Sonderrechte Polizeifahrzeuge

Kultur & Gesellschaft Polizei & Kriminalistik
#1

Hallo Experten,

dass Einsaztfahrzeuge Sonderrechte im Straßenverkehr haben, ist mir bekannt.

Ist eine Verkehrskontrolle oder eine Geschwindigkeitskontrolle ein Einsatz? D.h. darf ein Polizeiauto an einer Stelle gestellt werden, an der ein normales Auto abgeschleppt würde und von dort aus mit der Laserpistole Geschwindigkeitsmessungen durchführen?

Sowas ist mir jetzt schon mehrfach aufgefallen, und es würde meinem Rechtsempfinden widersprechen, wenn meines erachtens minder schwere Verkehrsverstöße zu messen es rechtfertigen würden, dass Polizeifahrzeuge dafür die Sicht an Abzweigungen oder Einfahrten behindern dürfen, was ja mindestens einer Behinderung, wenn nicht sogar Gefährdung entspricht.

Zweite Frage: Gilt noch, was ich vor Jahren in der Fahrschule gelernt habe: Abstand des geparkten Autos von der Kreuzung/Einmündung mindestens fünf Meter? Ab wo wird da gemessen?

Gruss, Marco

#2

Hi
„zur Erledigung Ihrer Aufgaben“ darf die Polizei von den Regeln der StVO abweichen. Dazu gehört auch, dass sie bei Geschwindigkeitsmessungen sich ins Haltverbot (wie auch immer) stellen kann, wenn es erforderlich ist.
Warum die eine Geschwindigkeitsüberschreitung als „minderschwer“ ansiehst, entzieht sich mir - schließlich ist durch Falschparken noch niemand getötet worden - im Gegensatz zu Geschwindigkeitsüberschreitungen.

Bei „normalen“ Einmündungen/Kreuzungen verlängert man den Bordstein (gedacht) so weit, bis er sich mit der Verlängerung des anderen schneidet: ab dort wird gemessen.
Bei diesen „weit ausholenden“ Straßen ist das etwas komplizierter.

Gruß
HaWeThie

#3

Hi
„zur Erledigung Ihrer Aufgaben“ darf die Polizei von den
Regeln der StVO abweichen. Dazu gehört auch, dass sie bei
Geschwindigkeitsmessungen sich ins Haltverbot (wie auch immer)
stellen kann, wenn es erforderlich ist.

Dann ist das, was ich beobachtet habe, also juristisch ok. Danke.

Warum die eine Geschwindigkeitsüberschreitung als
„minderschwer“ ansiehst, entzieht sich mir - schließlich ist
durch Falschparken noch niemand getötet worden - im Gegensatz
zu Geschwindigkeitsüberschreitungen.

Dann frag mal einen Feuerwehrmann, der Leichen bergen musste anstatt die Menschen zu retten, nur weil eine Zufahrt zugeparkt war, oder einen Unfall mit Seitenaufprall, weil ein Fahrzeug den Blick auf das andere Auto verdeckt hat. Falschparken, vor allem an den falschen Stellen, kann ganz schön gefährlich sein.

Bei „normalen“ Einmündungen/Kreuzungen verlängert man den
Bordstein (gedacht) so weit, bis er sich mit der Verlängerung
des anderen schneidet: ab dort wird gemessen.
Bei diesen „weit ausholenden“ Straßen ist das etwas
komplizierter.

OK, dann hab ich das also noch ungefähr richtig in Erinnerung :smile:

Gruss, Marco

2 Like
#4

ich bin auf dem rad beim abbiegen in einen kreisverkehr nur mit mühe dem aufprall auf das heck einer verdeckt von einem imbiss auf dem radweg geparkten wanne entgangen, deren besatzung weiter vorn eine verkehrskontrolle durchführte. mit sicherheit wäre ich schuld gewesen, wenn ich dabei schaden genommen hätte.

#5

Hi,

dass Einsaztfahrzeuge Sonderrechte im Straßenverkehr haben,
ist mir bekannt.

auf Einsatzfahrzeuge ist es beim Rettungsdienst beschränkt. Polizei, Feuerwehr u.a. sind als Organisation von den Regeln der StVO befreit, „soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist“. Wir dürfen also auch als Fußgänger, mit dem Fahrrad oder auf einem Pferd die StVO komplett mißachten.

Ist eine Verkehrskontrolle oder eine Geschwindigkeitskontrolle
ein Einsatz? D.h. darf ein Polizeiauto an einer Stelle
gestellt werden, an der ein normales Auto abgeschleppt würde
und von dort aus mit der Laserpistole
Geschwindigkeitsmessungen durchführen?

Es ist eine hoheitliche Aufgabe und zu deren Erfüllung ist dieses „Falschparken“ durchaus dringend (denn sonst könnte man die Kontrolle in der erforderlichen Form überhaupt nicht durchführen).

