Heute dürfte es ja deutschlandweit
wieder einiges an Zoff geben zwischen
rechten und linken Chaoten.
Jetzt würd mich interessieren,
warum sind die Demos von den linken
immer sogenannte „Gegen“-Demos, die
rechten aber nicht.
Gab es eigentlich schon mal eine
rechte Gegendemo gegen irgendwas
linkes?
Wenn ja, wann und wo?
Gruss, Marco
Heute dürfte es ja deutschlandweit
wieder einiges an Zoff geben zwischen
rechten und linken Chaoten.Jetzt würd mich interessieren,
warum sind die Demos von den linken
immer sogenannte „Gegen“-Demos, die
rechten aber nicht.Gab es eigentlich schon mal eine
rechte Gegendemo gegen irgendwas
linkes?Wenn ja, wann und wo?
Hallo Marco,
die Ewiggestrigen demonstrieren. Ich meine, man soll sie lassen, je weniger Aufmerksamkeit sie bekommen, desto weniger Zulauf werden sie haben.
Aber ob dies allen Kreisen in DE gefällt, wenn nicht über die NPD diskutiert wird? Man muss es beinahe bezweifeln. Man muss langsam das Gefühl haben, dass einige Kreise diese Demos brauchen, damit sie ihre eigene Existenz beweisen können.
Dabei sind viele dieser Gegendemos doch beinahe so wie die frühere RAF. Sie wollte den einfachen Bürger unterstützen und brachte ihn letztlich um.
Genauso verhält es sich bei den linken Randalierern. Sie werfen der NPD Gewalt vor, sie demonstrieren gegen Gewalt und sind jene, die gegen fremdes Eigentum und Polizei, aber auch gegen Menschen Gewalt gebrauchen. Die, die angeblich den Terror bekämpfen, üben ihn selbst aus. Und jene, die solche Demos organisieren haben offenbar diese Terroristen als heimliche Helfer in den eigenen Reihen.
Herr Schily, ohnehin auf dem Auge des Terrorismusses in DE von links völlig erblindet, will zwar Sprayer jagen, aber Gesinnungsgenossen mit krimineller Energie, solange es gegen Rechts geht, rückt man nicht zu Leibe.
Die Duldung des linken Spektrums des Terrors und der Terrorismusses ist politisch gewollt. Dabei wird überhaupt nicht beachtet, dass genau solche Vorgänge bei Demos gegen die Rechten dazu führen können udn langfristig werden, dass man die Rechten und deren Gesinnung als „ungefährlich“ betrachtet, weil letztlich stets die organisierte Gewalt von links kommt.
Egal wer nach Gewaltaktionen der Linken ob Politiker, einige Presseorgane und Verbände - die linken Terroristen mit Hinweisen wie Kampf gegen Rechts in Schutz nimmt, übersieht, dass er damit erst den Rechten hilft.
Es ist nun einfach mal so, dass der Bürger jedes Landes jene eher für ungefährliche hält ( egal wie die Gesinnung ist oder wie man diese Gruppe sieht ), die in Ruhe durdh die Strasse ziehen, weder Schlägereien beginnen oder brandschatzen. Sicher wissen all jene, die beruflich schon mal mit diesme Umfeld zu tun achten, dass dies nach aussen nur ein Schein ist, aber er wird beachtet. Wie soll man jemand erkennbar erklären, ja, eindrucksvoll nachweisen, dass der Rechte eine Gefahr ist, wenn 200 Rechte ( mit dummen Sprüche oder möglicherweise heute sogar den Ausgang des 2. WK als Niederlage sehen ) friedlich demonstrieren und 1000 Linke alles was sich bietet niederbrennt, niederprügelt und durchaus auch bereit ist, bei solchen Aktionen der Gewalt Menschenleben billigend in Kauf zu nehmen.
