Polizei-Willkür

Hallo,
wer kann mir sagen wie man sich gegen die Polizei wehren kann?
Es ist jedem bekannt, dass die Polizei oft mit illegalen Mitteln den Bürger behandelt. Was aber kann ich tun wenn ich in eine solche „Polizei-Falle“ getappt bin?
Zum Vorfall: Ein Polizist fordert ein Erscheinen auf der Station wegen einer Zeugenaussage. Da weder die Zeit noch das Geld für die Fahrt erstattet werden erscheint niemand. Polizist reagiert stinkig. Bei der nächsten Kontrolle nimmt der gleiche Polizist sein Prüfgerät für Profiltiefe und misst auf allen vier Rädern nur „1,5 mm“ und setzt eine Anzeige gegen Fahrer und Halter auf. Sofortiger Protest wird ignoriert. Ein Blondchen der Polizei steht daneben, bückt sich und sagt: „eindeutig zuwenig Profil“! Sie nimmt K E I N E Messeinrichtung zur Hand, sondern nur ihr Augenmass.
Weil das eindeutig falsch war werden sämtliche Bekannten und Verwandten gerufen um auf diese Ungerechtigkeit hinzuweisen. Es folgen viele Ratschläge, unter anderem eine Fahrt zum TÜV um ein Gutachten erstellen zu lassen.
TÜV bestätigt auf der Mangelanzeige, dass alle 4 Räder i.O. sind aber ein Gutachten würde nicht so viel Erfolg bringen, weil die Räder getauscht sein könnten und die Aussage von den Polizisten wiegt mehr. Die Reifen sind ein Jahr alt und die Rechnung liegt noch vor. Zu denken gibt die Besonderheit, dass solche Reifen sehr selten sind und nicht kurzfristig austauschbar sind.
Wie soll ich mich gegen die Polizei wehren? Bin ich in diesem Polizeistaat immer so beschissen dran, dass ich mir alles gefallen lassen muss weil die Justiz sprichwörtlich und absichtlich „blind“ ist?
Schon jetzt Danke für die Antworten.

Gruss Gerd

Hallo!

Wenn der Polizist die Profiltiefe gemessen hat und diese 1,5mm betragen hat ist das zuwenig. Ob jetzt die zweite Polizistin ein Messgerät dabei hatte oder nicht ist da doch wohl egal. Und natürlich können die Reifen zwischen der Kontrolle und der Überprüfung durch den TÜV getauscht worden sein. Was die Behörde oder ein Gericht dann glaubt, ist dann eine Frage der freien Beweiswürdigung. Mit Polizeistaat hat das nichts zu tun.

Gruß
Tom

Hallo Tom,
sicher habe ich mich nicht klar genug ausgedrückt! Das Prfil ist tatsächlich zwischen 2,4 und 3 mm tief!!! Der Polizist hat absichtlich falsch gemessen und die Blonde hat nur ein Augenmerk darauf geworfen, was heisst, dass sie gar keine Angaben über die tatsächliche Profiltiefe machen kann!
Die Reifen sind eine sehr seltene Marke und keine gängige Größe. Was zur Folger hat, dass ein tauschen unwahrscheinlich ist. Es waren keine Öffnungszeiten einer Werkstatt dazwischen!
Polizeistaat nenne ich es deshalb weil es nicht der erste Zwischenfall ist und mehrfach die Polizei mit falschen Aussagen Recht bekamen!

Gruss
Gerd

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Hallo,

hier mal der § 36,Absatz 2 StVZO:
*snip*
(2) Die Räder der Kraftfahrzeuge und Anhänger müssen mit Luftreifen versehen sein, soweit nicht nachstehend andere Bereifungen zugelassen sind. Als Luftreifen gelten Reifen, deren Arbeitsvermögen überwiegend durch den Überdruck des eingeschlossenen Luftinhalts bestimmt wird. Luftreifen an Kraftfahrzeugen und Anhängern müssen am ganzen Umfang und auf der ganzen Breite der Lauffläche mit Profilrillen oder Einschnitten versehen sein. Das Hauptprofil muß am ganzen Umfang eine Profiltiefe von mindestens 1,6 mm aufweisen; als Hauptprofil gelten dabei die breiten Profilrillen im mittleren Bereich der Lauffläche, der etwa 3/4 der Laufflächenbreite einnimmt. Jedoch genügt bei Fahrrädern mit Hilfsmotor, Kleinkrafträdern und Leichtkrafträdern eine Profiltiefe von mindestens 1 mm.
*snip*

Ist doch wohl eindeutig,oder???

mfg

TWI vorhanden?

