Hi,
Die Wahrnehmung ist weder „subjektiv“ noch „diffus“, sondern
die Bedrohung ist sehr real. In Europa sind die Fälle zwar nur
vereinzelt anzutreffen,
Das ist aber der entscheidende Punkt dabei! Man muß auch die Verhältnismäßigkeiten sehen - und die sind hier nun mal anders als im Nahen Osten, sowohl was die Quantität als auch die ständige Konfrontation mit der Gefahr angeht.
aber von der Qualität her exakt gleich
wie in Ländern mit jahrzehntelanger Terrorerfahrung. Lediglich
die Anzahl der Betroffenen ist noch zu gering, um ein Umdenken
spürbar zu fühlen. Wenn erstmal Hunderte Deutsche pro Jahr
durch Terror sterben, dann reden wir weiter.
Es ist aber nicht anzunehmen dass das passiert. Für den Otto Normalverbraucher ist die Gefahr, Opfer von Terroranschlägen zu werden, hier in Deutschland so gering wie die Wahrscheinlichkeit eines Lottogewinns.
Trotzdem wird JEDER Bürger massivst davon betroffen wenn die Online-Überwachung der PC’s der Bürger salonfähig wird.
Dazu kommt die Idee „Verdächtigen“ Kommunikation über das Internet und Handys verbieten zu wollen.
Und irgendwo stellt sich da die Frage der Durchführbarkeit und auch auf welcher Rechtsgrundlage das denn stattfinden soll. Solche Vorschläge sind völlig hahnebüchen!
Sicherheit und Freiheit sind zwei Größen, die sich gegenseitig
immer auf Null ausgehen. Eines wird immer auf Kosten des
anderen vergrößert. In bestimmten Bereichen nehmen wir es seit
Jahrzehnten selbstredend in Kauf, auf Freiheit zugunsten der
SIcherheit zu verzichten, z.B. beim Betreten eines Flugzeuges.
Es kann sich aber jeder selber überlegen ob er fliegen möchte oder nicht. Wenn flächendeckende Online-Überwachung stattfindet oder Verdächtige allein aufgrund eines Verdachts und ohne Prozeß erschossen werden dürfen (selbst nach einem Prozeß UNDENKBAR in Deutschland) hat keiner mehr die Wahl ob er sich derartigem Staatsterror aussetzen möchte oder nicht.
Die Ideen, die der deutsche Innenminister hier in die Diskussion bringt, sind so dumm, grundgesetzwidrig und hahnebüchen dass es schlicht und einfach eine Beleidigung ist.
Das sind Ideen aus Orwells „1984“ gemischt mit Ansichten, die nicht nur „rechts“ sind, sondern geradezu nationalsozialistisches Gedankengut spiegeln.
Es ist ein Skandal wenn ein Innenminister solches Gedankengut präsentiert und fast noch mehr dass niemand so wirklich dagegen opponiert. Wäre der gleiche Käse nicht von Schäuble, sondern den Rechtsaußen der NPD geäußert worden hätte es einen Aufschrei der Empörung gegeben, erneut wäre ein Verbot der Partei wegen Verfassungsfeindlichkeit auf der Tagesordnung gewesen und der Zentralrat der Juden hätte wieder mal seinen unvermeidlichen Kommentar abgegeben.
Jetzt kommen diese Ideen nicht von den eh nicht ernst genommenen Verwirrten am rechten Rand, sondern dem Innenminister, und außer ein bisschen Kritik wehrt sich niemand gegen grundgesetzwidrige Aussagen.
Auch der Verteidigungsminister sitzt noch auf seinem Sessel obwohl die Bundeswehr grundgesetzwidrig mit Tornados über G8-Gegner geflogen ist und eifrig fotografiert hat - obwohl ein Einsatz des Militärs im Inland nur in speziellen Ausnahmesituationen (Katastrophenfälle - humanitäre Hilfe…) verfassungskonform ist.
Solche Dinge sind ungeheuerlich.
Europa lernt jetzt zunehmend, daß es beim Terror keinen
UNterschied zwischen einem FLughafen und einem Fußballspiel,
einem Einkaufszentrum und einer Schule gibt. Die Entscheidung
zwischen SIcherheit und Freiheit wird dann automatisch auf die
Seite der Sicherheit fallen, wenn man zum ersten Mal Angst ums
eigene Leben spürt. Du hast es noch nicht, die meisten auch
noch nicht - warten wir ab, 5-10 Jahre noch? Eventuell etwas
mehr in Deutschland. In GB ist es nicht mehr weit.
In Israel wird es anders gehandhabt weil da auch die Bedrohungssituation und Nähe zu speziellen Konfliktherden eine ganz andere ist als hier. Das kann man nicht einfach so in einen Topf werfen und sagen „in 10 Jahren sitzt’s bei euch genauso aus wie hier“.
Die Realität ist dass bisher ausgerechnet in den besonders gut überwachten Metropolen London und Madrid die verheerendsten Anschläge stattfanden und ausgerechnet nicht da, wo die unbewachten Bewegungsfreiheiten der Bürger größer sind.
Im übrigen gilt überall das physikalische Prinzip „actio = reactio“. Gegen jeden Schutzmechanismus des Staates wird ein entschlossener Terrorist einen Anschlag führen wenn er einen Anschlag verüben will. Verhindert wird dadurch erstmal nicht dass überhaupt etwas passiert.
Gruß,
MecFleih