Wir müssen uns endlich mal klar werden, dass man eine Gefahr nicht mit verbrecherischen Mitteln bekämpfen darf. Wir müssen endlich einmal das Verständnis für Gewalt beenden, wenn es Gewalt gegen Rechts ist. Randale ist kein Mittel der Demo. Randale ist das Werkzeug der Linken, die den Terrorismus nicht begraben haben und letztlich in der Gewaltanwendung den Rechten weit voraus sind.
Unser Verständnis muss gegenüber allen Verfassungsfeinden enden. Es kann keine Verurteilung von demonstrierenden Rechten geben, denn sie haben im Ramen der Verfassung dazu - solange sie nicht verboten sind -ein garantiertes Recht auf Demos. Die Grenzen sind dort gesetzt, wo gegen Recht verstossen wird. Das müssen alle wissen, die sich in irgendeiner Form zu den Rechten bekennen, die letztlich auch die Abschaffung dieses States zeitweise proklamieren. Diese Personen sind als potentielle Verfassungsfeinde zu betrachten.
Die verhätschelte Linke muss aber genauso die Grenzen kennen. Wer als Terrorist auf unseren Strassen Gewaltaktionen betreibt - ich bezeichne solche Personen als potentielle Totschläger - richtet sich gegen die Verfassung sollte nicht auf den Schutz jener sich berufen können, die als politische Brandstifter sie erst gerufen haben.
Gewalt ist weder rechts noch links. Gewalt ist der tiefste Punkt der Auseinandersetzung.
Gruss Günter
die Ewiggestrigen demonstrieren. Ich meine, man soll sie
lassen, je weniger Aufmerksamkeit sie bekommen, desto weniger
Zulauf werden sie haben.
Ich gebe dir Recht, aber meiner Meinung nach sind die Linken heute genauso „Ewiggestrige“ wie die Rechten, da beide Ideologien gründlich gegen die Wand gelaufen sind.
Jetzt würd mich interessieren,
warum sind die Demos von den linken
immer sogenannte „Gegen“-Demos, die
rechten aber nicht.
Ich vermute, das liegt an der Thematik der Demo.
Mal ein Beispiel frei aus der Luft gegriffen und erfunden:
Rechte melden am 1. Juli eine Demo „Für Volk und Vaterland“ an. Daraufhin melden die Linken Ihre Demo „Nie mehr Nazis“ an. Dann ist die Linke Demo eben eine Gegendemo, die ohne die vorausgegangene „Rechte Demo“ nie stattgefunden hätte, weil sie ansonsten überhaupt keinen Grund gehabt hätten am 1. Juli zu demonstrieren.
Ciao
Kaj
Hallo,
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,355…
Demonstrationsfreiheit?
Aber nur für die Guten!
MfG
Hallo,
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,355…
Demonstrationsfreiheit?
Aber nur für die Guten!
mal eine blöde Frage:
Soll die Polizei eine beliebige Demonstration durch eine mehr oder weniger aufgebrachte Menschenmenge nun durchknüppeln oder nicht? Insbesondere wenn da auch 80-jährige Omas und gesetzte Mittelständler die Strassen blockieren? Wird doch langsam peinlich, oder.
Bis jetzt hatten wir den Fall halt noch nicht, dass eine „linke“ Demo durch eine 100-fache Übermacht der „Rechten“ blockiert wurde.
Es steht nirgendwo, dass der Staat die Durchführung einer beliebigen Demonstration garantieren muss!
Überall wird vom „Aufstand der Anständigen“ geredet, aber wenn es mal dazu kommt, dann isses auch nicht recht.
(in München mussten 25 NPD-Demonstranten durch mehrere Polizeihundertschaften vor einer 100 fachen Übermacht abgeschirmt werden… mal schaun, ob die gerafft haben, dass die Ewiggestrigen absolut unerwünscht sind.)
