Staatsgründung

Hallo,

nur kurz vorneweg: Das Szenarion ist natürlich nur hypothetisch. Ich bin weder Milliardär (dann müsste ich meine Fragen nicht in einem Forum stellen :wink:), noch möchte ich einen Staat gründen. Das ganze ist nur interessant für eine Diskussion.

Nehmen wir eine Firma wie meinetwegen Microsoft. Um Steuern zu sparen soll die Firmenzentrale in ein anderes Land gelegt werden - in das eigene. Ein Biotechunternehmen könnte ähnlich handeln, um die Gesetze zum umgehen, die ihnen bestimmte Forschungen verbieten.

Hieraus entstehen für mich zwei Fragen:

a) Wäre es tatsächlich möglich, mit genug Geld in der Tasche einen eigenen, unabhängigen Staat auszurufen (natürlich vorausgesetzt, ich hätte einen guten Grund), oder steht dem rechtlich etwas entgegen? Darauf gibt es mehrere Teilantworten. Zum einen, wie sieht das in Deutschland aus? Ich kaufe mir ein Gelände, ziehe einen Zaun drumherum und zahle keine Steuern mehr :wink: ich bezweifle das der Staat Interesse an soetwas hätte… wie wäre so etwas geregelt? Aber davon abgesehen - könnte ich das auf Deutschem Terretorium tun? Dann gäbe es natürlich die Frage nach den anderen Ländern, oder, wie es auf dem Meer ausschaut (könnte ich eine künstliche Insel als Staat durchkriegen?)

b) Wäre es sinnvoll? Wie würdet Ihr jemanden wie, naja, z.B. Bill Gates beraten, wenn er euch die Frage stellt, ob er einen eigenen Staat ausrufen soll. Wäre es da nicht sinnvoller, die Zentrale an einen Ort zu verlegen der niemanden gehört, und es einfach dabei zu belassen? Oder ergeben sich aus einer solchen, hm, Adresse etwa mehr als postalische Probleme? Muß eine Firmenzentrale ein Land als Wohnsitz haben?

Die Frage, ob das sinnvoll ist, sollte aber noch Möglichkeit getrennt von der Frage behandelt werden, ob es Möglich ist, einen neuen, völlig künstlichen Staat auszurufen (der muß ja schließlich in irgendeiner Form anerkannt werden).

Kennt sich jemand damit aus?

Danke,

JM

Hallo!
Es gibt vor der Küste …äh… Englands oder Irlands eine künstliche Insel (war glaub ich mal eine Bohrinsel), die von irgendeinem Millionär gekauft wurde und der dort nun seinen eigenen „Staat“ unterhält.
Obwohl er meint, er könne machen was er will, gehört die Insel immernoch zu England und muss sich den dort geltenden Gesetzen unterwerfen. Da es aber schon öfter Auseinandersetzungen deswegen gab (mit Waffengewalt) lassen die englischen Behörden den paar Spinnern ihre Ruhe, solange sie dort nichts allzu verbotenes tun.
Damit ist wohl Ihre Frage nach dem Zaun in Deutschland beantwortet…also das geht auf keinen Fall!
nur weil Sie was einzäunen befinden Sie sich immernoch im „Hoheitsgebiet“ der Bundesrepublik Deutschland und somit gelten dort auch deren Gesetze!
Alsonsten könnte ja jeder Kleingärtner tun was er will ,)

Wie das aussieht, wenn Sich Microsoft einen „kleinen“ Inselstaat kauft weiß ich allerdings auch nicht…

