt) kommt niemand von außen um unsere
Grundordnung abzuschaffen.
Für uns mag das bisher so Geltung haben, aber alle unsere Nachbarn haben eine andere Erfahrung gemacht. Wir sollten uns dennoch hüten, die relative Ruhe als selbstverständlich anzusehen.
Ich neige nicht zur Panik, aber ich sehe den Weg Russlands zur Demokratie noch lange nicht als beschritten an.
Man muss nicht jede Sekunde mit der Ausrufung des Verteidigungsfall rechnen, aber von unangenehmen Entwicklungen sollte man sich auch nicht überraschen lassen.
Aber - und da stimme ich dir zu:
Die Gefahren für die Verfassung,
für die Sicherheit und individuelle Freiheit pflegen von
Leuten zu kommen, die die Gesetze schützen, Gefahren vom Volk
abwehren wollen und sollen.
Für seine Freiheit muß man besonders gegen diejenigen kämpfen, die sie von innen zerstören. Gar keine Frage.
Es regt mich kolossal auf, daß Verbindungsdaten 2 Jahre gespeichert werden dürfen. Mit wem ich telefoniere oder maile, geht staatliche oder überstaatliche (noch nicht mal notwendigerweise verfassungslegitimiert) Stellen einen Sch…dreck an.
Mein Vater erzählte mir, daß er in den 70ern aufgrund der Extremistengesetze mit meiner Mutter aus der SPD ausgetreten ist: „Wenn man bereit ist, für eine Handvoll Männlein das Grundgesetz zu ändern, kann das nicht mehr meine Partei sein“
Hat mir nachträglich (ich bin Jahrgang '75) schwer imponiert - leider habe ich gerade in den letzten Jahren immer wieder Grund, an diesen Satz zu denken.
Nun, er ist vor 12 Jahren gestorben, und ich bin froh, daß er Herrn Schily nie in Regierungsverantwortung kennengelernt hat.
Der Einsatz der BW im Inneren ist im Notstandsfall auch heute
schon möglich. Ich halte es für unsere Aufgabe, Leuten mit
weitergehenden Ansinnen schmerzhaft auf die Füße (oder gegen
den Rollstuhl) zu treten. Das sind nämlich die
Verfassungsfeinde, die in kein öffentliches Amt gehören.
Dann lass uns mal gemeinsam treten…
Wir sind natürlich strikt gegen Folter und illegale
Gefängnisse, von deren Existenz wir im übrigen gar keine
Kenntnis haben, aber wenn dort etwas für uns abfällt, steht
schon mal ein Beamter daneben. Außerdem brauchen wir
BW-Einsätze im Inneren. Soldaten sind zwar nicht einmal
entfernt ähnlich wie Polizisten ausgebildet und ausgerüstet
und der Auftrag der BW ist im GG festgeschrieben, aber die
Verfassung kann man ja passend hinbiegen.
Du sagst es: Da ist so ein komischer Würgereiz…
Politiker mit solchen Bestrebungen sind eine brandgefährliche,
zudem geschichtslose Bagage. Gelle, Herr Schäuble!
Entschuldige, da fehlte noch der Zusatz: „nutzlose“. Diese Herren bringen uns nicht weiter.
Schönen Gruß und zweiten Feiertag!
Denis
Hallo Frank,
Die Diskussion schint übrigens ausschließlich aus der Union zu
kommen.Ich habe den Eindruck, dass der Herr Innenminister Schäuble
selbst in der Union ziemlich allein steht mit seinem
Vorschlag.
Ist das so? Vor ein paar Wochen gab es ja schon mal eine ähnliche Diskussion und da hatte ich den Eindruck, daß da mehr Leute in der Union dem Gedanken nahe standen. Frau Merkel und Herr Stoiber schienen mir nicht ganz abgeneigt … Inzwischen hat Frau Merkel wohl erkannt, da0 die Idee nicht populär ist und hält sich bedeckt.
Gruß, Rainer
Er sagte Volksaufstand!
Für mich ist halt wenn sich das Volk gegen ihre Regierungsvertreter auflehnt zuerst einmal das Volk im recht.
Ich bin zur Bundeswehr und nicht zum Zivieldinst gegangen weil ich einfach meien Teil dazu beitragen wollte uns zu schützen.
Da will ich nicht die Politiker schüzten sodnern meine Mutter, meinen Vater, meine Oma, mein Onkel. Bzw. wir zusammen bei der Bundeswehr unser aller Mütter, Onkel, Omas, etc.
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Hallo,
in Deutschland gab (und gibt) es eine Diskussion, dass das
Bundeswehr unter bestimmten Bedingungen auch polizeiliche
Aufgaben wahrnehmen können solle. Es gab heftige Diskussionen
darüber. Was wären eigentlichen die wesentliche Gründe gegen
eine solche Kompetenzüberschneidung?
Die strikte Trennung von Polizei und Heer hat geschichtliche Ursachen, die aus dem 3. Reich begründet sind.
Persönlich sehe ich die Bundeswehr auch nicht in der Lage solche Aufgaben wahrzunehmen.
Wir sollten uns einfach mal überlegen, ob wir nicht unnötig Polizeikräfte für einzelne Gebäude und Personen zur Verfügung stellen, weil angebliche Gefahren und Risiken aus politischen oder religiösen Gründen oder nur für die Aufrechterhaltung von Vorurteilen in unserem Land vorgeschoben werden.