Mike
mal eine blöde Frage:
Soll die Polizei eine beliebige Demonstration durch eine mehr
oder weniger aufgebrachte Menschenmenge nun durchknüppeln oder
nicht? Insbesondere wenn da auch 80-jährige Omas und gesetzte
Mittelständler die Strassen blockieren? Wird doch langsam
peinlich, oder.
…nun eigentlich ist es sinn einer demo, dass auch
minderheiten ihre meinung äußern dürfen - wenn es
bloß noch mehrheitsdemos geben soll, dann können
wir diese uns auch sparen und demos gleich ganz verbieten
gruß
ad
In manchen Fällen finde ich es ganz persönlich und aus dem Bauch heraus gut, dass gezeigt wird, dass eine Minderheit auch tatsächlich eine Minderheit ist und die Mehrheit der Bürger eines Landes deren Meinung nicht teilt!
Ciao
Kaj
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Hallo Michael,
mal eine blöde Frage:
Soll die Polizei eine beliebige Demonstration durch eine mehr
oder weniger aufgebrachte Menschenmenge nun durchknüppeln oder
nicht? Insbesondere wenn da auch 80-jährige Omas und gesetzte
Mittelständler die Strassen blockieren? Wird doch langsam
peinlich, oder.
Ja, denn ansonsten geben wir uns der Diktatur der Gutmenschen mit ebenfalls zum Teil zweifelhaftem Demokratieverständnis hin…
Mir jedenfalls tun vor allem die armen Polizisten leid, auf deren Rücken und Haut dieser Unsinn von beiden Seiten ausgetragen wird.
Überall wird vom „Aufstand der Anständigen“ geredet, aber wenn
es mal dazu kommt, dann isses auch nicht recht.
In einer Demokratie ist die Unterdrückung(!) der Äußerung einer legalen Aussenseitermeinung durchaus bedenklich, auch wenn diese Meinung manchmal schwer erträglich ist.
Grüße
Jürgen
wenn dem so wäre
In manchen Fällen finde ich es ganz persönlich und aus dem
Bauch heraus gut, dass gezeigt wird, dass eine Minderheit auch
tatsächlich eine Minderheit ist und die Mehrheit der Bürger
eines Landes deren Meinung nicht teilt!
…glaubst du aber allen ernstes, dass dies durch eine
gegendemo tatsächlich erreicht wird, mal abgesehen davon,
dass bei dieser auch nur ne minderheit teilnimmt - eine
repräsentive der bevölkerung war nach meiner meinung
noch nie bei einer demo zu gegen…
gruß
ad
Hallo Jürgen
mal eine blöde Frage:
Soll die Polizei eine beliebige Demonstration durch eine mehr
oder weniger aufgebrachte Menschenmenge nun durchknüppeln oder
nicht? Insbesondere wenn da auch 80-jährige Omas und gesetzte
Mittelständler die Strassen blockieren? Wird doch langsam
peinlich, oder.Ja, denn ansonsten geben wir uns der Diktatur der Gutmenschen
mit ebenfalls zum Teil zweifelhaftem Demokratieverständnis
hin…
Ich stelle jetzt mal eine wirklich saublöde Frage:
MUSS die Polizei das machen?
Jeder darf zwar demonstrieren, Der Staat muss ihm die Möglichkeit dazu bieten, aber er muss nicht auch noch deswegen eine Strassenschlacht durchkämpfen.
Es war glaube ich noch nie da, dass Demonstranten weggeräumt wurden, weil eine andere Demonstration durchwollte… Wenn da 10 oder 20 dastehen… dann ja, aber nicht, wenn ein paar Tausend leute, darunter wirklich brave Bürger dastehen und sagen: Ihr könnt nicht vorbei!
Mir jedenfalls tun vor allem die armen Polizisten leid, auf
deren Rücken und Haut dieser Unsinn von beiden Seiten
ausgetragen wird.
Mir ehrlich gesagt auch, und ich verstehe die Entscheidung, die Demo aus Sicherheitsgründen abzubrechen, sehr gut.