Grüße,
Wassermaxe

wer will, der kann
Hallo Zusammen,

prinzipiell kann jeder seinen eigenen Staat gründen, wann immer er will. Fraglich ist maximal die Anerkennung durch alle anderen Staaten / Institutionen. Wenn Taiwan damit schon Probleme hat, wen kümmert da irgendein Snob. Aber ganz im Ernst, es geht doch darum einige Attribute als Staat zu proklamieren und zu verteidigen. Wenn Du brav Deine Steuern zahlst, die örtlichen Bauvorschriften beachtest, nicht gegen das Recht verstößt, …, dann hat niemand was gegen Deinen Staat im Staat. Überdies bist Du ja eh auf das Wohlwollen Deines Dich umgebenden Staats angewiesen (z.B. Landverbindung für Rohstoffe aller Art), so daß z.B. übliche Steuern eine angemessene Freundschaftsgeste sein können. Und wenn Deutschland bereits kritische Regierungen (mit-)wegbommt, so wird die Messlatte, aber auch der Aufwand bei DeinStaat um einiges niedriger liegen. (keine Bundeswehr, keine GSG-9, sondern eher die freiwillige Feuerwehr)

Fazit:

Je krasser Du Dein Land vom Mutterstaat abgrenzen willst, umso stärker muß Deine Armee sein, entweder Deine eigene, oder die von Freunden. Ein anderer Weg ist Zeit. Wenn 10 Generationen das Königreich DeinStaat kennen, so ist dass bald auch eine belastbare legitimation.

Gruß
achim

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Hallo,

Wenn Taiwan damit schon
Probleme hat, wen kümmert da irgendein Snob. Aber ganz im
Ernst, es geht doch darum einige Attribute als Staat zu
proklamieren und zu verteidigen.

Taiwan hat allerdings hauptsächlich wegen China Probleme. Angesichts der Tatsache, dass Microsoft einen Umsatz von ca. 10% Taiwans hat und China nicht zum Feind, ist das Szenario sogar denkbar. Und mal ganz im Ernst: Wer würde den ein Microsoftien, dass irgendwo im Pazifik läge angreifen wollen?

Je krasser Du Dein Land vom Mutterstaat abgrenzen willst, umso
stärker muß Deine Armee sein, entweder Deine eigene, oder die
von Freunden. Ein anderer Weg ist Zeit. Wenn 10 Generationen
das Königreich DeinStaat kennen, so ist dass bald auch eine
belastbare legitimation.

In diesem Zusammenhang ist der Fall Monacco sicherlich interessant. Wird es sich tatsächlich einfach so auflösen, wenn die Grimaldis mal irgendwann aufhören zu existieren?

Grüße,

Anwar

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Hallo,

hatte mich auch mal dafür interessiert:

Vom Staatsrecht her brauchst Du ein Staatsgebiet. Wenn das Gebiet bereits von einem Staat beansprucht wird, wirst Du automatisch zum Rebellen. Im Staatsgebiet muß sich auch regelmäßig jemand aufhalten. Flaggenabwurf am Südpol oder Mondgrundstück erwerben geht also nicht. Außerdem brauchst Du ein Staatsvolk. Hymne und Wappen sind wohl nicht notwendig, machen aber was her.

Hier hab ich noch was gefunden:
http://www.chip.de/forum/thread.html?bwthreadid=333581

http://www.politikforum.de/forum/archive/1/2002/07/3…

Gruß,

ujk

Hallo!

Die übrigen Antworten kommen mir hier vor, wie fröhliches Rätselraten.

Kurz gesagt: Man kann nicht einfach so einen Staat gründen.

Ein Staat muss nach heutigem Völkerrechtsverständnis drei Dinge aufweisen:

  • Staatsgebiet
  • Staatsvolk
  • Staatsmacht (also hoheitliche selbstständige Herrschaftsausübung über Staatsgebiet und Staatsvolk).

Fehlt nur eines dieser drei, so liegt kein Staat vor.

Mit der Frage der Anerkennung oder Nichtanerkennung hat die Sache überhaupt nichts zu tun. Ein Staat ist ein originäres Gebilde und daher von einer Anerkennung nicht abhängig. Es gibt auch keine völkerrechtliche Verpflichtung einen Staat anzuerkennen oder mit ihm diplomatische Beziehungen aufzunehmen.

Ob etwas ein Staat ist oder nicht hängt daher allgemein von faktischen Umständen ab.

Gruß
Tom

Hallo!

Fraglich ist maximal die Anerkennung durch alle
anderen Staaten / Institutionen.