Gruss Günter
Hallo Martin,
ich möchte nicht dass ein Wehrpflichtiger polizeiliche Aufgaben übernimmt für die er nur unzureichend ausgebildet ist.
Eine Ausbildung zum Polizisten dauert nicht umsonst länger als die Wehrpflicht.
Der Milchbubi mit dem G36 vor dem Fussballstadium weiss doch gar nicht wie er reagieren soll wenn eine Horde Hooligans die Straße langzieht…
Ausserdem gibt es Eignungstests bei der Polizei die vorher schon aussieben und feststellen sollen ob überhaupt eine Eignung besteht.
Ein Wehrpflichtiger der einfach seine Zeit absitzt ist da m.E. keine Alternative.
Gruß Ivo
Volksaufstände als solche
Er sagte Volksaufstand!
Für mich ist halt wenn sich das Volk gegen ihre
Regierungsvertreter auflehnt zuerst einmal das Volk im recht.
Erklär das mal den Leute in Frankreich, deren Autos in Flammen aufgegangen sind, als sich die Entrechteten zum Aufstand erhoben.
Ich bin zur Bundeswehr und nicht zum Zivieldinst gegangen weil
ich einfach meien Teil dazu beitragen wollte uns zu schützen.
Da will ich nicht die Politiker schüzten sodnern meine Mutter,
meinen Vater, meine Oma, mein Onkel. Bzw. wir zusammen bei der
Bundeswehr unser aller Mütter, Onkel, Omas, etc.
Würde bitte mal jemand an die Kinder denken? Warum denkt denn niemand an die Kinder? (Moe)
Gruß,
Christian
Er sagte Volksaufstand!
Für mich ist halt wenn sich das Volk gegen ihre
Regierungsvertreter auflehnt zuerst einmal das Volk im recht.Erklär das mal den Leute in Frankreich, deren Autos in Flammen
aufgegangen sind, als sich die Entrechteten zum Aufstand
erhoben.
Die haben weder Demostriert noch einen Putch vor. Hier kahm auch nicht der Wille des Volkes zur geltung, sondern der einer randalierenden Minderheit.
Ich bin zur Bundeswehr und nicht zum Zivieldinst gegangen weil
ich einfach meien Teil dazu beitragen wollte uns zu schützen.
Da will ich nicht die Politiker schüzten sodnern meine Mutter,
meinen Vater, meine Oma, mein Onkel. Bzw. wir zusammen bei der
Bundeswehr unser aller Mütter, Onkel, Omas, etc.Würde bitte mal jemand an die Kinder denken? Warum denkt denn
niemand an die Kinder? (Moe)Gruß,
Christian
Hab ja noch keine Kinder.
Kuck Franklreich, Sturm auf die Bastion (Schreibt man die so) waren 3500 Leute der Keiserlichen Truppe auf der Seite des Volkes.
(Was aber an der Eroberung eines Kerkers, der mit 35 Mann bewacht wurde und ganze 7 gefangene hatte so toll für die Geschichte ist weiss ich ned. Zumal es glaub 20000 Bürger / 3500 Soldaten gegen 35 Gardisten war)
Der Schutz eines Staatshauptest gegenüber der Bevölkerung durch das Heer ist ja ein irrding.
Sowohl die Representanten des Staates als auch das Heer müssen einfach dazu da sein dem Volke zu dienen
Erklär das mal den Leute in Frankreich, deren Autos in Flammen
aufgegangen sind, als sich die Entrechteten zum Aufstand
erhoben.Die haben weder Demostriert noch einen Putch vor. Hier kahm
auch nicht der Wille des Volkes zur geltung, sondern der einer
randalierenden Minderheit.
Die sind kein Teil des Volkes? Wie groß muß denn der Anteil der Bevölkerung sein, damit es ein „rechtmäßiger“ Aufstand ist? Wer entscheidet das? Wer zählt die Personen? Was ist eigentlich der Wille des Volkes?
Ich formuliere das anders: Du bist ein Träumer.
Der Schutz eines Staatshauptest gegenüber der Bevölkerung
durch das Heer ist ja ein irrding.
Aber der Schutz durch die Polizei ist in Ordnung?
Sowohl die Representanten des Staates als auch das Heer müssen
einfach dazu da sein dem Volke zu dienen
Und die Regierenden müssen sich vom Volk umbringen lassen?
Siehe oben: Träumer! Ist nicht bös gemeint, aber Du bastelst Dir ein Idealbild einer Welt zurecht, in der es legitimierte Volksaufstände gibt, die gefälligst von den Soldaten und der Polizei toleriert werden müssen und böser Randale, die natürlich aufgehalten werden muß. Die Polizei schützt den ganzen Tag lang Politiker vor Kriminellen, die auch aus idealistischen Motiven handeln und dem Volk nur gutes wollen (die RAF ist Dir sicherlich auch bekannt), aber der Schutz vor großen Schlägerttrupps durch Soldaten ist nicht in Ordnung, sobald es sich dabei um einen Volksaufstand handelt und nicht mehr um kriminelle Banden. Wie man die jedoch unterscheiden soll, ist vollkommen unklar.
Um es klarzustellen: Ich bin auch gegen einen Einsatz der Bundesweh im Inland, aber so einfach, wie Du es darstellst, ist die Welt nicht.
Gruß,
Christian