Terroristen festnehmen - was ist daran nur falsch?

Hi!

Menschen, die sich in Terroristenlagern ausbilden lassen (und bei denen sogar Sprengstoff gefunden wurde!!!) sollte man einsperren oder zumindest verurteilen.
Hm…klingt doch plausibel, oder?
Warum stößt der Vorschlag Schäubles dann auf so viel Ablehnung und Kritik?
Diese Vorgehensweise sei nicht angemessen und unverhältnismäßig.
Aaah ja… aber auf der anderen Seite lamentieren alle darüber, dass man uuuunbedingt schärfer gegen den Terrorismus vorgehen müsse und zwar sofort.
Wie denn, wenn man nicht mal jemanden, der vor hat ein Attentat zu begehen, verhaften darf?
Wollen wir uns alle zusammenstellen und „Give peace a chance“ singen?
Warum haben wir nur so eine verweichlichte Gesetzgebung?
Warum gelten die Täter hier in Deutschland mehr als die Opfer?
Warum sind fast alle Politiker einfach zu feige, um mal klar Stellung zu beziehen und auch einmal die Wahrheit zu sagen? (Okay, im Prinzip kenne ich die Antworten, aber ich verstehe es nicht… :frowning: )
Statt dessen wird immer nur herumgeeiert und rumgefaselt…
Ach ja… und wenn dann die ersten Bomben hier in Deutschland explodieren sollten wird natürlich auch rumgejammert… warum hat denn nur niemand vorgebeugt??

Ich bin frustriert…
… kann mich jemand verstehen?

Viele Grüße,
Leah

P.S.: Bitte nu keine Entrüstungsstürme wegen evtl. Undifferenziertheit.

Welchen Nährwert hat dieser Beitrag?

Hi!

Menschen, die sich in Terroristenlagern ausbilden lassen (und
bei denen sogar Sprengstoff gefunden wurde!!!) sollte man
einsperren oder zumindest verurteilen.
Hm…klingt doch plausibel, oder?

dass wird doch auch gemacht, sofern dem Gericht plausibel dargelegt wird, dass „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ vorliegt.

Warum stößt der Vorschlag Schäubles dann auf so viel Ablehnung
und Kritik?
Diese Vorgehensweise sei nicht angemessen und
unverhältnismäßig.

Vorbeugehaft ist hierzulande nicht zulässig.

Wie denn, wenn man nicht mal jemanden, der vor hat ein
Attentat zu begehen, verhaften darf?

Sofern man nachweisen kann, dass diese vorhaben, ein Attentat zu begehen, wird das ja auch gemacht.

Warum haben wir nur so eine verweichlichte Gesetzgebung?

Das gesunde Volksempfinden marschiert mal wieder

Ach ja… und wenn dann die ersten Bomben hier in Deutschland
explodieren sollten wird natürlich auch rumgejammert… warum
hat denn nur niemand vorgebeugt??

JA JA, sperren wir doch alle möglichen verdächtigen mal prophylaktisch ein. am besten bauen wir auf Helgoland so ein nettes kleines Gefängnis…

Ich bin frustriert…
… kann mich jemand verstehen?

Ehrlich gesagt, ich nicht.
Dein Beitrag enthält ausser dumpfer „Alles ist scheisse und die politiker haben kein mark in den Knochen“ keine Aussagen.

Wer auf die Freiheit zugunsten der Sicherheit verzichten will, bekommt keines von beiden.

Mike

P.S.: Bitte nu keine Entrüstungsstürme wegen evtl.
Undifferenziertheit.

Hi, mein Großvater (04) hat mir mal schon vor ca. 20 Jahren folgende
Antwort gegeben: „Weil wir den Krieg verloren haben“.
Kurz und schmerzlos.

Bernd

Vox Populi…

Hi, mein Großvater (04) hat mir mal schon vor ca. 20 Jahren
folgende
Antwort gegeben: „Weil wir den Krieg verloren haben“.
Kurz und schmerzlos.

Da hat dein Großvater aber genau die Richtige Antwort gegeben. Möchte nicht wissen, wie es hierzulande aussehen würde, wenn Deutschland den
Krieg gewonnen hätte…

Mike

(Zu Risiken und Nebenwirkungen willkürlicher Justiz und vorbeugehaft lesen sie bitte ein Geschichtsbuch)

Hi Mike,

Hi, mein Großvater (04) hat mir mal schon vor ca. 20 Jahren
folgende
Antwort gegeben: „Weil wir den Krieg verloren haben“.
Kurz und schmerzlos.

Da hat dein Großvater aber genau die Richtige Antwort gegeben.

Ob der das so gemeint hat? :wink:

Möchte nicht wissen, wie es hierzulande aussehen würde, wenn
Deutschland den
Krieg gewonnen hätte…

Interessanter Gedanke. Rechte Diktatur und Planwirtschaft … ich kann’s mir vorstellen.