Weiter unten meinst Du, man solle mal einen Feuerwehrmann fragen was er von „falsch parkenden“ Polizeifahrzeugen hält.
Nun, ich verdiene in diesem Job mein Geld. Mir ist noch nicht zu Ohren gekommen (und habe es auch nie erlebt) daß ein für Kontrollmaßnahmen abgestelltes Polizeifahrzeug einen Feuerwehreinsatz behindert hätte. Und die mit diesen Kontrollen erreichte „Generalprävention“ (das Wissen, daß man jederzeit mit einer Blitzerfalle rechnen muß) sorgt dafür, daß wir weniger Tote bergen müssen.

Gruß Stefan

#6

Hallo,

Dann frag mal einen Feuerwehrmann, der Leichen bergen musste anstatt die Menschen zu retten, nur weil eine Zufahrt zugeparkt war, oder einen Unfall mit Seitenaufprall, weil ein Fahrzeug den Blick auf das andere Auto verdeckt hat. Falschparken, vor allem an den falschen Stellen, kann ganz schön gefährlich sein.

Die Polizisten werden sich schon nicht so dumm hinstellen, dass eine Gefährdungausgeht. Mest sind sie sowieso versteckt in Wäldern etc. damit man die Kontrolle nicht sieht - also Entwarnung.

lg
mgb

#7

OT: Feuerwehr hoch zu Ross
Hi,

… Feuerwehr u.a. sind als Organisation von den :Regeln
der StVO befreit, „soweit das zur Erfüllung hoheitlicher
Aufgaben dringend geboten ist“. Wir dürfen also auch als
Fußgänger, mit dem Fahrrad oder auf einem Pferd die :StVO komplett mißachten.

Gibt es eigentlich eine berittene Feuerwehr?

Wär ja für schlecht zugängliches Gelände nicht übel … allerdings … wo soll man das Löschwasser mitführen …

Vielleicht kann man den Pferden beibringen, zumindest Entstehungsbrände in der Heide auszupinkeln.

SCNR!

Viele Grüße
Sebastian

1 Like
#8

Hi,

Gibt es eigentlich eine berittene Feuerwehr?

http://www.feuerwehr-kusel.de/index.php?option=com_c…

Viele Grüße
Stefan

#9

Gibt es eigentlich eine berittene Feuerwehr?

http://www.feuerwehr-kusel.de/index.php?option=com_c…

Hab ich 'ne Sehstörung, oder hat das Pferd ein kleines Blaulicht auf dem linken Ohr?

Superklasse!

Grüße
Sebastian

#10

Hab ich 'ne Sehstörung, oder hat das Pferd ein kleines
Blaulicht auf dem linken Ohr?

Darüber habe ich auch schon gerätselt…ich glaube, die haben wirklich ein Blaulicht montiert - aber nicht auf dem Ohr sondern auf der roten Kappe :smiley:

Superklasse!

Ich muß gestehen, bis heute morgen habe ich Einsatzpferde eher in der Historie vermutet (ein Stall gehörte lange Zeit selbstverständlich zur Feuerwache, zumindest in größeren Städten) und war sehr überrascht und belustigt, als Tante Google diesen Treffer landete…

Gruß Stefan

#11

Solches hat mir auch schon zu denken gegeben.
Ich komme jeden Morgen an einem Verkehrsübungsplatz vorbei. Da ist auch eine Hütte für Verkehrsübungsgeräte. Und über Nacht parkt der Polizei-LKW in der Wiese der Grünanlage neben dem Verkehrsübungsplatz. Eine normale Parkgelegenheit bestünde 20 Meter daneben.

Ob das nächtliche Abstellen eines kleinen Polizei-Lkws, während dessen Besatzung zuhause übernachtet, noch als erforderlich für einen dienstlichen Einsatz gezählt werden kann?

Gruß

Marzeppa

#12

Hi
an DER Curry-Bude der Gegend hier parken die Kollegen IMMER im Wendekreis. Früher haben dann 2 die Wurst geholt, und der Rest ist los, den Anderen Autos Zettel anhängen. Ich vermute mal das ihnen Lynchjustiz angedroht wurde, zumindest hab ich SO eine Aktion nicht mehr erlebt, parken tun sie aber wie gehabt im Wendekreis direkt hinter dem Imbiss…
A

#13

Hallo

Du befindest dich an deinem Arbeitsplatz (Büro, Werkshalle, in einem Fahrzeug,…). Du schaust auf die Uhr. „Ooh…schon 12 Uhr. Jetzt hab ich Mittagspause für eine Stunde.“ Du gehst in die Kantiene, fährst zur nächsten Bäckerei oder versorgst dich sonst wo in deiner Nähe. Du lässt dir Zeit, denn schließlich hast du eine Stunde bevor dein Chef dich wieder im Büro arbeiten sehen möchte. Guten Appetit. Leider kann nicht jeder Arbeitnehmer auf eine solche Mittagspause zurückgreifen. Am wenigsten wohl die Polizei. Sie kann schlecht zweimal für einen freien Parkplatz um den Block fahren um dann doch 200m von der Imbissbude weg zu parken. Der nächste Taschendieb freut sich um die gewonnene Zeit, in der die Beamten zu ihrem Fahrzeug hechten um ihn vielleicht doch noch zu bekommen. Nein, so kann das natürlich nicht sein und jeder sollte sich das auch vor Augen führen, wenn er sich das nächste Mal über einen Streifenwagen im Halteverbot vor einer Imbissbude aufregt. Polizeibeamte haben nun mal keine feste Pausenzeit und schon gar nicht sind sie in dieser kurzen Zeit aus den Einsatzlagen entlassen. Wenn es sein muss, wird alles stehen und liegen gelassen um sofort in den Einsatz über zu gehen. Dann verbrennt halt die Pizza im Ofen oder wird der Kaffee aus dem Fenster gekippt oder die Tüten vom Bäcker zurückgelassen.