Überall wird vom „Aufstand der Anständigen“ geredet, aber wenn
es mal dazu kommt, dann isses auch nicht recht.In einer Demokratie ist die Unterdrückung(!) der Äußerung
einer legalen Aussenseitermeinung durchaus bedenklich, auch
wenn diese Meinung manchmal schwer erträglich ist.
In welcher weise wurde die meinungsäusserung denn Unterdrückt?
Ihre Meinung konnten und können diese Leutchen ja ganz ausgezeichnet äussern, niemand wurde deswegen ins Gefängnis gesteckt oder ihre Druckerzeugnisse eingesammelt. (Sofern sie nicht gegen div. Strafrechts§ verstossen, aber das ist eine andere baustelle) sie schafften es nur nicht, ihren Umzug wie geplant durchzuführen. Pech gehabt, soll vorkommen.
Gruß
Mike
In manchen Fällen finde ich es ganz persönlich und aus dem
Bauch heraus gut, dass gezeigt wird, dass eine Minderheit auch
tatsächlich eine Minderheit ist und die Mehrheit der Bürger
eines Landes deren Meinung nicht teilt!…glaubst du aber allen ernstes, dass dies durch eine
gegendemo tatsächlich erreicht wird
Ja, ich glaube der Symbolcharakter gerade dieser hier angesprochenen Aktion war nennenswert.
Ciao
Kaj
Hallo Michael,
Ich stelle jetzt mal eine wirklich saublöde Frage:
MUSS die Polizei das machen?
Jeder darf zwar demonstrieren, Der Staat muss ihm die
Möglichkeit dazu bieten, aber er muss nicht auch noch deswegen
eine Strassenschlacht durchkämpfen.
Na ja, was soll der Staat denn machen? Warten, bis die Idioten auf beiden Seiten sich die Köpfe einschlagen und dann erst ausrücken? Das wäre wohl ziemlich töricht, oder? Und eine Versammlung zu verbieten, weil Gegen-Chaoten diese Gelegenheit zum prügeln nutzen, ist äußerst grenzwertig. Das war schon in der Weimarer Republik die Wahl der Mittel zwischen Kommunisten und Nazis…
Es war glaube ich noch nie da, dass Demonstranten weggeräumt
wurden, weil eine andere Demonstration durchwollte… Wenn da
10 oder 20 dastehen… dann ja, aber nicht, wenn ein paar
Tausend leute, darunter wirklich brave Bürger dastehen und
sagen: Ihr könnt nicht vorbei!
Es gibt meines Wissens immer konkrete Wegvorgaben. Die Demo darf schließlich auch nicht überall sein. Ich halte die Versammlungsfreiheit für ein sehr schützenswertes Gut. Und wo ist der Unterschied, ob legale Rechte den ebenso legalen Bürgern jeglicher Coleur das Wort vehement verbieten oder vice versa? Auch die Freiheit, eine unbequeme Haltung einnehmen zu dürfen, ist ein höchst schützenswertes Gut. Und ehrlich gesagt: Mir sind die Gutmenschen sehr suspekt, die ihr Gutmenschentum nutzen, ihnen nicht legitim erscheinende, aber legale Meinungen zu unterdrücken. Denn wenn jetzt Nazis die selben Methoden nutzen würden? Würden wir dann in der gleichen Art diekutieren? Wohl kaum. Und das ist dann traurig…
Mir ehrlich gesagt auch, und ich verstehe die Entscheidung,
die Demo aus Sicherheitsgründen abzubrechen, sehr gut.
Ja, ich verstehe sie, halte sie aber für sehr(!) gefährlich… Denn das öffnet jeder Verhinderung von Versammlungen Tür und Tor. Ich brauche dann nur mit ein paar Chaoten drohen und schon wird die Versammlung abgeblasen. Nett, oder?
In welcher weise wurde die meinungsäusserung denn Unterdrückt?