Ein Blondchen der Polizei steht daneben, bückt sich
und sagt: „eindeutig zuwenig Profil“! Sie nimmt K E I N E
Messeinrichtung zur Hand, sondern nur ihr Augenmass.

Hoi Gerd!
die meisten Reifen für Autos haben „Verschleissmarken“, deren Höhe für Autoreifen 1.6 mm beträgt. So ist es möglich, auch ohne Messeinrichtung festzustellen, dass das Mindestprofil erreicht ist, wenn die Dinger an der Oberfläche erscheinen, ist die Mindestprofiltiefe erreicht.
Hat Dein Reifen diese „Noppen“??

Viel Erfolg mit der weitern Bearbeitung des Widerspruches!
Ulli

Es ist jedem bekannt, dass die Polizei oft mit illegalen
Mitteln den Bürger behandelt.

Nein, das ist mir nicht bekannt.

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Es ist jedem bekannt, dass die Polizei oft mit illegalen
Mitteln den Bürger behandelt.

Nein, das ist mir nicht bekannt.

Mir auch nicht.
Aber die logik vieler sieht wohl so aus:
Gegenüber Anderen ist die Polizei viel zu lasch. Wenn sie von mir was will, ist das natürlich reine Willkür, denn ich bin ja das Unschuldslamm schlechthin.

:smile: BT

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Vielleicht, weil sie gar nicht so falsch waren?
Du erlebst also öfter Zwischenfälle mit den bösen Bullen, die sich was aus den Fingern saugen und auch noch Recht bekommen? Komisch, ich nie…
Warum bist Du nicht zur Zeugenanhörung gegangen?

:smile: BT

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2 Like

Hallo Gerd,

wer kann mir sagen wie man sich gegen die Polizei wehren kann?

Ich sags dir ganz offen: Du wirst dich niemals gegen die Polizeiwillkür wehren können.
Und warum nicht? Weil du immer und überall nach Willkür suchen wirst und auch immer und überall fündig werden wirst. Das hängt einerseits mit deiner selektiven Wahrnehmung zusammen, dass jede Polizeiaktion einen Akt der Willkür darstellt und andrerseits wirst du immer der Meinung sein, dass jede Polizeiaktion dazu dient dich und nur dich zu treffen um dir das Leben schwer zu machen.
Das macht jegliche weitere Diskussion mit dir äußerst schwierig, wenn nicht gar unmöglich.

Es ist jedem bekannt, dass die Polizei oft mit illegalen
Mitteln den Bürger behandelt.

Siehst du, hier gehts schon los. „Jedem bekannt“? Also mir nicht. Und wenn ich mich in meinem Bekanntenkreis umschaue, dann bin ich nicht allein.

Was aber kann ich tun wenn ich in eine solche „Polizei-Falle“ getappt bin?

Nichts! Nur immer wieder denken: Ich habs ja immer gesagt, dass der gesamte Staatsapparat der BRD nur ein Ziel hat, nämlich mich zu vernichten. Mensch Gerd, das hat doch was, oder? Staatsfeind zu sein, gibt doch wesentlich mehr her als nur so eine anonyme Nummer zu sein, für die sich die Polizei gar nicht interessiert (so wie für Millionen anderer Bürger auch nicht).

Polizist reagiert stinkig.

Meinst du wirklich? Das erlebt der jeden Tag. Wieso soll der ausgerechnet bei dir nicht mehr ruhig schlafen können?

Bei der nächsten Kontrolle nimmt
der gleiche Polizist sein Prüfgerät für Profiltiefe und misst
auf allen vier Rädern nur „1,5 mm“ und setzt eine Anzeige
gegen Fahrer und Halter auf.

Du magst es sicher nicht hören, aber ich gehe mal davon aus, dass das auch so war. Profiltiefen messen, machen Polizisten öfter. Ich gehe davon aus, dass sie das einigermaßen beherrschen.

Ein Blondchen der Polizei steht daneben, bückt sich
und sagt: „eindeutig zuwenig Profil“! Sie nimmt K E I N E
Messeinrichtung zur Hand, sondern nur ihr Augenmass.

