hy und hallo
wie sind die gesetze der brd gestaffelt und wie ihre prioritäten- reihenfolge der gültigkeiten. grundgesetz über allem, davon geht man mal aus, wie weiter…
Moin, AAk,
wie sind die gesetze der brd gestaffelt und wie ihre
prioritäten-
von Staffelung kann nicht die Rede sein, schließlich dürfen sich Gesetze nicht widersprechen. Es gilt eigentlich nur der Grundsatz Bundesrecht bricht Landesrecht, aber auch das nur auf dem Papier, weil die Länder an der Gesetzgebung mitwirken und so niemals Grund zur Beschwerde haben sollten.
Gesetze haben ihren Anwendungsbereich - kein Landesgesetz wird sich darum sorgen, wie oft auf dem Dorf ein Schneepflug fahren muss, dem Finanzminister ist die Wehrdienstbefreiung egal, und Ulla Schmidt kümmert sich nicht um die Polizei.
Wenn jemand meint, ein Gesetz oder ein Urteil sei fehlerhaft, dann kann er durch die Instanzen (Amtsgericht, Landgericht OLG, Verfassungsgericht) klagen. Das Handeln des Staates landet vor dem Bundesgerichtshof.
Gruß Ralf
von Staffelung kann nicht die Rede sein,
Doch.
schließlich dürfen
sich Gesetze nicht widersprechen.
Doch, das speziellere oder höherrangigere Gesetz (Staffelung!) geht dann vor.
Es gilt eigentlich nur der
Grundsatz Bundesrecht bricht Landesrecht, aber auch das nur
auf dem Papier, weil die Länder an der Gesetzgebung mitwirken
und so niemals Grund zur Beschwerde haben sollten.
Es geht nicht um Beschwerde, schon gar nicht der Länder, sondern es geht darum, welches Gesetz gilt, wenn Bundes- und Landesrecht sich widersprechen. Das ist nicht nur auf dem Papier, sondern auch in praxi das Bundesrecht.
Wenn jemand meint, ein Gesetz oder ein Urteil sei fehlerhaft,
dann kann er durch die Instanzen (Amtsgericht, Landgericht
OLG, Verfassungsgericht) klagen. Das Handeln des Staates
landet vor dem Bundesgerichtshof.
Hä?
Levay
Grundgesetz
Formelle Gesetze des Bundes
Verordnungen des Bundes / Satzungen
Landesverfassungen
Formelle Gesetze der Länder
Verordnungen der Länder / Satzungen (v.a. der Kommunen)
Moin, Levay,
Verordnungen des Bundes / Satzungen
Landesverfassungen
Verordnungen des Bundes stehen über Landesverfassungen?
Gruß Ralf
Hi
Bundesrecht bricht Landesrecht
hy u.hallo
es geht sozusagen darum ,wenn oben GG ist was kommt gestafellt nach?
BGB- SGB- Wirtschaftsgestze dgl. gibt bestimmt nen ganzen Baum im anschluss als endgültiges ergebniss wenn jemand so was weis Bildungstechnisch etc. DANKE
für Bürger und rechte wie pflichten natürlich auch.
wegen der ordnung und unbefangenheit so zu sagen.
Verordnungen des Bundes stehen über Landesverfassungen?
Ja.
Levay
Hallo,
solange es sich dabei um kompetenzgemäßes Recht des Bundes handelt - ja. Ansonsten - Föderalismus! - nein.
In der Praxis hat der Artikel kaum Bedeutung, da die Kompetenzbereiche genau abgesteckt sind und es fast keine Gesetzeskollision gibt.
Gruss
Iru
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