(Zu Risiken und Nebenwirkungen willkürlicher Justiz und
vorbeugehaft lesen sie bitte ein Geschichtsbuch)

*g* liest Schäuble hier mit?

Gruß, Rainer

Hallo,

Zunächst: Schäuble sagte: „Die große Mehrheit der Bevölkerung will im Zweifel, dass wir unsere Verantwortung wahrnehmen und sie vor Anschlägen schützen“. Das stimmt nur begrenzt, denn die grosse Mehrheit der Bevölkerung würde der Forderung hinzufügen „Bürgerrecht nicht noch weiter abbauen bitte!“

Die Forderungen von Schily Schäuble sind die folgenden:

  1. „gefährliche Personen“ vor Gericht stellen.
    In einem Rechtsstaat gilt, dass man als unschuldig gilt bis einem die Schuld nachgewiesen wird. Man kann verdächtig sein, aber auch das ist mit heutigem Recht „machbar“. Ein Verdacht allerdings reicht allerdings nicht aus, um jemanden zu verurteilen. Das alles hat einen guten Grund, das ist nicht „einfach“ political correctness. (deshalb ist der Titel deiner Frage falsch: Schäuble will keine Terroristen festnehmen (das darf er heute auch), sondern er will Menschen festnehmen, von denen er glaubt, dass sie Terroristen sind!)

Konkret schlägt Schäuble vor, dass Menschen, die in einem „Terroristenlager“ trainiert wurden automatisch eine Straftat begangen haben. (Heutiges Recht besagt bereits, dass die Zugehörigkeit zu einer terroristischen Vereinigung strafbar ist.) Nur ist aber die Frage, was ein terroristisches Lager ist: Sind Ausbildungslager in Tschetschenien oder in Serbien, Albanien oder Kroatien Terroristenlager?? Die Überraschung möchte ich erleben, wenn einem albanischen Kämpfer, der nie auch nur davon träumte einen Unbewaffneten zu töten, vorgeworfen wird, er wäre in einem Terroristenlager ausgebildet worden. Sind aus diesem Lager Terroristen erwachsen? Möglich.

Was passiert ausserdem mit jemandem, der bei den Guerilla-Kämpfen gegen die russische Armee in Afghanistan gekämpft hat?

Ein weiteres Problem bei dem Vorschlag von Schäuble ist der, dass der Vorschlag ein Blankoschein für die Exekutive darstellt. Meines Erachtens brauchen wir keine weiteren Gesetze in dieser Richtung. Die gültige Rechtslage ist ausreichend.

  1. aus Folter erwachsene Erkenntnisse nutzen
    Meiner Meinung sollte man nicht danach fragen dürfen. Wenn sie einem zugespielt wird, dann sollte sie zur Gefahrenabwehr benutzt werden (Anschlag oder dergleichen), nicht aber für Gerichtsverfahren.

  2. Bundeswehreinsatz im Inland.
    Das ist eigentlich ganz schön quatsch. Was soll die Bundeswehr anders machen als die Polizei??

Gruss, Omar Abo-Namous

Hallo Leah,

Menschen, die sich in Terroristenlagern ausbilden lassen (und
bei denen sogar Sprengstoff gefunden wurde!!!) sollte man
einsperren oder zumindest verurteilen.
Hm…klingt doch plausibel, oder?

Schäuble macht es sich sehr einfach und versucht dabei das Recht anzupassen wie es ihm gerade gefällt. Er hätte also gerne „gefährliche Personen“ gerne vor Gericht gestellt. Wer trifft denn nun die Einschätzung ob jemand gefährlich ist?
Und getan hat die angeblich so gefährliche Person auch nix.

Warum stößt der Vorschlag Schäubles dann auf so viel Ablehnung
und Kritik?
Diese Vorgehensweise sei nicht angemessen und
unverhältnismäßig.

Genau darum!

Aaah ja… aber auf der anderen Seite lamentieren alle
darüber, dass man uuuunbedingt schärfer gegen den Terrorismus
vorgehen müsse und zwar sofort.

blah blah blubb.

Wie denn, wenn man nicht mal jemanden, der vor hat ein
Attentat zu begehen, verhaften darf?

Doch, denn das gibt das Strafrecht auch jetzt schon her.

Wollen wir uns alle zusammenstellen und „Give peace a chance“
singen?

Netter Gedanke - halte ich aber im Gegensatz zum Strafrecht von heute für wirkungslos. Auch zur Terrorismusbekämpfung braucht man vor allem eines: Informationen. Und die gehören - nicht nur bei uns - besser koordiniert.

Warum haben wir nur so eine verweichlichte Gesetzgebung?

Haben wir nicht. Wir haben eine Gesetzgebung, die trotz aller fragwürdiger Änderungen immer noch der Rückhalt für die Demokratie ist.