Ihre Meinung konnten und können diese Leutchen ja ganz
ausgezeichnet äussern, niemand wurde deswegen ins Gefängnis
gesteckt oder ihre Druckerzeugnisse eingesammelt. (Sofern sie
nicht gegen div. Strafrechts§ verstossen, aber das ist eine
andere baustelle) sie schafften es nur nicht, ihren Umzug wie
geplant durchzuführen. Pech gehabt, soll vorkommen.
Das ist richtig, aber in unserer Demokratie darf trotzdem jeder auch das Licht der Öffentlichkeit suchen, um seine Meinung zu äußern. Entweder alle Legalen oder keiner, aber bitte nicht 2-Klassen-Meinungsfreiheit… Und wie gesagt: Ich persönlich kann bei einem Abbruch einer genehmigten Demonstration aufgrund von Gegenstimmen kein „Pech gehabt“ fühlen, auch wenn mich die Typen auf der Demo anwidern.
Grüße
Jürgen
Hallo,
In welcher weise wurde die meinungsäusserung denn Unterdrückt?
Ihre Meinung konnten und können diese Leutchen ja ganz
ausgezeichnet äussern, niemand wurde deswegen ins Gefängnis
gesteckt oder ihre Druckerzeugnisse eingesammelt. (Sofern sie
nicht gegen div. Strafrechts§ verstossen, aber das ist eine
andere baustelle) sie schafften es nur nicht, ihren Umzug wie
geplant durchzuführen. Pech gehabt, soll vorkommen.
na, so einfach ist es nun auch wieder nicht. Die Versammlungsfreiheit in Form der Demonstrationsfreiheit ist eng mit der Meinungsfreiheit verknüpft und kann ohne diese nicht gedacht werden. Da sie ein konstitutierendes Element der Demokratie zur Verstärkung der Meinungsfreiheit ist (teilweise wird sie auch als Spezialfall dieser gesehen), reicht der Hinweis nicht, dass man seine Meinung ja äußern, nicht aber einen Umzug durchführen darf. Bei der Frage, ob eine Demonstration verboten werden soll, ist das Prinzip der Meinungsfreiheit daher grundsätzlich mit abzuwägen.
Gruß,
Dea
Es war glaube ich noch nie da, dass Demonstranten weggeräumt
wurden, weil eine andere Demonstration durchwollte… Wenn da
10 oder 20 dastehen… dann ja, aber nicht, wenn ein paar
Tausend leute, darunter wirklich brave Bürger dastehen und
sagen: Ihr könnt nicht vorbei!
Gut - die nächste Konsequenz wäre dann, alle unter den tausend Leuten, die man erkennt, wegen Nötigung anzuzeigen.
mal eine blöde Frage:
Soll die Polizei eine beliebige Demonstration durch eine mehr
oder weniger aufgebrachte Menschenmenge nun durchknüppeln oder
nicht? Insbesondere wenn da auch 80-jährige Omas und gesetzte
Mittelständler die Strassen blockieren? Wird doch langsam
peinlich, oder.
Vor allem ging es mir darum zu zeigen wie die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit vom Presse-Pack und den Politikern begrüßt wird.
Bis jetzt hatten wir den Fall halt noch nicht, dass eine
„linke“ Demo durch eine 100-fache Übermacht der „Rechten“
blockiert wurde.
Das wird im Öko-Weltfriedens-Gutmenschenland nie passieren.
Überall wird vom „Aufstand der Anständigen“ geredet, aber wenn
es mal dazu kommt, dann isses auch nicht recht.
„Aufstand der Anständigen“ ist neben „Soziale Gerechtigkeit“ und „Ökologischer Ausgleich“ eines der dämlichsten Gutmenschen Worte.
(in München mussten 25 NPD-Demonstranten durch mehrere
Polizeihundertschaften vor einer 100 fachen Übermacht
abgeschirmt werden… mal schaun, ob die gerafft haben, dass
die Ewiggestrigen absolut unerwünscht sind.)