Das hat sie vermutlich nach dem TWI festgestellt:
http://www.conti-online.com/generator/www/de/de/cont…

Damit hat das Blondchen wohl mehr technisches Verständnis gezeigt als du. Peinlich, gell?

weil die Räder getauscht sein könnten und die Aussage von den
Polizisten wiegt mehr.

Das beruhigt mich jetzt aber. Wenn ich mir vorstelle, dass deine Aussagen das Maß aller Dinge sein sollen …

Wie soll ich mich gegen die Polizei wehren? Bin ich in diesem
Polizeistaat immer so beschissen dran, dass ich mir alles
gefallen lassen muss weil die Justiz sprichwörtlich und
absichtlich „blind“ ist?

Weißt du, wenn die Justiz so blind wäre, so würden sie dich gar nicht sehen. Ich denke nicht, dass du so der Justiz so enorm wichtig bist. Wenn doch, so muss das Gründe haben. Auch die Justiz- und Polizeibeamten sind in erster Linie Menschen, die sich nicht unbedingt mehr Arbeit machen als unbedingt nötig. Was hätten sie davon? Beamte bekommen am Monatsende immer das gleiche Gehalt überwiesen, egal ob du mit blanken Reifen durch die Gegend fährst oder nicht. Aber wenn sie dich erwischen, müssen sie reagieren. Selbst wenn du ihnen dadurch zusätzliche Arbeit aufbrummst.

Aber wie eingangs schon erwähnt, wenn du der Meinung bist, dich für so wichtig zu halten, dass jede Polizeiaktion das Ziel hat, dich persönlich zu treffen und dir das Leben schwer zu machen, dann wirst du sowieso nur das wahrnehmen, was dich in deinem Glauben bestätigt und bestärkt.

Schon jetzt Danke für die Antworten.

Bitte, gern geschehen.

Gruß
Roland

Hallo!

Ehrlich gesagt, es kommt in solchen Fällen selten vor, dass einem die Polizei hier auf diese Art hineinlegt - sollte das, was du sagst stimmen (ob das so ist kann ich nicht sagen, ich war ja nicht dabei), dann ist es tatsächlich schwer sich dagegen zu wehren.

In so einem Fall wäre es notwendig gewesen, sofort an Ort und Stelle anderweitige Beweise zu sichern, die als Gegenbeweise vorgelegt werden können.

Gruß
Tom

Hallo Orlando,
Dein Beitrag ist definitiv einer der besten Beiträge, die ich je in diesem Brett gelesen habe.

*

mfg
Simon

Hallo,

ich gebe zu bedenken, dass die Polizei, welche ja uneingeschränkte Macht besitzt, schon längst weiß, wer deinen Artikel geschrieben hat.
Ich würde in den nächsten Tagen mit massivem Polizeieinsatz in deiner Umgebung rechnen.

Spätestens bei deinem nächsten Urlaub, schmuggeln sie Drogen in dein Gepäck, um dich endgültig aus dem Verkehr zu ziehen.

Ein Glücklicher, welcher schon vor Jahren dem Polizeiterror entflohen ist, und nun im Untergrund, gegen diesen Polizeistaat kämpft.

Michael

Psst, nicht so laut hier!
Erstmal heiße ich Dich herzlich Willkommen im Saubermann-Brett von www. Wie Dir vielleicht schon aufgefallen ist, bekommst Du hier konstruktive Antworten von vielen Leuten, denen klar ist, daß ein deutscher Uniformträger - kraft Kleidung - seit mindestens über 70 Jahren absolut korrekt und unfehlbar ist. Hoffentlich bist Du in Zukunft dankbarer und leckst dem nächsten Beamten die Stiefel.

Ab vom Wahn hin zu Deinem Problem:
Ausgegangen von Deinen Angaben - warum sollten sie nicht stimmen - läßt sich wohl feststellen, daß der Beamte eine Profiltiefe von 1,5 mm gemessen haben will, obwohl diese deutlich höher ist.
Nun gibt es zwei Alternativen. Entweder Du nimmst das so hin, bezahlst und schmeißt die guten Reifen auf den Müll oder Du wehrst Dich. Anhaltspunkte hast Du selbst genannt. Die Rechnung übereinstimmend mit dem Produktionszeitraum der Reifen und möglicherweise läßt sich der Verschleiß grob anhand der gefahrenen Kilometer überschlagen. Ob Du Erfolg haben wirst, steht natürlich in den Sternen. Erwähnen würde ich jedoch die Vorgeschichte zunächst nicht. Der Beamte wird sich wohl vermessen haben. Und daß Du die Reifen gewechselt haben sollst, weil Du zufällig noch einen Satz in der Garage hattest, ist in etwa so überzeugend, als wenn Dir ein paar Heinzelmännchen über Nacht etwas Gummi darübergestrickt haben sollen.