Warum gelten die Täter hier in Deutschland mehr als die Opfer?

Gerade bei der Thematik ist es nicht so.
Trotzdem wird keiner verurteilt, der nichts gemacht hat.
Und darauf kann man stolz sein.

Warum sind fast alle Politiker einfach zu feige, um mal klar
Stellung zu beziehen und auch einmal die Wahrheit zu sagen?
(Okay, im Prinzip kenne ich die Antworten, aber ich verstehe
es nicht… :frowning: )
Statt dessen wird immer nur herumgeeiert und rumgefaselt…

Ist nur deine Meinung die Wahrheit?

Ach ja… und wenn dann die ersten Bomben hier in Deutschland
explodieren sollten wird natürlich auch rumgejammert… warum
hat denn nur niemand vorgebeugt??

Ich fühle mich ja sooo bedroht - selbst wenn ich bei ner Freundin die neben dem amerikanischen Generalkonsulat in München wohnt, zu Besuch bin, schmeckt mir der Kaffee.
Wach auf!

  1. Es gibt keinen absoluten Schutz!
  2. Es wird vorgebeugt - nur bekommst du nur wenig mit - wäre auch schlecht, weil es dann auch andere mitbekommen.

Ich bin frustriert…
… kann mich jemand verstehen?

Nö! Deswegen sollte man sich nicht frusten lassen. Dafür ist das Leben zu aufregend.

Gruß Ivo

warum nicht helgoland?

am besten bauen wir auf Helgoland so ein
nettes kleines Gefängnis…

mike,

der gedanke ist nicht so absurd, wie es scheint.
immerhin wäre ein teil der kasematten im fels nach kleiner
renovierung funktionstüchtig, die pinneberger könnten mit
schweigegeldern subventionen diverse fuzos erneuern
und den briten & amerikanern wäre mit kleinen anteilen auch gedient.

die geographische lage ließe doch einiges ganz rechtmäßig zu.

mal so als gedankenspielerei:
was wäre tatsächlich und schäublegrundgesetzlich möglich?

weiß ist der sand,
e.c.

du machst mir angst.

Hi!

Warum haben wir nur so eine verweichlichte Gesetzgebung?

damit du hier in diesem chat das schreiben kannst, was du willst.

Warum sind fast alle Politiker einfach zu feige, um mal klar
Stellung zu beziehen und auch einmal die Wahrheit zu sagen?

welche von den wahrheiten meinst du?

… kann mich jemand verstehen?

Ja.

Gruß aus Israel.
dataf0x

Die Überraschung
möchte ich erleben, wenn einem albanischen Kämpfer, der nie
auch nur davon träumte einen Unbewaffneten zu töten,
vorgeworfen wird, er wäre in einem Terroristenlager
ausgebildet worden. Sind aus diesem Lager Terroristen
erwachsen? Möglich.

Hallo Omar Abo-Namous,

wahrscheinlich hat der Albaner gedacht er wäre in einem Camp von den Pfadfindern…

Gruß, Joe

Hi Leah,

laut ViKa bist Du Ober-Schülerin (? ich war selbst beim Abi einfach nur Schüler) und scheinst nicht zuletzt wegen Deiner Jugend noch recht unbedarft (in derlei Zusammenhängen).

Neben dem Vorschlag, das Thema in der Schule zu behandeln (da vermute ich Defizite), möchte ich meine Antwort kurz halten: Es geht nicht um die Frage, ob die Festnahme von Terrorristen richtig oder falsch ist, sondern darum, wie weit dafür Bürgerrechte eingeschränkt werden (sollen/dürfen), was letztlich die Demokratie in Frage stellen könnte (dann ginge aller Terror nur noch von der Staatsgewalt aus (vgl. StaSi, GeStaPo, Sa und SS).

Dazu ein überzeichnetes Beispiel: Letztlich könnte jede® Mensch ein potenzieller Terrorrist sein - wollte man also absolut sicher sein vor Terror, müsste Herr Schäuble alle Menschen vorsorglich inhaftieren.

Hysterie
Hallo Allerseits,

das Thema Terrorismus wird meiner Meinung nach aus den USA schwappend hysterisch überbewertet.

1.) Vergleichen wir mal den Schaden (Menschenleben, Leiden und Sachschaden) die durch folgende Dinge erzeugt wird, mit dem Schaden durch Terrorismus;
Überschwemmungen
Erdbeben
Schlammlawinen
Infektionen in Krankenhäuser
Verschmutztes Trinkwasser
Schwere Kriminialität
Harte Drogen
Tabak
Alkoholsucht
Straßenkinder
Kriege und militärische Auseinandersetzungen
Entführungen
Falsche Ernährung und Bewegungsmangel

Wäre in den USA mehr mehr Geld in den Hochwasserschutz und weniger in den Kampf gegen den Terrorismus gesteckt worden, hätten die Menschen in den USA mehr davon gehabt.
Genau das Gleiche gilt für das Geld, was dort in der Bildung und der Gesundheitsversorgung der Armen fehlt.

