Spahns Vetternwirtschaft, leben wir in einer Bananenrepublik?

Früher sagte man, „es hätte ein Geschmäckle“ wenn jemand einem Freund einen Posten zuschanzt.
Aber was ich gerade so lese, schlägt ja dem Fass den Boden aus.

ja. Tun wir. Schon seit jeher.

1 „Gefällt mir“

Echt? Ich dachte irgendwie, dass die aktuelle Generation an Unionspolitikern eine ganz neue Dimension der Korruption aufgestoßen hätte. 1993 trat mal eine Möllemann als Minister und Vizekanzler zurück, weil er mit seinem Briefkopf für die Firma eines angeheirateten „Verwandten“ geworben hatte. Auf Bundesebene fallen mir nicht viele andere Geschichten aus der Zeit ein. Rd. 10 Jahre später verdaddelte sich mal ein Umweltminister mit seinen dienstlich erflogenen Bonusmeilen und trat deswegen zurück. Aber sonst… Die Union hingegen scheint aus Korruption ein Geschäftsmodell gemacht zu haben - in der Regel ohne Rücktritte, wohlgemerkt.

5 „Gefällt mir“

Na das Anknüpfen von Beziehungen „für später“ von Kanzler Schröder war auch nicht schlecht.

Der Hamster gehört in den Käfig.

1 „Gefällt mir“

Das war eine Antwort auf berndvierundfuffzichs Frage.

Politiker sind, zumindest biologisch gesehen, auch Menschen. Menschen machen Fehler und tun da und hie unrechte Dinge.

Das ist zur zweiten, im Internet gefundenen Definition recht passend. Zeig mir bitte ein Land, in dem es keine Vorteilsnahme im Amt gibt.

Die andere Definition passt zumindst vom genannten Erdteil her nicht und mit dem Anbau der genannten Früchte tut man sich noch schwer und müsste dann auch noch Bereitwillige suchen, die diese pflücken.:
„kleines Land in den tropischen Gebieten Amerikas, das besonders vom Export von Bananen lebt (und von fremdem, meist US-amerikanischem Kapital abhängig ist)“

Hier geht es nicht um Fehler, sondern um das bewusste Verfolgen eigener und fremder wirtschaftlichen Interessen und das qualitativ und quantitativ in einem Ausmaß, dass über ein reines „uupsi, nicht aufgepasst bzw. nachgedacht“ hinausgeht. Hinzu kommt - und das ist der eigentliche Punkt -, dass das eben nicht in allen Parteien irgendwie mal vorkommt, sondern in drei Parteien gehäuft: CDU, CSU und afd.

Das ist ja kein Argument. Wenn jemand einmal versehentlich fünf km/h zu schnell fährt, handelt dieser ja nicht genauso verwerflich wie jemand, der notorisch alle Geschwindigkeitsbegrenzungen ignoriert, ständig drängelt und rechts überholt.

Hier hat insbesondere die Union in den letzten rd. fünf Jahren neue Maßstäbe gesetzt.

1 „Gefällt mir“

Die Aufarbeitung dauert halt mitunter recht lange. Lintner wurde beispielsweise erst vor zwei Wochen verurteilt:

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sich Lintner der Bestechung von Mandatsträgern schuldig gemacht hat. Lintner soll laut Anklage dazu beigetragen haben, dass Aserbaidschan mit Geldzahlungen Entscheidungen in der PACE beeinflussen konnte. Er habe über Briefkastenfirmen zwischen 2008 und 2016 rund vier Millionen Euro aus Aserbaidschan erhalten.
[…]
Die Antikorruptionsorganisation Transparency International begrüßte das „historische Urteil“. Es sei ein „wichtiges Zeichen unserer demokratischen Institutionen und gegen strategische Korruption“, so die Vizevorsitzende Margarete Bause. „Die Käuflichkeit von Mandatsträgern durch autokratische Staaten bedroht unser demokratisches System.“ Besorgniserregend sei, dass es länger als ein Jahrzehnt bis zu diesem Verfahren gedauert habe. Politik und Justiz müssten nun Konsequenzen ziehen.

Solange Spahn von seiner Partei gedeckt wird, wird da auch nichts weiter passieren.

Das sagt ChatGPT dazu:

Gemessen an der Zahl der bekannt gewordenen rechtskräftigen Verurteilungen, großen Korruptionsaffären und laufenden Ermittlungen gegen Mandatsträger in den letzten Jahrzehnten gilt die CDU/CSU klar als die am stärksten von Korruptionsskandalen betroffene Partei in Deutschland.