Wie schon geschrieben: die Anerkennung hat mit der Frage nichts zu tun.

Wenn Taiwan damit schon
Probleme hat, wen kümmert da irgendein Snob.

Taiwan hat gar keine Probleme damit, da es sich selbst nicht als unabhängiger Staat sieht. Die taiwanesische Regierung ist die auf dem Festland von Mao gestürzte Regierung der Republik China und versteht sich als legitime Regierung von Gesamtchina. Genau umgekehrt sieht das natürlich die Volksrepublik - die sagt dann klarerweise: Taiwan ist Bestandteil der Volksrepublik China. Darin liegt die Problematik und nicht darin, dass Taiwan nicht anerkannt werden würde.

Gruß
Tom

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Hallo,

Hallo John!

könnte ich eine künstliche :Insel als Staat durchkriegen?

Wieso „durchkriegen“? Ich denke, es geht gerade darum, keine Behörden fragen zu müssen. Wenn es mehr als eine geduldete Lachnummer sein soll, wird es nichts nützen, einen billig erworbenen Acker einzuzäunen und dort den Staat „Moredread“ auszurufen.

Wenn Shell mal wieder eine Förderplattform ausmustert, könntest Du das Ding kaufen und irgendwo in den Weiten der Weltmeere außerhalb der Hoheitsgebiete anderer Steuereintreiber die Betonfüße auf den Meeresgrund setzen. Dann hast Du ein Staatsgebiet. Für das Staatsvolk sorgst Du selbst, indem Du ein Dutzend Schönheiten im gebärfähigen Alter mitnimmst. Auch die Staatsgewalt übst Du selbst aus.

Alternativ könntest Du nach einem einsamen, unbewohnten Eiland Ausschau halten, das zu keinem Staat gehört. Oder Du wartest, bis mal wieder irgendwo mitten im Meer eine Vulkaninsel entsteht. Wenn Du aber nichts als nacktes Gestein und rundherum bis zum Horizont nur Salzwasser hast, könnte sich das Leben im neuen Staat als sehr hart erweisen. Denke also nicht nur an die gebärfähigen Schönheiten, sondern auch an eine Solaranlage und ein Maschinchen zur Wasseraufbereitung.

Vielleicht ist es vorteilhafter, auf vorhandene Infrastruktur in Gestalt einiger Bäume und eines Wasserlochs zurück zu greifen. Suche also z. B. irgendwo in Afrika einen korrupten Staatsführer, verspreche ihm irgendwas und lasse Dir im Tausch ein paar tausend Quadratkilometer seines Staatsgebiets mitsamt Einwohnern und Lehmhütten abtreten. In dieser Variante nehme unbedingt eine Kollektion aus Schießprügeln und Knallzeugs mit, damit Du überzeugend wirkst, falls der korrupte Staatsführer den Deal eines Tages rückgängig machen will.

Gruß
Wolfgang

Hallo,

dein Stichwort zu dieser Frage ist „Völkerrecht“.

Ein guter Einstig ist Wikipedia:

http://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkerrecht

und auch:

http://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkerrechtssubjekt

Dort wird erklärt, was alles dazu gehört um ein „Völkerrechtssubjekt“ zu sein, und warum es manchmal doch nicht notwendig ist.

Aus meiner Sicht wäre die einfachste und schnellste Möglichkeit ein Völkerrechtssubjekt zu werden, sich als nächster Papst wählen zu lassen. Meines Wissens muß man dafür nur katholisch und männlich sein, aber diese Aussage müßte noch verifiziert werden.