In Deutschland hatten wir auch unsere bleierne Zeit. Es herrschte landesweit Angst, die in keinem Verhältnis zu realen Gefahr stand. Gesetze wurden geändert und das Land mit Fahndungen durchzogen, weil eine hand voll Menschen starb (wichtige Menschen und ihre Beschützer halt), während jeden Tag eine hand voll Menschen ganz normal ohne terroristischen Hintergrund umgebracht werden.
http://de.wikipedia.org/wiki/Mord#Kriminologie_und_K…

Aber im Krankenhaus an einer Infektion zu krepieren ist nicht so spektakulär, wie im Bus von einer Bombe zerrissen zu werden.

2.) Wen wollen wir für wie lange in den Knast bringen?
Omar hat schon richtig darauf hingewiesen, dass die Grenze zwischen Widerstandskampf und Terrorismus fliesend ist. Die viel gelobten Widerstandskämper des 20. Juli 1944 waren genau betrachtet auch Terroristen.
http://de.wikipedia.org/wiki/20._Juli_1944
Wenn nun also ein albanischer Moslem in einem UCK-Ausbildungslager war, um gegen die Serben zu kämpfen, wird er damit automatisch zu einem Terrorist, der weggesperrt gehört? Und der Serbe, der mordend durchs Kosovo gezogen ist, bleibt unberührt, weil er ja nicht in einem Terroristenlager war, sondern in einer offiziellen Armee.

Selbst wenn jemand vor einigen Jahren in einem solchen Lager war, hat er zum damaligen Zeitpunkt nach dem damaligen Gesetz nichts Kriminelles getan. Es soll also eine neue Straftat definiert werden und die Leute nachträglich bestraft werden?
Und für wie lange soll er weggesperrt werden, lebenslänglich?

3.) Woher wissen wir, dass jemand im Ausland in einem Ausbildungslager für Terroristen war? Da müssen schon bei den Geheimdiensten nachfragen. Für eine eine Verurteilung vor deutschen Gerichten genügt es aber nicht, dass ein Geheimdienstler verdeckt vor Gericht erscheint und sagt, „der war im Terroristenlager“. Es müssen Beweise her, d.h. es müssen geheime Informationen offenbart werden.

Erinnert sich noch jemand, wie Rumsfeld vollmundig verkündigte, dass die die US-Geheimdienste genau wüssten, dass Saddam Hussein noch Massenvernichtungswaffen hat, aber die Dienste natürlich nicht alle Beweise der Öffentlichkeit preisgeben können.

Gruß
Carlos

Hi.

Menschen, die sich in Terroristenlagern ausbilden lassen (und
bei denen sogar Sprengstoff gefunden wurde!!!) sollte man
einsperren oder zumindest verurteilen.

Das ist kein Grund. Im Zeitalter des „Erlebnisurlaubes“, kann jeder sportliche Tourist das Angebot wahrnehmen. Ein Sack voll Sprengstoff auch nicht. Anlässlich seines Geburtstages könnte ein etwas umfangreicheres Gartenfeuerwerk geplant sein.

Hm…klingt doch plausibel, oder?
Warum stößt der Vorschlag Schäubles dann auf so viel Ablehnung
und Kritik?
Diese Vorgehensweise sei nicht angemessen und
unverhältnismäßig.

Weil der höflich befragte, wegen Beweisnotstand, das Recht hat, umgehend nachhause gefahren zu werden.

Aaah ja… aber auf der anderen Seite lamentieren alle
darüber, dass man uuuunbedingt schärfer gegen den Terrorismus
vorgehen müsse und zwar sofort.
Wie denn, wenn man nicht mal jemanden, der vor hat ein
Attentat zu begehen, verhaften darf?

Du darfst ja, aber du mußt vorher fragen. Wenn der Betroffene, bei entsprechender Vor- (Aus-)Bildung, das glaubhaft verneint, dann nicht.

Wollen wir uns alle zusammenstellen und „Give peace a chance“
singen?

Eine gute Idee. Wenn der Bahnhof oder das Einkaufscenter dann doch (huch?) hochgegangen sind, werden die Angehörigen der Opfer sicher gerne mitsingen.

Warum haben wir nur so eine verweichlichte Gesetzgebung?
Warum gelten die Täter hier in Deutschland mehr als die Opfer?

Weil man die „resozialisieren“ kann, die Opfer nicht.

Warum sind fast alle Politiker einfach zu feige, um mal klar
Stellung zu beziehen und auch einmal die Wahrheit zu sagen?

Weil sie die Gesetze gemacht haben.