Die Union war in praktisch jeder Legislaturperiode seit den 1980ern in größere Affären verwickelt – von der Schwarzen-Kassen-Affäre unter Helmut Kohl über die Schreiber-Affäre, die Aserbaidschan-Affäre bis hin zur Maskenaffäre in der Corona-Zeit.
Diese Skandale betrafen nicht nur Einzelfälle, sondern häufig mehrere Abgeordnete gleichzeitig, teils auch aus der Parteiführung.
Auch internationale Beobachter (z. B. Transparency International) haben wiederholt auf strukturelle Probleme mit Lobbyismus und fehlender Transparenz in der Union hingewiesen.

Kurz gesagt: Nach der Faktenlage und der medialen sowie juristischen Dokumentation ist die CDU/CSU mit deutlichem Abstand die Partei, deren Politiker in Deutschland am häufigsten mit Korruption in Verbindung gebracht und verurteilt wurden.

1 „Gefällt mir“

Die AfD verlegt sich hingegen mit einigem Erfolg auf die Marktnische der Gewaltkriminalität. Wahrscheinlich deswegen, weil sie noch keine so große Gelegenheit hatte, an die Futttertröge zu kommen…

1 „Gefällt mir“

Ja.Okay.
Warum schreibst du „afd“ aber in Kleinbuchstaben? Die offizielle Schreibweise ist doch anders?

Wird Zufall sein. Am liebsten schriebe er doch auch die Unionsparteien gerne sehr, sehr klein.

Und wieder der Hamster… Was nun? Ist es Deiner Ansicht nach Zufall oder schriebe ich auch die Unionsparteien gerne sehr, sehr klein? Und falls letzteres: warum mache ich es dann nicht?

Moin C-Punkt,

Dann lass mich Dein Gedächtnis etwas auffrischen:

Helmut Kohl: CDU-Spendenaffäre
Rainer Barzel: Flick-Affäre
Franz-Josef Strauss: Starfighter-Affäre (u.a. - die Liste ist einfach zu lang)

Es ist auch gar keine Überraschung das die Schwarzen so besonders korrupt erscheinen, da diese Partei nunmal die Interessen der Industrie am Ehesten vertritt und daher durch sie besonders unterstützt wird.

Deutschland liegt auf dem Korruptionswahrnehmungsindex nicht umsonst auf Platz 15…

Warum beantwortest du die Frage von @Tokei_ihto nicht ganz einfach vernünftig?

Ja, aber die Sozis mischen auch mit:

Besonders der Einfluss der fossilen Lobby bleibe problematisch, was sich exemplarisch bei der Durchsetzung der Nord Stream Pipelines zeigte.

Transparency kritisiert, wie dabei das Gasgeschäft mit Posten für frühere deutsche Politiker bei der Nord Stream AG bzw. Gazprom und Rosneft vorangetrieben worden sei.

Die russische Einflussnahme auf die Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern sei überdies durch die Landesregierung „bewusst verschleiert“ worden.

Korruptionsbekämpfung: Deutschland tritt auf der Stelle Korruptionsbekämpfung: Deutschland tritt auf der Stelle

Da stimme ich Dir zu.

Korruption war schon immer ein Laster der Herrschenden.

Das war zu Zeiten des Adels so, in der Weimarer Republik, im Dritten Reich ganz besonders weit verbreitet und in der BRD ist es auch so.
Nur für die DDR habe ich kein Beispiel zur Hand. Aber es würde mich echt überraschen wenn es da nichts gegeben hätte.

Mir ist jetzt nicht ganz klar, worauf Du Dich genau beziehst. Dass es schon früher Korruption gegeben hat (wobei ich von den drei genannten nur die Flick-Affäre im engeren Sinne darunter subsummieren würde), habe ich ja nicht bestritten.

Wobei man vielleicht erwähnen sollte, dass Platz 1 der Spitzenplatz ist und 180 der schlechteste.

Nach der Faktenlage und der medialen sowie juristischen Dokumentation ist die CDU/CSU mit deutlichem Abstand die Partei, deren Politiker in Deutschland am häufigsten mit Korruption in Verbindung gebracht und verurteilt wurden.

Das sind Fakten :point_up:t2:

1 „Gefällt mir“

Ich kann nicht erkennen, dass ich Dir in dem Kontext irgendeine Rechenschaft ablegen müsste und ich sehe auch keinerlei Notwendigkeit, dass Du in diesem Zusammenhang mit inhaltlich widersprüchlichen und sinnfreien Beiträgen intervenierst.