Stromausfall in Berlin Anfang Januar 2026

Politik Inlandspolitik allgemein
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Gerade in einem asozialem Medium gelesen (Autor unbekannt):

Rassismus ist ein Narkotikum gegen Minderwertigkeitsgefühle.
Rassismus ist die Droge der Verlierer.

Das mag auch für Grünenverachtung, Linkenhass, Ableismus, Frauenfeindlichkeit usw. gelten.

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Am Ende geht es natürlich um Macht und Geld. Mit Politik lässt sich Geld verdienen. Nicht nur durch Ämter und Mandate, sondern natürlich durch Vorträge, Bücher, Beratungsaufträge usw. Es ist also wichtig, an der Macht zu bleiben und da erreicht man natürlich am besten dadurch, dass man möglichst viele Menschen findet, die einen wählen.

Bei der afd ist es mehr als offensichtlich: man hat selber noch nichts geleistet. Daher erzeugt und befeuert man Ängste und erschafft Feindbilder wie „Die Grünen“, „Die Ausländer“, „Die Medien“, „Die da oben“ und das funktioniert natürlich umso besser, wenn man die Botschaften mit Lüge garniert bzw. verstärkt.

Bei der Union ist es im Grunde das gleiche, auch wenn die aus einer anderen Position gestartet ist. Die Union will um jeden Preis verhindern, das Schicksal der SPD zu erleiden: das Versinken als Volkspartei in der Bedeutungslosigkeit. Aufgrund ihrer Klientel und Ausrichtung kann sie das Konzept der radikalen Erneuerung und Zukunftsorientierung nicht verfolgen. Also verstärkt man die Rückwärtsgewandheit in der Hoffnung, dass man damit Wähler mobilisiert. Gleichzeitig bedient man sich der Tricks der afd und benennt Sündenböcke: Ausländer, Bürgergeldempfänger und natürlich „Die Grünen“ (auch wenn man aktuell die politischen Ideen der Grünen und inzwischen des verhassten Habeck ungeniert kopiert).

Dass die diffuse linke Gefahr im Vordergrund steht und nicht die ganz konkrete rechte hat recht banale Gründe:

  • den Schrecken der NS-Herrschaft kennt kaum noch jemand, der noch lebt (=wählt)
  • Kommunismus/Sozialismus sind hingegen als physische Bedrohung der 70er und 80er und natürlich als Symbol wirtschaftlichen Scheiterns in vielen Wählerköpfen präsent
  • das gilt auch für den Linksterrorismus, der bis in die 90er reichte und sich gegen bekannte Personen richtete und nicht gegen hier und da mal einen „Ausländer“. Daraus resultiert eine andere mediale und natürlich auch gesellschaftliche Wahrnehmung
  • Links wird mit „die nehmen mir was weg und sagen mir, was ich zu tun und zu lassen, zu essen und zu trinken, zu lesen und zu denken habe“ assoziiert, während rechts ja immer nur die anderen inhaftiert, vertreibt oder umbringt und allen anderen Individualität und große Freiheit garantiert. Zumindest solange, bis man selber zu den „anderen“ gehört.
  • Und nicht zuletzt: ganz unabhängig davon, was Frau Merkel in einigen Politikfeldern vertreten hat, ist die Union immer konservativ gewesen und war nie pro-Einwanderung, pro-arme Menschen usw. und stand auch nie für eine konsequente Bekämpfung des Klimawandels. Nun rutscht die Union unter Merz, Dobrindt und Söder zwar spürbar nach rechts, ist das war und ist ein Vorgang und keine Zäsur, bei der man als Unionswähler hellhörig werden müsste. Rechte Positionen fühlen sich für einen Unionswähler erst einmal vertraut an. Ganz im Gegensatz zu linken Positionen und wenn Merz in das Söder’sche Grünen- und -Linksbashing einstimmt, nickt der Kopf des gemeinen Unionswählers erst einmal mit.

Mal abgesehen von den Leuten, die sich von der afd einreden lassen, dass es ihnen wirtschaftlich schlecht geht, obwohl die Lage objektiv eine andere ist: diejenigen, denen es wirklich schlecht geht, haben in Deutschland doch nicht wirklich eine Stimme und das liegt auch daran, dass a) sie eine Minderheit sind, b) sie zu heterogen sind und c) nicht in bestimmten Regionen oder Stadteilen konzentriert leben.

Platt ausgedrückt: es ist nicht zu erwarten, dass sich altersarme Rentner, Alleinerziehende oder Personen mit Behinderung zu Massenprotesten erheben. Schon gar nicht, wenn es um so abstrakte Probleme geht wie Umweltzerstörung oder um die Frage, warum in Deutschland Behörden und Politiker nach politisch motivierten Straftaten zuerst links mit großem Elan nach Tätern suchen, aber es nicht auf die Reihe bekommen, endlich wieder in Richtung afd-Verbot aktiv zu werden.

Zu Massenprotesten kommt es regelmäßig nun in Ländern, in denen es wirklich großen Teilen der Bevölkerung schlecht geht und es dann noch einen Zündfunken gibt wie

  • eine Preiserhöhung für Grundnahrungsmittel,
  • eine manipulierte Wahl,
  • ein Gerichtsurteil,
  • staatliche Gewalt usw.

So weit sind wir hier halt noch nicht.

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