(Okay, im Prinzip kenne ich die Antworten, aber ich verstehe
es nicht… :frowning: )
Statt dessen wird immer nur herumgeeiert und rumgefaselt…
Ach ja… und wenn dann die ersten Bomben hier in Deutschland
explodieren sollten wird natürlich auch rumgejammert… warum
hat denn nur niemand vorgebeugt??

Nein, man wird wieder einen Schuldigen ausgucken, „ansonsten war das ja alles abzusehen“.

Ich bin frustriert…
… kann mich jemand verstehen?

Ja

Viele Grüße,
Leah

P.S.: Bitte nu keine Entrüstungsstürme wegen evtl.
Undifferenziertheit.

Gruß Vanic.

Hi!

Menschen, die sich in Terroristenlagern ausbilden lassen (und
bei denen sogar Sprengstoff gefunden wurde!!!) sollte man
einsperren oder zumindest verurteilen.

Wird ja auch gemacht. Der entscheidende Unterschied zu Diktaturen wie z.B. den USA ist, dass man hierzulande als unschuldig gilt, bis das Gegenteil zweifelsfrei nachgewiesen wurde. Vorher kann man allenfalls in „Untersuchungshaft“ genommen werden. Aber auch dazu muss ein richterlicher Beschluss her und man hat auf jeden Fall das uneingeschränkte Recht auf einen Rechtsbeistand. Während der Untersuchungshaft darf man auch nicht gefoldert oder sonstwie drangsaliert werden. Und zu guter letzt ist die Frist, wie lange man in Untersuchungshaft verbleiben darf ebenfalls begrenzt.

Hm…klingt doch plausibel, oder?

Ist ja auch so.

Warum stößt der Vorschlag Schäubles dann auf so viel Ablehnung
und Kritik?

Weil er offenbar vorhat, Leute *ohne* konkreten Nachweis einer Straftat sozusagen prophylaktisch mal einzusperren. Das sind Methoden, die hier in Deutschland *vor* 1945 üblich waren, aber danach mit gutem Grund abgeschaft wurden.

Aaah ja… aber auf der anderen Seite lamentieren alle
darüber, dass man uuuunbedingt schärfer gegen den Terrorismus
vorgehen müsse und zwar sofort.

Nö, darüber lamentieren nur Politiker (vornehmlich Innen- und Kriegsminister) sowie die Presse im Format der Bildzeitung.

Warum haben wir nur so eine verweichlichte Gesetzgebung?

Kannst Du diese dämliche Aussage durch Fakten aufwerten oder willst Du einfach nur mal rumstänkern? Welches Gesetz genau ist Dir denn zu lasch? Informiere Dich doch mal genauer: http://www.stgb-online.de/

Warum gelten die Täter hier in Deutschland mehr als die Opfer?

Auch zu diesem alten Spruch hätte ich gerne mal etwas konkretes. Elaborate or evaporate.

Warum sind fast alle Politiker einfach zu feige, um mal klar
Stellung zu beziehen und auch einmal die Wahrheit zu sagen?

Was meinst Du denn mit Wahrheit?

"Hey Leute, wir haben zwar kein ernsthaftes Problem mit Terroristen, aber wir wollten euch schon immer mal so richtig durch und durch bespitzeln, alle eure Briefe, Telefongespräche, Emails, SMS abhören und quasie unbegrenzt lagern, jeden eurer Schritte genau verfolgen können, wissen, wann ihr wo was gesagt habt, etc. Wir können unseren Wählern einfach nicht mehr trauen, das seht ihr doch schon am letzten Wahlergebnis.

Demokratie und Freiheit sind scheisse für uns hier oben. Darum wollen wir euch bei der Gelegenheit auch gleich von dieser ewigen Wählerei befreien. Na gut, für’s erste mal ein Jahr dranhängen. Vielleicht merkts ja gar keiner, dann können wir über eine Verlängerung der Legislaturperiode bis sagen wir mal 2060 nachdenken.

Die Gelegenheit ist Günstig. Immer, wenn einer doch mal was merkt, sagen wir einfach „Terrorist“ oder „Kinderschänder“ und schon ist Ruhe."

Gute Idee, das mit der Wahrheit.

Gruß

Fritze

Hallo!

Recht auf einen Rechtsbeistand. Während der Untersuchungshaft
darf man auch nicht gefoldert oder sonstwie drangsaliert
werden. Und zu guter letzt ist die Frist, wie lange man in
Untersuchungshaft verbleiben darf ebenfalls begrenzt.

Nur um das mal kurz klarzustellen, damit keine Missverständnisse aufkommen: Nicht nur während der Untersuchungshaft darf nicht gefoltert werden, es darf in Deutschland niemand zu irgendeinem Zeitpunkt in irgendeinem Gefägnis oder wo auch immer durch den Staat gefoltert werden.

Frank

Hallo!

Vorbeugehaft ist hierzulande nicht zulässig.