Insgesamt ist es also Dein kalkulierbares Risiko, für das Du a.s.a.p. einen Anwalt aufsuchen solltest.

Eine Sache in Deinem Beitrag kann selbst ich aber nicht hinnehmen. Merke Dir bitte, daß die deutsche Justiz möglicherweise alles ist, aber nicht blind!

Viel Erfolg!

Hallo

klar is ärgerlich. ich mein so ganz von alleine kommen die nich und messen die profiltiefe. also hab ich noch nie gehört, wenn das auto auf dem parkplatz steht. jedenfalls seh ich mein auto vom fenster aus und noch nie einen gesehn der rumgelaufen is und danach geschaut hat.

und der zeitpunkt is ja auch kein zufall, so direkt nach deinem nichterscheinen im revier. kann gut sein das die dich auf dem kiker haben und dir eins auswischen wollen. meisstens haben die eh nix zu tun. ich sehs ja öffter.

ich würde die strafe bezahlen und den nächsten termin wahrnehmen und erledigt ist die sache

gruss umungus

…wenn du doch soviel Rechtempfinden verspuerst…

Hallo,

Zum Vorfall: Ein Polizist fordert ein Erscheinen auf der
Station wegen einer Zeugenaussage. Da weder die Zeit noch das
Geld für die Fahrt erstattet werden erscheint niemand.

… wieso sagst du dann nicht als Zeuge aus,denn :

  1. Falls jemand zu Unrecht verdaechtigt wird, ist es deine „rechtsbuergerliche Pflicht“, jene Person zu entlasten
    und…
  2. Falls er/sie zu recht verdaechtigt wird, ist es ebenfalls deine „rechtsbuergerliche Pflicht“ mit einer Aussage die Polizei in ihrer Ermittlungstaetigkeit „nach bestem Wissen“ zu unterstuetzen.

Ich fuer meinen Teil bediene mich meines Gewissens und ueberwinde (falls noetig) meine Absichten aus einer *Moral an!*(Pflicht-)
aussage Profit zu schlagen, mit dem guten Gefuehl jemanden mit meiner freiwilligen Aussage zu seinem Recht verholfen zu haben.* Moral aus! *
Liebe Gruesse vom moralapostolischem
Ingo
*der nach Australien ist, weil der Polizeistaat BRD unertraeglich wurde* *gg*

P.S: als Antiraucher wirst du ja zum Glueck nicht gleich wie ein HB-Maennchen in die Luft gegangen sein,oder?

Hallo Gerd!

Also ich denke auch erst einmal, dass es erst einmal KEINEN VERNÜNFTIGEN GRUND gibt, Deiner Schilderung NICHT zu glauben.

Allerdings ist in Deinem Posting sehr viel Feindseeligkeit zu erkennen ist, weswegen solche Reaktionen (wie hier im Forum) zunächst einmal nicht verwunderlich sind. Dasselbe kann Dir dann auch im richtigen Leben passieren - und vielleicht ist dies ja auch mit ein Grund, warum es Dir passiert ist. Dies darf aber auf GAR KEINEN FALL ein Argument dafür sein, dass Polizisten ihre Objektivität verlieren.

Also: Vielleicht provozierst Du zwar das Verhalten, aber das Rechtfertigt m.E. nach nichts. Von daher verstehe ich wie Joker auch die Reaktionen hier im Forum zunächst nicht.

Ein Polizist sollte gerade in seinem Beruf charakterstark genug sein, als dass er ein wie von Dir beschriebenes Verhalten nötig hätte.

Zur Sachlage: Meiner Meinung nach sollte für einen Fachmann erkennbar sein, wann ungefähr ein Reifen gewechselt worden ist. Ich würde einfach mal nachfragen, ob ein Gutachter im Umkreis sich in der Lage sieht, hier eine Aussage machen zu können. Persönlich denke ich, es lässt sich ohne großen Aufwand einschätzen, ob ein Wechsel wenige Tage oder mehrere Monate zurück liegt. Ich bin kein Fachmann, aber auf Grund der Logik wäre dies für mich ein Ansatzpunkt.