Gerhard

Hallo,

ich kenne ein weiteres Beispiel: http://de.wikipedia.org/wiki/Kugelmugel

Zitat: „Der Künstler Edwin Lipburger hat im Wiener Prater auf einem kleinen Grundstück ein mit Stacheldraht umzäuntes Kugelhaus aufgestellt, und 1984 die Republik Kugelmugel ausgerufen. Die einzige Adresse lautet „Antifaschismusplatz 1“, der einzige Staatsbürger ist der Gründer selbst. Er weigerte sich Steuern an den Staat Österreich zu zahlen, druckte eigene Briefmarken und wurde deshalb gerichtlich verurteilt. Nur eine Begnadigung durch den Bundespräsidenten rettete ihn vor der Haftstrafe.
Inzwischen ist die Republik Kugelmugel eine Tourismusattraktion in Wien.“

Nachdem ich nahezu jeden Tag dran vorbeikomme, wollte das hier der Vollständigkeit halber zu den anderen versuchten Staatsgründungen anfügen. Zu den rechtliche Fragen kann ich leider nicht weiterhelfen.

Freundliche Grüße

Jerry

So isses. Auf Toms Antworten kann man sich eben verlassen.

erfreut:
Levay

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Hallo John!

Probier’s mal aus! Dann hätte die Bundeswehr endlich mal wieder einen Einsatz in Europa…

Probier’s mal aus! Dann hätte die Bundeswehr endlich mal
wieder einen Einsatz in Europa…

Meinst du?
Ich denke das läuft als innere Angelegenheit und da müsste die Polizei ran…

Gruß Ivo

Stimmt wohl | owT

Sealand
Hi,

du meinst Sealand und seine interessante Geschichte:
http://de.wikipedia.org/wiki/Sealand

CU
Christian

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Hallo,

Nehmen wir eine Firma wie meinetwegen Microsoft. Um Steuern zu
sparen soll die Firmenzentrale in ein anderes Land gelegt
werden - in das eigene. Ein Biotechunternehmen könnte ähnlich
handeln, um die Gesetze zum umgehen, die ihnen bestimmte
Forschungen verbieten.

Hieraus entstehen für mich zwei Fragen:

zu a) wurde schon viel geschrieben

b) Wäre es sinnvoll? Wie würdet Ihr jemanden wie, naja, z.B.
Bill Gates beraten, wenn er euch die Frage stellt, ob er einen
eigenen Staat ausrufen soll. Wäre es da nicht sinnvoller, die
Zentrale an einen Ort zu verlegen der niemanden gehört, und es
einfach dabei zu belassen? Oder ergeben sich aus einer
solchen, hm, Adresse etwa mehr als postalische Probleme? Muß
eine Firmenzentrale ein Land als Wohnsitz haben?

Ein nicht ganz unerhebliches Problem dürften die gängigen Verträge sein. Versuch mal als Nicht-EU-, Nicht-Nafta- Staat nach Deutschland oder in die USA zu exportieren. Ähnliches gilt natürlich auch für die Reisefreiheit und Austausch von Geld. Ich behaupte, die Probleme die sioch aus der Nichteinbindung in internationale Verträge (WTO, IWF, etc.) ergeben, dürfte die Vorteile mehr als aufwiegen.

Ciao maxet.

Vielen Dank für die vielen Antworten!
Danke für die vielen Antworten!

Zusammenfassend würde ich sagen, um einen Staat zu bilden - mal ganz ab vom Völkerrecht, das mir natürlich bei der Legitimation sehr nützlich sein könnte, wenn ich irgendetwas vorzuweisen habe - benötige hauptsächlich die Anerkennung anderer Länder. Demnach stünde einem Superreichen soetwas zumindest theoretisch als Option offen - auch wenn er im wirklichen Leben mit Sicherheit mit gewaltigen Widerständen zu rechnen hätte.

Danke noch einmal,

JM

Hi Tom,

Fraglich ist maximal die Anerkennung durch alle
anderen Staaten / Institutionen.

Wie schon geschrieben: die Anerkennung hat mit der Frage
nichts zu tun.

Welche Instanz in der Welt ist denn dann berechtigt, über die existenz / nichtexistenz eines Staates zu entscheiden? Deine 3 Punkte (Staats- Volk, Grund, Gewalt) willst Du doch nicht ernsthaft objektiv bewerten können, oder? Der Übergang vom Spinner über Mikronation zum Staat ist doch fließend.

Gruß
achim