Dabei wäre das ein perfekter Weg, Terroristen zu überführen. Ist doch klar: Wir sperren einen Terrorverdächtigen ein, wenn danach nichts passiert, ist anzunehmen, dass er tatsächlich einen Anschlag geplant hatte. Denn hätte er keinen geplant, wäre ja nicht nur die Haft nichts passiert. Danach können wir ihn immer noch nach Helgoland bringen.

Frank.

Hallo Leah!

Ach ja… und wenn dann die ersten Bomben hier in Deutschland explodieren sollten wird natürlich auch :rumgejammert… warum hat denn nur niemand vorgebeugt??

Allein heute werden in Deutschland mehrere Morde und etliche Totschlagsdelikte begangen. Dazu eine mehrstellige Zahl von Vergewaltigungen. Etwa 15 bis 20 Leute werden sich und andere durch Suff und Leichtsinn mit dem Auto umbringen. Alles nur heute, am 17. Dez. 2005. Wir unterhalten uns insgesamt über die Größenordnung von 10.000 Toten allein in diesem Jahr durch Mord, Totschlag und Idiotie am Steuer. Dazu eine um eine Zehnerpotenz größere Zahl von Vergewaltigungen. Die Zahl aller Gewaltverbrechen von der Kindesmißhandlung bis zu Übergriffen durch Schläger ist 6stellig.

Vorsorge? Gar kein Problem! Jeder Mensch, der sich frei bewegen kann, ist ein potentieller Vergewaltiger, Brandstifter, Totschläger, Mörder. Wollen wir vorsorgen, müssen wir nur die freie Bewegung unterbinden. 82 Millionen Menschen ins Gefängnis, einer paßt auf den anderen auf, allgegenwärtige Überwachung und Bespitzelung. Bei geringsten Anzeichen verdächtiger Regungen erfolgt Einzelhaft oder präventive Tötung. Ich übertreibe kein bißchen, denn die Unfreiheit für alle ist der Preis für die fehlende Bereitschaft, das Risiko der Freiheit zu tragen.

Das alles willst Du vermutlich nicht, sondern nur die Leute, die in Terrorcamps usw… Welcher Schwachkopf erzählt, man bräuchte Lager und Terrorcamps, um Menschen zu Terrorakten zu befähigen? Trenne Dich von solchen Vorstellungen. Was u. U. nützlich sein kann, ist eine Art „Coaching“ für ideologische Beeinflussung. Dafür reicht aber jede Stube, jeder Tisch, an dem 2 Menschen Platz haben. Um eine Bombe oder gar eine ganze Serie feinster Bomben zu bauen und an geeigneter Stelle zu hinterlegen, muß man nicht durch Schlamm gekrochen sein, braucht man keine Nahkampfausbildung und muß man nicht nach Afghanistan reisen. Das erwähnte „Coaching“, so es denn überhaupt erforderlich ist, kann am Küchentisch in Paderborn oder Oberammergau stattfinden. Ansonsten reichen Entschlossenheit zusammen mit ein paar Kenntnissen handwerklich-technischer Art. Dafür muß man kein Moslem sein, weder arabisch aussehen noch einen arabisch klingenden Namen tragen. Wer das nicht glaubt, möge sich z. B. an die 70er Jahre erinnern, als wir in D ein Terrorproblem hatten.

Die Androhung von Terror ist in kriminellen Kreisen eine beliebte Methode, um zu Geld zu kommen. Wenn jemand in Kaufhäusern oder an anderen Stellen Sprengsätze versteckt, ist dagegen kaum ein Kraut gewachsen. Wir können schlecht die gesamte Bundesrepublik täglich und stündlich durchsuchen. Erinnerst Du Dich an den Erpresser Dagobert? Solche Leute bekommt man nur, weil ihre Methode mit der Geldübergabe eine Schwachstelle hat. Es gibt also Ort und Zeit für einen möglichen Zugriff. Der ideologisch begründeten Kriminalität - dem Terror - fehlt diese Schwachstelle. Der Terror kann überall zu jeder Zeit zuschlagen. Sein Ziel ist z. B. das freiheitliche, rechtsstaatliche System als solches zu bekämpfen. Wenn wir darauf reagieren, indem wir Rechtsstaatlichkeit und Freiheit einschränken, hat der Terror sein Ziel erreicht.