Wer entscheidet den wer erwünscht ist und wer nicht?
MfG
Hallo,
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,355…
Demonstrationsfreiheit?
Aber nur für die Guten!
mal eine blöde Frage:
Soll die Polizei eine beliebige Demonstration durch eine mehr
oder weniger aufgebrachte Menschenmenge nun durchknüppeln oder
nicht? Insbesondere wenn da auch 80-jährige Omas und gesetzte
Mittelständler die Strassen blockieren? Wird doch langsam
peinlich, oder.Bis jetzt hatten wir den Fall halt noch nicht, dass eine
„linke“ Demo durch eine 100-fache Übermacht der „Rechten“
blockiert wurde.Es steht nirgendwo, dass der Staat die Durchführung einer
beliebigen Demonstration garantieren muss!Überall wird vom „Aufstand der Anständigen“ geredet, aber wenn
es mal dazu kommt, dann isses auch nicht recht.(in München mussten 25 NPD-Demonstranten durch mehrere
Polizeihundertschaften vor einer 100 fachen Übermacht
abgeschirmt werden… mal schaun, ob die gerafft haben, dass
die Ewiggestrigen absolut unerwünscht sind.)
Hallo Michael,
ich glaube, dass niemand von der Polizei erwartet, dass sie sich zwischen die Fronten stellt. Die Reaktion von der Polizei und die folgerichtige Zurücknahme des Vorhabens war deshalb notwendig.
Nun muss man aber zur Kenntnis nehmen, dass die NPD bis heute nicht verboten ist und somit auch das Recht hat zu demonstrieren. Der NPD wird vorgeworfen, sie missachte die Verfassung, sie gefährde die Verfassung und sie sei bereit die Verfassung ausser Kraft zu setzen. Bei der Bewertung, ob eineDemo erlaubt ist oder nicht, gilt daher alleine dieser Grundsatz. Wer diesen Grundsatz bricht ist selbst ein Verfassungsfeind. Egal, ob er Wowereit oder Schily heisst.
Dies war gestern eine Niederlage des Rechtsstaates und ein Verstoss gegen die Verfassung. Da hilft es nichts, wenn die Gutmenschen vorgeben, sie würden gegen Rechts demonstrieren, wenn sie mit genau den Fascho-Methoden gegen die Rechten agieren, die sie dienen vorwerfen.
Mich stören diese Demos der Rechten auch. Jedoch habe ich einmal gelernt, dass jemand solange er nicht verboten ist, Anspruch auf die verfassungsmässigen Rechte hat. Wer dieses Recht daher anderen abspricht, sollte selbst nicht mehr von Rechtsstaaatlichkeit und Verfassungstreue reden, sondern sich zu dem bekennen, was man weill. Den Bruch der Verfassung, den Bruch des Rechts für eigene Motive.
Doch ich habe seit gestern ohnehin Bedenken, was und wie die Deutschen
den Tag der Befreiung feiern wollen, insbesondere wie ihn die Presse teilweise gestern betrieben hat. Der Tag gestern war alles andere als ein Tag der Befreiung des Deutschen Volkes und der anderen Völker. Der einzige Lichtblick waren gestern die Reden von Thierse und danach von Köhler.
Gruss Günter
Wer entscheidet den wer erwünscht ist und wer nicht?
Die Gesellschaft natürlich.
Ciao
Kaj
Hi
Nun muss man aber zur Kenntnis nehmen, dass die NPD bis heute
nicht verboten ist und somit auch das Recht hat zu
demonstrieren.
Sicherlich. Dieses Recht spricht ihnen ja auch niemand ab. Wie gesagt, dieses Hirnamputierte Gesockse demonstriert gerade recht eifrig.
Der NPD wird vorgeworfen, sie missachte die
Verfassung, sie gefährde die Verfassung und sie sei bereit die
Verfassung ausser Kraft zu setzen.