Wie gesagt, Du selbst kannst am Besten beurteilen, in wie weit Du an der entsprechenden Reaktion beteiligt gewesen bist - und selbst wenn Du in dieser Sache einen „Sieg“ davontragen solltest, wäre zu erwägen - zum Zwecke zukünftiger Vermeidung - das Verhalten ggfs. anzupassen.

Lieben Gruß
Patrick

Ich muss auch Orlando vollkommen Recht geben. Meinst Du etwa dass die Polizisten nichts anderes zu tun haben als sich den ganzen Tag zu ärgern und Dir dann aufzulauern bis sie Dich erwischen und eine reindrücken können?
Diese Vorladung zur Zeugenaussage war sozusagen eine Einladung von der Polizei. Wenn Du nicht kommst auch o.k. Nur musst Du auch folgendes bedenken: Bist Du ein wichtiger Zeuge von dem es evtl. abhängt ob eine Tat nachgewiesen werden kann, dann wird Dich wahrscheinlich der Staatsanwalt vorladen. Und wenn Du beim dem auch noch zickst weil Dir keine Auslagen bezahlt werden dann wirds eng. Der kann Dich dann so richtig ärgern (z.B. polizeiliche Vorführung vom Arbeitsplatz weg - macht einen sehr guten Eindruck auf Chef und Kollegen).
Also warum sollten die Polizisten Dir auflauern? Sie können doch einfach auf o.g. Maßnahmen des Staatsanwaltes warten.

Ach ja: Was ich in dieser Diskusion bisher vollkommen vermisst habe war der mittlerweile ausgelutschte Spruch „Die sollen lieber Verbrecher fangen“. Würde ja auch nichts bringen wenn sie Verbrecher fangen und keiner kommt dann zur Aussage.

Vielleicht, weil sie gar nicht so falsch waren?
Du erlebst also öfter Zwischenfälle mit den bösen Bullen, die
sich was aus den Fingern saugen und auch noch Recht bekommen?
Komisch, ich nie…
Warum bist Du nicht zur Zeugenanhörung gegangen?

:smile: BT

Hallo :smile: BT,
falsch war eindeutig die Aussage des Polizisten, da der TÜV in der Mängelanzeige die Profiltiefe gemssen hatte und auch bestätigte.
Wenn Du nicht so naiv wärst und etwas realistischer durchs Leben gehen würdest, so könntest Du sicher erkennen, dass die Scheinwelt wie Sie Dir im Fernsehen gezeigt wird nicht echt ist!
Von falschen Aussagen der Bullen kannst Du täglich in der Zeitung lesen und wenn Du Dich umhörst hat solche Erlebnisse schon fast jeder mal gehabt.

Komisch, ich nie…

Klar wenn die Stadt gross genug ist hat die Polizei auch eine Beschäftigung.

Zur Zeugenaussage erklkärte ich doch bereits, dass keine Zeit dafür da war und wenn die Polizei hinter einem Auto ca. 20 km herfährt nur um der Fahrerin zu sagen ihr Bremslicht sei kaputt, so ist das sehr eigenartig. Die Fahrerin sagt das kann nicht sein und beweist der Polizei, dass das Bremslicht tatsächlich funktioniert!!! Schlimm wird es aber wenn die blinde Polizei bei der Fahrt hinter dem Auto fährt und scheinbar nichts anderes zu tun hat!

Gruss Gerd

Hallo Frank,
scheinbar war meine Frage etwas verwirrt gestellt, denn Dein Antwort geht am Thema vorbei!

Gruss
Gerd

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Hallo Wora,
Am Land hat die Polizei extrem viel Zeit sich mit Nichtigkeiten zu beschäftigen. Was das Auflauern anbelangt, stehst Du scheinbar in einem anderen Film? Es geht an die Ehre eines Polizisten wenn ein kleiner Bürger ihn austrikst! Würdest Du etwas weltoffener sein so könntest Du überall die Fehlgriffe der Polizei sehen!
Vom Anwalt weiss ich, dass diese Vorladung nicht ordentlich war und zudem gar nicht erforderlich.

Gruss Gerd

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