Es kann sein, daß noch heute oder vielleicht morgen irgendwo in Deutschland eine Bombe hochgeht. Vielleicht im Turm des Kölner Doms oder am Riesenrad des Hamburger Heiligengeistfelds oder im Restaurant eines Fernsehturms oder oder… es gibt Millionen geeigneter Orte für Spektakuläres. Wir können jetzt unsere Paranoia pflegen und sinnfreie Maßnahmen ergreifen, aber verhindern lassen sich solche Taten nicht. Wir können ja schlecht jeden Irrläufer des Verfassungsschutzes rund um die Uhr bewachen :smile:. So dienen alle vermeintlichen Anti-Terrormaßnahmen der Überwachung und Einschränkung der Freiheit und der Daseinsberechtigung für zig tausend Leute in Nachrichtendiensten, die sich allesamt rund und fett wie überflüssige Parasiten von der Allgemeinheit nähren lassen. Inzwischen kommen auch einige Leute auf die Idee, den fatalen Wegfall des Feindbilds für das Militär mit Anti-Terrorkampf kompensieren zu wollen. Dabei ist per se eine Armee das denkbar ungeeignetste Mittel gegen Terror.

Das alles hört sich nicht gut an, aber wir sind dennoch nicht hilflos. Wir haben genügend rechtsstaatliche Mittel, um wie auch immer motivierte Kriminelle ihrer Taten zu überführen und vor Gericht zu stellen. Darüber hinaus können wir - wenn wir nur wollen - ideologisch motivierten Kriminellen den Zulauf entziehen. Wir haben zumindest genügend Beispiele, um uns anzusehen, wie man es nicht macht. Daß der Irak und der Iran heute gefährliche Orte sind, ist auch das Ergebnis jahrzehntelanger verfehlter Politik u. a. westlicher Staaten. Das massive Terrorproblem in Israel wäre längst keines mehr, wenn die Verantwortlichen das Elend wirklich beenden wollten. Aber jeder Terrorakt führt zum nicht minder terroristischen Gegenschlag und liefert den Vorwand, alle Bemühungen einzufrieren. Wir können bei uns im Inland vieles verbessern. Der Anfang wäre ein brauchbares Zuwanderungsgesetz mit in einem Punktesystem gefaßten Regelungen, das uns die Zuwanderung einer Negativauswahl aus egal welchem Land zukünftig erspart. Wir könnten so etwas z. B. bei den Kanadiern oder Neuseeländern einfach abschreiben. Wir könnten uns selbst durch Integration (nicht Assimilation) von Zuwanderern und Ausbildung insbesondere von deren Kindern zum Modellfall für gedeihliches Leben von Menschen unterschiedlicher Herkunft machen. Das sind ganz dicke Bretter, deren Bearbeitung Jahrzehnte braucht, aber wir haben schon größere Aufgaben unter schwierigeren Bedingungen geschafft. Millionen Flüchtlinge aus ehemals deutschen Ostgebieten wurden nach dem Krieg im zerstörten Deutschland untergebracht. Damals gab es auch vielerorts massive Vorbehalte. Viele farbige US-Amerikaner blieben nach dem Krieg in D und wer nicht mehr zur US-Armee gehörte hatte es hierzulande nicht eben leicht, jemanden zu finden, der ihm die Wohnungstür nicht vor der Nase zuknallte. Für viele italienische Gastarbeiter war es in den 60ern kein Honigschlecken, hier zu leben, sobald sie den Fuß aus primitiven Werksbaracken setzten. Schließlich können viele Menschen, die sich nicht in theologischer Korinthenkackerei verlieren, entdecken, daß die großen monotheistischen Religionen Christentum, Judentum und Islam gar nicht weit voneinander entfernt sind und daß es in allen Lagern verblendete Dummköpfe mit selbstgeschnitztem absoluten Wahrheitsanspruch gibt, die ihre Religion wissentlich oder aufgrund ihrer Verblendung mißbrauchen.

Gruß
Wolfgang

Hallo!

Aaah ja… aber auf der anderen Seite lamentieren alle
darüber, dass man uuuunbedingt schärfer gegen den Terrorismus
vorgehen müsse und zwar sofort.

Ist das so? Also ich bin mir nicht sicher, ob da wirklich alle lamentieren, dass in Deutschland zu wenig gegen den Terror getan wird. So lange hier nichts passiert kann man die Vorkerhrungen getrost als ausreichend betrachten.

Wie denn, wenn man nicht mal jemanden, der vor hat ein
Attentat zu begehen, verhaften darf?

Die Gedanken sind frei.

Warum haben wir nur so eine verweichlichte Gesetzgebung?

Abgesehen davon, dass ich das wort „verweichlicht“ auf den Tod nicht ausstehen kann, weil ich direkt an Köfpe Mützen mit dem Totenkopf denken muss, wenn ich dieses Wort höre, muss man da mal was grundsätzliches klarstellen:

  1. Die Gesetzgebung in Deutschland basiert auf dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit
  2. Es gilt die Unschuldsvermutung
  3. Wenn wir den Boden des Rechtsstaates verlassen, um gegen mögliche Terroristen vorzugehen, werden kurz oder lang unschuldige darunter zu leiden haben.
  4. Eine Diskussion hierüber ist eigentlich unnötig, weil wir in Deutschland eine starke Verfassungs und ein einstzunehmendes Verfassungsgericht haben. Du kannst Dir gern wünschen, dass wir mal jemanden auf Verdacht einsperren können, aber glaub’ mir, der „normale“ Deutsche, der nicht nur die BILD als Erkenntnisquelle hat, hat durchaus verstanden, was im NS-Deutschland und in der DDR falsch gelaufen ist und wie wichtig ein funkionierender Rechtsstaat ist!