Gruß

#14

Hi
ich finde da keinen Grund, nicht korrekt zu parken, und die 2 Jungs 10 Meter laufen zu lassen. Würde ohne grossen Aufwand nen guten Eindruck machen.
Mogadischu ist hier nicht, und 8 Mann in ner Wanne nachts um 1:30 springen nicht hinter Taschendieben her… auch wenn da 20 von auftauchen würden.
A

#15

Hallo,
ich glaube nicht das Du auch nur im geringsten eine Ahnung von diesem Job hast. Deswegen solltest Du dich auch mit Deinen platten Vorurteilen zurückhalten.

Gruß RS99

Einer der oft genug seine Pizza oder sonstwas (mit knurrenden Magen) stehen laßen mußte weil er mal wieder einen Bürger retten mußte oder noch schlimmer eine Katze aus dem Baum holen mußte. Für die die es nicht wissen solche Scheißdinger kommen auch von selbst runter, spätestens dann wenn sie hunger haben.

3 Like
#16

Hallo,

grundsätzlich gilt, dass die Polizeibeamten bei ihren Tätigkeiten keine bzw. keine größere Gefahr darstellen dürfen, als die Gefahr, die es abzuwehren gilt. Letztlich ist auch die Verkehrskontrolle eine gefahrenabwehrende Tätigkeit (die Ahndung von Verkehrs-Owis ist zwar Repression, die aber auch eine präventive Wirkung hat). Auf der anderen Seite bleibt der Polizei oft nichts anderes übrig, als selbst ordnungswidrig zu handeln, um auf der anderen Seite schwerere Ordungswidrigkeiten zu ahnden (bitte den Unterschied zwischen ordnungswidrigem Handeln und der Ordnungswidrigkeit beachten). In dem speziellen Fall gälte es nun, eine Abwägung zwischen der durch die Polizei hervorgerufene und die durch sie abzuwehrende Gefahr zu treffen.

Nebenher:
Die deutsche Polizei ist, im internationalem Verleich, ausgesprochen rechtsewusst. Ich kenne genügend europäische Polizeien, denen es ziemlich egal ist, ob eine Ampel rot oder grün zeigt… man fährt einfach in die Kreuzung rein, auch wenn man nur auf dem Weg zum Kaffeetrinken ist (das Kaffeetrinken ist keine Annahme von mir, sondern Tatsache). Andere Fahrzeuge haben gefälligst anzuhalten.

Gruss

Iru

#17

Klasse Argument für Freibriefe für absolut alles…

#18

Katzenhasser?

Einer der oft genug seine Pizza oder sonstwas (mit knurrenden
Magen) stehen laßen mußte weil er mal wieder einen Bürger
retten mußte oder noch schlimmer eine Katze aus dem Baum holen
mußte. Für die die es nicht wissen solche Scheißdinger kommen
auch von selbst runter, spätestens dann wenn sie hunger haben.

Lese ich das richtig: Da ist ein Katzenhasser, der wegen blödsinnigen Einsatzbefehlen im Dienst frustriert ist, darauf wartet, dass er endlich mal zu einem *echten* Einsatz gerufen wird (was nie passiert), und deshalb glaubt, das Recht auf Falschparken wäre das mindeste an Vergütung, das er für das Ertragen seines Scheißjobs ihm als Anerkennung verdient.

Eine Runde Mitleid …

Nick

4 Like
#19

War das ein Kreisverkehr in einer Schlucht? Und bist Du mit Warp 3 gefahren?

Also wenn man es schafft mit dem Rad in einem Kreisverkehr so schnell zu fahren, dass man beim Abbiegen nur mit Mühe einem stehenden fahrzeug ausweichen kann… Ich weiß nicht…

Gruß
Kuddenberg

1 Like
#20

Hi,

in Köln ist vor Jahren ein französisches Kind gestorben. Die Feuerwehr konnte mit der rettenden Drehleiter nicht an die Einsatzstelle heranfahren, da die falsch parkenden Autos dies verhinderten. Die Löschfahrzeuge mußten auch einige hundert Meter vor der Einsatzstelle stehen bleiben, da kein Durchkommen war.

Also kann man davon ausgehen, dass eine gewisse Kausalität zwischen falschem Parken und der Gefährdung von Menschenleben besteht.

Gruß
Kuddenberg