Dieser Vorwurf lässt sich durch einen schlichten Blick in das Parteiprogramm verifizieren. wer Augen hat, zu sehen…
Bei der Bewertung, ob
eineDemo erlaubt ist oder nicht, gilt daher alleine dieser
Grundsatz. Wer diesen Grundsatz bricht ist selbst ein
Verfassungsfeind. Egal, ob er Wowereit oder Schily heisst.
Ich kann mich nicht daran erinnern, Herrn Wowereit oder Herrn Schily bei Strassenblockaden gesehen zu haben
Dies war gestern eine Niederlage des Rechtsstaates und ein
Verstoss gegen die Verfassung.
Es ist jedermann freigestellt, gegen das Nichteingreifen des Staates in diesem Fall den Rechtsweg zu beschreiten. Insbesondere die NPD kann das auch mal versuchen. wird sicher lustig.
Da hilft es nichts, wenn die
Gutmenschen vorgeben, sie würden gegen Rechts demonstrieren,
Das geen sie nicht nur vor, sie tun es wirklich. Und ich würde die vielen, die eben nicht aus der linken Ecke kommen und mitdemostriert haben, nicht unbedingt als „Gutmenschen“ bezeichnen
wenn sie mit genau den Fascho-Methoden gegen die Rechten
agieren, die sie dienen vorwerfen.
*hüstel* faschistische methoden sind doch ein wenig anders. Zu diesem Punkt bitte mal ein Geschichtsbuch lesen.
Mich stören diese Demos der Rechten auch. Jedoch habe ich
einmal gelernt, dass jemand solange er nicht verboten ist,
Anspruch auf die verfassungsmässigen Rechte hat.
Jepp: JEDER!!!
Wer dieses
Recht daher anderen abspricht, sollte selbst nicht mehr von
Rechtsstaaatlichkeit und Verfassungstreue reden, sondern sich
zu dem bekennen, was man weill. Den Bruch der Verfassung, den
Bruch des Rechts für eigene Motive.
meinetwegen können die soviel demonstrieren, wie sie wollen, aber vieleicht sollten sie sich ihre Demonstrationsrouten etwas weniger provokant raussuchen 
der knall war doch hier programmiert und wie ich vermute auch beabsichtigt.
Gruß
Mike
Hallo,
In welcher weise wurde die meinungsäusserung denn Unterdrückt?
Ihre Meinung konnten und können diese Leutchen ja ganz
ausgezeichnet äussern, niemand wurde deswegen ins Gefängnis
gesteckt oder ihre Druckerzeugnisse eingesammelt. (Sofern sie
nicht gegen div. Strafrechts§ verstossen, aber das ist eine
andere baustelle) sie schafften es nur nicht, ihren Umzug wie
geplant durchzuführen. Pech gehabt, soll vorkommen.na, so einfach ist es nun auch wieder nicht. Die
Versammlungsfreiheit in Form der Demonstrationsfreiheit ist
eng mit der Meinungsfreiheit verknüpft und kann ohne diese
nicht gedacht werden. Da sie ein konstitutierendes Element der
Demokratie zur Verstärkung der Meinungsfreiheit ist (teilweise
wird sie auch als Spezialfall dieser gesehen), reicht der
Hinweis nicht, dass man seine Meinung ja äußern, nicht aber
einen Umzug durchführen darf. Bei der Frage, ob eine
Demonstration verboten werden soll, ist das Prinzip der
Meinungsfreiheit daher grundsätzlich mit abzuwägen.
Richtig, allerdings scheint die genehmigende Stelle das Risikopotenzial des genehmigten Weges ein klein wenig unterschätzt zu haben. Wobei man diesen Stellen schon ein wenig Weltfremdheit untertellen muss, dass die das nicht vorher geschnallt haben.
Der Knall war doch absehbar.
Gruß
Mike