Warum gelten die Täter hier in Deutschland mehr als die Opfer?

Hört man immer wieder gern, ist aber dummes Geschwätz.

Warum sind fast alle Politiker einfach zu feige, um mal klar
Stellung zu beziehen und auch einmal die Wahrheit zu sagen?

Weil Politiker den nötigen Verstand haben, um zu erkennen, was bloßer Populismus auf der einen Seite und im Rahmen des Grundgesetzes machbar auf der anderen Seite ist.

(Okay, im Prinzip kenne ich die Antworten, aber ich verstehe
es nicht…

Ich empfehle ein einfaches Lehrbuch zur politischen Bildung.

Statt dessen wird immer nur herumgeeiert und rumgefaselt…

Eigentlich nicht, weder ernstzunehmende Politiker noch ernstzunehmende Juristen würden eine solche Diskussion wirklich anstoßen.

Ach ja… und wenn dann die ersten Bomben hier in Deutschland
explodieren sollten wird natürlich auch rumgejammert… warum
hat denn nur niemand vorgebeugt??

Wir leben nicht in einer Festung, sondern in einem demokratischen Rechtsstaat. Passiert ein Anschlag, ist das traurig, opfern wir für die Verhinderung eines Anschlags unseren Rechtsstaat, ist das weitaus trauriger.

Ich bin frustriert…

Ich nicht.

… kann mich jemand verstehen?

Jemand vielleicht, mich machst Du nur traurig.

Gruß,

Frank.

Antwort
Äh…hi…

meine Güte, also so was wollte ich eigentlich nicht lostreten, allerdings hatte ich damit gerechnet. Deshalb schrieb ich auch folgendes unter den Beitrag:
–>

P.S.: Bitte nu keine Entrüstungsstürme wegen evtl.
Undifferenziertheit.

Nun ja… hat nix genutzt.
Aber ich kann Euch verstehen, vermutlich hätte ich genauso oder ähnlich geantwortet, wenn jemand andere meinen Beitrag geschrieben hätte.
Aber ihr habt mich offenbar falsch verstanden bzw. ich habe mich nicht klar genug ausgedrückt. Das wäre mir auch ehrlich gesagt, etwas zu lang geworden, weshalb ich ja die Anmerkung unter den Beitrag schrieb.

Jedenfalls möchte ich hier jetzt aber auf jeden Fall einige Sachen klar stellen:
Ich lasse mich ganz sicher nicht als Nazi beschimpfen, das verletzt mich zutiefst, denn nichts verabscheue ich mehr als so ein Gedankengut.
Und ich bin auch ganz sicher nicht auf BILD-Niveau, im Gegenteil. Wer andere so schnell verurteilt und beurteilt, wie das einige hier in ihren Antworten mit mir getan haben, der ist wohl schon eher auf solch einem Niveau…
Und nur rumstänkern wollte ich auch nicht.
Ich wollte mit, zugegebenermaßen provozierenden Aussagen eine Diskussion anregen, weil ich in frustrierter Stimmung war.
Aber hier muss man offenbar erst monatelang in Akten wühlen und ein genaues Konzept ausarbeiten, um etwas posten zu können.
Natürlich war das nicht sachlich genug ausgedrückt alles und auch nicht besonders fundiert! Aber ich dachte ich könnte hier mit anderen Menschen meine Gedanken austauschen und meinem Ärger auch einfach mal Luft machen, ja…vielleicht auf primitive Weise. Dann steinigt mich doch.
Und mit der verweichlichten Gesetzgebung meinte ich einfach nur, dass bspw. ein Vater, der Jahrelang seine Tochter missbraucht und vergewaltigt hat, eine Bewährungsstrafe bekommt.
Und wer das als angemessen beurteilt, der tut _mir_ leid…

Im Übrigen stimme ich völlig zu, dass jemand unschuldig ist, solange bis die Schuld bewiesen ist.
Ich hatte nur von einem Beispiel gesprochen, wo doch bewiesen war, dass jemand in einem Terrorcamp (nicht Ausbildungscamp) von Al Quaida ausgebildet wurde. Tut mir leid, aber ich finde, es sollte auch schon strafbar sein, wenn man eine Straftat _plant_.
Ja, das lässt sich wohlmöglich alles nicht realiseren und ein perfekter und gerechter Rechtsstaat ist nur Utopie…

Ich wollte nur Konverstation machen.

Grüße,
Leah